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Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Die Oberbürgermeisterin

Vorlage

Vorlage-Nr:

FB 45/0095/WP18

Federführende Dienststelle:
FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
Beteiligte Dienststelle/n:

Status:

öffentlich

Datum:
Verfasser/in:

19.05.2021
FB 45/100

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und
Jugendausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule und
Weiterbildung (KJA/05/WP.18) vom 27.04.2021 (öffentlicher Teil)
Ziele:

Klimarelevanz
keine

Beratungsfolge:
Datum
10.06.2021
15.06.2021

Gremium
Ausschuss für Schule und Weiterbildung
Kinder- und Jugendausschuss

Zuständigkeit
Entscheidung
Entscheidung

Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinderund Jugendausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom
27.04.2021 (öffentlicher Teil).
Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und
Jugendausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung vom 27.04.2021
(öffentlicher Teil).

Anlage:
Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss
für Schule und Weiterbildung vom 27.04.2021 (öffentlicher Teil).

Vorlage FB 45/0095/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 16.06.2021

Seite: 1/1

Die Oberbürgermeisterin

Niederschrift
der gemeinsamen öffentlichen / nichtöffentlichen Sitzung des Kinderund Jugendausschusses und des Ausschusses für Schule und
Weiterbildung
12.05.2021
Sitzungstermin:

Dienstag, 27.04.2021

Sitzungsbeginn:

20:00 Uhr

Sitzungsende:

20:25 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungssaal Europa, EUROGRESS AACHEN, Monheimsallee 48, 52062
Aachen

Anwesende:
Ratsfrau Ulla Griepentrog

anwesend

Bürgermeisterin Hilde Scheidt

anwesend im KJA und im ASW in Vertretung für:
Ratsfrau Lisa Weskamp

Bürgermeister Holger Brantin

anwesend

Ratsherr Peter Tillmanns

anwesend

Herr Hans-Jürgen Bengner

anwesend

Ratsherr Jörg Bogoczek

anwesend

Herr Benedikt Dautzenberg

Vertretung für: Frau Andrea Weyer

Ratsfrau Pola Heider

anwesend

Ratsfrau Nathalie Koentges

anwesend

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 1/21

Herr Benno Pauls

anwesend

Ratsherr Rolf Schäfer

anwesend im KJA und im ASW in Vertretung für:
Ratsfrau Maria Keller

Ratsfrau Karin Schmitt-Promny

anwesend im KJA und im ASW in Vertretung für:
Ratsfrau Monika Annette Wenzel

Herr Stefan Auler

anwesend

Herr Matthias Fischer

anwesend

Herr Lorenz Hellmann

anwesend

Frau Katharina Hrvacanin

anwesend

Herr Tobias Küppers

anwesend

Frau Stefanie Luczak

Vertretung für: Frau Inge Fischer

Herr Stefan Menzel

anwesend

Frau Gretel Opitz

anwesend

Herr Johannes Rohé

anwesend

Herr Daniel Weber

Vertretung für: Herrn Karl Simons

Herr Mohammed Altaif

anwesend

Ratsherr Klaus-Dieter Jacoby

anwesend

Herr Rafael Keupgen

anwesend

Frau Amina Smajic

anwesend

Abwesende:
Frau Ursula Braun-Kurzmann

entschuldigt

Frau Ulrike Fischer

entschuldigt

Ratsfrau Maria Keller

entschuldigt

Herr Horst Kreutz

entschuldigt

Ratsfrau Monika Annette Wenzel

entschuldigt

Ratsfrau Lisa Weskamp

entschuldigt

Frau Andrea Weyer

entschuldigt

Frau Inge Fischer

entschuldigt

Frau Christine Frels

entschuldigt

Herr Enrico Pasquini

entschuldigt

Herr Karl Simons

entschuldigt

Herr Kriminalhauptkommissar Peter Arz

entschuldigt

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 2/21

Frau Suzanne Brantin

entschuldigt

Herr Carsten Brehm

entschuldigt

Herr Udo Breuer

entschuldigt

Frau Birgitta Brinker

entschuldigt

Frau Astrid Brokmann

entschuldigt

Frau Gisa Haring

entschuldigt

Herr David Janecek

entschuldigt

Herr David Krause

entschuldigt

Frau Sabine Mensger-Jacobs

entschuldigt

Herr Dr. Josef Michels

entschuldigt

Herr Dr. Robert Neugröschel

entschuldigt

Herr Thomas Weinen

entschuldigt

Herr Heiko Winkler

entschuldigt

von der Verwaltung:
Name

Org.

