öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Teilnehmende Gremien: FA
Weitere Teilnehmende: AfD AfD, Ellen Begolli, Josef Hubert Bruynswyck, Sigrid Moselage, Christoph Berg, Marcel Philipp, Udo Pütz, CDU-Fraktion CDU-Fraktion, SPD-Fraktion SPD-Fraktion, Grüne-Fraktion Grüne-Fraktion, Linke-Fraktion Linke-Fraktion, FDP-Fraktion FDP-Fraktion, Piraten-Fraktion Piraten-Fraktion, AachenerIn AachenerIn, Sait Başkaya
Tagesordnung
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Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2015
ungeändert beschlossen
- 3
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Mitteilungen und Berichte
(offen)
- 4
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2015-
(offen)
- 4.1
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 - überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-Management
Verlagerung Telekommunikationsservice von E 26 (Eigenbetrieb Gebäudemanagement) nach FB 11/400 (Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement)ungeändert beschlossen - 4.2
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschlussungeändert beschlossen - 4.3
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
Kaiserplatz
Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrsungeändert beschlossen - 4.4
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Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen - Sief
ungeändert beschlossen
- 5
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a) Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)
b) 3. Nachtrag zur Parkgebührenordnunggeändert beschlossen - 5.1
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a) Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)
b) 3. Nachtrag zur Parkgebührenordnungungeändert beschlossen - 6
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Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen ungeändert beschlossen
- 7
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Vorläufiger Wirtschaftsplan 2016/2017
von Stadttheater und Musikdirektion Aachenungeändert beschlossen - 8
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Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)
hier: 5. Änderungssatzungungeändert beschlossen - 9
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Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)
hier: 6. Änderungssatzungungeändert beschlossen - 10
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Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)
hier: 3. Änderungssatzungungeändert beschlossen - 11
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Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2015
ungeändert beschlossen
- 1
- (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)
- 3
- (nichtöffentlich)