Navigation überspringen

Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Der Oberbürgermeister

Vorlage
Federführende Dienststelle:
Dezernat V
Beteiligte Dienststelle/n:

Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:

Dez V/0010/WP17
öffentlich
03.03.2015
Dez. V

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 11.03.2014
Beratungsfolge:

TOP:__

Datum

Gremium

Kompetenz

22.04.2015

Rat

Kenntnisnahme

Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Aachen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Philipp
(Oberbürgermeister)

Vorlage Dez V/0010/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 09.03.2015

Seite: 1/7

Erläuterungen:

1. Modernisierung der Turnhalle Lintertstraße in Aachen-Forst, insbesondere Fenster sowie
Ausstattung und Sportgerät
Nach Auskunft des Sportamtes (FB 52) und des Gebäudemanagements (E26) wurde die Einfach-Turnhalle in der
Lintertstraße im Rahmen der Schulerneuerung im Jahr 1961 erbaut. Eine grundlegende Sanierung der Halle
wurde seitdem nicht durchgeführt. Insofern sind die meisten Bauteile der Turnhalle immer noch aus den
Erstellungsjahren und werden im Rahmen der originären Instandhaltung und innerhalb des Schulreparaturprogramms sukzessiv bei Bedarf erneuert.
So wurden in der näheren Vergangenheit Duschen teilsaniert, die Dachflächen aufwändig saniert und der
Turnhallenboden komplett erneuert. Im Rahmen der sicherheitstechnischen Ertüchtigung von Turnhallen erhielt
die Halle 2011 neue Geräteraumtore und die Stirnwände wurden mit Prallschutz versehen.
Darüber hinaus sind weitere Maßnahmen in den folgenden Jahren geplant, so z.B. das Erneuern der
einfachverglasten Fenster sowie das komplette Ersetzen der Glasbausteinlichtwand in der Turnhalle. Weiterhin
ist ebenfalls innerhalb des Schulreparaturprogramms geplant, die Duschanlagen mittelfristig zu sanieren.
Grundsätzlich kann festgestellt werden, dass sich das Gebäude in einem dem Baujahr entsprechenden guten
Zustand befindet.
Die Turnhalle Lintertstraße ist entsprechend einer Einfach-Turnhalle mit Sportgeräten ausgestattet. Ergänzungsund Ersatzbeschaffungen der Sportgeräte erfolgen aufgrund von Bedarfsanmeldungen der Schule. Alle
Sportgeräte, mobile (z.B. Sprungkästen usw.) wie auch decken- und wandverankerte (z.B. Schaukelring- und
Klettertauanlagen, Kletterwände) werden jährlich im Rahmen einer sicherheitstechnischen Überprüfung von einer
Fachfirma geprüft. Mitteilungen von Nutzern (Schule, Kita, Vereine) über Mängel bzw. nicht nutzbare Sportgeräte
wird jeweils zeitnah nachgegangen.
Durch die Schulleitung der KGS Forster Linde wurde sowohl im April 2014 wie auch jetzt am 04.11.2014 auf
Nachfrage nochmals ausdrücklich mitgeteilt, dass sie sowohl im Hinblick auf den baulichen Zustand der Turnhalle
wie auch der Ausstattung der Turnhalle mit Sportgeräten sehr zufrieden ist.
2.Verbesserung des Zustandes des Radweges Lintertstraße (Höhe Grauenhofer Weg bis Abzweig Kornelimünster) und der Radstrecke Vennbahnweg (Philips bis Trierer Straße)
Der Radweg Lintertstraße befindet sich in dem gemeldeten Abschnitt in der Baulast der Städteregion. Nach
Angaben des Aachener Stadtbetriebes (E18) ist dort mit reinen Unterhaltungsmitteln keine Verbesserung des
Zustandes mehr zu erzielen, hier muss grundhaft erneuert werden.
Der Vennbahnweg ist im Bereich Eilendorf vielfach mit Wurzelschäden durchsetzt. Eine Sanierungsmöglichkeit
unter Beibehaltung des Baumbestandes ist noch nicht abschließend geklärt und muss noch zwischen den
Fachbereichen Umwelt (FB 36), Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen (FB 61) und dem Aachener Stadtbetrieb
(E 18) entschieden werden.

