öffentliche Sitzung des Finanzausschuss

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

(offen)

3

Genehmigung von Niederschriften

(offen)

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2006

(offen)

3.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2006

(offen)

4

Berichtswesen

(offen)

5

Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">((Die Unterlagen werden nachgereicht.))</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0071/WP15

6

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen

(offen)

6.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">((Die Unterlagen werden nachgereicht.))</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0070/WP15

6.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-
Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0069/WP15

6.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-
Hst. 1.48200.69100.5 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0073/WP15

7

8. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

ungeändert beschlossen

Vorlage B 03/0068/WP15

8

Gebührenordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen
hier: Erhöhung der Ausleihgebühren im Rahmen der Haushaltskonsolidierung

ungeändert beschlossen

Vorlage A 43/0004/WP15

9

Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes des Stadt Aachen

geändert beschlossen

Vorlage A 37/0007/WP15

10

Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kosten und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)

ungeändert beschlossen

Vorlage A 37/0008/WP15

11

4. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Aachen vom 8.12.1997

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 22/0005/WP15

12

Mitteilungen

(offen)

1

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)