öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.11.2015 (öffentlicher Teil)

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0100/WP17

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

(offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

(offen)

5

Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße
hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 08.09.2015

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0313/WP17

6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße/ Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbach
Änderung Nr. 130 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

geändert beschlossen

Vorlage FB 61/0315/WP17

7

XI. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 592 - Gut Kullen / Erweiterung Dreiländer-Carrée - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen dem Hit-Supermarkt und dem Dreiländer-Carrée an der Vaalser Straße
hier: Satzungsbeschluss gem §10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0272/WP17-1

8

Bebauungsplan Nr. 852 B - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>

zurückgezogen

Vorlage FB 61/0274/WP17-1

9

III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 540 - Bodelschwinghstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Bodelschwinghstraße, Kettelerstraße, Andréstraße und Sonnenscheinstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0283/WP17-1

10

Bebauungsplan Nr. 952 - Krefelder Straße / Grüner Winkel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krefelder Straße, Grüner Winkel und Gut-Dämme-Straße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs.1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0286/WP17-1

11

II. Änderung des Bebauungsplans Nr. 852 A - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>

zurückgezogen

Vorlage FB 61/0317/WP17

12

Entgeltordnung für die Einräumung von Rechten zur sonstigen Benutzung des Straßeneigentums der Stadt Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage B 03/0043/WP17

13

Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW vom 21.12.2007

ungeändert beschlossen

Vorlage B 03/0044/WP17

14

18. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage B 03/0045/WP17

15

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen
-Gebührenbedarfsberechnung 2016-

ungeändert beschlossen

Vorlage E 18/0043/WP17

16

28. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

ungeändert beschlossen

Vorlage E 18/0044/WP17

17

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen
- Gebührenbedarfsberechnung 2016 -

ungeändert beschlossen

Vorlage E 18/0045/WP17

18

Die Neubauten der Kindertagesstätten und Schulen der Stadt Aachen im Zeitraum 2010-2015 ("Aachener Standard")
- Ratsanfragen der SPD – Fraktion vom 19.05.2015 zu den Kosten Aachener Standard in den
Bereichen Kitas und Schulen (Az.: Af 4/15 und Az.: Af 5/15) -

zur Kenntnis genommen

Vorlage E 26/0034/WP17

19

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2014
dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision

geändert beschlossen

Vorlage E 26/0037/WP17

19.1

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2014
dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision

ungeändert beschlossen

Vorlage E 26/0037/WP17-1

20

Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage E 26/0038/WP17

21

Entwurf Wirtschaftsplan 2016 der Volkshochschule Aachen
einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2020

ungeändert beschlossen

Vorlage E 42/0023/WP17

22

Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

ungeändert beschlossen

Vorlage E 18/0041/WP17

23

Jahresabschluss 2014

ungeändert beschlossen

Vorlage E 88/0019/WP17

24

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2015

ungeändert beschlossen

Vorlage E 88/0020/WP17

25

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2016

ungeändert beschlossen

Vorlage E 88/0021/WP17

26

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

zurückgestellt

Vorlage FB 32/0005/WP17

27

Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer/innen an städtischen Schulen
Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2015

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 45/0141/WP17-1

28

Bürgerbeteiligung bei der Namensgebung der 4. Aachener Gesamtschule

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 45/0172/WP17

29

Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0092/WP17

30

2030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 23.11.2015

geändert beschlossen

Vorlage FB 01/0096/WP17

31

Anfragen:

(offen)

31.1

Ratsanfragen

zur Kenntnis genommen

Vorlage FB 01/0098/WP17

31.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

zur Kenntnis genommen

Vorlage FB 01/0099/WP17

32

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0102/WP17

33

Mitteilungen der Verwaltung

(offen)

34

Ratsanträge

zur Kenntnis genommen

Vorlage FB 01/0097/WP17

35

Abschluss eines Sponsoringvertrages
hier: Kaiser-Friedrich-Park

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 30/0011/WP17

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

8

(nichtöffentlich)

9

(nichtöffentlich)

10

(nichtöffentlich)

11

(nichtöffentlich)

12

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

13

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

13.1

(nichtöffentlich)

13.2

(nichtöffentlich)

13.3

(nichtöffentlich)

13.4

(nichtöffentlich)

14

(nichtöffentlich)