Skip navigation

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
Oct. 26, 2016 3 p.m. - 5:10 p.m.

Participating organizations:  Rat

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.09.2016 (öffentlicher Teil)
ungeändert beschlossen
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
4
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2017 mit Anlagen
ungeändert beschlossen
5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 958 - Zollamtstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Burtscheider Straße und Zollamtstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
6
Wirtschaftsplan 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
ungeändert beschlossen
7
Wirtschaftsplan der Volkshochschule Aachen 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Achtung: Geänderte Beschlüsse von Betriebsausschuss Theater u. VHS vom 22.09.2016 und Finanzausschuss vom 04.10.2016 - siehe Anlagen 7 und 8 zu dieser Vorlage!)</span>
ungeändert beschlossen
8
Chorbiennale 2017
Antrag der GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Aachen zur Tagesordnung für die Sitzung des Betriebsausschusses Theater / VHS am 22. September 2016
zurückgezogen
9
Jahresabschluss 2015 Eurogress Aachen (Anlage)
ungeändert beschlossen
10
Satzungsänderungen der "Stiftungen": Ludwig Mies van der Rohe, Salvatorkirche sowie Musik, Wissenschaft und Kunst
ungeändert beschlossen
11
13. Nachtrag der Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
12
Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren - Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE Nr. 195/17 vom 06.09.2016
ungeändert beschlossen
13
Besetzung von Schulleitungsstellen - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
14
Schülerspezialverkehr Barbarstraße - Brühlstraße
Hier: Antrag der Fraktion "DIE LINKE" vom 07.06.2016
zurückgezogen
15
Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V."
hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen
zurückgestellt
16
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
16.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen
2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2016 für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis zum 24.08.2016
ungeändert beschlossen
16.2
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2016
Erschließungsgebiet Rombachstraße / Vennbahnweg - Ausführungsbeschluss
ungeändert beschlossen
17
Annahme einer Spende für die Neugestaltung der Außenanlagen an der KGS Höfchensweg
ungeändert beschlossen
18
Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 11. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 14.12.2016 in Köln
ungeändert beschlossen
19
Beitritt der Stadt Aachen als Gründungsmitglied zur d-NRW AöR
geändert beschlossen
19.1
Beitritt der Stadt Aachen als Gründungsmitglied zur d-NRW AöR
ungeändert beschlossen
20
Anfragen:
(offen)
20.1
Ratsanfragen
ungeändert beschlossen
20.2
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
ungeändert beschlossen
21
Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien:
(offen)
21.1
Gremienbesetzung des Sparkassenzweckverbandes
ungeändert beschlossen
22
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
23
Ratsanträge
ungeändert beschlossen
24
Vergrößerung der Fläche des Naturparks Eifel auf dem Gebiet der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
25
Projektaufruf zum Landesprogramm Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf
geändert beschlossen
25.1
Projektaufruf zum Landesprogramm Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf
hier: Ergänzung des Antrages Zuschuss für Umbaumaßnahmen im Spielhaus des Abenteuerspielplatzes Zum Kirschbäumchen
ungeändert beschlossen
1
Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.09.2016 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)
3
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)
4
Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
5
Konzernfinanzierung E.V.A. Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Aachen:&nbsp;(nichtöffentlich)
6
STAWAG Energie GmbH:&nbsp;(nichtöffentlich)
7
STAWAG Energie GmbH:&nbsp;(nichtöffentlich)
8
(nichtöffentlich)
9
Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
9.1
Beförderung eines Städt. Oberverwaltungsrates zum Städt. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2016:&nbsp;(nichtöffentlich)
9.2
Beförderung eines Städt. Verwaltungsrates zum Städt. Oberverwaltungsrat mit Wirkung vom 01.12.2016:&nbsp;(nichtöffentlich)
9.3
Beförderung eines Städt. Oberverwaltungsrates zum Städt. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2016:&nbsp;(nichtöffentlich)
9.4
Beförderung eines Städt. Verwaltungsdirektors zum Städt. Ltd. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2016:&nbsp;(nichtöffentlich)
9.5
Beförderung einer Städt. Verwaltungsrätin zur Städt. Oberverwaltungsrätin mit Wirkung vom 01.12.2016:&nbsp;(nichtöffentlich)
10
Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
10.1
Verkauf eines Grundstücks an der Straße Im Ginster:&nbsp;(nichtöffentlich)
10.2
Verkauf eines Grundstücks im Gewerbepark Brand:&nbsp;(nichtöffentlich)
11
Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)