Vorlage Dez V/0010/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 09.03.2015

Seite: 2/7

3. Freihalten des Grauenhofer Weges von überwachsendem Grün
Der Grauenhofer Weg liegt außerhalb der geschlossenen Ortslage und ist mithin nicht von der satzungsgemäßen
Straßenreinigung erfasst. Gleichwohl führt der E 18 dort von Zeit zu Zeit im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht bedarfsgerechte Reinigungen durch. Die bemängelte Reinigung des dortigen Gehweges, inklusive des
überwachsenden Grüns, werden in die Arbeitsplanung des E 18 mit aufgenommen.
4. Gewährleistung der Passierbarkeit der Wege im Naherholungsgebiet Eselsweg auch in den Wintermonaten
Eine durchgängige Passierbarkeit der Wege im Naherholungsgebiet Eselsweg, insbesondere in den
Wintermonaten, ist durch die Straßenreinigungssatzung nicht abgedeckt, da der Eselsweg auch nicht Bestandteil
des dort hinterlegten und dem Gültigkeitsbereichs der Satzung betreffenden Straßenverzeichnisses ist.
Wanderwege sind aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht in der Prioritätenliste des Winterdienstes enthalten und
werden somit grundsätzlich nicht von Schnee und Eis geräumt.
5. Attraktivierung der Trierer Straße zwischen Schopenhauerstraße und Neuhausstraße im Hinblick auf
Leerstände, Sauberkeit, öffentliche Möblierung u.ä.
In dem Bereich zwischen Schopenhauerstraße und Neuhausstraße ist die Trierer Straße in Reinigungsklasse S 6
eingestuft. Dies bedeutet, dass dort 156 Gehweg- und Fahrbahnreinigungen im Jahr durchzuführen sind. Eine
Auswertung der hier vorliegenden Reinigungsergebnisse hat ergeben, dass keine signifikante Einschränkung der
satzungsgemäß vorgeschriebenen Reinigungshäufigkeit vorliegt. Darüber hinaus liegen dem E 18 keine
Beschwerden aus der Anwohnerschaft hinsichtlich permanenter Verunreinigungen des dortigen Bereiches vor.
Aus Sicht der Stadtreinigung wird in Puncto Sauberkeit mithin kein Handlungsbedarf gesehen.
Die in Punkt 5 genannte Thematik „Attraktivierung der Trierer Straße zwischen Schopenhauerstraße und
Neuhausstraße“ wird hinsichtlich der Leerstände durch den Fachbereich Wirtschaftsförderung (FB 02) behandelt
werden, d.h. es wird nach Erhebung der dort vorhandenen Leerstände geprüft, ob und inwieweit die
entsprechenden Immobilien ggf. für neue Nutzungen, von denen FB 02 Kenntnis erlangt, in Betracht kommen
und vermittelt werden können.
6. Ermittlung möglicher Gefahrenpunkte entlang der Trierer Straße in Aachen-Forst für den gezielten Einsatz
von Geschwindigkeitskontrollen
Die Ermittlung möglicher Gefahrenpunkte entlang der Trierer Straße in Aachen Forst für den gezielten Einsatz
von Geschwindigkeitskontrollen wurde nach Rücksprache mit dem Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen (FB 61) in der Unfallkommission besprochen. Es konnten keine Auffälligkeiten festgestellt werden,
weshalb sich daraus kein Handlungsbedarf ergibt.

7. Ahndung von Ordnungswidrigkeiten bei der Nutzung der Gehwege durch Radfahrer und parkende
Vorlage Dez V/0010/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 09.03.2015

