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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
May 11, 2016 3 p.m. - 4:46 p.m.

Participating organizations:  Rat

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.04.2016 (öffentlicher Teil)
ungeändert beschlossen
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
(offen)
4
Schließung des katholischen Teilstandortes der GGS Montessori-Schule
ungeändert beschlossen
5
2. Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze - Stand: 29.03.2016
ungeändert beschlossen
6
Ratsantrag Nr. 134/17 der Fraktion "Die Grünen"
Investition von Stiftungsvermögen in städtische Projekte und Liegenschaften
ungeändert beschlossen
7
Annahme einer Schenkung für die Städt. Gemeinschaftsgrundschule Driescher Hof
ungeändert beschlossen
8
Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates
ungeändert beschlossen
9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
(offen)
9.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen
geändert beschlossen
9.1.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen
ungeändert beschlossen
9.2
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016; Produkt 021701, Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens (RTW) nach Verkehrsunfall
ungeändert beschlossen
10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Planbereich zwischen Trierer Straße, Heussstraße und Vennbahnweg
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 960 - Süsterfeldstraße / Süsterau - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen der Süsterfeldstraße, dem ehem. Kloster "Guter Hirte" und der Süsterau
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
12
Bebauungsplan Nr. 943 - Rombachstraße/Vennbahnweg - und Änderung Nr. 136 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Trierer Straße, Heussstraße, Rombachstraße und Vennbahntrasse
hier: Satzungsbeschluss gem § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
ungeändert beschlossen
13
Gestaltungssatzung - Rombachstraße/Vennbahnweg -
hier: Satzungsbeschluss
ungeändert beschlossen
14
Satzung über eine Veränderungssperre für das Grundstück Preusweg 91 (Flurstück 365, Flur 34, Gemarkung Aachen) im Stadtbezirk Aachen-Mitte
ungeändert beschlossen
15
Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Großkölnstraße / Minoritenstraße
ungeändert beschlossen
16
Anfragen:
(offen)
16.1
Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
16.2
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
17
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
17.1
Umbesetzung von Ausschüssen - Entsendung eines Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss
ungeändert beschlossen
17.2
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016
ungeändert beschlossen
18
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
19
Ratsanträge
ungeändert beschlossen
20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße / Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbach
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
1
Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.04.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
3
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
4
Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
5
(nichtöffentlich)
6
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
7
Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
8
Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)