öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 10.05.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

(offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

(offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

(offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Kenntnisnahme von Verpflichtungsermächtigungen

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0054/WP15

4.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0053/WP15

4.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben /
Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2005 -
Sammelnachweis 1 - Personalausgaben -

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 11/0092/WP15

5

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen
hier: 8. Nachtrag

ungeändert beschlossen

Vorlage E 18/0049/WP15

6

Integrationskonzept der Stadt Aachen

zurückgestellt

Vorlage A 50/0089/WP15

7

Weiterentwicklung der ARGE in der Stadt Aachen
hier: Übernahme der Führungsverantwortung durch die Stadt Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage A 50/0080/WP15

8

Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen in Aachen zum Schuljahr 2006/07

ungeändert beschlossen

Vorlage A 40/0094/WP15

9

Elternbeitragsverfahren - Satzung

geändert beschlossen

Vorlage A 51/0114/WP15

10

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich Trierer Straße, Eckenerstraße und Bundesautobahn A 44

zurückgezogen

Vorlage A 61/0300/WP15

11

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Diepenbenden

ungeändert beschlossen

Vorlage A 61/0308/WP15

12

Parksituation für die Bewohner der Innenstadt

ungeändert beschlossen

Vorlage A 61/0301/WP15

12.1

Ergänzung zur Vorlage
Parksituation für die Bewohner der Innenstadt
hier: Parkgebührenordnung

ungeändert beschlossen

Vorlage A 61/0301/WP15-1

13

Bürokratieabbau;
hier: Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 9. März 2006 zur Tagesordnung der Ratssitzung

(offen)

14

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

(offen)

15

Anträge

(offen)

16

Anfragen

(offen)

17

Mitteilungen der Verwaltung

(offen)

18

6. Nachtrag zur Kurbeitragssatzung der Stadt Aachen vom 19. Dezember 1991

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0056/WP15

19

Ausbau des Ganztagsangebotes im Sekundarbereich;
hier: Förderschule am Kennedypark

ungeändert beschlossen

Vorlage A 40/0101/WP15

20

Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule

ungeändert beschlossen

Vorlage A 40/0103/WP15

1

(nichtöffentlich)

1.1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

5.2

(nichtöffentlich)