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Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
Dec. 8, 2004 3 p.m. - 7 p.m.

Agenda

1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 17.11.2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift über die letzte Sitzung des Rates wird nachgereicht)</span>
(offen)
2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Auf die Abhaltung der Fragestunde wird ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.)</span>
(offen)
3
Beschluss des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke am 26.09.2004
(offen)
4
Änderung des Ortsrechtes
hier: Zuständigkeitsordnung u.a.
(offen)
5
Dezernate und Besetzung von Beigeordnetenstellen;
hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 18.11.2004 zur Tagesordnung
(offen)
6
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzen
(offen)
6.1
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzen
hier: Ergänzende Empfehlungen des Personal- und Verwaltungsausschusses
(offen)
7
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Kultur und Bildung
(offen)
7.1
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Kultur und Bildung
hier: Ergänzende Empfehlungen des Personal- und Verwaltungsausschusses
(offen)
7.2
Beauftragung einer Personalberatungsfirma zur Personalsuche und-auswahl zur Besetzung der auszuschreibenden Beigeordnetenstellen
- Ratsantrag SPD Fraktion und Fraktion Die Grünen vom 18.11.2004
(offen)
8
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2002
Allgemeiner Berichtsband <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Schmidt)</span>
(offen)
9
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
9.1
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-
Hst. 1.79100.57040.8 Stadtmarketing anlässlich der Weltreiterspiele 2006 und EuRegionale 2008
(offen)
9.2
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.85500.93500.2 Beschaffung von beweglichem Vermögen


(offen)
9.3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.33110.98500.9 Zuschuss für Obermaschinerie (Darlehen)
(offen)
9.4
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.06000.94290.0 Verw.Geb. Blücherplatz, Umbau
(offen)
9.5
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-
Hst. 9.63000.95050.8 Erneuerung DB-Brücke Entenpfuhler Weg
(offen)
9.6
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-
Kenntnisnahme von Mehrausgaben
(offen)
9.7
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen
Hst. 9.70200.95220.0 Neuenhofstraße/Fringsbenden, Bebauungsplangebiet 860, Erschließung
(offen)
9.8
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-
Hst. 1.54200.64510.0 Schadensersatz
(offen)
10
Nachtragshaushaltssatzung 2004
(offen)
11
Wirtschaftsplan 2005 des Aachener Stadtbetriebes
(offen)
12
Abfallbeseitigung
A) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)
B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005
C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : E 18)</span>
(offen)
12.1
Abfallbeseitigung
A) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)
B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005
C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : E 18)</span>
(offen)
13
Weitere Aufgabenübertragung auf den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)
1. Entsorgung der kompostierbaren Abfälle aus der Stadt Aachen
2. Entsorgung der Schadstoffe aus der Stadt Aachen hier:Antrag der CDU- und SPD-Fraktion im Rat der Stadt vom 05.02.2004, Nr. 375/14 sowie Ratsbeschluss vom 23.06.2004
(offen)
14
17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
(offen)
15
6. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Beyer)</span>
(offen)
16
6. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranalge (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Beyer)</span>
(offen)
17
Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen
- Naturschutzgebiet Brander Wald -
hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 28.07.2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 61/10)</span>
(offen)
18
Bebauungsplan Nr. 844 - Siedlung In den Heimgärten - für den Planbereich im
Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich für den Planbereich Stadtbezirk Aachen-Mitte
im Bereich Friedrich-Ebert-Allee, Im Gillesbachtal und Branderhofer Weg <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 61/01 // Dez. III)</span>
(offen)
19
Denkmalbereichssatzung ‚In den Heimgärten’ <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : B 03 / Dez. III)</span>
(offen)
20
Entwicklung des Firmengeländes der Firma Rheinnadel im Stadtbezirk Aachen-Mitte
hier:
1. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
2. Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 61/20 // Dez. III)</span>
(offen)
21
Änderung Nr. 89 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen
- Erweiterung Gewerbegebiet Oberforstbach Süd -
hier: Bericht über das Ergebnis der Offenlagen
Änderungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 61/01 // Dez. III)</span>
(offen)
22
Auswirkungen der gestiegenen Einwohnerzahl
(offen)
23
Ausstellung des Ermäßigungsausweises Aachen-Pass
(offen)
24
Sportpauschale
- Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung
des Sports
- Einführung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen
für Sportbaumaßnahmen durch die Stadt Aachen
(offen)
25
Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 22.05.2005
(offen)
26
Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai bis 02. Juni 2005 in Berlin
(offen)
27
Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen
hier: Antrag der Fraktion der CDU vom 14.10.2004 zur Tagesordnung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(

Unterlagen werden nachgereicht)</span>
(offen)
28
Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz bei der Stadtverwaltung Aachen
(offen)
29
Wiedereintritt der Stadt Aachen in den Verein 'Aachener Friedenspreis' e.V.
hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 09.11.2004
(offen)
30
Appell 'Sozialer Konsens für Aachen'
hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen sowie der PDS vom 16.11.2004 zur Tagesordnung
(offen)
31
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
32
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
1
(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)
3.1
(nichtöffentlich)
3.1.1
(nichtöffentlich)
3.2
(nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)
4.1
Personalangelegenheiten
hier:&nbsp;(nichtöffentlich)
4.2
(nichtöffentlich)
4.3
(nichtöffentlich)
4.4
(nichtöffentlich)