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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
Dec. 13, 2006 4 p.m. - 6:40 p.m.

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 08.11.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
(offen)
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
4
Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006
ungeändert beschlossen
4.1
Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006
ungeändert beschlossen
5
Bildung der StädteRegion Aachen
hier:a) Beschluss über die zu übertragenden Aufgaben, den Personalübergang sowie die Regelungen zur Finanzierung

b)Antrag auf Erlass eines Sondergesetzes 'StädteRegion Aachen'
ungeändert beschlossen
6
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
6.1
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben
ungeändert beschlossen
6.2
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-
Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite
ungeändert beschlossen
6.3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-
Hst. 1.48200.69100.5 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)
ungeändert beschlossen
7
Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2005
ungeändert beschlossen
8
8. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
ungeändert beschlossen
9
Neufassung der Benutzungsordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen zum 01.01.2007
ungeändert beschlossen
10
Gebührenordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen
hier: Erhöhung der Ausleihgebühren im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
ungeändert beschlossen
11
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen
hier: 9. Nachtrag
ungeändert beschlossen
12
IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997
Ergänzungsvorlage zu E 18/0061/WP-15
ungeändert beschlossen
13
19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Ergänzungsvorlage zum 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
14
1. Umrüstung der Restabfallgefäße
2. Abfallgebühren 2007
3. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
(offen)
14.1
Ergänzungsvorlage zu TOP 14
1. Umrüstung der Restabfallgefäße
2. Abfallgebühren 2007
3. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
ungeändert beschlossen
15
Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
ungeändert beschlossen
16
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
16.1
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
ergänzende Informationen
ungeändert beschlossen
17
Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kosten und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
ungeändert beschlossen
18
4. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Aachen vom 8.12.1997
ungeändert beschlossen
19
Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen - Bestellung eines Vertreters der ARGE in der Stadt Aachen als beratendes Mitglied im Kinder- und Jugendausschuss
ungeändert beschlossen
20
Vorstellung des endgültigen Wirtschaftsplans für den Kulturbetrieb (E49) für das Jahr 2006
ungeändert beschlossen
21
Aufnahme der Musikschule in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen ab dem 01.01.2007
hier: Satzungsänderung

ungeändert beschlossen
22
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2007
Gebäudemanagement der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
23
Wirtschaftsplan 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung
ungeändert beschlossen
24
Aufgabenübernahme der Straßenunterhaltung des FB 68 und Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes
ungeändert beschlossen
25
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Heidweg
ungeändert beschlossen
26
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Hauptzollamtes zwischen Zollamtstraße, Bahnhofplatz und Lagerhausstraße
ungeändert beschlossen
27
Bebauungsplan Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte, Teil A - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckenerstraße, Nordstraße, Brander Heide und Vennbahnweg
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
28
Bebauungsplan Nr. 880 - Schurzelter Straße, Parkplatz - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich Schurzelter Straße Gemarkung Aachen, Flur 22, Teil des heutigen Flurstücks 838
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
29
Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraße
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
29.1
Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraße
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
30
I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 862 - Gödersfeld - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Freunder Landstraße (L 220), Schroufstraße und Goertzbrunnstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
31
Wettbewerb Büchel
(offen)
32
Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
ungeändert beschlossen
33
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
33.1
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
hier: Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen - Zweckverband
ungeändert beschlossen
33.2
Umbesetzung auf Vorschlag der FDP-Fraktion
(offen)
34
Anfragen
(offen)
35
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
36
Wirtschaftsplan 2007
ungeändert beschlossen
37
Umwandlung des Quasi-Eigenbetriebes EUROGRESS AACHEN in einen Eigenbetrieb
ungeändert beschlossen
38
Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. Mai bis 24. Mai 2007 in München
ungeändert beschlossen
1
(nichtöffentlich)
2
Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
3
Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
3.1
(nichtöffentlich)
4
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
4.1
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
4.2
(nichtöffentlich)
5
(nichtöffentlich)