öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2010

(offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

(offen)

4

GGS Kronenberg Schließungsbeschluss

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 40/0042/WP16

5

Markt, Verbesserung der Beleuchtung
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2009

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0240/WP16

6

BelEtage, Verkehrserschließung

zurückgezogen

Vorlage FB 61/0202/WP16

7

Ausweitung Bewohnerparkberechtigungen
Ratsantrag der SPD- Fraktion vom 23.04.2010 (Nr. 71/16)

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0214/WP16

8

Freigabe der Fußgängerzone Burtscheid für Radfahrer
Kapellenstraße im Abschnitt zwischen Viehhofstr. und Abteiplatz / Altdorfstr.
Bürgerantrag von Frau Ursula Bender vom 28. Januar 2010

geändert beschlossen

Vorlage FB 61/0215/WP16

9

Elektro-Tankstellen im öffentlichen Straßenraum
Festlegung der Standorte

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0224/WP16

10

Kombinierter Rad-/ Gehweg von Philipsstraße/ Eisenbahnweg bis Aachen Arkaden (Vennbahnradweg)

geändert beschlossen

Vorlage FB 61/0225/WP16

11

Bepflanzung Krefelder Straße

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0231/WP16

12

Zwischen Wurm und Jülicher Straße - Städtebauliche Entwicklungsstudie im Rahmen von "Aachen-Nord"

zurückgestellt

Vorlage FB 61/0239/WP16

13

Radweg "Groß Stück"
hier: Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
Empfehlung zum Erlass eines besonderen Vorkaufsrechts gem. § 25 BauGB
genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0233/WP16

14

Aufhebung von rechtsfehlerhaften Durchführungsplänen im Stadtbezirk Aachen-Mitte

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0207/WP16

15

Bebauungsplan Nr. 900 - Krefelder Straße / Emmastraße -
I. Änderung der Änderung Nr. 111 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Krefelder Straße / Soerser Weg -
hier:
A. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB
B. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB
C. Offenlagebeschluss

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0228/WP16

16

II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 607 - Franzstraße / Alexianergraben -
hier: Offenlagebeschluss

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0235/WP16

17

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 468 im Bereich Kleinmarschierstraße / Jesuitenstraße
hier: Empfehlung zum Satzungsbeschluss

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0236/WP16

18

Mitteilungen

(offen)

1

Kenntnisnahme der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2010 : (nichtöffentlich)

2

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 13a BauGB - Zollamtstraße - im Stadtbezirk Aachen-Mitte, im Bereich Zollamtstraße;
hier: (nichtöffentlich)

3

Mitteilungen: (nichtöffentlich)