Name

Org.

Herr Brötz

45/000, FB-Ltg.

Frau Schwier

Dez. IV, Beigeordnete

als Schriftführerinnen:
Frau Kampel und Frau Thunig

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1

Eröffnung der Sitzung

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses
(KJA/04/WP.18) vom 09.03.2021 (öffentlicher Teil)
Vorlage: FB 45/0074/WP18

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule und
Weiterbildung (ASW/03/WP/18) vom 11.03.2021 (öffentlicher Teil)
Vorlage: FB 45/0078/WP18

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 3/21

4

Spielplatz und Jugendtreff Lichtenbusch, hier- Bürgerantrag nach §24 der GO NRW der
"interessierten Lichtenbuscher*innen"
Vorlage: FB 36/0013/WP18

5

Franzstraße Neubau KiTa und Turnhalle - Sachstand sowie Grundsatzbeschluss zur
Vorzugsvariante und Prozessdesign
Vorlage: E 26/0022/WP18

6

Sachstandsbericht des Gebäudemanagements zum Schulreparaturprogramm 2021
Vorlage: E 26/0017/WP18

7

Sachstand zur Frage nach stadtteilbezogener Kinder- und Jugendarbeit im Gebäude der
Montessori-Grundschule Mataréstraße
Vorlage: FB 45/0072/WP18

8

Um-/Erweiterungsbaumaßnahmen im Rahmen der Umstellung der städtischen
Gymnasien von G 8 auf G 9
Vorlage: FB 45/0076/WP18

9

Vorstellung des 3. Sozialentwicklungsplans
Vorlage: FB 56/0392/WP17

10

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII, hier: NordKinder gUG
Vorlage: FB 45/0063/WP18

11

Antrag nach Pos.40 Stadtjugendplan der Evangelisch Freikirchlichen Gemeinde,
Gemeindezentrum Albert-Maas-Straße auf Fördermittel für die Renovierung und
Sanierung der Jugendräume
Vorlage: FB 45/0065/WP18

12

Antrag der SJD - Die Falken, KV Aachen nach Pos.40 Stadtjugendplan auf
Bezuschussung der Sanierungsarbeiten am Bauwagen auf dem Spielplatz Trierer Straße
Vorlage: FB 45/0064/WP18

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 4/21

13

Antrag der katholischen Pfarrgemeinde Sankt Jakob nach Pos. 40 Stadtjugendplan auf
Bezuschussung von Sanierungs- und Renovierungsarbeiten im Kinder- und
Jugendzentrum St. Hubertus
Vorlage: FB 45/0066/WP18

14

Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Rassismus - und Gewaltprävention
Vorlage: FB 45/0067/WP18

15

Sachstandsbericht zum Landesprogramm „Wertevermittlung, Demokratiebildung und
Prävention sexualisierter Gewalt in der und durch die Jugendhilfe“ - „Wert-volle Jugend
in Aachen“
Vorlage: FB 45/0062/WP18

16

Sachstandsbericht zur Entwicklung der Präventionskette und dem Förderprogramm des
Landes NRW
„kinderstark - NRW schafft Chancen“
Vorlage: FB 45/0061/WP18

17

Wahrnehmung des Kinderschutzes durch die ev. Kinder- und Jugendhilfe Aachen-Brand
– Sachstandsbericht –
Vorlage: FB 45/0068/WP18

18

Sachstandsbericht zu JIB - Jugendhilfe fördert Inklusion mit der Gesamtschule Brand Vorlage: FB 45/0069/WP18

19

Sachstandsbericht „Kochtüten sichern Mittagessen für Kinder“
zum Ratsantrag der CDU Fraktion vom 03.02.2021
Vorlage: FB 45/0071/WP18

20

Therapien in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
Vorlage: FB 45/0080/WP18

21

Auswahl der Familienzentren für das Kitajahr 2021/2022
- Landesförderung
- Kommunale Förderung
Vorlage: FB 45/0073/WP18

