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Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Die Oberbürgermeisterin

Vorlage

Vorlage-Nr:

E 46/47/0011/WP18

Federführende Dienststelle:
Stadttheater und Musikdirektion
Beteiligte Dienststelle/n:

Status:

öffentlich

Datum:
Verfasser/in:

19.03.2021
E46/47

Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung des
Betriebsausschusses Kultur und Theater vom 17.02.2021
(öffentlicher Teil)
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
20.04.2021

Gremium
Betriebsausschuss Kultur und Theater

Zuständigkeit

Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater genehmigt den öffentlichen Teil der Niederschrift über die
Sondersitzung des Betiebsausschusses Kultur und Theater vom 17.02.2021.

Vorlage E 46/47/0011/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 31.03.2021

Seite: 1/5

Finanzielle Auswirkungen:
entfällt

Vorlage E 46/47/0011/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 31.03.2021

Seite: 2/5

Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

groß

nicht ermittelbar

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering

mittel

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering
mittel
groß

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering
mittel
groß

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig
überwiegend (50% - 99%)
teilweise (1% - 49 %)

Vorlage E 46/47/0011/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 31.03.2021

Seite: 3/5

nicht
nicht bekannt

Vorlage E 46/47/0011/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 31.03.2021

Seite: 4/5

Erläuterungen:
Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung des Betriebsausschusses Kultur und Theater
vom 17.02.2021 (öffentlicher Teil)

Anlage/n:
digital: ND_BA_17.02.2021_öT

Vorlage E 46/47/0011/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 31.03.2021

Seite: 5/5

Die Oberbürgermeisterin

Niederschrift
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur
und Theater
22. März 2021
Sitzungstermin:

Mittwoch, 17.02.2021

Sitzungsbeginn:

17:15 Uhr

Sitzungsende:

18:47 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungssaal Europa, EUROGRESS AACHEN, Monheimsallee 48, 52062
Aachen

Anwesende:
Frau Alina Cohnen
Ratsfrau Maria Keller
Ratsherr Achim Ferrari

Vertretung für: Ratsfrau Dr. Susanne
Küthe

Ratsfrau Ursula Epstein
Ratsherr Holger Kiemes

Vertretung für: Ratsfrau Andrea
Derichs

Ratsherr Hermann Josef Pilgram
Bürgermeisterin Hilde Scheidt

AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 1/17

Ratsfrau Dr. Margrethe Schmeer
Ratsherr Tobias Benedikt Tillmann
Frau Aida Beslagic-Lohe
Frau Ruth Crumbach-Trommler
Herr Linus Offermann
Frau Ute Piwowarsky
Frau Silke Bergs
Herr Tobias Danke
Frau Marlies Diepelt
Herr Matthias Fischer
Herr Jannik Henkes
Frau Stefanie Luczak
Frau Melanie Penalosa
Frau Petra Perschon-Adamy
Frau Sibylle Reuß
Herr Tobias Schreckenbach
Frau Erika Monnartz
Frau Sigrid Sick
Herr Cengiz Ulug

Abwesende:
Ratsfrau Dr. Susanne Küthe

- entschuldigt -

Ratsfrau Andrea Derichs

- entschuldigt -

Herr Philippe Driessen

- entschuldigt -

Herr Thorsten Tränkner

- entschuldigt -

Frau Marie-Jose Schlösser-Al-Janabi

- entschuldigt -

AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 2/17

von der Verwaltung:
Frau Beigeordnete Susanne Schwier
Herr Torsten Ehlert, E46/47
Herr Schmitz-Aufterbeck, E 46/47 – entschuldigt
Herr Olaf Müller, E49
Frau Tirtey, E 49/S

als Schriftführer:
Frau Tatjana Neuwald, E 46/47
Herr Dieter Haubrich, E49/S

AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 3/17

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1

Eröffnung der Sitzung

2

Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und Theater
am 02.02.21 (öffentlicher Teil)
Vorlage: E 46/47/0007/WP18

3

Sachstandsbericht- Ratsantrag Nr. 635/17 der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom
04.08.2020 zur Wiederherstellung der Ehrenmitgliedschaft beim Aachener Stadttheater
von Leo Blech
Vorlage: E 46/47/0004/WP18

