öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
Teilnehmende Gremien: ASID
Weitere Teilnehmende: AfD AfD, Lasse Klopstein, Dr. Markus Kremer, Prof. Dr. Manfred Sicking, Christoph Berg, Marcel Philipp, Annekathrin Grehling, Werner Wingenfeld, CDU-Fraktion CDU-Fraktion, SPD-Fraktion SPD-Fraktion, Grüne-Fraktion Grüne-Fraktion, Linke-Fraktion Linke-Fraktion, FDP-Fraktion FDP-Fraktion, Piraten-Fraktion Piraten-Fraktion, AachenerIn AachenerIn, Beigeordnete Susanne Schwier
Tagesordnung
- 1
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Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie vom 08.12.2016 – öffentlicher Teil
geändert beschlossen
- 3
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Entwicklung altengerechter Quartiere - Fördermittelantrag
ungeändert beschlossen
- 4
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Integriertes Spielhallenkonzept – Prävention und Beratung bei Spielsucht im Konzentrationsbereich
Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE Nr. 201/17 vom 13.09.2016ungeändert beschlossen - 5
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Unterstützung für Drogenkranke. Sachstand Drogenkonsumraum
Antrag zur Tagesordnung der Fraktion DIE LINKE vom 09.02.2017ungeändert beschlossen - 6
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Vergabe von Mitteln aus dem Stadtteilfonds
geändert beschlossen
- 7
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Integration von Flüchtlingen – Maßnahmenplan zum Integrationsplan der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 8
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Projekte zur Integration 2017 – Beschlussfassung über die Mittelverteilung
ungeändert beschlossen
- 9
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Ziele und Kennzahlen 2018
ungeändert beschlossen
- 10
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Verwendung eines noch zu erhaltenden, zweckgebundenen Vermögens im Rahmen der Mildtätigkeit aus einer Stiftungsliquidation
an Verwaltung zurück verwiesen
- 11
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Aktuelle Situation
a) bei den Leistungsempfängern der Hilfe zum Lebensunterhalt
und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem
SGB XII sowie den Leistungsempfängern nach dem AsylbLG
b) in den Übergangsheimen
c) bezüglich der Herkunft der Flüchtlinge / Nationenstatistikungeändert beschlossen - 12
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Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
- 1
- (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)