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 5/21

22

Bedarf an Ganztagsplätzen für Kinder an Grundschulen und Förderschulen Primar im
Ganztag für das Schuljahr 2021/2022 in der Stadt Aachen
Vorlage: FB 45/0070/WP18

23

Begrenzung der Zahl der in die Klasse 5 aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler
gemäß § 46 Absatz 4 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Vorlage: FB 45/0077/WP18

24

Bericht über die vorläufigen Anmeldezahlen an den Aachener allgemeinbildenden
Schulen für das Schuljahr 2021/2022
Vorlage: FB 45/0059/WP18

25

Ausstattung der Aachener Schulen mit Endgeräten für Lehrer*innen
Antrag zur Tagesordnung der Fraktion Die Grünen

26

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil
1

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung:

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses
(KJA/04/WP.18) vom 09.03.2021 (nichtöffentlicher Teil):
Vorlage: FB 45/0075/WP18

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule und
Weiterbildung (ASW/03/WP18) vom 11.03.2021 (nichtöffentlicher Teil):
Vorlage: FB 45/0079/WP18

4

Luisenhöfe – Anmietung zur Einrichtung einer fünfgruppigen Kindertagesstätte
Vorlage: FB 45/0058/WP18

5

Besetzung der Konrektorenstelle an der städtischen Alkuinrealschule
Vorlage: FB 45/0060/WP18

6

Besetzung der Konrektorenstelle an der städt. Kath. Grundschule Düppelstraße
Vorlage: FB 45/0081/WP18

7

Mitteilungen der Verwaltung:

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 6/21

Protokoll:
Öffentlicher Teil
zu 1

Eröffnung der Sitzung

Die beiden Ausschussvorsitzenden, Frau Scheidt und Frau Griepentrog, eröffnen die gemeinsame
Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA) und des Ausschusses für Schule und Weiterbildung
(ASW). Sie begrüßen die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertretungen von Verwaltung und
Presse sowie die interessierte Öffentlichkeit.
Die Beratung der Tagesordnungspunkte habe bereits im Rahmen einer öffentlichen digitalen Vorberatung
im Vorfeld der Sitzung stattgefunden.

Frau Griepentrog weist darauf hin, dass die am 11.03.2021 im ASW beratende Vorlage „Ratsantrag Nr.
023/18 der CDU-Fraktion vom 24.11.2020: Verstärkerbusse örtlicher Reiseunternehmer zur
Verbesserung des Infektionsschutzes im Schülerverkehr“ (Vorlagen-Nummer: FB 45/0048/WP18)
aufgrund mangelnder Zuständigkeit nicht – wie in der Beratungsfolge ausgewiesen – am 21.04.2021 dem
Rat vorgelegt werde. Allerdings sei im Vorfeld zur heutigen Sitzung noch ein aktualisierter Sachstand
durch die Verwaltung zur Verfügung gestellt worden (s. Anlage).

zu 2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses
(KJA/04/WP.18) vom 09.03.2021 (öffentlicher Teil)
Vorlage: FB 45/0074/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und
Jugendausschusses vom 09.03.2021 (öffentlicher Teil).
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule und
Weiterbildung (ASW/03/WP/18) vom 11.03.2021 (öffentlicher Teil)
Vorlage: FB 45/0078/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 7/21

Beschluss:
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung genehmigt die Niederschrift der Sitzung des
Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 11.03.2021 (öffentlicher Teil).
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 4

Spielplatz und Jugendtreff Lichtenbusch, hier- Bürgerantrag nach §24 der GO NRW der
"interessierten Lichtenbuscher*innen"
Vorlage: FB 36/0013/WP18

Frau Scheidt weist auf den vorab zur Verfügung gestellten, geänderten Beschluss der Bezirksvertretung
Aachen Kornelimünster/Walheim vom 14.04.2021 hin (s. Anlage).

Frau Scheidt weist auf die für 2021 vorgesehene Information an die Bürger*innen hin, im Rahmen derer
eine weitere Beteiligung geplant sei. Sie schlägt eine erneute Vorstellung im Ausschuss durch den
Fachbereich Umwelt nach dieser Beteiligung vor. Hierüber herrscht Einvernehmen.

