öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Agenda

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder:

(offen)

2.1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Frau Melanie Seufert (GRÜNE)

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0166/WP17

2.2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Herr Kaj Neumann (GRÜNE)

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0165/WP17

2.3

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Frau Nathalie Hüllenkremer (SPD)

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0176/WP17

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.06.2016

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0179/WP17

4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

(offen)

5

Spielhallenkonzept Aachen
hier: Beschluss des Konzeptes

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0515/WP17

6

Neuausrichtung Abfallwirtschaft

ungeändert beschlossen

Paper E 18/0072/WP17

7

Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.2008

ungeändert beschlossen

Paper E 18/0073/WP17

8

Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V."
hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen

zurückgestellt

Paper FB 01/0168/WP17

9

Bebauungsplan Nr. 964 - Eilendorfer Straße / Am Tiergarten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen Brand zwischen Eilendorfer Straße, Erberichshofstraße und ‚Am Tiergarten’
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0513/WP17-1

10

Gestaltungssatzung - Eilendorfer Straße / Am Tiergarten -
hier: Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>

zurückgezogen

Paper FB 61/0512/WP17

11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 963 - Süsterfeldstraße / Am Guten Hirten - den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Süsterfeldstraße und Bahntrasse
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0516/WP17-1

12

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 958 - Zollamtstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Burtscheider Straße und Zollamtstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

an Verwaltung zurück verwiesen

Paper FB 61/0520/WP17-1

13

Bebauungsplan Nr. 933 - Preusweg Nord - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen der Lütticher Straße, dem Lutherweg, dem Preusweg und dem Hasselholzer Weg
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0525/WP17-1

14

Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 750S – Ortskern Haaren Teil Süd – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Laachgasse, Germanusstraße und dem Haarbach
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0529/WP17

15

Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 16 der ehem. Gemeinde Haaren für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Laachgasse, Germanusstraße, Alt-Haarener-Straße und dem Haarbach
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0530/WP17

16

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 2 der ehem. Gemeinde Haaren einschließlich aller Änderungen für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Hergelsbendenstraße, Kochstraße, Alt-Haarener-Straße und Wurmbach
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0531/WP17

17

Vergrößerung der Fläche des Naturparks Eifel auf dem Gebiet der Stadt Aachen

zurückgezogen

Paper FB 36/0123/WP17

18

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb 2015

ungeändert beschlossen

Paper E 49.5/0057/WP17

19

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW
Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen-Sief
Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel

ungeändert beschlossen

Paper FB 37/0016/WP17

20

Inbetriebnahme KiTa Eintrachtstraße 7
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

ungeändert beschlossen

Paper FB 45/0280/WP17

21

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

(offen)

21.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016
Eupener Straße
hier: Kosten der Erneuerung durch zusätzlichen Einbau einer Binderschicht

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0507/WP17

21.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016
Maßnahme Albert-Einstein-Straße, Umbau und Erneuerung

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0508/WP17

21.3

Haushaltsjahr 2016 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die
Planungskosten der Baumaßnahme Reimannstr. 8-12

ungeändert beschlossen

Paper FB 23/0258/WP17

21.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016, Produkt 021501 Brandbekämpfung: Ersatzbeschaffung Atemschutzgerätewagen

ungeändert beschlossen

Paper FB 37/0017/WP17

22

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in Kur-, Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen

ungeändert beschlossen

Paper FB 32/0007/WP17

23

Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

ungeändert beschlossen

Paper FB 36/0116/WP17

24

Anfragen:

(offen)

24.1

Ratsanfragen

zur Kenntnis genommen

Paper FB 01/0169/WP17

24.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

zur Kenntnis genommen

Paper FB 01/0171/WP17

25

Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien:

(offen)

25.1

Bildung einer Einigungsstelle bei der Stadt Aachen gemäß § 67 LPVG NRW und Benennung eines Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden

ungeändert beschlossen

Paper FB 11/0148/WP17

25.2

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0177/WP17

25.3

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0178/WP17

25.4

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0181/WP17

26

Mitteilungen der Verwaltung

(offen)

27

Ratsanträge

zur Kenntnis genommen

Paper FB 01/0170/WP17

28

Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation

ungeändert beschlossen

Paper E 18/0074/WP17

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.06.2016 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

Darlehensangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6.1

Bestellung der Leitung des neuen Fachbereiches "Wohnen, Soziales und Integration" (FB 56):&nbsp;(nichtöffentlich)

7

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.1

Auflösung eines Erbbaurechtsvertrages:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.2

Landeswettbewerb Wohnen 2014:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.3

Verkauf eines Grundstücks in Aachen-Forst:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.4

Prüfung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes:&nbsp;(nichtöffentlich)

8

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)