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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
June 7, 2006 3 p.m. - 5:50 p.m.

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 10.05.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
(offen)
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
4
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
4.1
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005- Kenntnisnahme von Verpflichtungsermächtigungen
ungeändert beschlossen
4.2
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben
ungeändert beschlossen
4.3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben /
Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2005 -
Sammelnachweis 1 - Personalausgaben -
ungeändert beschlossen
5
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen
hier: 8. Nachtrag
ungeändert beschlossen
6
Integrationskonzept der Stadt Aachen
zurückgestellt
7
Weiterentwicklung der ARGE in der Stadt Aachen
hier: Übernahme der Führungsverantwortung durch die Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
8
Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen in Aachen zum Schuljahr 2006/07
ungeändert beschlossen
9
Elternbeitragsverfahren - Satzung
geändert beschlossen
10
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich Trierer Straße, Eckenerstraße und Bundesautobahn A 44
zurückgezogen
11
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Diepenbenden
ungeändert beschlossen
12
Parksituation für die Bewohner der Innenstadt
ungeändert beschlossen
12.1
Ergänzung zur Vorlage
Parksituation für die Bewohner der Innenstadt
hier: Parkgebührenordnung
ungeändert beschlossen
13
Bürokratieabbau;
hier: Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 9. März 2006 zur Tagesordnung der Ratssitzung
(offen)
14
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
15
Anträge
(offen)
16
Anfragen
(offen)
17
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
18
6. Nachtrag zur Kurbeitragssatzung der Stadt Aachen vom 19. Dezember 1991
ungeändert beschlossen
19
Ausbau des Ganztagsangebotes im Sekundarbereich;
hier: Förderschule am Kennedypark
ungeändert beschlossen
20
Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule
ungeändert beschlossen
1
(nichtöffentlich)
1.1
(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
4
Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
5
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
5.1
(nichtöffentlich)
5.2
(nichtöffentlich)