Navigation überspringen

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

15. Dezember 2021 16:00 - 17:33

Teilnehmende Gremien:  Rat

Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
1.1
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Herr Johannes Hucke (GRÜNE)
ungeändert beschlossen
1.2
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Herr Lars Lübben (GRÜNE)
ungeändert beschlossen
1.3
Bericht über die pandemische Lage
(offen)
2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
(offen)
3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 01.09.2021 (öffentlicher Teil)
ungeändert beschlossen
4
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.10.2021 (öffentlicher Teil) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift wird nachgereicht.)</span>
zurückgezogen
5
Ausweitung der Installation von stationären Lüftungsanlagen in Aachener Grundschulgebäuden
ungeändert beschlossen
5.1
Ausweitung der Installation von stationären Lüftungsanlagen in Aachener Grundschulgebäuden - Ergänzung
ungeändert beschlossen
6
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2018
ungeändert beschlossen
7
Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK), Maßnahme 6.3, KlimaRegion – regionale Energieeffizienzgenossenschaft
ungeändert beschlossen
8
Beitritt des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zum Netzwerk C2C Regionen
ungeändert beschlossen
9
Fortführung der Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungssystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia
ungeändert beschlossen
10
Modellprojekt zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen – Nachhaltige Entwicklung der Aachener Friedhofsflächen zur Steigerung der Biodiversität und ruhigen Erholung
ungeändert beschlossen
11
24. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen
Hier- notwendige Anpassung der Gebührenhöhe
ungeändert beschlossen
12
1. Nachtrag zur Entwässerungssatzung der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
13
21. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
ungeändert beschlossen
14
Friedhofsgebühren der Stadt Aachen
Gebührenbedarfsberechnung 2022
ungeändert beschlossen
15
Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen
- Gebührenbedarfsberechnung 2022 – 2024 -
ungeändert beschlossen
16
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12. Dezember 2018
ungeändert beschlossen
17
6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 12.12.2018
ungeändert beschlossen
18
Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2022 -
ungeändert beschlossen
19
5. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
ungeändert beschlossen
20
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
(offen)
20.1
Ersatzneubau Brückenbauwerk Wilhelm-Pitz-Weg II (B205), Überplanmäßige Mittelbereitstellung oberhalb der Erheblichkeitsgrenze gemäß §83 GO NRW
ungeändert beschlossen
20.2
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2021, Produkt Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) nach Verkehrsunfall
ungeändert beschlossen
20.3
Überplanmäßige Mittelbereitstellung
Hier: Sanierung und Erweiterung der Umkleide- und Duschräume sowie Neubau eines Jugend- und Schulungsraumes – Sportplatz Ahornstraße (Josef-Glockner-Stadion)
ungeändert beschlossen
20.4
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Sanierung durch Ersatzneubau Brücke Erzbergerallee
ungeändert beschlossen
20.5
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2021
Brücke Turmstraße
ungeändert beschlossen
20.6
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß §83 GO NRW
Hier: Arbeitsplatzausstattung
ungeändert beschlossen
21
Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
22
Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2022
ungeändert beschlossen
23
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2020
ungeändert beschlossen
24
Abberufung der Kaufmännischen Betriebsleiterin des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zum 31.12.2021 auf eigenen Wunsch
ungeändert beschlossen
25
Wirtschaftsplan 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
26
Jahresabschluss Eurogress Aachen 2020
ungeändert beschlossen
27
Landtagswahl 2022: Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 1-Aachen I und 2-Aachen II
ungeändert beschlossen
28
Wahl des Wahlausschusses
ungeändert beschlossen
29
Änderung der Zuständigkeitsordnung
zurückgezogen
30
Standort Grenzinfopunkt Aachen-Eurode in der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
31
Anfragen:
(offen)
31.1
Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
31.2
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
32
Ratsanträge
zur Kenntnis genommen
33
Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
(offen)
33.1
Entsendung von Mitgliedern und Stellvertreter*innen des Integrationsrats in diverse Ausschüsse des Rats der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
33.2
Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen;
hier: Stadtschulpflegschaft <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
33.3
Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 07.12.2021
ungeändert beschlossen
33.4
Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2021
ungeändert beschlossen
34
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
35
Beschaffung von SchildWeb Notenmodul für die Aachener Schulen
ungeändert beschlossen
1
Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.10.2021 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)
3
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)
4
Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
5
Mittelverlagerung:&nbsp;(nichtöffentlich)
6
Aktualisierung der Gesamtkonzeption Verwaltungsstandorte aus 2017:&nbsp;(nichtöffentlich)
7
Verlängerung der Regelung zur Verlustübernahme:&nbsp;(nichtöffentlich)
8
Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
8.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW hier:&nbsp;(nichtöffentlich)
8.2
Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück in Aachen,:&nbsp;(nichtöffentlich)
8.3
Grundstücksangelegenheit:&nbsp;(nichtöffentlich)
9
Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
9.1
Personalangelegenheit:&nbsp;(nichtöffentlich)
9.2
Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14):&nbsp;(nichtöffentlich)
10
Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)
11
Pedelec-Verleih-System:&nbsp;(nichtöffentlich)