öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 30.04.2015 und 25.06.2015
und Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 23.06.2015

(offen)

3

Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 50/0093/WP17

4

Mietpreisgestaltung im städtischen Wohnhausbestand

geändert beschlossen

Vorlage FB 23/0118/WP17

5

Förderung von Elterncafes in KiTas in sozial benachteiligten Quartieren

geändert beschlossen

Vorlage FB 45/0142/WP17

6

Finanzierung der Beratungsstelle SOLWODI

geändert beschlossen

Vorlage FB 50/0094/WP17

7

Auswirkungen der Strukturreform der StädteRegion bei den Leistungsvereinbarungen

geändert beschlossen

Vorlage FB 50/0095/WP17

8

Unterbringung von Flüchtlingen - Sachstandsbericht der Verwaltung

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 50/0096/WP17

9

Aktuelle Situation
a) bei den Leistungsempfängern der Hilfe zum Lebensunterhalt
und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem
SGB XII sowie den Leistungsempfängern nach dem AsylbLG
(Anlage 1)
b) in den Übergangsheimen (Anlage 2)
c) bezüglich der Herkunft der Flüchtlinge / Nationenstatistik
(Anlage 3)

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 50/0097/WP17

10

Mitteilungen der Verwaltung

(offen)

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)