4

Geprüfter Jahresabschluss 2018/2019 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per
31.07.2019
Vorlage: E 46/47/0001/WP18

5

Wirtschaftsjahr 2020/2021 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen –
Vierteljahresbericht per 31.10.2020 (1. Quartal)
Vorlage: E 46/47/0002/WP18

6

Neugestaltung des Theaterplatzes, Anforderungen aus Sicht des Theaters und anderer
kultureller Nutzungen
Antrag der Fraktion GRÜNE im Rat der Stadt Aachen vom 12.01.2021
Vorlage: E 49.5/0007/WP18

7

Zuschussangelegenheiten
Vergabe der Fördermittel für das Jahr 2021 (Kulturarbeit außerhalb städtischer
Einrichtungen)KAStE
Vorlage: E 49/0002/WP18

8

Zuschussangelegenheiten
Vergabe der Fördermittel für das Jahr 2021 (Kulturarbeit außerhalb städtischer
Einrichtungen) KAStE
hier: Michael Gerst – Getting UP! Foundation Germany:
Projekt Artonius
Vorlage: E 49/0002/WP18-1

AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 4/17

9

Sachstandsbericht zur Personalsituation in der Musikschule
Antrag zur Tagesordnung der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und
Theater der Fraktion DIE LINKE vom 19.11.2020
Vorlage: E 49/0003/WP18

10

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2021
Vorlage: E 49.5/0003/WP18

11

3. Quartalsbericht 2020 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur inclusive
Coronaliste
Vorlage: E 49.5/0006/WP18

12

Beschluss über die Einladung und Vorstellung von Vereinen, Initiativen und Verbänden
hier: Beschlussfassung zur Vorstellung des Literaturbüros in der Euregio-Maas-Rhein
Antrag der Fraktion GRÜNE vom 18.01.2021
Vorlage: E 49.5/0008/WP18

13

Antrag zur Tagesordnung der FDP-Fraktion - Finanzierung der Harfe für das
Sinfonieorchester Aachen gänzlich aus eigenen Mitteln.
Vorlage: E 46/47/0005/WP18

14

Antrag der Grüne- Fraktion zur Tagesordnung des Betriebsausschusses Kultur und
Theater am 02.02.2021Berichterstattung zu WLAN-Ausstattung und WLAN-Nutzung in vom Stadttheater
genutzten Räumen.
Vorlage: E 46/47/0006/WP18

15

Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;
Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020
Vorlage: Dez IV/0002/WP17-1

16

Mitteilungen

AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 5/17

Protokoll:
Öffentlicher Teil
zu 1

Eröffnung der Sitzung

Die Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Keller eröffnet die Sitzung.
Die Ausschussvorsitzende, Frau Keller, begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter*innen der
Verwaltung und der Eigenbetriebe, sowie Gäste und Presse. Sie bedankt sich für das Verständnis für die
Einberufung der Sondersitzung und eröffnet diese um 17:14 Uhr.
Die Beigeordnete, Frau Schwier, entschuldigt die Abwesenheit von Herrn Schmitz-Aufterbeck.
Die Vorsitzende, Ratsfrau Keller, weist auf die neu verteilten Tischvorlagen hinsichtlich eines neu
hinzugekommenen KAStE-Antrages bzw. eines neuen TOPs Rettungsschirm.

Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig, die Tagesordnung mit den o.g.
Änderungen anzunehmen.

zu 2

Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und Theater
am 02.02.21 (öffentlicher Teil)
Vorlage: E 46/47/0007/WP18

Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig die Genehmigung des öffentlichen Teils
der Sitzung vom 02.02.2021.

zu 3

Sachstandsbericht- Ratsantrag Nr. 635/17 der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom
04.08.2020 zur Wiederherstellung der Ehrenmitgliedschaft beim Aachener Stadttheater
von Leo Blech
Vorlage: E 46/47/0004/WP18

