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Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Die Oberbürgermeisterin

Vorlage
Federführende Dienststelle:
FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft,
Digitalisierung und Europa
Beteiligte Dienststelle/n:

Vorlage-Nr:

FB 02/0114/WP18

Status:

öffentlich

Datum:
Verfasser/in:

21.12.2021

Nachholen der Beschlussfassung vom 16.12.2021
Ziele:

Klimarelevanz
keine

Beratungsfolge:
Datum
13.01.2022

Gremium
Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung

Zuständigkeit
Kenntnisnahme

Beschlussvorschlag:
Vgl. nachfolgende Unterpunkte.

Vorlage FB 02/0114/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 23.12.2021

Seite: 1/2

Finanzielle Auswirkungen
JA

NEIN
x

Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering

mittel

groß

nicht ermittelbar
x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig
x

Erläuterungen:
Wegen der Coronasituation sind die Beschlussfassungen in Präsenz in der Sitzung am 16.12.2021
entfallen. Diese werden in der u.g. Reihenfolge 8.1. - 8.5. nachgeholt.
8.1. Die Online-Angebote der Volkshochschule Aachen
8.2. Statusupdate Liste „Digitale Projekte Stadt Aachen“
8.3. Umsetzungskonzept Onlinezugangsgesetz (OZG)
8.4. Status digitale Kommunikation der Stadt Aachen – Redesign aachen.de
8.5. Gemeinsamer Ratsantrag der Fraktion von GRÜNE; ZUKUNFT und DIE LINKE vom 05.08.2021
„Open Source“ (Nr. 181/18)

Vorlage FB 02/0114/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 23.12.2021

Seite: 2/2

Die Oberbürgermeisterin

Vorlage

Vorlage-Nr:

E 42/0024/WP18

Federführende Dienststelle:
E 42 - Volkshochschule
Beteiligte Dienststelle/n:

Status:

öffentlich

Datum:
Verfasser/in:

31.08.2021

Die Online-Angebote der Volkshochschule Aachen
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
23.09.2021
18.11.2021

Gremium
Betriebsausschuss VHS
Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung

Zuständigkeit
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme

Finanzielle Auswirkungen
entfällt

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Volkshochschule nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Es erfolgt kein Beschluss.

Vorlage E 42/0024/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 02.09.2021

Seite: 1/3

Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering

mittel

groß

nicht ermittelbar
x

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig
überwiegend (50% - 99%)
teilweise (1% - 49 %)
nicht
x

nicht bekannt

Vorlage E 42/0024/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 02.09.2021

Seite: 2/3

Erläuterungen:
Online-Veranstaltungen sind an der Volkshochschule Aachen in geringem Umfang schon lange fester
Bestandteil des Angebotes.
Seit März 2020, als Präsenzveranstaltungen pandemiebedingt über längere Zeiträume nicht mehr
durchgeführt werden durften, haben sie jedoch eine neue Bedeutung gewonnen. Sie sind in allen
Programmbereichen verstärkt eingesetzt und, u.a. auf der Grundlage von Rückmeldungen der
Teilnehmer*innen, intensiv weiterentwickelt worden.
Die verschiedenen Formate des Online-Angebots werden vorgestellt.

Anlage/n:
keine

Vorlage E 42/0024/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 02.09.2021

Seite: 3/3

stadt aachen

Die Oberbürgermeisterin

Vorlage
Federführende Dienststelle: FB11
Beteiligte Dienststelle/n;

Vorlage-Nr:
Status: öffentlich
AZ:
Datum:11.11,2021
Verfasser: FB11/400

[Kein Eintrag!
Wird systemseitig
mit Text gefüllt]

Umsetzungskonzept Onlinezugangsgesetz (OZG)
Ziele: Klimarelevanz keine
Beratungsfolge:
Datum
16.12.2021

Gremium
Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung

Kompetenz
Kenntnisnahme

Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur
Kenntnis.

