öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses
Teilnehmende Gremien: MA
Tagesordnung
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Eröffnung der Sitzung
(offen)
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2015
(offen)
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Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen;
1. Fortschreibung 2015 – Entwurf
Ratsantrag RA 045/17 – Ratsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 19.01.2015 „ÖPNV-Infrastruktur ausbauen als notwendige Maßnahme zur Luftreinhaltung“
Ratsantrag RA 047/17 - Gemeinsamer Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 21.01.2015: „Erstellung eines integrierten Konzeptes für einen dem Standort Aachen angemessenen Zuschnitt und begleitende Maßnahmen der Umweltzone in Aachen“zurückgestellt - 4
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Euregiobahn, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Haltepunkt Richterich
ungeändert beschlossen
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Erneuerung von Bushaltestellen 2015
1. Vaalser Straße, Haltestelle "Schanz" stadtauswärts
2. Mozartstraße, Haltestelle "Reumontstraße" stadtauswärts
3. Johannstraße, Haltestelle "Tilsiter Straße" beidseitigungeändert beschlossen - 6
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Schleidener Straße, Umbau Ortslage Walheim, 2. Bauabschnitt von Montebourgstraße bis Auf der Kier;
Baubeschluss für Finanzierungsantragungeändert beschlossen - 7
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschlussungeändert beschlossen - 8
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Süsterfeldstraße, Umbau zur Realisierung eines Bauvorhabens
Ausführungsbeschlussungeändert beschlossen - 9
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Kaiserplatz, Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs
Ausführungsbeschlussgeändert beschlossen - 10
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
Kaiserplatz
Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrsungeändert beschlossen - 11
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Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen
ungeändert beschlossen
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Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage Scheibenstraße von Oberstraße bis Hein-Janssen-Straße (verkehrsberuhigter Bereich)
ungeändert beschlossen
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Mühlenberg
Abrechnung der als Anliegerstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgenungeändert beschlossen - 14
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Büchel von Rethelstraße bzw. Büchel 5 bis einschließlich Hausnummern 29/31 bzw. 22/24
Abrechnung der als Hauptgeschäftsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgenungeändert beschlossen - 15
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Scheurenstraße
Abrechnung der als Anliegerstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgenungeändert beschlossen - 16
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Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
- 1
- Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)