öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 08.11.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

(offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

(offen)

4

Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0136/WP15

4.1

Feststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0136/WP15-1

5

Bildung der StädteRegion Aachen
hier:a) Beschluss über die zu übertragenden Aufgaben, den Personalübergang sowie die Regelungen zur Finanzierung

b)Antrag auf Erlass eines Sondergesetzes 'StädteRegion Aachen'

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 02/0147/WP15

6

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

(offen)

6.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0070/WP15

6.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-
Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0069/WP15

6.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-
Hst. 1.48200.69100.5 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0073/WP15

7

Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2005

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0071/WP15

8

8. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

ungeändert beschlossen

Vorlage B 03/0068/WP15

9

Neufassung der Benutzungsordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen zum 01.01.2007

ungeändert beschlossen

Vorlage A 43/0007/WP15

10

Gebührenordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen
hier: Erhöhung der Ausleihgebühren im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

ungeändert beschlossen

Vorlage A 43/0004/WP15

11

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen
hier: 9. Nachtrag

ungeändert beschlossen

Vorlage E 18/0061/WP15

12

IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997
Ergänzungsvorlage zu E 18/0061/WP-15

ungeändert beschlossen

Vorlage E 18/0065/WP15

13

19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Ergänzungsvorlage zum 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage E 18/0053/WP15-2

14

1. Umrüstung der Restabfallgefäße
2. Abfallgebühren 2007
3. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992

(offen)

Vorlage E 18/0064/WP15

14.1

Ergänzungsvorlage zu TOP 14
1. Umrüstung der Restabfallgefäße
2. Abfallgebühren 2007
3. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992

ungeändert beschlossen

15

Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

ungeändert beschlossen

Vorlage E 18/0063/WP15

16

Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage A 37/0007/WP15

16.1

Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
ergänzende Informationen

ungeändert beschlossen

Vorlage A 37/0007/WP15-1

17

Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kosten und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

ungeändert beschlossen

Vorlage A 37/0008/WP15

18

4. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Aachen vom 8.12.1997

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 22/0005/WP15

19

Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen - Bestellung eines Vertreters der ARGE in der Stadt Aachen als beratendes Mitglied im Kinder- und Jugendausschuss

ungeändert beschlossen

Vorlage A 51/0127/WP15

20

Vorstellung des endgültigen Wirtschaftsplans für den Kulturbetrieb (E49) für das Jahr 2006

ungeändert beschlossen

Vorlage E 49.5/0064/WP15

21

Aufnahme der Musikschule in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen ab dem 01.01.2007
hier: Satzungsänderung

ungeändert beschlossen

Vorlage E 49.5/0056/WP15

22

Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2007
Gebäudemanagement der Stadt Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage E 26/0080/WP15

23

Wirtschaftsplan 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung

ungeändert beschlossen

Vorlage E 18/0060/WP15

24

Aufgabenübernahme der Straßenunterhaltung des FB 68 und Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes

ungeändert beschlossen

Vorlage E 18/0055/WP15

25

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Heidweg

ungeändert beschlossen

Vorlage A 61/0418/WP15

26

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Hauptzollamtes zwischen Zollamtstraße, Bahnhofplatz und Lagerhausstraße

ungeändert beschlossen

Vorlage A 61/0417/WP15

27

Bebauungsplan Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte, Teil A - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckenerstraße, Nordstraße, Brander Heide und Vennbahnweg
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage A 61/0421/WP15-1

28

Bebauungsplan Nr. 880 - Schurzelter Straße, Parkplatz - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich Schurzelter Straße Gemarkung Aachen, Flur 22, Teil des heutigen Flurstücks 838
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage A 61/0419/WP15-1

29

Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraße
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage A 61/0422/WP15-1

29.1

Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraße
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

30

I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 862 - Gödersfeld - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Freunder Landstraße (L 220), Schroufstraße und Goertzbrunnstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage A 61/0409/WP15-1

31

Wettbewerb Büchel

(offen)

32

Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 02/0146/WP15

33

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

(offen)

33.1

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
hier: Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen - Zweckverband

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0138/WP15

33.2

Umbesetzung auf Vorschlag der FDP-Fraktion

(offen)

34

Anfragen

(offen)

35

Mitteilungen der Verwaltung

(offen)

36

Wirtschaftsplan 2007

ungeändert beschlossen

Vorlage E 88/0013/WP15

37

Umwandlung des Quasi-Eigenbetriebes EUROGRESS AACHEN in einen Eigenbetrieb

ungeändert beschlossen

Vorlage E 88/0012/WP15

38

Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. Mai bis 24. Mai 2007 in München

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0137/WP15

1

(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4.1

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)