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Sitzung des Finanzausschuss

Unknown
Dec. 7, 2004 4 p.m. - 5 p.m.

Participating organizations:  FA

Further Attendees:  Wolfgang Boenke

Agenda

1
Bestellung eines Schriftführers
ungeändert beschlossen
2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
(offen)
3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
3.1
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-
Kenntnisnahme von Mehrausgaben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(

Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
3.2
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.06000.94290.0 Verw.Geb. Blücherplatz, Umbau
ungeändert beschlossen
3.3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-
Hst. 9.63000.95050.8 Erneuerung DB-Brücke Entenpfuhler Weg
ungeändert beschlossen
3.4
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-
Hst. 1.79100.57040.8 Stadtmarketing anlässlich der Weltreiterspiele 2006 und EuRegionale 2008
ungeändert beschlossen
3.5
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.85500.93500.2 Beschaffung von beweglichem Vermögen


geändert beschlossen
3.6
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.33110.98500.9 Zuschuss für Obermaschinerie (Darlehen)
ungeändert beschlossen
3.7
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen
Hst. 9.70200.95220.0 Neuenhofstraße/Fringsbenden, Bebauungsplangebiet 860, Erschließung
ungeändert beschlossen
3.8
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-
Hst. 1.54200.64510.0 Schadensersatz
ungeändert beschlossen
4
Bericht über Fallzahlenentwicklung
(offen)
4.1
2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung für das Jahr 2004 ( Zeitraum 13.12.2003 bis 31.05.2004 )
zur Kenntnis genommen
4.2
3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung für das Jahr 2004 (Zeitraum 13.12.2003 bis 30.9.2004)
zur Kenntnis genommen
5
Bericht über die Einführung des neuen Managementsystems beim Baubetriebshof
hier: GMS (Funk) und GPS (Flottenmanager und Ortung von Fahrzeugen)
Antrag der SPD vom 2.12.2003
zur Kenntnis genommen
6
Vorlagen zur Straßenreinigung
(offen)
6.1
17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
zur Kenntnis genommen
6.2
17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

(Ergänzung zur Vorlage der Bezirksvertretungen)
<span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : E 18)</span>
zur Kenntnis genommen
7
Vorlagen zur Abfallbeseitigung
(offen)
7.1
Abfallbeseitigung
A) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)
B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005
C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : E 18)</span>
zur Kenntnis genommen
7.2
Abfallbeseitigung
A) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)
B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005
C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : E 18)</span>
zur Kenntnis genommen
8
6. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Beyer)</span>
ungeändert beschlossen
9
6. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Beyer)</span>
ungeändert beschlossen
10
Nachtragshaushaltssatzung 2004
zur Kenntnis genommen
1
(nichtöffentlich)