Dr. Kremer
Beigeordneter

Finanzielle Auswirkungen

Seite; 1/4

Hat das Vorhaben finanzielle Auswirkungen?

Ja

Nein

Die finanziellen Auswirkungen sind noch nicht bezifferbar.

PSP-Element
investive
Auswirkungen

Ansatz

fortgeschriebener

Ansatz

fortgeschriebener

Gesamt-

Gesamt­

2021

Ansatz 2021

2Q22ff.

Ansatz 2022ff.

bedarf (alt)

bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0'

0

0

Ö

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung / *

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

Verschlechterung

PSP-Element
konsumtive

Ansatz

fortgeschriebener

Ansatz

fortgeschriebener

Folgekosten

Folgekosten

Auswirkungen

2021*

Ansatz 2021*

2022ff.

Ansatz 2022ff,

(alt)

(neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

PersonaWSachaufwand
Abschreibungen

0
0

0

0

0

Ergebnis
+ Verbesserung / ■
Verschlechterung

0

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

0

0

0

0

Seite: 2/4

Klimarelevanz:
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/die Klimafolgenanpassung
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz: (in den freien Feldern ankreuzen)
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig
X

Der Effekt auf die C02-Emissionen ist:
gering

mittel

groß

nicht ermittelbar
X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafoloenanpassuna: (in den freien Feldern ankreuzen)

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig
X

Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die C02-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
( ) gering - unter 801 / Jahr (0,1% des jährlich Einsparziels)
( ) mittel - 801 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl, Einsparziels)
( ) groß - mehr als 7701 / Jahr (über 1 % des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der C02-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
( ) gering - unter 801 / Jahr (0,1 % des jährl. Einsparziels)
( ) mittel - 80 bis ca. 770 t/ Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
( ) groß - mehr als 770 t / Jahr (über 1 % des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden C02-Emissionen erfolgt:
vollständig

überwiegend
(50-99%)

teilweise
(1-49%)

nicht

nicht bekannt
X

Seite: 3/4

Erläuterungen:
Das auf Bundesebene am 18.08.2017 erlassene Onlinezugangsgesetz (OZG) und das auf
Landesebene beschlossene E-Governmentgesetz stellen in Aussicht^is Ende 2022 sämtliche
Verwaltungsdienstleistungen auch digital beantragen zu können.
Das OZG unterteilt die Dienstleistungen dabei in verschiedene Zuständigkeiten. Ein Viertel der
Verwaltungsleistungen muss der Bund umsetzen, die restlichen Prozesse liegen in der Zuständigkeit
von Ländern und Kommunen. Überden aktuellen Verfahrensstand in Aachen wird eine Präsentation
gehalten.

Anlagen:

Seite: 4/4

Die Oberbürgermeisterin

Vorlage
Federführende Dienststelle: FB 13
Beteiligte Dienststelle/n: FB 11

Vorlage-Nr:
Status: öffentlich
AZ:
Datum:
Verfasser: FB02

[Kein Eintrag!
Wird systemseitig
mit Text gefüllt]

Sachstand Redesign aachen.de
Ziele: Klimarelevanz: keine

Beratungsfolge:
Datum
16.12.2021

Gremium
Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung

Kompetenz
Kenntnisnahme

Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt den Sachstandsbericht zum Thema
Redesign aachen.de zur Kenntnis.

(Prof. Dr. Manfred Sicking)
Beigeordneter

Seite: 1/4

Finanzielle Auswirkungen
Hat das Vorhaben finanzielle Auswirkungen?
Ja

Nein
x

Finanzielle Auswirkungen
Hat das Vorhaben finanzielle Auswirkungen?
Ja

Nein

PSP-Element
investive
Auswirkungen

Ansatz

fortgeschriebener

Ansatz

fortgeschriebener

Gesamt-

Gesamt-

2021

Ansatz 2021

2022ff.

Ansatz 2022ff.

bedarf (alt)

bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung / -

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

Verschlechterung

Produkt
konsumtive

Ansatz

fortgeschriebener

Ansatz

fortgeschriebener

Folgekosten

Folgekosten

Auswirkungen

2021*

Ansatz 2021*

2022ff.

