Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Feuerwehr
Beteiligte Dienststelle/n:
Fachbereich Personal und Organisation
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
FB 11/0073/WP17
öffentlich
FB 11
20.05.2015
Herr Dödtmann
Sachstandsbericht "Warnung auf Mobilgeräten"
Beratungsfolge:
TOP:__
Datum
Gremium
Kompetenz
11.06.2015
PVA
Kenntnisnahme
Finanzielle Auswirkungen:
Keine
Beschlussvorschlag:
Der Personal- und Verwaltungsausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.
Vorlage FB 11/0073/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 16.07.2015
Seite: 1/2
Erläuterungen:
Der Ratsantrag wurde bei FB 37 geprüft und wird mit folgender Stellungnahme zurückgereicht:
Es existieren aktuell mehrere Warn-Apps, die in Aachen nutzbar wären. Ganz aktuell wird Anfang Juni
die App des Bundes auf der Messe „Interschutz“ durch den Innenminister Hr. Dr. Lothar de Maizière
vorgestellt.
Diese App ist in Kombination mit dem sog. Modularen Warnsystem (MoWaS) des Bundes nutzbar,
welches neben der App auch andere Medien wie Radio, Fernsehen, Sirenen etc. über eine zentrale
Schnittstelle in der Leitstelle für Feuerschutz und Rettungsdienst ansprechen kann. Der Kostenansatz
für die Infrastruktur MoWaS beläuft sich auf 20.000€ pro Jahr. Hiervon hat das Land NRW bereits die
Übernahme der ersten fünf Jahre zugesichert.
Die andere App, welche bereits in diversen Kommunen und Bundesländern genutzt wird, ist die App
„KATWARN“. Diese baut als Insellösung auf einer autarken technischen Infrastruktur auf und wird z.B.
in Rheinland-Pfalz verwendet. Die Installation der Hardware wird mit 15.000€ in Rechnung gestellt,
anschließend fallen 3.000€ jährlich an.
Da aus Telefonaten mit dem MIK NRW hervorgegangen ist, dass sich das Land NRW hinsichtlich der
zukünftigen Strategie in Sachen „Warnung der Bevölkerung“ im Allgemeinen und in Bezug auf
MoWaS im Speziellen per Erlass festlegen will, wird aktuell empfohlen, diese Entscheidung
abzuwarten. Mit einer Bekanntgabe ist voraussichtlich in den kommenden 4 – 8 Wochen zu rechnen.
Inhaltlich steht hier zur Debatte, dass das Land eine flächendeckende Einführung von MoWaS
vorsieht und den Kreisen und kreisfreien Städten dies verpflichtend auferlegt. In diesem Fall wäre eine
Entscheidung der Stadt Aachen bezüglich einer zu nutzenden App hinfällig.
Nach Eingang des Erlasses wird auf Grundlage der enthaltenden Informationen weiter berichtet.
Anlage/n:
Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 03.02.2015
Vorlage FB 11/0073/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 16.07.2015
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