öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Tagesordnung
- 1
-
Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 1.1
-
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Herr Johannes Hucke (GRÜNE)ungeändert beschlossen - 1.2
-
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Herr Lars Lübben (GRÜNE)ungeändert beschlossen - 1.3
-
Bericht über die pandemische Lage
(offen)
- 2
-
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
(offen)
- 3
-
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.09.2021 (öffentlicher Teil)
ungeändert beschlossen
- 4
-
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.10.2021 (öffentlicher Teil) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift wird nachgereicht.)</span>
zurückgezogen
- 5
-
Ausweitung der Installation von stationären Lüftungsanlagen in Aachener Grundschulgebäuden
ungeändert beschlossen
- 5.1
-
Ausweitung der Installation von stationären Lüftungsanlagen in Aachener Grundschulgebäuden - Ergänzung
ungeändert beschlossen
- 6
-
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2018
ungeändert beschlossen
- 7
-
Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK), Maßnahme 6.3, KlimaRegion – regionale Energieeffizienzgenossenschaft
ungeändert beschlossen
- 8
-
Beitritt des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zum Netzwerk C2C Regionen
ungeändert beschlossen
- 9
-
Fortführung der Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungssystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia
ungeändert beschlossen
- 10
-
Modellprojekt zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen – Nachhaltige Entwicklung der Aachener Friedhofsflächen zur Steigerung der Biodiversität und ruhigen Erholung
ungeändert beschlossen
- 11
-
24. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen
Hier- notwendige Anpassung der Gebührenhöheungeändert beschlossen - 12
-
1. Nachtrag zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 13
-
21. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
ungeändert beschlossen
- 14
-
Friedhofsgebühren der Stadt Aachen
Gebührenbedarfsberechnung 2022ungeändert beschlossen - 15
-
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen
- Gebührenbedarfsberechnung 2022 – 2024 -ungeändert beschlossen - 16
-
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12. Dezember 2018
ungeändert beschlossen
- 17
-
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
ungeändert beschlossen
- 18
-
Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2022 -
ungeändert beschlossen
- 19
-
5. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
ungeändert beschlossen
- 20
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
(offen)
- 20.1
-
Ersatzneubau Brückenbauwerk Wilhelm-Pitz-Weg II (B205), Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRWungeändert beschlossen
- 20.2
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2021, Produkt Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) nach Verkehrsunfall
ungeändert beschlossen
- 20.3
-
Überplanmäßige Mittelbereitstellung
Hier: Sanierung und Erweiterung der Umkleide- und Duschräume sowie Neubau eines Jugend- und Schulungsraumes – Sportplatz Ahornstraße (Josef-Glockner-Stadion)ungeändert beschlossen - 20.4
-
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Sanierung durch Ersatzneubau Brücke Erzbergeralleeungeändert beschlossen - 20.5
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2021
Brücke Turmstraßeungeändert beschlossen - 20.6
-
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß §83 GO NRW
Hier: Arbeitsplatzausstattungungeändert beschlossen - 21
-
Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 22
-
Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2022
ungeändert beschlossen
- 23
-
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2020
ungeändert beschlossen
- 24
-
Abberufung der Kaufmännischen Betriebsleiterin des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zum 31.12.2021 auf eigenen Wunsch
ungeändert beschlossen
- 25
-
Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 26
-
Jahresabschluss Eurogress Aachen 2020
ungeändert beschlossen
- 27
-
Landtagswahl 2022: Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 1-Aachen I und 2-Aachen II
ungeändert beschlossen
- 28
-
Wahl des Wahlausschusses
ungeändert beschlossen
- 29
-
Änderung der Zuständigkeitsordnung
zurückgezogen
- 30
-
Standort Grenzinfopunkt Aachen-Eurode in der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 31
-
Anfragen:
(offen)
- 31.1
-
Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
- 31.2
-
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
- 32
-
Ratsanträge
zur Kenntnis genommen
- 33
-
Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
(offen)
- 33.1
-
Entsendung von Mitgliedern und Stellvertreter*innen des Integrationsrats in diverse Ausschüsse des Rats der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 33.2
-
Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen;
hier: Stadtschulpflegschaft <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>ungeändert beschlossen - 33.3
-
Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 07.12.2021
ungeändert beschlossen
- 33.4
-
Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2021
ungeändert beschlossen
- 34
-
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
- 35
-
Beschaffung von SchildWeb Notenmodul für die Aachener Schulen
ungeändert beschlossen
- 1
- Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- 2
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.10.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- 3
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 4
- Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 5
- Mittelverlagerung: (nichtöffentlich)
- 6
- Aktualisierung der Gesamtkonzeption Verwaltungsstandorte aus 2017: (nichtöffentlich)
- 7
- Verlängerung der Regelung zur Verlustübernahme: (nichtöffentlich)
- 8
- Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 8.1
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW hier: (nichtöffentlich)
- 8.2
- Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück in Aachen,: (nichtöffentlich)
- 8.3
- Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)
- 9
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 9.1
- Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)
- 9.2
- Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14): (nichtöffentlich)
- 10
- Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
- 11
- Pedelec-Verleih-System: (nichtöffentlich)