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öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte

Unbekannt
3. Februar 2010 16:00 - 16:00

Teilnehmende Gremien:  B 0

Weitere Teilnehmende:  Bernd Thelen, Waltraud Hostettler

Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung vom 13.01.2010
(offen)
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
(offen)
4
Ratsantrag „Treffpunkt für Jugendliche im Ferberpark ausweiten“ Nr. 348 /15
geändert beschlossen
5
Teilstück Robensstraße Nr. 50 – 75, Spielstraße
hier: Antrag der SPD-Bezirksfraktion Aachen-Mitte vom 25.11.2008
geändert beschlossen
6
Machbarkeitsstudie Campus Anbindung - Auswahl eines Verkehrssystems für die Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes
ungeändert beschlossen
7
Lkw-Führungskonzept
geändert beschlossen
8
Bachstr, hier: Parkpalette
Antrag der SPD-Fraktion in der BV Aachen Mitte vom 2.11.2009
zurückgestellt
9
Regelung der gegenseitigen Vertretung in den Schiedsamtsbezirken der Stadt Aachen
geändert beschlossen
10
Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich
Jülicher Straße / Wurmbach
hier: Aufstellungsbeschluss
ungeändert beschlossen
11
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Vaalser Straße/ Lennéstraße
ungeändert beschlossen
12
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Neuausbau der Erschließungsanlage 'Ursulinerstraße' von Münsterplatz bis Buchkremerstraße als Fußgängergeschäftsstraße
ungeändert beschlossen
13
Mitteilungen
(offen)
14
Viktoriaallee, Ausführungsbeschluss zur Erneuerung
geändert beschlossen
15
Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Nizzaallee;
hier: - Aufstellungsbeschluss
- Ratsantrag 15/16 der SPD-Fraktion vom 08.12.2009
ungeändert beschlossen
16
Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich zwischen Malmedyer Straße und Robert-Schuman-Straße im Stadtbezirk Aachen-Mitte
ungeändert beschlossen
17
Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRW;
Vorbereitung einer lokalen Verordnung (Festbrennstoffverordnung - FBStVO), gültig für das Stadtgebiet Aachen
ungeändert beschlossen
1
Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung vom 13.01.2010 : (nichtöffentlich)
2
Bezirkliche Investitionsmittel: (nichtöffentlich)
3
Mitteilungen: (nichtöffentlich)