öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2010 (öffentlicher Teil)

(offen)

3

Haushaltsplanberatungen 2011
Haushaltsplanentwurf 2011 und Finanzplanentwurf 2012 - 2014

geändert beschlossen

Vorlage FB 50/0093/WP16

4

Ausbildungsplatzgarantie für Schülerinnen und Schüler
Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2010

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 51/0062/WP16

5

Einrichtung einer Sozialkonferenz für die Stadt Aachen
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2010, Nr. 105/16

geändert beschlossen

Vorlage FB 50/0098/WP16

6

Bürgerschaftliches Engagement - Förderung des Ehrenamtes
Antrag zur Tagesordnung vom 01.02.2011 der Fraktionen CDU und Grüne <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Unterlagen werden nachgereicht)</span>

zur Kenntnis genommen

Vorlage FB 50/0097/WP16

7

Belegungssituation im Flüchtlingsbereich

zurückgezogen

Vorlage FB 50/0099/WP16

8

Einrichtung eines Verhütungsmittelfonds für die Stadt Aachen und die StädteRegion Aachen in der Zuständigkeit der Stadt Aachen

geändert beschlossen

Vorlage FB 50/0094/WP16

9

Sachstandsbericht über die künftige Entwicklung der aktiven Arbeitsmarktpolitik in der StädteRegion unter dem Diktat des „Sparpaketes“ – Ratsantrag der Fraktion Die Linke vom 23.11.2010 – Nr. 124/16

zur Kenntnis genommen

Vorlage FB 50/0095/WP16

10

Aktuelle Situation
a) in den Übergangsheimen (Anlage 1)
b) bei den Leistungsempfängern der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII sowie den Leistungsempfängern nach dem AsylbLG (Anlage 2)

zur Kenntnis genommen

Vorlage FB 50/0096/WP16

11

Mitteilungen der Verwaltung

(offen)

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)