öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich

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10. März 2010 17:00 - 19:10

B 6

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Teilnehmende Gremien: B 6

Weitere Teilnehmende: Bernd Thelen, Dr. Elisabeth Lassay

Tagesordnung

1: Eröffnung der Sitzung
(offen)
2: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2010
(offen)
3: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
(offen)
4: StädteRegions-Wettbewerb 2011 "Unser Dorf hat Zukunft" (Eine Mitarbeiterin der StädteRegion wird über das Projekt mündlich informieren.)
(offen)
5: Veränderung der Standorte und Standzeiten des Jugendbusses (Eine Mitarbeiterin des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule wird mündlich in der Sitzung berichten.)
zur Kenntnis genommen
6: Haushaltsplanberatungen 2010 (Der TOP wurde in der Sitzung am 27.01.2010 vertagt. Auf die entsprechenden bereits zugestellten Unterlagen wird verwiesen.)
geändert beschlossen
Vorlage BA 6/0024/WP16
7: Lkw-Führungskonzept
zur Kenntnis genommen
Vorlage FB 61/0086/WP16
8: Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRW;
Vorbereitung einer lokalen Verordnung (Festbrennstoffverordnung - FBStVO), gültig für das Stadtgebiet Aachen
ungeändert beschlossen
Vorlage FB 36/0015/WP16
9: Windkraftnutzung in Aachen
hier:
Sachstandsbericht zu den vorliegenden Anträgen:
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 07.10.2009
SPD-/Grüne-Fraktionen im Rat der Stadt Aachen vom 21.08.2008
CDU-/Grüne-Fraktionen im Rat der Stadt Aachen vom 26.11.2009
zur Kenntnis genommen
Vorlage FB 61/0099/WP16
10: Einmündung Küppershofweg von der Kohlscheider Straße bzw. Roermonder Straße,
Sicherheit im Kreuzungsbereich
Antrag der CDU-Bezirksfraktion Aachen / Richterich vom 14.10.2009
geändert beschlossen
Vorlage FB 61/0101/WP16
11: Einseitiges Haltverbot in der Straße Grünenthal
Antrag der FDP-Bezirksfraktion vom 14.12.2009
ungeändert beschlossen
Vorlage FB 61/0115/WP16
12: Erneuerung Straßenmarkierung Horbach, Oberdorfstraße;
Antrag der FDP in der BV vom 14.12.2009, lfd. Nr. 7
ungeändert beschlossen
Vorlage BA 6/0028/WP16
13: Handlauf Unterführung Horbacher/Roermonder Straße
Antrag der FDP vom 08.09.2008
zur Kenntnis genommen
Vorlage E 18/0018/WP16
14: Anschaffung eines Flügels für Schloss Schönau durch den Kulturkreis Richterich e.V.;
Schreiben des 1. Vorsitzenden vom 15.02.2010
zur Kenntnis genommen
Vorlage BA 6/0029/WP16
15: Anträge gem. § 25 GeschO
ungeändert beschlossen
Vorlage BA 6/0027/WP16
16: Anfragen gemäß § 12 GeschO
(offen)
17: Mitteilungen der Verwaltung

zur Kenntnis genommen
Vorlage BA 6/0030/WP16
1: (nichtöffentlich)
2: Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)