Sitzung des Finanzausschusses

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil

(offen)

2.1

Haushalt - Chancen und Risiken

(offen)

2.2

Umsetzungsstand der im Finanzauschuss getroffenen Beschlüsse

(offen)

3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen;
hier: Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen für Leistungen nach dem AsylBLG und Kosten der Unterbringung im Rahmen des Ukraine-Krieges

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 20/0096/WP18

4

Finanzierung Mobilität; hier: Ratsantrag Nr. 223/18 "Einrichtung eines Unterausschusses zur Finanzierung der Mobilitätsentwicklung" der SPD-Fraktion vom 08.02.2022

zur Kenntnis genommen

Vorlage FB 20/0097/WP18

5

Grundsteuerausgleich; hier: Ratsantrag Nr. 244/18 der SPD-Fraktion vom 08.03.2022

zur Kenntnis genommen

Vorlage FB 22/0012/WP18

6

Sachstandsbericht Vorbereitungen für die mögliche Einführung einer Grundsteuer C; hier: Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2022

geändert beschlossen

Vorlage FB 22/0013/WP18

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

2

Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)

3

Niederschlagswassergebühren 2006-2008: (nichtöffentlich)

4

MERKUR Spielbanken NRW GmbH: (nichtöffentlich)