Navigation überspringen

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Unbekannt
5. Mai 2015 15:00 - 17:25

Teilnehmende Gremien:  FA

Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2015
ungeändert beschlossen
3
Mitteilungen und Berichte
(offen)
4
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2015-
(offen)
4.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 - überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-Management
Verlagerung Telekommunikationsservice von E 26 (Eigenbetrieb Gebäudemanagement) nach FB 11/400 (Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement)
ungeändert beschlossen
4.2
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschluss
ungeändert beschlossen
4.3
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
Kaiserplatz
Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs
ungeändert beschlossen
4.4
Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen - Sief
ungeändert beschlossen
5
a) Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)
b) 3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung
geändert beschlossen
5.1
a) Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)
b) 3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung
ungeändert beschlossen
6
Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen


ungeändert beschlossen
7
Vorläufiger Wirtschaftsplan 2016/2017
von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

ungeändert beschlossen
8
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)
hier: 5. Änderungssatzung
ungeändert beschlossen
9
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)
hier: 6. Änderungssatzung
ungeändert beschlossen
10
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)
hier: 3. Änderungssatzung
ungeändert beschlossen
11
Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2015
ungeändert beschlossen
1
(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)