Seite: 3/7

Kraftfahrzeuge, Abpollerung der Gehwegbereiche
Die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten bei der Nutzung von Gehwegen durch Fahrzeuge gehört zu den
zentralen Aufgaben der Verkehrsüberwachung und wird in den Fußgängerzonen, auf den sonstigen Gehwegen
und natürlich ebenfalls in Forst durch die Außendienstkräfte des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung (FB 32)
entsprechend der Rechtslage vorgenommen.
Die Ahndung der Ordnungswidrigkeiten durch Radfahrer ist Sache der Polizei.
Eine originäre Zuständigkeit zur Abpollerung von Gehwegbereichen ist bei FB 32 nicht gegeben.
8. Einsatz von Straßensozialarbeitern im Stadtteil Aachen-Forst
In ihrem Antrag vom 21.03.2014 legt die SPD-Fraktion dar, dass sich Beschwerden der Bürger und Bürgerinnen
des Stadtteils Aachen-Forst häufen. In der Bürgerschaft sei der Eindruck entstanden, dass der Stadtteil Forst
Verwahrlosungstendenzen aufweise.
Um dem entgegenzuwirken, beantragt die SPD-Fraktion unterschiedliche Maßnahmen wie z.B. die Pflege oder
Verbesserung von Verkehrswegen, die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Verkehrsraum oder den Einsatz
von Straßensozialarbeit.
Straßensozialarbeit des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule (FB 45)
Im Fachbereich 45 sind eine Sozialarbeiterin und ein Sozialarbeiter mit der Straßensozialarbeit betraut.
Eingerichtet wurden diese beiden Stellen im Jahr 1984, als jugendliche Punks die Innenstadt belebten und dort
massiv als störend empfunden wurden.
Aus diesem Grund wurde der Innenstadtbereich als Schwerpunkt der Streetwork festgelegt. Bis heute liegt darauf
das Hauptaugenmerk. Allerdings ließ im Verlauf der Jahre die Notwendigkeit nach, sich ausschließlich auf die
Gruppierungen im Stadtkern zu konzentrieren.
Seit etwa 15 Jahren nehmen die Streetworker auch andere Stadtteile in den Blick, wenn ihnen Bedarfe bekannt
werden. Voraussetzung ist jeweils das Vorhandensein zeitlicher Kapazitäten.
Stadtteil Forst
Im Lebensraum Forst wohnen etwa 1.900 Kinder und junge Menschen von 6 bis u 27 Jahren. Davon sind etwa
330 Kinder 6 bis 9 Jahre alt und knapp 1.330 junge Menschen sind im Alter von 11 bis 20 Jahren.
Forst wird durch die Trierer Straße geteilt. Die nächste Jugendfreizeiteinrichtung befindet sich Stadtteil Driescher
Hof. Ihr Einzugsgebiet reicht bis Forst und Brand.
Bereits im Herbst 2003 wurden die Streetworker in Aachen-Forst tätig, nachdem sie über erhebliche Störungen
im Umfeld der Kirche St. Katharina informiert worden waren. In Gesprächen mit den jungen Leuten wurde klar,
dass ihnen ein Treffpunkt fehlte. Die Kinder- und Jugendeinrichtung OT Driescher Hof eröffnete daraufhin in
Räumlichkeiten des Pfarrheims Franziska von Aachen eine Dependance, die von den Jugendlichen der
Umgebung gut angenommen wurde.
Allerdings musste der Jugendtreff 2007 geschlossen werden, weil das Gebäude verkauft wurde. Eine Alternative
konnte nicht gefunden werden.
Vorlage Dez V/0010/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 09.03.2015

