Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Fachbereich Bürger*innendialog und
Verwaltungsleitung
Beteiligte Dienststelle/n:
FB 01/0063/WP18
öffentlich
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
05.03.2021
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des
Hauptausschusses vom 10.02.2021 (öffentlicher Teil)
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
Zuständigkeit
10.03.2021
Hauptausschuss
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt
vom 10.02.2021 (öffentlicher Teil).
Sibylle Keupen
Oberbürgermeisterin
Anlage/n:
Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt vom 10.02.2021 (öffentlicher Teil)
Vorlage FB 01/0063/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 05.03.2021
Seite: 1/1
Die Oberbürgermeisterin
stadt aachen
Niederschrift
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
1. März 2021
Sitzungstermin:
Mittwoch, 10.02.2021
Sitzungsbeginn:
17:00 Uhr
Sitzungsende:
17:35 Uhr
Ort, Raum:
Sitzungssaal Europa, EUROGRESS AACHEN, Monheimsallee 48, 52062
Aachen
Anwesende:
Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen
Ratsherr Christoph Allemand
Bürgermeister Holger Brantin
Ratsfrau Franca Braun
Ratsherr Dr. Sebastian Breuer
Ratsherr Hans Leo Deumens
Ratsherr Mathias Dopatka
Ratsfrau Elke Eschweiler
Ratsfrau Ulla Griepentrog
Ratsherr Daniel Hecker
Vertretung für: Ratsfrau Gaby Breuer
Ratsherr Wilhelm Helg
Ratsfrau Iris Lürken
Ratsherr Kaj Neumann
Ratsherr Wolfgang Palm
Vertretung für: Ratsherr Markus Mohr
Ratsfrau Daniela Parting
Ratsherr Michael Rau
Ratsherr Michael Servos
Ratsfrau Monika Annette Wenzel
Ratsfrau Ellen Begolli
HA/08/WP18
Ausdruck vom: 04.03.2021
Seite: 1/11
Ratsherr Dipl.-Ing Jörg Bogoczek
Ratsfrau Sigrid Moselage
Ratsherr Wolfgang Palm
Abwesende:
Ratsfrau Gaby Breuer
entschuldigt
Ratsherr Markus Mohr
entschuldigt
von der Verwaltung:
Frau Stadtdirektorin Grehling
Dezernat II
Frau Beigeordnete Burgdorff
Dezernat III
Frau Beigeordnete Schwier
Dezernat IV
Herr Beigeordneter Dr. Kremer
Dezernat V
Herr Beigeordneter Prof. Dr. Sicking
Dezernat VI
Frau Dr. Bacher
Fachbereich Kommunikation
und Stadtmarketing
Herr Berg
Fachbereich Bürgerinnendialog
und Verwaltungsleitung
Herr Emmerich
Fachbereich Rechnungsprüfung
Herr Klee
Dezernat 1
Herr Ludwig
Dezernat 1
als Schriftführerin:
Frau Milussi
Fachbereich Bürgerinnendialog
und Verwaltungsleitung
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.12.2020
(öffentlicher Teil)
3
Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der
Stadt Aachen
Vorlage: E 26/0003/WP18-1
HA/08M/P18
Ausdruck vom: 04.03.2021
Seite: 2/11
4
Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht 2019 Volkshochschule Aachen
Vorlage: E 42/0001/WP18
5
Entwurf Wirtschaftsplan 2021 der Volkshochschule Aachen
einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2025
Vorlage: E 42/0008/WP18
6
Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2021
Vorlage: E 49.5/0003/WP18
7
Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Vorlage: E 18/0011/WP18
8
Haushaltsberatungen 2021 des Hauptausschusses
Vorlage: FB 01/0039/WP18
9
Sachstand und weiteres Verfahren bezüglich der Ratsanträge und Ratsanfragen zum
Thema Digitalisierung
Vorlage: FB 01/0050/WP18
10
Anfragen:
10.1
Ratsanfragen
Vorlage: FB 01/0047/WP18
10.2
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
Vorlage: FB 01/0048/WP18
11
Ratsanträge
Vorlage: FB 01/0046/WP18
H/V08/WP18
Ausdruck vom: 04.03.2021
Seite: 3/11
12
Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien:
12.1
Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 02.02.2021
Vorlage: FB 01/0049/WP18
12.2
Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021
Vorlage: FB 01/0051/WP18
12.3
Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 09.02.2021
Vorlage: FB 01/0052/WP18
