Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Tagesordnung
- 1
- Eröffnung der Sitzung
- 1.1
-
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Herr Sebastian Becker (SPD) - 1.2
-
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Frau Renate Wallraff (SPD) - 1.3
- Wahl einer/eines Beigeordneten für das Dezernat Bildung, Jugend und Kultur (Dez IV)
- 2
- Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
- 3
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2022 (öffentlicher Teil)
- 4
- Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept IKSK: Ausbau Solaranlagen (IKSK 2.1)
- 5
-
Teilfortschreibung Nahverkehrsplan der Stadt Aachen:
Leistungsangebot - 6
- Ehrenamtsstipendien StädteRegion Aachen
- 7
- Änderung der Sportförderrichtlinien der Stadt Aachen
- 8
-
Bebauungsplan - Reichsweg, Fa. Rheinnadel - im Bereich zwischen Düppelstraße und Reichsweg;
hier:
1. Aufhebungsbeschluss A 167
2. Aufhebungsbeschluss Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Düppelstraße und Reichsweg - 9
- Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022
- 10
- Stellungnahme der Verwaltung zum Ratsantrag Nr. 245/18 "Gesellschaftszwecke städtischer Gesellschaften"
- 11
- Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
- 11.1
-
Kirchenumfeld St. Germanus;
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel - 11.2
-
Jülicher Straße, Erneuerung der Busspur;
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und Ausführungsbeschluss - 11.3
-
Sonnenweg - Entwässerung:
Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel - 11.4
-
Burghöhenweg - Erschließung:
Hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel - 11.5
-
Überplanmäßige Mittelbereitstellung:
KGS Beeckstraße: Vorstellen der Varianten und Planungsauftrag für den Erweiterungsbau - 11.6
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen,
Haushaltsjahr 2022; Produkt 021503, Abwehr von Großschadensereignissen: Warnsystem Aachen, Beschaffung von Sirenen - 11.7
-
Umgestaltung des Spielplatzes Stettiner Straße
Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß § 83 GO NRW - 12
- Jahresabschluss Eurogress Aachen 2021
- 13
- Entwurf Gesamtabschluss 2019
- 14
-
Benehmensherstellung für die differenzierte Regionsumlage 2023
- 15
-
Sicherstellung der Bauberatung für Bürgerinnen und Bürger
hier:
Tagesordnungsantrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2022 für den Hauptausschuss - 16
- Erstellung einer Gemeinwohl-Bilanz - das Städtische Gebäudemanagement als Pilot-Bereich der Stadtverwaltung
- 17
- Sanierung der Turnhalle Minoritenstraße
- 18
- Gestaltungsbeirat der Stadt Aachen – Neufassung der Geschäftsordnung
- 19
-
Kunst im öffentlichen Raum
hier: Hasenclever-Skulptur - 20
-
Umlegungsausschuss
Wiederwahl von Mitgliedern - 21
- Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien
- 21.1
- Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 22.09.2022
- 21.2
- Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2022
- 21.3
- Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2022
- 22
- Anfragen:
- 22.1
- Ratsanfragen
- 22.2
- Stellungnahmen der Verwaltung zur Ratsanfragen
- 23
- Ratsanträge
- 24
- Mitteilungen der Verwaltung
- 25
- Änderung der Betriebssatzung Eurogress Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dieser TOP wurde im Betriebsausschuss Eurogress am 13.09.22 vom nichtöffentlichen Teil in den öffentlichen Teil der Sitzung verschoben und daher nun auch im Rat im öffentlichen Teil behandelt.)</span>
- 26
- Pflanz-, Pflege- und Verbissschutzmaßnahmen im Aachener Wald
- 27
-
Sportpark Soers | Masterplan
hier: Grundsatzbeschluss und überplanmäßige Mittelbereitstellung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span> - 28
-
Gebührenbefreiung Außengastronomie im 2. Halbjahr 2022
Überplanmäßige Mittelbereitstellung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span> - 29
-
Abbruch ehem. Polizeipräsidium
Bereitstellung Finanzmittel als Anschubfinanzierung - 1
- Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- 2
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- 3
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 4
- Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 5
- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 08.09.2022: (nichtöffentlich)
- 6
- (nichtöffentlich)
- 7
- STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)
- 8
- Trianel GmbH: (nichtöffentlich)
- 9
- Trianel GmbH: (nichtöffentlich)
- 10
- Trianel GmbH: (nichtöffentlich)
- 11
- Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH: (nichtöffentlich)
- 12
- AGIT: (nichtöffentlich)
- 13
- Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 14
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 14.1
- Wiederbesetzung der Stelle der Generalintendanz, hier: (nichtöffentlich)
- 14.2
- Einstellung und Bestellung des Kaufmännischen Betriebsleiters des Gebäudemanagements der Stadt Aachen (E 26): (nichtöffentlich)
- 14.3
- Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)
- 15
- Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)