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Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Der Oberbürgermeister

Vorlage
Federführende Dienststelle:
Fachbereich Soziales und Integration
Beteiligte Dienststelle/n:

Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:

FB 50/0094/WP17
öffentlich
02.09.2015

Finanzierung der Beratungsstelle SOLWODI
Beratungsfolge:

TOP: 6

Datum

Gremium

Kompetenz

24.09.2015
18.11.2015

SGA
HA

Kenntnisnahme
Kenntnisnahme

Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung
zur Kenntnis. Über die Höhe der Fördermittel für 2016 wird im Rahmen der Haushaltsberatungen
entschieden.
Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Prof. Dr. Sicking
(Beigeordneter)

Vorlage FB 50/0094/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 16.12.2015

Seite: 1/3

finanzielle Auswirkungen

Investive

Ansatz

Auswirkungen

20xx

Fortgeschriebener Ansatz

Fortgeschriebe-

Ansatz

ner Ansatz

20xx ff.

20xx

Gesamt-

Gesamtbedarf (alt)

20xx ff.

bedarf
(neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /
-

0

0

Deckung ist gegeben/ keine

Deckung ist gegeben/ keine

ausreichende Deckung

ausreichende Deckung

vorhanden

vorhanden

Verschlechterun
g

konsumtive

Ansatz

Auswirkungen

20xx

Ertrag

Fortgeschriebener Ansatz

Fortgeschriebe-

Ansatz

ner Ansatz

20xx ff.

20xx

20xx ff.

Folgekos-

Folgekos-

ten (alt)

ten (neu)

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

Personal-/
Sachaufwand

+ Verbesserung /
Verschlechterun

0

0

Deckung ist gegeben/ keine

Deckung ist gegeben/ keine

ausreichende Deckung

ausreichende Deckung

vorhanden

vorhanden

g

Für 2015 ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.
Über die finanziellen Auswirkungen für 2016 wird bei den Haushaltsberatungen im Dezember 2015
entschieden.

Vorlage FB 50/0094/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 16.12.2015

Seite: 2/3

Erläuterungen:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat sich am 28.11.2013 für die Einrichtung
des Beratungsangebotes durch SOLWODI Deutschland e.V. ausgesprochen und die dafür
erforderlichen Mittel bereitgestellt.
Im laufenden Haushaltsjahr stehen 22.700€ für die Beratungsstelle zur Verfügung. Durch den Wegfall
von Fördermitteln besteht jedoch eine Deckungslücke in Höhe von 44.500€, so dass 21.800€ fehlen.
Die Verwaltung hat dem Anbieter verdeutlicht, dass eine Aufstockung der Fördermittel im laufenden
Haushaltsjahr nicht in Betracht kommt, da Deckungsmittel zur Gegenfinanzierung nicht zur Verfügung
stehen.
SOLWODI hat in der Folge die Personalkosten reduziert, was zwangsläufig zu einer Einschränkung
der Aufklärungs- und Beratungsangebote geführt hat.
Gemäß Anlage 1 wird nun vom Träger für 2016 beantragt, den gesamten Fehlbedarf in Höhe von
44.500€ aus dem städtischen Haushalt zu decken.
Die Verwaltung würde es begrüßen, wenn die Angebote der Beratungsstelle ab 2016 wieder im
ursprünglichen Umfang durchgeführt werden könnten. Leider kann zum jetzigen Zeitpunkt kein
Deckungsvorschlag unterbreitet werden.

Anlage 1:
Antrag von SOLWODI vom 06.08.2015

Vorlage FB 50/0094/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 16.12.2015

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