öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Participating organizations: Rat
Further Attendees: AfD AfD, Prof. Dr. Manfred Sicking, Christoph Berg, Annekathrin Grehling, Werner Wingenfeld, Marianne Krott, CDU-Fraktion CDU-Fraktion, SPD-Fraktion SPD-Fraktion, Grüne-Fraktion Grüne-Fraktion, Linke-Fraktion Linke-Fraktion, Frank Hansen, FDP-Fraktion FDP-Fraktion, Piraten-Fraktion Piraten-Fraktion, AachenerIn AachenerIn, Beigeordnete Susanne Schwier
Agenda
- 1
-
Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
-
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.12.2015 (öffentlicher Teil)
ungeändert beschlossen
- 3
-
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
- 4
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
- 4.1
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016, Produkt 021501, Brandbekämpfung: Beschaffung eines gebrauchten Wechselladerfahrzeuges
ungeändert beschlossen
- 5
-
Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Personal, Organisation, Stadtbetrieb, Feuerwehr und Umwelt
ungeändert beschlossen
- 6
-
Stellenplan 2016
ungeändert beschlossen
- 7
-
Haushaltsplanberatungen 2016
ungeändert beschlossen
- 8
-
Entwurf des Jahresabschlusses 2014
zurückgestellt
- 9
-
3. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung
ungeändert beschlossen
- 10
-
Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)
zurückgestellt
- 10.1
-
Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)
zurückgestellt
- 11
-
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
ungeändert beschlossen
- 12
-
Jahresabschluss zum 31. 12. 2014 und Lagebericht 2014 von Volkshochschule Aachen
ungeändert beschlossen
- 13
-
Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016
geändert beschlossen
- 13.1
-
Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016
ungeändert beschlossen
- 14
-
Haushaltssatzung 2016/2017 Zweckverband Region Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
- 15
-
Fusion der bisherigen Fachbereiche "Wohnen" (FB 64) und "Soziales und Integration" (FB 50) zu einem neuen Fachbereich " Wohnen und Soziales" ( FB 56)
zurückgezogen
- 16
-
Verlegung von Stolpersteinen
Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
von Volkshochschule Aachenungeändert beschlossen - 17
-
Schenkung von 34 Arbeiten des Künstlers Walter Vogel an das Suermondt-Ludwig-Museum
ungeändert beschlossen
- 18
-
Erlass einer Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Stadtgebiet Aachen
hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 08.01.2016geändert beschlossen - 19
-
Städtebau-Sonderprogramm des Landes zur Integration von Flüchtlingen
hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 11.01.2016 zur Sitzung des Rates der Stadt am 27.01.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>zurückgestellt - 20
-
Anfragen:
(offen)
- 20.1
-
Ratsanfragen
ungeändert beschlossen
- 20.2
-
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
ungeändert beschlossen
- 21
-
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
- 21.1
-
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
-Entsendung eines Mitgliedes des Integrationsrates als Stellvertreterin in den Schulausschuss-ungeändert beschlossen - 21.2
-
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.01.2016ungeändert beschlossen - 22
-
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
- 23
-
Ratsanträge
ungeändert beschlossen
- 24
-
Ratsantrag Nr. 130/17 der Fraktion "Die Grünen"
Finanzierung eines Kommunalen Wohnungsbauprogramms 2016-2020ungeändert beschlossen - 1
- (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)
- 3
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 4
- Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 5
- (nichtöffentlich)
- 6
- (nichtöffentlich)
- 6.1
- (nichtöffentlich)
- 7
- (nichtöffentlich)
- 8
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 9
- Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)