Frau Scheidt lässt über den geänderten Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung Aachen
Kornelimünster/Walheim abstimmen.
Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Er empfiehlt eine
kurzfristige Aufstellung von einer Spielkombination mit Rutsche und weiteren Sitzgelegenheiten zu
prüfen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 5

Franzstraße Neubau KiTa und Turnhalle - Sachstand sowie Grundsatzbeschluss zur
Vorzugsvariante und Prozessdesign
Vorlage: E 26/0022/WP18

Frau Scheidt und Frau Griepentrog weisen auf die vorab zur Verfügung gestellten, geänderten
Beschlüsse des Sportausschusses vom 25.03.2021, der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 14.04.2021
und des Planungsausschusses vom 15.04.2021 (s. Anlage) hin.

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 8/21

Herr Auler schlägt vor, über den Beschluss des Planungsausschusses abzustimmen, da dieser
weitreichender formuliert sei als der des Sportausschusses.

Herr Brötz ergänzt, dass der Planungsausschuss in dieser Angelegenheit – vorbehaltlich der Empfehlung
des KJA – entscheidungsbefugt sei und nicht, wie in der Vorlage angegeben, der Hauptausschuss.

Es wird über den geänderten Beschluss des Planungsausschusses abgestimmt.

Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Er empfiehlt dem Planungsausschuss, die Verwaltung mit der Weiterverfolgung der „Variante 1“
(Abriss des Bestandes und Neubau 2er unterirdischer Sporthallen sowie Neubau einer mindestens 5gruppigen KiTa) bis zur Leistungsphase 3 als Grundlage für einen nachfolgenden Baubeschluss nach
Vorlage der Entwurfsplanung mit Kostenberechnung zu beauftragen.
Zur Erstellung der Entwurfsplanung soll ein Hochbauwettbewerb kurzfristig unter Federführung von E 26
durchgeführt werden.
Der interfraktionell einstimmige Ratsantrag Nr. 611/17 vom 21.04.2020 gilt damit als behandelt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 6

Sachstandsbericht des Gebäudemanagements zum Schulreparaturprogramm 2021
Vorlage: E 26/0017/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt den Sachstandsbericht des Gebäudemanagements
zum Schulreparaturprogramm 2021 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 9/21

zu 7

Sachstand zur Frage nach stadtteilbezogener Kinder- und Jugendarbeit im Gebäude der
Montessori-Grundschule Mataréstraße
Vorlage: FB 45/0072/WP18

Auf Antrag von Herrn Fischer wird der Zusatz „zustimmend“ in den beiden Beschlussvorschlägen
gestrichen.

Es wird über die geänderten Beschlussvorschläge abgestimmt.

Beschluss:
1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Fachverwaltung zur Kenntnis.

2. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Fachverwaltung zur
Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 8

Um-/Erweiterungsbaumaßnahmen im Rahmen der Umstellung der städtischen
Gymnasien von G 8 auf G 9
Vorlage: FB 45/0076/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss:
1. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung
zustimmend zur Kenntnis und beauftragt sie, den Planungsauftrag gemäß der Leistungsphasen 1
bis 3 gemäß HOAI zu den vorgeschlagenen Um-/ Erweiterungsbaumaßnahmen in Auftrag zu
geben.
2. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung beauftragt die Verwaltung mit einer konkreten
Prüfung der Umsetzbarkeit der Einrichtung eines weiteren Zugs am Anne-Frank-Gymnasium
durch Rückgriff auf Räumlichkeiten der Heinrich-Heine-Gesamtschule unter Berücksichtigung
einer 4 bis 5-Zügigkeit der Gesamtschule.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 10/21

zu 9

Vorstellung des 3. Sozialentwicklungsplans
Vorlage: FB 56/0392/WP17

Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen zum Sozialentwicklungsplan zur Kenntnis.
Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zum Sozialentwicklungsplan zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 10

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII, hier: NordKinder gUG
Vorlage: FB 45/0063/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss:
1. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Fachverwaltung zur Kenntnis.
3. Er beschließt, die NordKinder gUG als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII
anzuerkennen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 11

