Navigation überspringen

Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Der Oberbürgermeister

Vorlage
Federführende Dienststelle:
Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen
Beteiligte Dienststelle/n:

Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:

FB 61/0216/WP17
öffentlich
02.06.2015
Dez. III / FB 61/700

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und
Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
Kaiserplatz
Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des
Busverkehrs
Beratungsfolge:

TOP:__

Datum

Gremium

Kompetenz

09.06.2015
10.06.2015
18.06.2015
24.06.2015

FA
B0
MA
Rat

Anhörung/Empfehlung
Anhörung/Empfehlung
Anhörung/Empfehlung
Entscheidung

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte empfiehlt dem Rat die Bereitstellung zusätzlicher
außerplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-000-07800-300-1 „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“
(investiv) in Höhe von 76.000€ und im PSP-Element 4-120102-047-2 (konsumtiv) in Höhe von 4.000€.
Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat die Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel
im PSP-Element 5-120102-000-07800-300-1 „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ (investiv) in Höhe von 76.000
€ und im PSP-Element 4-120102-047-2 (konsumtiv) in Höhe von 4.000 €.
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel im
PSP-Element 5-120102-000-07800-300-1 „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ (investiv) in Höhe von 76.000 €
und im PSP-Element 4-120102-047-2 (konsumtiv) in Höhe von 4.000 €.
Der Rat beschließt die Bereitstellung zusätzlicher außerplanmäßiger Mittel im PSP-Element
5-120102-000-07800-300-1 „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ (investiv) in Höhe von 76.000 € und im PSPElement 4-120102-047-2 (konsumtiv) in Höhe von 4.000 €.

Vorlage FB 61/0216/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 02.06.2015

Seite: 1/3

finanzielle Auswirkungen

Investive

Ansatz

Auswirkungen

2015

Fortgeschriebener Ansatz

Fortgeschriebe-

Ansatz

ner Ansatz

2016

2015

Gesamt-

Gesamtbedarf (alt)

2016

bedarf
(neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

254.400

330.400

0

0

0

330.400

Ergebnis

-254.000

-330.400

0

0

0

-76.000

+ Verbesserung /

-76.000

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

- Verschlechterung

konsumtive

Ansatz

Auswirkungen

2015

Ertrag
Personal-/
Sachaufwand
Abschreibungen
Ergebnis
+ Verbesserung /
- Verschlechterung

Fortgeschriebener Ansatz

Fortgeschriebe-

Ansatz

ner Ansatz

2016

2015

2016

Folgekos-

Folgekos-

ten (alt)

ten (neu)

0

0

0

0

0

0

10.800

13.000

0

0

0

0

4.800

6.600

0

0

0

0

-15.600

-19.600

0

0

0

0

-4.000

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben

Vorlage FB 61/0216/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 02.06.2015

Seite: 2/3

Erläuterungen:
Allgemeines
Im Zusammenhang mit der Umsetzung des innerstädtischen Achsenkreuzkonzeptes aus dem
Konzept Busnetz 2015+ soll die Haltestelle „Kaiserplatz“ in der Stiftsumfahrt unmittelbar vor dem
Knoten Heinrichsallee / Wilhelmstraße / Adalbertsteinweg neu eingerichtet werden. Dadurch kann
eine Komfortverbesserung im ÖPNV für die Nutzer erzielt werden.
Der Umbau der südlichen Stiftsumfahrt ist Teil der Bustrasse Kaiserplatz –Blondelstraße und damit
ein zentrales Element des beschlossenen Konzeptes „Busnetz 2015+“. Die Maßnahme ist Bestandteil
der aktuellen Fortschreibung des Nahverkehrsplans.
Umsetzung
Es ist geplant, die dargestellte Maßnahme im 3. Quartal 2015 zu realisieren, sofern der Baubeginn
dann zuschussunschädlich ist. Der Ausbau der Haltestelle soll in einem Zug mit der Wiederherstellung
der durch das Bauvorhaben Aquisplaza in Anspruch genommenen Flächen erfolgen. Der ideale
Zeitpunkt liegt zwischen Fertigstellung des Rohbaus Aquisplaza und der Inbetriebnahme. Ein früherer
Umbau ist wegen des intensiven Baustellenverkehrs nicht möglich, erscheint aber auch wegen der
Fristen aus der Zuschussbewilligung wenig realistisch. Die Bauzeit beträgt voraussichtlich 6 Wochen.
Baukosten
Die für die Ratsvorlage zum 20.05.2015 berechneten Kosten von 270.000€ beruhten auf einem
Ansatz mit üblichen Quadratmeterpreisen, da zum Zeitpunkt der vorherhergehenden Vorlage noch
keine Ausschreibungsunterlagen erstellt waren. Dabei wurde vorausgesetzt, dass in wesentlichen
Teilflächen der vorhandene Unterbau verwendet werden kann und lediglich die Oberflächen
angepasst werden müssen. Nach der Ermittlung der Massen und Bepreisung der Einzelleistungen
ergibt sich eine Kostenrahmen von insgesamt 350.000€. Die höheren Kosten sind insbesondere auf
die neuen Ausbauhöhen wegen der insgesamt schwierigen Entwässerungssituation zurückzuführen

Finanzierung
Im PSP-Element mit der Bezeichnung 5-120102-000-07800-300-1 – „Stiftsumfahrt Kaiserplatz“ sind
gem. Beschluss vom 20.05.2015 Mittel in Höhe von 254.400€ (investiv) und bei 4-120102-047-2
(konsumtiv) 15.600€ außerplanmäßig bereitgestellt. Zur Deckung können Mittel in Höhe von 76.000€
investiv und 4.000 € konsumtiv vom PSP-Element 5-120102-000-07200-300-1 bzw. 4-120102-039-2
Claßenstraße verlagert werden, da sich dort gem. Submissionsergebnis eine deutliche
Kostenreduzierung ergibt.

Vorlage FB 61/0216/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 02.06.2015

Seite: 3/3