13
Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 41. ordentliche
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29.06. bis 01.07.2021 in Erfurt
Vorlage: FB 01/0045/WP18
14
Straßen- und Wegekonzept nach §8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz für das Land
Nordrhein-Westfalen (KAG)
Vorlage: FB 60/0009/WP18-1
15
Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
1
Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.12.2020
(nichtöffentlicher Teil):
3
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:
HA/08/WP18
Ausdruck vom: 04.03.2021
Seite: 4/11
4
Bürgschaftsangelegenheiten:
5
regio iT - Gründung der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG:
Vorlage: FB 20/0024/WP18
6
Grundstücksangelegenheiten:
6.1
Ausübung des Vorkaufsrechts: der Grundstücke Stolberger Str. 65/67
Vorlage: FB 23/0021/WP18
7
Personalangelegenheiten:
8
Mitteilungen der Verwaltung:
9
Vergleich Klageverfahren: HP Molls Bau GmbH & Co. KG
Vorlage: FB 30/0004/WP18
Protokoll:
Öffentlicher Teil
zu 1
Eröffnung der Sitzung
Die Oberbürgermeisterin eröffnet offiziell die Sitzung und heißt alle herzlich willkommen. Sie bedankt sich
für die Zustimmung zur Delegation des Rates auf den Hauptausschuss. Man werde die pandemische
Lage beobachten und versuchen, eine mögliche Haushaltsdebatte im März durchzuführen. In welcher
Konstellation diese Haushaltsdebatte stattfinden soll, werde man gemeinsam abstimmen.
Weiterhin weist sie darauf hin, dass bei Wortbeiträgen in der Sitzung in das Mikrofon gesprochen werden
müsse, da sonst eine Tonaufnahme und somit die Protokollierung der Wortbeiträge nicht gewährleistet
sei.
Bezüglich der Tagesordnung äußert sie, dass der Tagesordnungspunkt 2 entfällt. Weiterhin schlägt sie im
Kontext der Handlungsempfehlungen zur Corona-Pandemie vor, die Tagesordnungspunkte des
öffentlichen Teils nach ihrer Dringlichkeit zu bewerten und einzeln darüber abzustimmen, ob diese vertagt
werden sollen oder nicht. Die Anwesenden sind mit dem Vorschlag einverstanden und somit lässt die
Oberbürgermeisterin über die Vertagung der Tagesordnungspunkte 3 bis 9 abstimmen.
HA/08AA/P18
Ausdruck vom: 04.03.2021
Seite: 5/11
Ratsfrau Lürken (CDU) bittet darum, auch den Tagesordnungspunkt 14 aufgrund von Beratungsbedarf zu
vertagen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der genannten Tagesordnungspunkte.
zu 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.12.2020
(öffentlicher Teil)
Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung zurückgezogen.
zu 3
Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der
Stadt Aachen
Vorlage: E 26/0003/WP18-1
Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung zurückgezogen.
zu 4
Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht 2019 Volkshochschule Aachen
Vorlage: E 42/0001/WP18
Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung zurückgezogen.
zu 5
Entwurf Wirtschaftsplan 2021 der Volkshochschule Aachen
einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2025
Vorlage: E 42/0008/WP18
Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung zurückgezogen.
zu 6
Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2021
Vorlage: E 49.5/0003/WP18
Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung zurückgezogen.
zu 7
Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Vorlage: E 18/0011/WP18
Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung zurückgezogen.
zu 8
Haushaltsberatungen 2021 des Hauptausschusses
Vorlage: FB 01/0039/WP18
Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung zurückgezogen.
zu 9
Sachstand und weiteres Verfahren bezüglich der Ratsanträge und Ratsanfragen zum
Thema Digitalisierung
Vorlage: FB 01/0050/WP18
Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung zurückgezogen.