Antrag nach Pos.40 Stadtjugendplan der Evangelisch Freikirchlichen Gemeinde,
Gemeindezentrum Albert-Maas-Straße auf Fördermittel für die Renovierung und
Sanierung der Jugendräume
Vorlage: FB 45/0065/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss:
1. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
2. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und
beschließt, dem Antrag der Evangelisch Freikirchlichen Gemeinde, Albert-Maas-Straße auf
Bewilligung einer Fördersumme in Höhe von 5.436,71 Euro zur Sanierung und Renovierung der
Jugendräume stattzugeben.
KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 11/21

Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 12

Antrag der SJD - Die Falken, KV Aachen nach Pos.40 Stadtjugendplan auf
Bezuschussung der Sanierungsarbeiten am Bauwagen auf dem Spielplatz Trierer Straße
Vorlage: FB 45/0064/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss:
1.

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

2.

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und
beschließt, dem Antrag der SJD - Die Falken, KV Aachen auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe
von 6.180 Euro zur Sanierung des Bauwagens stattzugeben.

Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 13

Antrag der katholischen Pfarrgemeinde Sankt Jakob nach Pos. 40 Stadtjugendplan auf
Bezuschussung von Sanierungs- und Renovierungsarbeiten im Kinder- und
Jugendzentrum St. Hubertus
Vorlage: FB 45/0066/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss:
1. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur
Kenntnis.
2. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und
beschließt, dem Antrag der Katholischen Pfarrgemeinde Sankt Jakob auf Gewährung eines
Zuschusses in Höhe von 15.878 Euro stattzugeben.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 12/21

zu 14

Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Rassismus - und Gewaltprävention
Vorlage: FB 45/0067/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.

Beschluss:
1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur
Kenntnis.
2. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung
zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 15

Sachstandsbericht zum Landesprogramm „Wertevermittlung, Demokratiebildung und
Prävention sexualisierter Gewalt in der und durch die Jugendhilfe“ - „Wert-volle Jugend
in Aachen“
Vorlage: FB 45/0062/WP18

Herr Küppers ergänzt, dass das Projekt „Rund um den Kaiserplatz“ seiner Ansicht nach vielversprechend
sei und regt an, die Wirksamkeit des Projektes auszuwerten. Auf Grundlage der Ergebnisse könne
überlegt werden, das Projekt auszuweiten und finanziell zu verstetigen. Er bittet um einen erneuten
Sachstandsbericht in einer der nächsten Sitzungen.

Beschluss:
1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur
Kenntnis.
2. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung
zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 16

Sachstandsbericht zur Entwicklung der Präventionskette und dem Förderprogramm des
Landes NRW
„kinderstark - NRW schafft Chancen“
Vorlage: FB 45/0061/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.
KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 13/21

Beschluss:
1. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
2. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis
und empfiehlt, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, die Präventionsketten weiter umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 17

Wahrnehmung des Kinderschutzes durch die ev. Kinder- und Jugendhilfe Aachen-Brand
– Sachstandsbericht –
Vorlage: FB 45/0068/WP18

Frau Scheidt zeigt sich besorgt, dass die Zahl der Kindeswohlgefährdungen infolge der CoronaPandemie zunehmen könnte. Aufgrund stark reduzierter Kontakte würden die Hinweise abnehmen. Sie
bittet die Verwaltung darum, in eine der nächsten Sitzungen von Erfahrungen aus den Vereinen und
freien Trägern zu berichten.

Beschluss:
1.

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Fachverwaltung zur
Kenntnis.

2. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Fachverwaltung zustimmend zur
Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 18

Sachstandsbericht zu JIB - Jugendhilfe fördert Inklusion mit der Gesamtschule Brand Vorlage: FB 45/0069/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss:
1. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Fachverwaltung zur
Kenntnis.
2. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Fachverwaltung zustimmend zur
Kenntnis.

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 14/21

Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 19

Sachstandsbericht „Kochtüten sichern Mittagessen für Kinder“
zum Ratsantrag der CDU Fraktion vom 03.02.2021
Vorlage: FB 45/0071/WP18

Frau Scheidt weist auf die im Vorfeld zur Verfügung gestellte Übersicht über die bisher bei der
Verwaltung eingegangenen Anträge zu Kostenübernahmen der coronabedingten Mehrausgaben (s.
Anlage) hin.
Beschluss:
1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
2. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur
Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 20

Therapien in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
Vorlage: FB 45/0080/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt
die Verwaltung, eine Kooperation mit der Frühförderung der Lebenshilfe e.V. zu erarbeiten, um Kindern
mit (drohender) Behinderung weiterhin Therapie in der Kindertagesstätte ermöglichen zu können.

Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 21

Auswahl der Familienzentren für das Kitajahr 2021/2022
- Landesförderung
- Kommunale Förderung
Vorlage: FB 45/0073/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.
KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 15/21

Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt vorbehaltlich der Empfehlungen der Bezirksvertretungen
1. die nachfolgenden Einrichtungen für das Landesprogramm Familienzentren 2021/2022 zu melden:
•

Kindertagesstätte Talbotzwerge, Talbotstraße 16, 52068 Aachen (VKM)

•

Kindertagesstätte Abenteuerland, Sittarder Straße 56, 52078 Aachen (AWO)

•

Städtische Tageseinrichtung für Kinder Weißwasserstraße 10, 52068 Aachen (Stadt
Aachen) (Kontingent des Vorjahres)

2. den bereits im Oktober 2008 zertifizierten Verbund Philipp Neri Weg 6 und11 durch folgende städtische
Tageseinrichtungen im Sozialraum11 zu erweitern:
•

Städtische Tageseinrichtung für Kinder Reutershagweg 19, 52074 Aachen (Stadt Aachen)

•

Städtische Tageseinrichtung für Kinder Steppenbergallee 210, 52074 Aachen (Stadt
Aachen)

3. ab Haushaltsjahr 2021 folgende Kindertagesstätte in die kommunale Förderung von Elterncafés zu
überführen:
•

Städtische Tageseinrichtung für Kinder Parkstr. 130 52072 Aachen (Stadt Aachen)

Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 22

Bedarf an Ganztagsplätzen für Kinder an Grundschulen und Förderschulen Primar im
Ganztag für das Schuljahr 2021/2022 in der Stadt Aachen
Vorlage: FB 45/0070/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss:
1. Der Kinder – und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur
Kenntnis. Er empfiehlt dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung, die Ganztagsplätze
entsprechend dem ermittelten Bedarf an Grundschulen und Förderschulen Primar im Ganztag für
das Schuljahr 2021/ 2022 auszubauen.
2. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung
zustimmend zur Kenntnis. Er beschließt, die Ganztagsplätze entsprechend dem ermittelten
Bedarf an Grundschulen und Förderschulen Primar im Ganztag für das Schuljahr 2021/ 2022
auszubauen.

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 16/21

Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 23

Begrenzung der Zahl der in die Klasse 5 aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler
gemäß § 46 Absatz 4 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Vorlage: FB 45/0077/WP18

Es gibt keine Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur
Kenntnis und ist mit der gemäß den Vorgaben des § 46 Absatz 4 SchulG beabsichtigten Begrenzung der
Zahl der in die Klasse 5 aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler an der
städtischen Gesamtschule Brand
städtischen Maria-Montessori-Gesamtschule
städtischen 4. Aachener Gesamtschule
städtischen Heinrich-Heine-Gesamtschule
städtischen Hugo-Junkers-Realschule und dem
städtischen Geschwister-Scholl-Gymnasium
einverstanden.

Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 24

Bericht über die vorläufigen Anmeldezahlen an den Aachener allgemeinbildenden
Schulen für das Schuljahr 2021/2022
Vorlage: FB 45/0059/WP18

Frau Griepentrog weist auf die im Vorfeld übersandte Übersicht über die vorläufigen Anmeldezahlen an
den allgemeinbildenden Schulen für das Schuljahr 2021/2022 (s. Anlage) hin.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur
Kenntnis.
KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 17/21

Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Einstimmig.

zu 25

Ausstattung der Aachener Schulen mit Endgeräten für Lehrer*innen
Antrag zur Tagesordnung der Fraktion Die Grünen

Frau Griepentrog weist auf den vorab zur Verfügung gestellten Vermerk der Verwaltung zur Ausstattung
der Lehrkräfte mit Endgeräten (s. Anlage) hin.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

zu 26

Mitteilungen der Verwaltung

Es gibt keine Wortmeldungen.

KJA/05/WP18

Ausdruck vom: 12.05.2021
Seite: 18/21