Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Fachbereich Soziales und Integration
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
FB 50/0107/WP17
öffentlich
15.10.2015
Ausbau der ESF-BAMF-Sprachkurse für Asylbewerber und
geplantes Bundesprogramm zur Sprachförderung
Beratungsfolge:
TOP: - 9 -
Datum
Gremium
Kompetenz
28.10.2015
INT
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Prof. Dr. Sicking
( Beigeordneter )
Vorlage FB 50/0107/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 05.11.2015
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finanzielle Auswirkungen
Investive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Fortgeschriebe-
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
ner Ansatz
20xx ff.
20xx
Gesamt-
Gesamtbedarf (alt)
20xx ff.
bedarf
(neu)
Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
+ Verbesserung /
-
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
Verschlechterun
g
konsumtive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Ertrag
Fortgeschriebe-
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
ner Ansatz
20xx ff.
20xx
20xx ff.
Folgekos-
Folgekos-
ten (alt)
ten (neu)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal-/
Sachaufwand
+ Verbesserung /
Verschlechterun
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
g
Es ergeben sich keinen finanziellen Auswirkungen.
Vorlage FB 50/0107/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 05.11.2015
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Erläuterungen:
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat angekündigt, noch im Oktober
dieses Jahres in Regionen mit besonders langen Wartelisten zusätzliche Sprachkurse für
Asylbewerber einzurichten. Für das Jahr 2016 ist ebenfalls ein Ausbau des Programms
angekündigt.
Rechtzeitig zum Auslaufen des ESF-BAMF-Sprachkurses im Jahr 2017 plant das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den Auf- und Ausbau eines
Bundesprogrammes zur Sprachförderung. Das Programm soll auf die Integrationskurse
aufbauen und eine nahtlose Förderung von den Stufen A0 bis C2 ermöglichen. Der Start
des Programms ist ab Mitte 2016 geplant, wobei im weiteren Zeitlauf ein sukzessiver
Ausbau vorgesehen ist. Über weitere Details wurde noch nicht informiert.
Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat vor dem Hintergrund der mit
dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vorgesehenen Rechtsgrundlage für die
Durchführung von Sprachkursen für Zuwanderer mit guter Bleibeperspektive einen
einmaligen Ausbau der Sprachförderung im Rahmen eines schnellen, unbürokratischen
und flächendeckenden Verfahrens bis zum 31.12.2015 beschlossen.
Die Förderung richtet sich an Personen, die noch nicht an einem Integrationskurs oder
einem Sprachkurs des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge teilgenommen haben
und wahrscheinlich dauerhaft in Deutschland bleiben. Es sollen bis zu 100.000 Personen
von dieser ersten Sprachförderung profitieren.
Vorlage FB 50/0107/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 05.11.2015
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