öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Agenda

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 02.03.2016 (öffentlicher Teil)

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0142/WP17

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

(offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

(offen)

5

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 940 - Laurentiusstraße / Sandhäuschen -
hier: Satzungsbeschluss

geändert beschlossen

Paper FB 61/0378/WP17

5.1

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 940 - Laurentiusstraße / Sandhäuschen -
hier: Satzungsbeschluss

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0378/WP17-1

6

Bebauungsplan Nr. 922 -Charlottenburger Allee/Elleter-Feld und Änderung Nr. 106 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren im Bereich zwischen Charlottenburger Allee und Haarbachtal
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
<span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0398/WP17-1

7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg - und Änderung Nr. 129 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Planbereich zwischen Trierer Straße, Heussstraße und Vennbahnweg
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
Beschluss der Flächennutzungsplanänderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

geändert beschlossen

Paper FB 61/0387/WP17-1

8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße / Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbach
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

zurückgestellt

Paper FB 61/0284/WP17-1

9

Städtepartnerschaft Aachen - Kapstadt
hier: Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 143/17 von CDU und SPD vom 18.02.2016

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0134/WP17

10

Gebührentarif zum XII.Nachtrag der Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 01.01.2013
hier: Redaktionelle Änderung

ungeändert beschlossen

Paper E 18/0048/WP17

11

Satzungsänderung von Volkshochschule Aachen

geändert beschlossen

Paper E 42/0035/WP17

11.1

Satzungsänderung von Volkshochschule Aachen
hier: Ergänzung nach der Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule am 3.3.2016

ungeändert beschlossen

Paper E 42/0035/WP17-1

12

Fusion der bisherigen Fachbereiche "Wohnen" (FB 64) und "Soziales und Integration" (FB 50) zu einem neuen Fachbereich "Wohnen, Soziales und Integration" ( FB 56)

ungeändert beschlossen

Paper FB 11/0117/WP17

13

Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2014 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

ungeändert beschlossen

Paper E 18/0049/WP17

14

Zuständigkeitsregelung für besoldungsrechtliche Entscheidungen

geändert beschlossen

Paper FB 11/0118/WP17

15

Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze

ungeändert beschlossen

Paper FB 20/0056/WP17

16

Verlegung eines Stolpersteins
Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
von Volkshochschule Aachen

ungeändert beschlossen

Paper E 42/0036/WP17

17

Anfragen:

(offen)

17.1

Ratsanfragen

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0138/WP17

17.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0137/WP17

18

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

(offen)

18.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 07.03.2016

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0136/WP17

18.2

Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen
hier: Benennung eines ordentlichen Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0133/WP17

18.3

Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen

geändert beschlossen

Paper B 06/0046/WP17

18.3.1

Tischvorlage: Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen

geändert beschlossen

Paper B 06/0046/WP17-1

18.4

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
hier: Antrag der PIRATEN-Fraktion vom 23.03.2016

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0144/WP17

18.5

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2016

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0145/WP17

19

Mitteilungen der Verwaltung

(offen)

20

Ratsanträge

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0139/WP17

21

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz;
Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3 Betreuung

ungeändert beschlossen

Paper FB 45/0214/WP17

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 02.03.2016 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports verdient gemacht hat:&nbsp;(nichtöffentlich)

6

FAM GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages:&nbsp;(nichtöffentlich)

7

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.1

Antrag auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand über die Regelaltersgrenze hinaus:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.2

Fortführung eines Beschäftigungsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.3

Neubesetzung der Leitung des Fachbereichs "Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen" (FB 61):&nbsp;(nichtöffentlich)

8

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

8.1

Verkauf eines Grundstücks in Aachen- Forst, Naumburger Straße:&nbsp;(nichtöffentlich)