Frau Bürgermeisterin Scheidt bedankt sich für die Initiative der Fraktionen von CDU und SPD zur
Wiederherstellung der Ehrenmitgliedschaft Leo Blechs. Sie berichtet von zwei Leserbriefen in AZ/AN, die
hierauf Bezug nehmen. Frau Scheidt erläutert, ihr sei bei der Lektüre bewusst geworden, dass es
generell angezeigt sei, die Geschichte des Stadttheaters in der Zeit des dritten Reiches aufzuarbeiten
Hierbei böte sich eine Zusammenarbeit mit dem Projekt Wege gegen das Vergessen an. Hieran hätten
auch Herr Schmitz-Aufterbeck und Herr Dr. Dux (VHS) Interesse gezeigt.
AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 7/17

Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen von Stadttheater und Musikdirektion
Aachen einstimmig zustimmend zur Kenntnis. Der Ratsantrag Nr. 635/17 der CDU-Fraktion und SPDFraktion vom 04.08.2020, zur Wiederherstellung der Ehrenmitgliedschaft beim Aachener Stadttheater von
Leo Blech, gilt somit als behandelt.

zu 4

Geprüfter Jahresabschluss 2018/2019 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per
31.07.2019
Vorlage: E 46/47/0001/WP18

Frau Crumbach-Trommler bezieht sich auf Anlage 3 des Jahresabschluss und bittet darum, die
Landeszuweisungen zukünftig für Theater und Orchester einzeln auszuweisen, wie dies auch beim
letzten Wirtschaftsprüfer gemacht worden sei
Herr Ehlert sagt dies zu. Die Zahlen für diesen Jahresabschluss werde man mit dem Protokoll
nachliefern. (Anlage: E46-47_Erläuterungen)

Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt den geprüften Jahresabschluss 2018/2019 von
Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2019 einschließlich des Lageberichts zur Kenntnis und
empfiehlt dem Rat der Stadt, gem. §§ 4 und 26 Abs. 3 EigVO NRW
-

den Jahresabschluss 2018/2019 per 31.07.2019 festzustellen,

-

den Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018/2019 zur Kenntnis zu nehmen

-

und die Verrechnung des Jahresüberschusses von 1.093.750,75 Euro über das Eigenkapital –
Rücklagekapital gem. § 16 Nr. 6 der Betriebssatzung zu beschließen.
Weiterhin beschließt der Betriebsausschuss Kultur und Theater die Entlastung der Betriebsleitung von
Stadttheater und Musikdirektion Aachen für das Wirtschaftsjahr 2018/2019 gem. § 5 Abs. 5 EigVO NRW.
Darüber hinaus beantragt der Betriebsausschuss Kultur und Theater seine Entlastung für das
Wirtschaftsjahr 2018/2019 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen durch den Rat der Stadt gem. § 4
EigVO NRW.

Der Beschluss erfolgt einstimmig mit einer Enthaltung.

AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 8/17

zu 5

Wirtschaftsjahr 2020/2021 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen –
Vierteljahresbericht per 31.10.2020 (1. Quartal)
Vorlage: E 46/47/0002/WP18

Frau Piwowarsky bittet um Erläuterung, warum die Prognose des Jahresergebnisses bei den
Kontengruppen 41 und 42 kaum vom Plan abweiche, obwohl im ersten Quartal deutlich weniger
verausgabt wurde. Herr Ehlert reicht eine Erläuterung nach.
(Anlage: E46-47_Erläuterungen)

Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt den Vierteljahresbericht per 31.10.2020 (1. Quartal)
von Stadttheater und Musikdirektion Aachen einstimmig zur Kenntnis.

zu 6

Neugestaltung des Theaterplatzes, Anforderungen aus Sicht des Theaters und anderer
kultureller Nutzungen
Antrag der Fraktion GRÜNE im Rat der Stadt Aachen vom 12.01.2021
Vorlage: E 49.5/0007/WP18

