öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Participating organizations: Rat
Further Attendees: AfD AfD, Prof. Dr. Manfred Sicking, Christoph Berg, Werner Wingenfeld, Marianne Krott, CDU-Fraktion CDU-Fraktion, SPD-Fraktion SPD-Fraktion, Grüne-Fraktion Grüne-Fraktion, Linke-Fraktion Linke-Fraktion, Frank Hansen, FDP-Fraktion FDP-Fraktion, Piraten-Fraktion Piraten-Fraktion, AachenerIn AachenerIn
Agenda
- 1
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Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.11.2015 (öffentlicher Teil)
ungeändert beschlossen
- 3
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
- 4
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
- 5
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Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße
hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 08.09.2015ungeändert beschlossen - 6
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße/ Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbach
Änderung Nr. 130 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGBgeändert beschlossen - 7
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XI. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 592 - Gut Kullen / Erweiterung Dreiländer-Carrée - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen dem Hit-Supermarkt und dem Dreiländer-Carrée an der Vaalser Straße
hier: Satzungsbeschluss gem §10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 8
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Bebauungsplan Nr. 852 B - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>zurückgezogen - 9
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III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 540 - Bodelschwinghstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Bodelschwinghstraße, Kettelerstraße, Andréstraße und Sonnenscheinstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 10
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Bebauungsplan Nr. 952 - Krefelder Straße / Grüner Winkel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krefelder Straße, Grüner Winkel und Gut-Dämme-Straße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs.1 BauGBungeändert beschlossen - 11
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II. Änderung des Bebauungsplans Nr. 852 A - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>zurückgezogen - 12
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Entgeltordnung für die Einräumung von Rechten zur sonstigen Benutzung des Straßeneigentums der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 13
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Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW vom 21.12.2007
ungeändert beschlossen
- 14
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18. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 15
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Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen
-Gebührenbedarfsberechnung 2016-ungeändert beschlossen - 16
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28. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
ungeändert beschlossen
- 17
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Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen
- Gebührenbedarfsberechnung 2016 -ungeändert beschlossen - 18
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Die Neubauten der Kindertagesstätten und Schulen der Stadt Aachen im Zeitraum 2010-2015 ("Aachener Standard")
- Ratsanfragen der SPD – Fraktion vom 19.05.2015 zu den Kosten Aachener Standard in den
Bereichen Kitas und Schulen (Az.: Af 4/15 und Az.: Af 5/15) -zur Kenntnis genommen - 19
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Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2014
dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revisiongeändert beschlossen - 19.1
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Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2014
dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revisionungeändert beschlossen - 20
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Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 21
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Entwurf Wirtschaftsplan 2016 der Volkshochschule Aachen
einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2020ungeändert beschlossen - 22
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Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
ungeändert beschlossen
- 23
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Jahresabschluss 2014
ungeändert beschlossen
- 24
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Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2015
ungeändert beschlossen
- 25
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Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2016
ungeändert beschlossen
- 26
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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
zurückgestellt
- 27
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Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer/innen an städtischen Schulen
Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2015ungeändert beschlossen - 28
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Bürgerbeteiligung bei der Namensgebung der 4. Aachener Gesamtschule
ungeändert beschlossen
- 29
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Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
ungeändert beschlossen
- 30
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2030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 23.11.2015geändert beschlossen - 31
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Anfragen:
(offen)
- 31.1
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Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
- 31.2
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Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
- 32
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Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
- 33
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Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
- 34
-
Ratsanträge
zur Kenntnis genommen
- 35
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Abschluss eines Sponsoringvertrages
hier: Kaiser-Friedrich-Parkungeändert beschlossen - 1
- (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)
- 3
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 4
- Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 5
- (nichtöffentlich)
- 6
- (nichtöffentlich)
- 7
- (nichtöffentlich)
- 8
- (nichtöffentlich)
- 9
- (nichtöffentlich)
- 10
- (nichtöffentlich)
- 11
- (nichtöffentlich)
- 12
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 13
- Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 13.1
- (nichtöffentlich)
- 13.2
- (nichtöffentlich)
- 13.3
- (nichtöffentlich)
- 13.4
- (nichtöffentlich)
- 14
- (nichtöffentlich)