Öffentliche Sitzung des Wahlprüfungsausschusses

Einladung: 133697.pdf

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

(offen)

3

Beschluss über das Hinzuziehen von Einwohnern zu den Ausschussberatungen im Sinne einer Anhörung gemäß § 26 Abs. 12 der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen und die Ratsausschüsse der Stadt Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0013/WP17

4

Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0012/WP17

5

Information zu den Aufgaben und dem Verfahren des Wahlprüfungsausschusses

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0014/WP17

6

Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 3 Abs. 6 und § 35 Abs. 1 und 2 der Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen von Herrn Safi Özbay vom 28.05.2014 bzw. vom 17.06.2014

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0015/WP17

7

Einspruch gemäß § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 3 Abs. 6 und § 35 Abs. 1 und 2 der Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen von Herrn Ahmet Tarak vom 26.06.2014

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0016/WP17

8

Verschiedenes

(offen)