Ratsherr Pilgram erläutert, ihm sei wichtig, wie sich das Theater bei der Planung der Neugestaltung des
Theaterplatzes bisher eingebracht habe.
Frau Beigeordnete Schwier berichtet über den konstanten Austausch von E 46/47 und E 49 mit dem FB
61.In Bezug auf den Theaterplatz sei der erste Schritt aus dem Bereich der Kultur die Errichtung des
Theaterportals gewesen. Schon kurze Zeit später habe sich ein Großteil der Theaterbelegschaft in
Kurzarbeit befunden, dann kam die Spielzeitpause. Dies habe weitere Aktivitäten des Theaters
verhindert.
Herr Ehlert berichtet über einen sehr ausführlichen und konstruktiven Termin zwischen E 46/47 und E 49
mit dem FB 61.Bei diesem habe das Theater sein großes Interesse an der Nutzung des Theaterplatzes
bestärkt und Hinweise auf die hierfür notwendigen Rahmenbedingungen gegeben.
Herr Müller schließt sich an und berichtet, dass auch der Kulturbetrieb seine Sicht umfangreich
eingebracht habe. Für kulturelle Nutzungen stünden in der Stadt zudem noch weitere Plätze zur
Verfügung. Wichtig sei, bei der Planung und Ausschreibung die Nutzung unter zweckorientierten
Bedingungen zu differenzieren.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Neugestaltung
des Theaterplatzes zur Kenntnis.
AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 9/17

zu 7

Zuschussangelegenheiten
Vergabe der Fördermittel für das Jahr 2021 (Kulturarbeit außerhalb städtischer
Einrichtungen)KAStE
Vorlage: E 49/0002/WP18

Die Vorsitzende, Ratsfrau Keller, verweist auf die Vorlage der Verwaltung; insbesondere auf die
tabellarische Übersicht, sowie auf die Tischvorlage.
Ratsfrau Epstein erklärt, dass der Antrag von Herrn Gerst für sie sehr kurzfristig sei. Ratsherr Pilgram
erklärt, dass das Projekt bereits aus der Presse bekannt sei und es sich hier um ein Beispiel für aktive
Stadtplanung i.V.m. Kultur handelt und für ihn auf jeden Fall sinnvoll sei.
Ratsfrau Dr. Schmeer spricht sich ebenfalls für das Projekt aus. Hinsichtlich der kleinen KAStE bittet sie
um Aufstockung wie folgt:
Nummer 13 MozArte e.V.: Erhöhung auf 5.000 Euro,
Nummer 14 Selektion des deutschen Alpenverein e.V.: Erhöhung auf 5.000 Euro,
Hinsichtlich des Antrags von Herrn Gerst (siehe Tischvorlage) erklärt Frau Tirtey, dass dieses Projekt
u.a. ein Beispiel aus der Kultur- und Kreativwirtschaft sei.
Ratsfrau Dr. Schmeer schlägt vor, die Aktiven des Projektes „Getting Up“ in eine der nächsten Sitzungen
des Betriebsausschusses Kultur und Theater einzuladen.
Auch Ratsherr Tillmann spricht sich für eine Förderung des KAStE-Projektes von Herrn Gerst aus.
Ebenso spricht sich Frau Crumbach-Trommler für die von Ratsfrau Dr. Schmeer vorgeschlagenen
Erhöhungen der beiden Antragssteller aus.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt die in der Anlage vorgeschlagenen Zuschüsse für
die Kulturarbeit außerhalb städtischer Institutionen und Einrichtungen mit nachfolgenden Änderungen:
MozArte e.V. : KAStE in Höhe von 5.000 Euro,
Sektion Aachen des Deutschen Alpenvereins e.V. : KAStE in Höhe von 5.000 Euro,
Herr Gerst – Projekt Artonius: KAStE in Höhe von 5.000 Euro.

AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 10/17

zu 8

Zuschussangelegenheiten
Vergabe der Fördermittel für das Jahr 2021 (Kulturarbeit außerhalb städtischer
Einrichtungen) KAStE
hier: Michael Gerst – Getting UP! Foundation Germany:
Projekt Artonius
Vorlage: E 49/0002/WP18-1

siehe TOP 7
Beschluss:
siehe Beschluss TOP 7

zu 9

Sachstandsbericht zur Personalsituation in der Musikschule
Antrag zur Tagesordnung der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und
Theater der Fraktion DIE LINKE vom 19.11.2020
Vorlage: E 49/0003/WP18

Hinsichtlich einer Anfrage von Ratsfrau Epstein erklärt die Vorsitzende, Frau Keller, dass diese im nicht
öffentlichen Teil besprochen werden müsse.

Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur
Kenntnis.
zu 10

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2021
Vorlage: E 49.5/0003/WP18

Ratsherr Pilgram verweist auf den geänderten Beschlussvorschlag, der seitens aller Fraktionen am
17.02.2021 eingereicht wurde. Hinsichtlich der Nummer 1a erklärt er, dass die Aufgabe an die
Verwaltung gestellt wird, die Corona-KAStE in Höhe von 400.000 Euro umzusetzen.
Die Beigeordnete, Frau Schwier, verweist bzgl. Nr. 1b darauf, dass die zusätzlichen Mittel in Höhe von
50.000 Euro auf jeden Fall mit der neuen Leitung des Ludwig Forums abzustimmen sind.
Auf Anfrage erklärt Frau Tirtey, dass dieser Betrag reserviert werden sollte, um ihn so auch in das Jahr
2022 übertragen zu können.

AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 11/17

Die Beigeordnete, Frau Schwier, fragt an, ob die Corona-KAStE in Höhe von 400.000 Euro in den
haushaltsrelevanten „Gesamt-Corona-Topf“ fließen soll.
Dies wird von Ratsfrau Dr. Schmeer bejaht.
Weiterhin führt Frau Dr. Schmeer aus, dass zunächst für das Jahr 2021 die dargestellten 50.000 Euro
zusätzlich für das Ludwig Forum eingesetzt werden sollen; für das Jahr 2022 sollen weitere 50.000 Euro
für das Suermondt-Ludwig-Museum zusätzlich eingesetzt werden.
Die Vorsitzende, Ratsfrau Keller, betont, dass man hinsichtlich der Corona-KAStE auf eine möglichst
einfache Lösung hoffe.
Ratsherr Pilgram spricht sich für möglichst praktikable Förderungen im Rahmen dieser Corona -KAStE
aus.
Frau Tirtey weist ausdrücklich darauf hin, dass hinsichtlich der 400.000 Euro Corona-KAStE der
Zusatzantrag im Rahmen der Haushaltsberatungen am 10.03.2021 im Rat genehmigt werden muss.
Ratsherr Pilgram hebt die Wichtigkeit einer unbürokratischen Lösung hervor.
Auch die Bürgermeisterin Frau Scheidt spricht sich für eine unbürokratische Lösung aus. So sollte jedoch
seitens der Verwaltung eine Information an die Politik über den Zeitrahmen und die Lösungen erfolgen.
Es sei auch eine Hilfe für solche Einrichtungen möglich, die bisher noch keinen KAStE-Antrag gestellt
haben. Sie bittet um Umsetzung der Maßnahmen bis Mitte März 2021.
Dem schließt sich Ratsfrau Dr. Schmeer an. Es folgt eine kurze Abstimmung hinsichtlich des
Informationsflusses an die Politik.
Auf Anfrage von Frau Tirtey erklären alle Fraktionen einheitlich, dass die Corona-KAStE auf der Basis der
aktuellen KAStE-Richtlinien vergeben werden soll.
Ratsherr Pilgram fragt hinsichtlich des geänderten Beschlussvorschlages der Fraktionen, was die
Nummern 1c sowie 1d kosten werden.
Hinsichtlich Nummer 3 merkt er an, dass hier die Aktualisierung der Richtlinien erforderlich ist. Er fordert
die Verwaltung auf, mit der Arbeit zu beginnen, um so das gesteckte Ziel zu erreichen.
Frau Tirtey verweist hinsichtlich der von Ratsherrn Pilgram angefragten Höhe der Beträge auf die
Stellungnahme der Kämmerei vom 25.01.2021, wonach die Kosten hinsichtlich des geänderten
Beschlussvorschlages Nummer 1c mit ca. 208.400 Euro zu beziffern sind. Hinsichtlich Nummer 1d des
geänderten Beschlussvorschlages beziffert sie die erforderlichen Mittel zur Aktualisierung des kulturellen
Leitprofils auf 50.000 Euro, die aktuell nicht im Wirtschaftsplan 2021 enthalten sind.
Hinsichtlich der Richtlinien erklärt sie, dass bereits mit den Arbeiten begonnen wurde und z.zt. ein
Vergleich mit anderen Städten vorgenommen wird. Erste Ergebnisse können voraussichtlich im Sommer
2021 präsentiert werden.

AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 12/17

Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt bei einer Enthaltung mehrheitlich, den geänderten
Beschlussvorschlag der Fraktionen Nummer 1c um den Betrag 208.400 Euro zu ergänzen.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt bei einer Enthaltung mehrheitlich, den geänderten
Beschlussvorschlag der Fraktionen hinsichtlich der Nummer 1d um den Betrag in Höhe von 50.000 Euro
zu ergänzen.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig:
1. Der Betriebsausschuss Kultur und Theater empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan
für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2021 in der vorliegenden Fassung mit folgenden
Änderungen zu beschließen:
a) Es soll eine einmalige Corona-KASTE mit einem Volumen von 400.000 € zur Bewältigung
Corona-bedingter Probleme der Kulturarbeit außerhalb städtischer Einrichtungen bereitgestellt
werden. Die Förderkriterien hierzu sollen in einem Workshop der kulturpolitischen Sprecher mit
der Verwaltung bis spätestens Mitte März erarbeitet und dann kurzfristig, ggfs. im Rahmen einer
Sondersitzung, beschlossen werden.

b) Die Mittel für Ausstellungen im LuFo sollen einmalig um 50.000 Euro erhöht werden. Die zusätzlichen
Mittel sind für die allgemeine Verwendung gesperrt. Eine Freigabe erfolgt durch den Betriebsausschuss
Kultur und Theater nach erfolgreicher Neubesetzung der Leitungsstelle.
c) Sofern noch nicht erfolgt, sollen die tarifvertraglichen Gehaltsanpassungen nachvollzogen werden; hier
in Höhe von ca. 208.400 Euro (s. Brief des Dez. II vom 25.01.2021).
d) Die erforderlichen Mittel zur „Aktualisierung des Kulturellen Leitprofils“ gem. Beschluss des BAKU vom
22.03.2018 sollen im Wirtschaftsplan als eigene Position mit 50.000 € ausgewiesen werden.
Der Zuschuss an E 49 ist gem. der o.a. Punkte a) – d) um die genannten Summen zu erhöhen.
2. Der Betriebsausschuss Kultur und Theater empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen für den Haushalt
der Jahre 2022 bis 2025 folgende zusätzliche Mittel einzuplanen:
a) Erhöhung der KASTE-Mittel um 100.000 Euro in 2022 auf dann 700.000 Euro
AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 13/17

b) Erhöhung der KASTE-Mittel um 300.000 Euro in 2023 auf dann 900.000 Euro
c) Erhöhung der KASTE-Mittel um 600.000 Euro in 2024 auf dann 1.200.000 Euro
d) Erhöhung der KASTE-Mittel um 750.000 Euro in 2025 auf dann 1.350.000 Euro
e) Einmalige Erhöhung der Mittel für Ausstellungen im SLM um 50.000 Euro in 2022.
Die zusätzlichen Mittel sind für die allgemeine Verwendung gesperrt. Eine Freigabe erfolgt durch den
Betriebsausschuss Kultur und Theater nach erfolgreicher Neubesetzung der Leitungsstelle.
3. Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt, die Richtlinien für die Vergabe der KASTE-Mittel
grundlegend zu überarbeiten. Hierzu werden die Fraktionen einen Ratsantrag einbringen, welcher so
zügig zu bearbeiten ist, dass eine abschließende Beratung über die neuen Richtlinien spätestens Ende
des dritten Quartals 2021 möglich ist. Dadurch soll den Kulturschaffenden die Möglichkeit gege ben
werden, frühzeitig Anträge für 2022 basierend auf den neuen Richtlinien zu stellen.

