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öffentliche Sitzung des Finanzausschuss

Unknown
Dec. 5, 2006 4 p.m. - 5 p.m.

Participating organizations:  FA

Further Attendees:  Helmut van Booven

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
(offen)
3
Genehmigung von Niederschriften
(offen)
3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2006
(offen)
3.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2006
(offen)
4
Berichtswesen
(offen)
5
Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">((Die Unterlagen werden nachgereicht.))</span>
ungeändert beschlossen
6
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
6.1
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">((Die Unterlagen werden nachgereicht.))</span>
ungeändert beschlossen
6.2
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-
Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite
ungeändert beschlossen
6.3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-
Hst. 1.48200.69100.5 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)
ungeändert beschlossen
7
8. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
ungeändert beschlossen
8
Gebührenordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen
hier: Erhöhung der Ausleihgebühren im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
ungeändert beschlossen
9
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes des Stadt Aachen
geändert beschlossen
10
Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kosten und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
ungeändert beschlossen
11
4. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Aachen vom 8.12.1997
ungeändert beschlossen
12
Mitteilungen
(offen)
1
Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)