Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Fachbereich Sicherheit und Ordnung
Beteiligte Dienststelle/n:
Fachbereich Finanzsteuerung
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
FB 32/0004/WP17
öffentlich
07.09.2015
Schreiber, Uwe
Ersatzbeschaffung von zwei Fahrzeugen beim Ordnungs- und
Sicherheitsdienst (OSD)
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und
Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
Beratungsfolge:
TOP:__
Datum
Gremium
Kompetenz
15.09.2015
23.09.2015
FA
Rat
Anhörung/Empfehlung
Entscheidung
Beschlussvorschlag Finanzausschuss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die seitens des FB 32 beantragte überplanmäßige Erhöhung beim
PSP-Element 5-020101-900-00100-900-1 / 78310000 (Beschaffung von Fahrzeugen) für den Haushalt 2015 zu
beschließen.
In Vertretung:
Grehling
Beschlussvorschlag Rat:
Der Rat der Stadt beschließt die seitens des FB 32 beantragte überplanmäßige Erhöhung beim PSP-Element 5020101-900-00100-900-1 / 78310000 (Beschaffung von Fahrzeugen) für den Haushalt 2015.
(Philipp)
Vorlage FB 32/0004/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 07.09.2015
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finanzielle Auswirkungen
Investive
Ansatz
Auswirkungen
2015
Fortgeschriebener Ansatz
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
2016 ff.
2015
Gesamt-
Gesamtbedarf (alt)
2016 ff.
bedarf
(neu)
Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen
15.000
68.000
45.000
45.000
60.000
113.000
Ergebnis
-15.000
-68.000
-45.000
-45.000
-60.000
-113.000
+ Verbesserung /
-53.000
0
Deckung ist gegeben
Deckung ist gegeben/ keine
- Verschlechterung
ausreichende Deckung
vorhanden
konsumtive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Ertrag
Fortgeschriebener Ansatz
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
20xx ff.
20xx
20xx ff.
Folgekos-
Folgekos-
ten (alt)
ten (neu)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal-/
Sachaufwand
+ Verbesserung /
Verschlechterun
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
g
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Ausdruck vom: 07.09.2015
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Erläuterungen:
Die Ersatzbeschaffung von zwei Fahrzeugen für den Ordnungs- und Sicherheitsdienst (OSD) konnte im Jahr 2014 nicht
mehr realisiert werden. Eine Übertragung der Haushaltsmittel in das Jahr 2015 war nicht möglich.
Der erhöhte Reparaturbedarf und die ansteigenden Ausfallzeiten der im Jahre 2006 und 2007 angeschafften beiden
Fahrzeuge des OSD macht die dringende Ersatzbeschaffung der zwei Fahrzeuge erforderlich. Zur ordnungsgemäßen und
flexiblen Aufgabenerfüllung sowie auf Grund der Personalstärke, der vermehrten Einsätze und der stetigen Ausdehnung des
tatsächlichen Aufgabengebietes müssen zwingend alle Fahrzeuge des OSD einsatzbereit sein.
Finanzielle Auswirkungen:
Für dieses Jahr stehen beim PSP-Element 5-020101-900-00100-900-1 / 78310000 (Beschaffung von Fahrzeugen) 15.000 €
zur Verfügung. Die Leistungsverzeichnisse für die zu beschaffenden Fahrzeuge wurden bereits zusammen mit E 18 erstellt.
Damit nun in diesem Jahr die erforderliche Ersatzbeschaffung durchgeführt werden kann, ist die Erhöhung des Ansatz beim
PSP-Element 5-020101-900-00100-900-1 / 78310000 (Beschaffung von Fahrzeugen) um 53.000 € auf nunmehr 68.000 €
erforderlich.
Eine Deckung dieser überplanmäßigen Auszahlungen erfolgt aus eigenen Mitteln des FB 32 und setzt sich wie folgt
zusammen:
PSP-Element 5-020702-800-00100-300-1 / 78510000 (Überwachung für den fließenden Verkehr) in Höhe von 46.000 € ,
PSP-Element 5-020101-900-00400-800-1 / 78320000 (Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung > 60 € < 410 €) in
Höhe von 4.000 € und
PSP-Element 5-020702-900-00200-800-1 / 78320000 (Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung > 60 € < 410 €) in
Höhe von 3.000 €.
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Ausdruck vom: 07.09.2015
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