zu 11

3. Quartalsbericht 2020 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur inclusive
Coronaliste
Vorlage: E 49.5/0006/WP18

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum 3.
Quartalsbericht 2020 für den Kulturbetrieb E 49 einstimmig und zustimmend zur Kenntnis.

zu 12

Beschluss über die Einladung und Vorstellung von Vereinen, Initiat iven und Verbänden
hier: Beschlussfassung zur Vorstellung des Literaturbüros in der Euregio-Maas-Rhein
Antrag der Fraktion GRÜNE vom 18.01.2021
Vorlage: E 49.5/0008/WP18

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt, zu einer der nächsten Sitzungen das Literaturbüro
in der Euregio Maas-Rhein einzuladen, um sich vorzustellen.
AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 14/17

zu 13

Antrag zur Tagesordnung der FDP-Fraktion - Finanzierung der Harfe für das
Sinfonieorchester Aachen gänzlich aus eigenen Mitteln.
Vorlage: E 46/47/0005/WP18

Herr Ehlert berichtet, dass im Zuge der gerade stattfindenden Erarbeitung des Wirtschaftsplans für die
kommende Spielzeit auch der Stand der Investitionsplanung für die laufende Spielzeit intensiv geprüft
wurde. Durch Umpriorisierung von Ausgaben stände nun fest, dass die Harfe aus eigenen Mitteln in der
laufenden Spielzeit angeschafft würde. Frau Crumbach-Trommler begrüßt diese Entscheidung und merkt
an, dass die Harfe dringend benötigt würde, weil in vielen Konzerten des Sinfonieorchesters zwei Harfen
besetzt seien.

Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen von Stadttheater und Musikdirektion
Aachen einstimmig zustimmend zur Kenntnis. Der Antrag der FDP-Fraktion gilt somit als behandelt.

zu 14

Antrag der Grüne- Fraktion zur Tagesordnung des Betriebsausschusses Kultur und
Theater am 02.02.2021Berichterstattung zu WLAN-Ausstattung und WLAN-Nutzung in vom Stadttheater
genutzten Räumen.
Vorlage: E 46/47/0006/WP18

Herr Ehlert berichtet von Gesprächen mit Net Aachen zur W-Lan Ausstattung und zur Ermöglichung von
Streamings. Aus dem Mörgens soll künftig gestreamt werden können, zudem sollen die drei
Probebühnen noch in dieser Spielzeit mit 100 Mbit/s ausgerüstet werden. Die laufenden Kosten beliefen
sich auf ca. 7 TEuro, hinzu hinzu kämen einmalige Installationskosten in Höhe von 3 Teuro.
Damit sei das Theater einen großen Schritt weiter. Die weiteren Örtlichkeiten würden im Anschluss
bewertet und ggf. nachgerüstet.
Ratsherr Pilgram bedankt sich für den Sachstand. Die Beschäftigung mit der Digitalisierung sei
notwendig, damit die Vielfalt im Bereich der Kultur vergrößert würde. Immer mehr Regisseure und
Darsteller würden mit digitalen Mitteln arbeiten, deshalb sei es Wunsch der Grünen-Fraktion, dies
entsprechend zu unterstützen.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen von Stadttheater und Musikdirektion
Aachen zustimmend zur Kenntnis. Der Antrag der Grünen-Fraktion gilt somit als behandelt.
AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 15/17

zu 15

Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;
Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020
Vorlage: Dez IV/0002/WP17-1

Die Beigeordnete, Frau Schwier, verweist auf die Zoom-Konferenz mit der Freien Szene in der vorletzten
Woche. Der gemeinsame Tenor war, dass der Rettungsschirm für alle Institutionen hilfreich war. Dazu
komme ganz aktuell die Nutzung des Filmstudios im Depot.
Auf Anfrage von Ratsfrau Epstein erklärt die Beigeordnete, Frau Schwier, das Zoom-Konferenzen nach
Sparten geplant seien.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur und Theater empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Beschlüsse des
Rates der Stadt Aachen vom 26.08.2020 sowie 04.11.2020 zu bekräftigen und die Außerkraftsetzung der
einschlägigen Entgeltordnungen bis zum 30.06.2021 zu verlängern.

