öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 17.11.2010 und 08.12.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.

ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

ungeändert beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen

ungeändert beschlossen

4.1

Haus der Identität und Integration mit Stadtarchiv, Mehrausgaben

geändert beschlossen

Vorlage Dez III/0002/WP16

5

Umrüstung von 50 veralteten Signalanlagen
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

ungeändert beschlossen

Vorlage B 03/0034/WP16

6

Entwurf des Wirtschaftsplans 2011 von der Volkshochschule Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage E 42/0021/WP16

7

Verlegung von Stolpersteinen
Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
Volkshochschule Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage E 42/0018/WP16

8

I. Änderung der Änderung Nr. 111 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen
Bebauungsplan Nr. 900 – Krefelder Straße / Emmastraße – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krefelder Straße, ehemaliger Alemannia-Zufahrt, Alemannia-Trainingsplatz, Emmastraße und Merowingerstraße
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0363/WP16

9

Bebauungsplan Nr. 908 A - Kornelimünsterweg / Fuchserde - Teil A für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kornelimünsterweg, Waldfriedhof, Monschauer Straße und dem Gillesbach
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0359/WP16

10

Verfassung der Stiftung Broudlet-Startz

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 20/0020/WP16

11

Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 03. Mai bis 05. Mai 2011 in Stuttgart

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0107/WP16

12

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

ungeändert beschlossen

13

Anfragen

ungeändert beschlossen

14

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

ungeändert beschlossen

15

Resolution der Fraktionen von SPD, Die Grüne und Die Linke - Stopp von Betrieb und Neubau von Kernkraftwerken in Borssele

ungeändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3.1

Geplante Windkraftanlage der STAWAG Solar GmbH im Münsterwald
hier: (nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)