Ansatz 2022ff.

(alt)

(neu)

Ertrag

0

0

0

0

Personal-/Sachaufwand
Abschreibungen

0
0

0

0

0

Ergebnis
+ Verbesserung / Verschlechterung

0

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

0

0

0

0

Klimarelevanz:
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/die Klimafolgenanpassung
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz: (in den freien Feldern ankreuzen)

Seite: 2/4

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

groß

nicht ermittelbar

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering

mittel

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung: (in den freien Feldern ankreuzen)
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
( ) gering – unter 80 t / Jahr (0,1% des jährlich Einsparziels)
( ) mittel – 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
( ) groß – mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
( ) gering – unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
( ) mittel – 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
( ) groß – mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig

überwiegend
(50-99%)

teilweise
(1-49%)

nicht

nicht bekannt

x

Seite: 3/4

Erläuterungen:
FB 13 berichtet mündlich über den aktuellen Stand der Planungen zum redesign von aachen.de. Im
Rahmen des Projektes soll aachen.de unter anderem ein für mobile Endgerätes optimiertes und
barrierefreies Design erhalten. Des Weiteren soll die Suchmaschine für das Intranet und aachen.de
erneuert und das Content-Management-System zur Verwaltung der Webseiten ausgetauscht werden.

Seite: 4/4

Die Oberbürgermeisterin

Vorlage
Federführende Dienststelle:
FB 11 - Fachbereich Personal, Organisation, EGovernment und Informationstechnologie
Beteiligte Dienststelle/n:

Vorlage-Nr:

FB 11/0054/WP18

Status:

öffentlich

Datum:
Verfasser/in:

19.10.2021
Herr Dödtmann

Gemeinsamer Ratsantrag der Fraktionen von GRÜNE, ZUKUNFT
und DIE LINKE vom 05.08.2021 zum Thema "Open Source" (Nr.
181/18)
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
11.11.2021

Gremium
Personal- und Verwaltungsausschuss

Zuständigkeit
Kenntnisnahme

Beschlussvorschlag:
Der Personal- und Verwaltungsausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zum Ratsantrag
Nr. 181/18 in seiner Sitzung am 11.11.2021 zur Kenntnis.
Die Stadtverwaltung wird bei den städtischen IT-Projekten Open Source als wichtige Anforderung bei
der Auswahl von neuer Software sowie bei der Programmierung spezieller Software aufnehmen, im
Rahmen des IT-Projektmanagements die Software unter diesem Aspekt bewerten und auch zukünftig
Open Source-Software einsetzen, wo es sinnvoll und wirtschaftlich möglich ist. Von einem pauschalen
und ausschließlichen Einsatz von Open Source-Software nimmt FB 11/400 allerdings Abstand, um bei
der Auswahl der Softwareprodukte die bestmöglichen Lösungen unter Berücksichtigung aller
sachgerechten Kriterien anbieten zu können.

Vorlage FB 11/0054/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 19.10.2021

Seite: 1/6

Finanzielle Auswirkungen:
JA

NEIN
x

Investive

Ansatz

Auswirkungen

20xx

Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx

Fortgeschrieb

Ansatz

ener Ansatz

20xx ff.

20xx ff.

Gesamtbedarf (alt)

Gesamtbedarf
(neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

0

0

Deckung ist gegeben/ keine

Deckung ist gegeben/ keine

ausreichende Deckung

ausreichende Deckung

vorhanden

vorhanden

- Verschlechterung

konsumtive

Ansatz

Auswirkungen

20xx

Ertrag

Fortgeschrieb
ener Ansatz
20xx

Fortgeschrieb

Ansatz

ener Ansatz

20xx ff.

20xx ff.

