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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
June 29, 2016 3 p.m. - 6:10 p.m.

Participating organizations:  Rat

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2016 (öffentlicher Teil)
ungeändert beschlossen
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
4
Therapeutische Versorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen
geändert beschlossen
5
Sachstand zur Entwicklung der Präventionskette - "KiM - Kinder im Mittelpunkt"
ungeändert beschlossen
6
Verlängerung und Förderung der Bundesinitiative "Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen"
ungeändert beschlossen
7
Raumordnungsverfahren Gasfernleitung Zeelink I - Stellungnahme der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
8
Zentren- und Nahversorgungskonzept der Stadt Aachen
hier: Bericht über die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss des Konzeptes
ungeändert beschlossen
9
Familienfreundliche Stadtplanung;
hier: Überarbeitung und Ergänzung der bisherigen Kritierien um das Thema Familienzeit
Beschluss der Kriterien
ungeändert beschlossen
10
I. Änderung Bebauungsplan Nr. 849 -Burggrafenstraße-
hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss
geändert beschlossen
10.1
I. Änderung Bebauungsplan Nr. 849 -Burggrafenstraße-
hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss
ungeändert beschlossen
11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 967 -Wildbacher Mühle- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Wildbacher Mühle, Wildbach und der Bahnlinie Aachen-Mönchengladbach
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
12
Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports
ungeändert beschlossen
13
Änderung der Hauptsatzung
hier: § 27 - Öffentliche Bekanntmachung
ungeändert beschlossen
14
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
14.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016
Laurentiusstraße
hier: Hangsicherung der Zufahrt zur Kirche St. Laurentius
ungeändert beschlossen
14.2
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2016- Ersatzbau KGS Bildchen
ungeändert beschlossen
14.3
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016
Maßnahme Krugenofen, Umbau
ungeändert beschlossen
14.4
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016
Maßnahme Bismarckstraße Erneuerung
ungeändert beschlossen
15
Geprüfter Jahresabschluss 2014/2015 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2015
ungeändert beschlossen
16
Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2014
ungeändert beschlossen
17
Anpassung des Schulgeldes der Musikschule der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
17.1
Anpassung des Schulgeldes der Musikschule der Stadt Aachen
Ergänzung
ungeändert beschlossen
18
Entwurf Gesamtabschluss 2010
ungeändert beschlossen
19
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014
ungeändert beschlossen
20
Bericht mit Stellungnahme der Rechnungsprüfung zur überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt 2014
geändert beschlossen
21
Verlegung von Stolpersteinen
Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
Volkshochschule Aachen
ungeändert beschlossen
22
Kunst im öffentlichen Raum
Schenkungsangebot Büste Ritter Gerardus Chorus
ungeändert beschlossen
23
Schließung des katholischen Teilstandortes Barbarastraße der GGS Brühlstraße
ungeändert beschlossen
24
Städteregion - Zuständigkeit für die Anerkennung niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote sowie die Qualitätssicherung im Pflegebereich
ungeändert beschlossen
25
Anfragen:
(offen)
25.1
Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
25.2
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
26
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
27
Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Aufsichtsrat der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs-Aktiengesellschaft (ASEAG)
ungeändert beschlossen
28
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
29
Ratsanträge
zur Kenntnis genommen
30
Sachstandsbericht Tivoli: Technische Anlagen und Einrichtungen
ungeändert beschlossen
31
Annahme einer Schenkung für die städtische Sportplatzanlage Kitzenhausweg
ungeändert beschlossen
1
Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
3
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
4
Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
5
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
5.1
Eintritt in den Ruhestand eines Städt. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)
6
Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
6.1
Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Kellershaustraße: (nichtöffentlich)
7
Beteiligung der STAWAG über die STAWAG Energie GmbH an der Windpark Aachen-Nord GmbH & Co. KG und nachfolgende Übertragung an die STAWAG Solar GmbH: (nichtöffentlich)
8
Beteiligung der STAWAG über die STAWAG Energie GmbH und die ELWEA GmbH an der Windenergieanlage Marl GmbH und Co. KG: (nichtöffentlich)
9
Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)
10
(nichtöffentlich)