zu 16

Mitteilungen

Frau Beigeordnete Schwier verweist auf die ausliegende umfangreiche Übersicht des Theaters über die
Aktivitäten seit Beginn der Corona-Pandemie. Für das Theater seien in Zeiten des Lockdowns die
digitalen Formate die einzige Möglichkeit, in Erscheinung zu treten. Frau Schwier übergibt das Wort an
Generalmusikdirektor Christopher Ward. Herr Ward berichtet davon, dass ab dem 28. Februar das 4.
Sinfoniekonzert gestreamt werde. Es dirigiere Conrad van Alphen . Besonders freue er sich über die
Mitwirkung der jungen und international renommierten Saxophonistin Asya Fateyeva. Für die Proben und
die Aufnahme seien die bestehenden Sicherheitskonzepte in Zusammenarbeit mit FB17 nochmals
deutlich verschärft worden.
Die Ausschussvorsitzende, Frau Keller bedankt sich für die Wortmeldungen und schließt den öffentlichen
Teil der Sitzung um 18:38.

AKuTh/06/WP18

Ausdruck vom: 29.03.2021
Seite: 16/17

E46/47

Der Oberbürgermeister

Aachen, 04.03.2021

Anlage zur Niederschrift über die Sondersitzung des Betriebsauschuss Kultur und Theater
vom 17.02.2021.

Zu Top 4
Geprüfter Jahresabschluss 2018/2019 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2019

Erläuterung:

Die in der Spielzeit 2018/2019 insgesamt verbuchten Zuwendungen des Landes NRW zur Förderung der
kommunalen Theater und Orchester (sogenannte "institutionelle Förderung") belaufen sich auf insgesamt
1.367.663 Euro. Den zugehörigen Bewilligungsbescheiden der Bezirksregierung Köln zur Folge teilt sich
dieser Gesamtbetrag wie folgt auf:
-

1.094.455 Euro (Theater)

-

273.208 Euro (Orchester)

Nachdem diese – aus dem Erläuterungsteil vorangegangener Jahresabschlussberichte bekannte – Form
der Differenzierung der Landeszuwendungen im Jahresabschlussbericht für die Spielzeit 2018/2019
infolge des Wegfalls des Erläuterungsteils nicht mehr ausgewiesen wurde, beabsichtigt die
Betriebsleitung sie künftig in den Anhang aufzunehmen.

Zu Top 5
Wirtschaftsjahr 2020/2021 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen – Vierteljahresbericht per
31.10.2020 (1. Quartal)

Erläuterung:

Die Gagen-und Honorarbudgets der Kontengruppen 41 und 42 werden nicht regelmäßig belastet, so wie
etwa durch die Monatsvergütungen der Festbeschäftigten in Kontogruppe 40. Zusatzverpflichtungen, die
z.B. zur Verstärkung der Ensembles für einzelne Produktionen engagiert werden, erhalten ihre Gagen,
wenn die Produktionen laufen oder die Verträge dies vorsehen. Bei den selbständigen Gästen der
Kontengruppe 42, z.B. den sog. Leadingteams (Regie, Bühnenbild, Kostümbild) werden die Gagen zu
den vertraglich vereinbarten Terminen ausgezahlt (so kommt es zu Auszahlungen schon vor
Probenbeginn, weil in diesem Bereich schon Arbeiten geleistet wurden)
Im Oktober 2020 wurde die Kurzarbeit beim Theater aufgrund der positiven Entwicklung der
Inzidenzzahlen beendet (und es gab in diesem Monat einen umfangreichen Spiel- und Probenbetrieb,
wenn auch mit stark reduzierter Platzkapazität). Zu diesem Zeitpunkt (und der erste Vierteljahresbericht
hat den Stand 31.Oktober) war nicht absehbar, ob an den für die Kontengruppen 41 und 42 gebildeten
Ansätzen bis zum Ende des Wirtschaftsjahres gravierende Veränderungen eintreten würden. Über die
weitere Entwicklung der Konten informiert dann der zweite und dritte Vierteljahresbericht sowie der
Jahresabschluss.