öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb
Teilnehmende Gremien: BAASt
Tagesordnung
- 1
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Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
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Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers sowie einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters
ungeändert beschlossen
- 3
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Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern sowie sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
ungeändert beschlossen
- 4
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses am 01.10.2020ungeändert beschlossen
- 5
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Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2019 ungeändert beschlossen
- 6
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Bericht über das 3. Quartal 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
an Verwaltung zurück verwiesen
- 7
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Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
an Verwaltung zurück verwiesen
- 8
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15. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000
an Verwaltung zurück verwiesen
- 9
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3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
geändert beschlossen
- 10
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8. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
ungeändert beschlossen
- 11
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5. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
an Verwaltung zurück verwiesen
- 12
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Sachstandsbericht Baumpflanzungen im Straßenraum
ungeändert beschlossen
- 13
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Ratsantrag 393/17 der Fraktion DIE LINKE vom 07.09.2018
Mehr Personal für Baumpflegean Verwaltung zurück verwiesen - 14
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Ratsantrag 568/17 der Fraktion DIE LINKE vom 26.11.2019
Mehr Flächen für den Stadtbetriebungeändert beschlossen - 15
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Antrag des Seniorenrates der Stadt Aachen vom 17.09.2020
Einführung Vollservice in allen Stadtbezirkenan Verwaltung zurück verwiesen - 16
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Mitteilungen
(offen)
- 17
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Friedhofsgebühren der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2021 -an Verwaltung zurück verwiesen
- 18
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Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2021 - an Verwaltung zurück verwiesen
- 1
- (nichtöffentlich)
- 2
- Mitteilungen: (nichtöffentlich)