HA/08/WP18
Ausdruck vom: 04.03.2021
Seite: 6/11
zu 10
Anfragen:
zu
Ratsanfragen
10.1
Vorlage: FB01/0047/WP18
Es wurde eine Ratsanfrage fristgerecht eingereicht und verschickt.
Beschluss:
Der Hauptausschuss nimmt einstimmig die nach der Geschäftsordnung fristgerecht eingereichten
Ratsanfragen zur Kenntnis.
zu
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
10.2
Vorlage: FB 01/0048/WP18
Wortmeldungen hierzu ergeben sich nicht.
Beschluss:
Der Hauptausschuss nimmt einstimmig die von der Verwaltung vorgelegten Stellungnahmen zu
verschiedenen Ratsanfragen zur Kenntnis.
zu 11
Ratsanträge
Vorlage: FB 01/0046/WP18
Es wurden insgesamt 24 neue Ratsanträge eingereicht und fristgerecht mit den Unterlagen verschickt.
Beschluss:
Der Hauptausschuss
verweist sie
nimmt einstimmig die fristgerecht eingereichten Ratsanträge zur Kenntnis und
gemäß §
12 Abs.
3 der Geschäftsordnung an
die jeweils zuständige Stelle
(Bezirksvertretung, Fachausschuss, Oberbürgermeisterin).
zu 12
Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien:
zu
Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 02.02.2021
12.1
Vorlage: FB 01/0049/WP18
Wortmeldungen hierzu ergeben sich nicht.
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig die von der GRÜNE-Fraktion mit Schreiben vom 02.02.2021
beantragten Umbesetzungen.
zu
Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021
12.2
Vorlage: FB 01/0051/WP18
Wortmeldungen hierzu ergeben sich nicht.
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig die von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 03.02.2021
beantragten Umbesetzungen.
HA/08/WP18
Ausdruck vom: 04.03.2021
Seite: 7/11
zu
Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 09.02.2021
12.3
Vorlage: FB 01/0052/WP18
Wortmeldungen hierzu ergeben sich nicht.
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig die von der Fraktion DIE Zukunft mit Schreiben vom
09.02.2021 beantragte Umbesetzung.
zu 13
Benennung
von
2
stimmberechtigten
Delegierten
für
die
41.
ordentliche
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29.06. bis 01.07.2021 in Erfurt
Vorlage: FB 01/0045/WP18
Wortmeldungen hierzu ergeben sich nicht.
Beschluss:
Der Hauptausschuss benennt einstimmig als stimmberechtigte Delegierte für die 41. ordentliche
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages:
1. Hermann-Josef Pilgram, Grüne
2. Holger Brantin, CDU
Ferner benennt der Hauptausschuss als Gastdelegierte, die virtuell teilnehmen können:
Maria Keller, SPD, einstimmig
Peter, Blum, FDP, einstimmig
Leo Deumens, DIE LINKE, einstimmig
Christoph Allemand, ZUKUNFT, einstimmig
Der Antrag von Herrn Palm, AfD, ihn selbst als weiteren Gastdelegierten zu benennen, findet mit 16
Gegenstimmen keine Mehrheit.
zu 14
Straßen- und Wegekonzept nach §8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz für das Land
Nordrhein-Westfalen (KAG)
Vorlage: FB 60/0009/WP18-1
Dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung zurückgezogen.
zu 15
Mitteilungen der Verwaltung
Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.
HA/08/WP18
Ausdruck vom: 04.03.2021
Seite: 8/11