Folge-

Folgekosten (alt)

kosten
(neu)

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

Personal-/
Sachaufwand

+ Verbesserung /
- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine

Deckung ist gegeben/ keine

ausreichende Deckung

ausreichende Deckung

vorhanden

vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Vorlage FB 11/0054/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 19.10.2021

Seite: 2/6

Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

groß

nicht ermittelbar

x
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering

mittel

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering
mittel
groß

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering
mittel
groß

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig
überwiegend (50% - 99%)
teilweise (1% - 49 %)

Vorlage FB 11/0054/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 19.10.2021

Seite: 3/6

nicht
nicht bekannt

Vorlage FB 11/0054/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 19.10.2021

Seite: 4/6

Erläuterungen:
Die Auswahl sowie der Einsatz neuer Software erfolgen in den meisten Fällen durch intern
entstehende Bedarfe nach bestimmter fachspezifischer Software.
Derzeit wird bei neuen IT-Projekten allerdings verstärkt auf standardisierte Software zurückgegriffen,
die vom städtischen IT-Dienstleister, der Fa. regio iT GmbH, angeboten wird und meist schon bei
anderen Kommunen im Einsatz ist. Daher liegt aktuell der Anteil an Software, welche eigens für die
Stadtverwaltung entwickelt worden ist, bei einem sehr geringen Teil und beschränkt sich meist auf
spezielle Komponenten (siehe unten). Dass der Anteil der Eigenentwicklungen deutlich unterhalb von
standardisierter Fachsoftware liegt, ist darin begründet, dass die Eigenentwicklungen keine
wirtschaftlichen Produktalternativen darstellen, da sie in der Regel deutlich teurer sind als bereits auf
dem Markt vertretene und verbreitete Fachsoftware.
In einzelnen Fällen wurde die Fa. regio iT GmbH mit Softwareentwicklungen beauftragt. Hierbei
werden bereits heute Open Source-Software-Komponenten eingesetzt und anschließend an
verschiedenen Stellen in der Stadtverwaltung Aachen verwendet, beispielsweise als Basis des
Serviceportals und der Open Urban Data-Plattform. Dabei werden auch General Public-Lizenzen als
Lizenzmodell im Kontext von Open Source-Software genutzt, wie zum Beispiel bei der Datenbank
mySQL.
In diesen Fällen werden zusätzliche Supportverträge von der Stadt Aachen mit der Fa. regio iT GmbH
abgeschlossen, um einen SLA (Service Level Agreement) konformen Betrieb zu gewährleisten.
Das Informations- und Kommunikationsmanagement (IuK) sieht eine weitere Schwierigkeit bei einem
verbindlichen Einsatz von Open Source-Produkten in den teils komplexen Schnittstellen zwischen
diversen Fachverfahren (z.B. zum Einwohnermeldeverfahren, zum Finanzverfahren, usw.).
Die Stadtverwaltung teilt den Grundgedanken von Open Source-Software, dass durch den vermehrten
Einsatz die technologische Souveränität und der Transparenzgedanke gestärkt werden. Daher wird
bei den städtischen IT-Projekten Open Source als wichtige Anforderung bei der Auswahl von neuer
Software aufgenommen, im Rahmen des IT-Projektmanagements die Software unter diesem Aspekt
bewertet und auch zukünftig Open Source-Software eingesetzt, wo es sinnvoll und wirtschaftlich
möglich ist. Von einem pauschalen und ausschließlichen Einsatz von Open Source-Software nimmt
das IuK allerdings Abstand, um bei der Auswahl der Softwareprodukte die bestmöglichen Lösungen
unter Berücksichtigung aller sachgerechten Kriterien anbieten zu können.
Eine Anpassung der Vergaberichtlinien der Stadtverwaltung ist nicht erforderlich.

Anlage/n: Open Source _ Nr.181/18 _Gemeinsamer Ratsantrag der Fraktionen von GRÜNE,
ZUKUNFT und DIE LINKE vom 05.08.2021
Vorlage FB 11/0054/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 19.10.2021

Seite: 5/6

Vorlage FB 11/0054/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 19.10.2021

Seite: 6/6