Seite: 4/7

Sachstand
Die Streetworker suchen sporadisch auch die bekannten Plätze in Forst auf. Sie treffen beidseitig der Trierer
Straße hauptsächlich auf Gruppen von Schülern oder Auszubildenden. Diese jungen Leute sind nicht auf einen
Ort oder Treffpunkt festgelegt und melden keinen Bedarf z.B. an offener Jugendarbeit an.
9. Gründung eines Stadtteilbüros und Ausdehnung des City-Service bis Aachen- Forst
Nach den Ergebnissen des Sozialentwicklungsplanes und seiner Fortschreibung 2011 gehört der Stadtteil Forst/
Driescher Hof laut dem Fachbereich Soziales und Integration (FB 50) wegen seiner sozio-demografischen
Struktur zu den Vierteln mit besonderen Herausforderungen. Deshalb wurde hier bereits zu Beginn der 1990er
Jahre eine Stadtteilkonferenz gegründet, die sich der Belange im Viertel annimmt und versucht, Problemlagen
entgegenzuwirken bzw. positive Entwicklungsansätze zu verstärken.
Stadtteilkonferenzen
Die Stadtteilkonferenzen in Aachen sind ein Zusammenschluss aller in einem Sozialraum auf dem Gebiet der
sozialen Arbeit tätigen professionellen und ehrenamtlichen Personen. Sie umfassen damit sowohl Mitarbeiter von
Einrichtungen als auch im Viertel engagierte Einzelpersonen – unabhängig von ihrer Verbandszugehörigkeit und
dem Institutionstyp, in dem sie tätig sind (Einrichtungen der Jugendarbeit, Schulen, Besuchsdienste, Seniorenvertreter, Begegnungsstätten, hauswirtschaftliche Dienst, pflegerische Einrichtungen etc.). Im Sinne eines basisorientierten, partizipativen Ansatzes werden sie als die Hauptakteure angesehen, die besser als jeder Externe
(auch als die Planer der Verwaltung) die Ressourcen und Probleme vor Ort kennen und Bedarfe formulieren
können. Die städtische Sozialplanung tritt einmal als „Lieferant“ der Analysedaten und zum anderen als Motor
und Moderator in der Gründungsphase der Stadtteilkonferenz auf, wird aber auch später immer eigene Ideen aus
den eigenen Erfahrungen einbringen.
Die Aufgaben einer Stadtteilkonferenz können von einer Bestandserhebung (auch in Teilbereichen) bis hin zur
Formulierung integrierter Maßnahmenpläne reichen. Wichtig sind das gegenseitige Kennenlernen und die
Koordinierung der sozialen Arbeit vor Ort unter Berücksichtigung der lokalen Angebote und Rahmenbedingungen. So sind z.B. Begegnungsmöglichkeiten und Beratungsangebote aufeinander abzustimmen, die
Vermittlung von sozialen Diensten sicherzustellen. Es ist nach Wegen zu suchen, finanzielle und personelle Mittel
aus verschiedenen Einrichtungen bzw. Fachbereichen zu bündeln. Über die Stadtteilkonferenzen können die
Fachplanungen vor Ort zusammengeführt werden. Zudem sind Personen und Einrichtungen der Sicherheit (z.B.
Polizei, Ordnungsamt, Interventionsstelle) einzubinden.
Zur Gründung einer Stadtteilkonferenz kommt es, sobald aus dem Viertel der Wunsch nach Hilfestellung
geäußert wird (Sozialplanung von unten nach oben!) oder aber Planungen von Seiten der Stadt vorgesehen sind,
die von der Basis mit Inhalt zu füllen sind. Entscheidend ist hierbei, dass die Basis (und hierüber die für die
Umsetzung verantwortlichen Träger) nicht nur angehört, sondern auch bei der Entscheidungsfindung
eingebunden werden. Dies ist dann am ehesten auch gegenüber der Politik zu erreichen, wenn die Probleme klar
formuliert und die vorgeschlagenen Lösungen stichhaltig und realisierbar sind.
Vorlage Dez V/0010/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 09.03.2015

Seite: 5/7

Hilfreich ist es, die Stadtteilkonferenzen mit Finanzmitteln auszustatten, um Projekte in Eigenregie umsetzen zu
können. Dadurch erfahren die Akteure vor Ort eine besondere Wertschätzung, was die Motivation, sich für das
Quartier zu engagieren, erhöht.
Stadtteilbüros
Stadtteilbüros bilden Kristallisationskerne der sozialen Arbeit im Viertel. Sie können als „Verortung“ des
Quartiersmanagements angesehen werden. Neben dem „Raum“ für Begegnung, Fortbildung und Information ist
hier die „Person“ des Ansprechpartners und Beraters von entscheidender Bedeutung, die einen sozialberuflichen
Hintergrund haben sollte. In diesem Punkt unterscheidet sich das Stadtteilbüro von der Stadtteilkonferenz, die
eher die institutionelle Arbeit im Fokus hat.
Das bedeutet, dass ein Stadtteilbüro etwa die folgenden Aufgaben übernimmt:
- Beratung der Bürger im Sinne einer Clearingstelle
Aufnahme von Problemlagen und Wünschen der Bürger (im Stadtteilbüro und zugehend) und Vermittlung an
entsprechende Fachstellen im oder außerhalb des Viertels
- Bewohneraktivierung
Organisation von Bürgerbeteiligung und Motivation der Bürger im Stadtteil; Gewinnung von Ehrenamtlichen für
Projekte der Stadtteilentwicklung
- Erfassung und Koordination der sozial relevanten Aktivitäten im Stadtteil
- Öffentlichkeitsarbeit
- Unterstützung der und Abstimmung mit der Stadtteilkonferenz
Brückenkopffunktion zur Verwaltung; Einbringen von Projektideen aus Erfahrungen anderer Kommunen
Unter diesen Gesichtspunkten ist es sehr zu begrüßen, in Aachen-Forst/ Driescher Hof ein Stadtteilbüro
einzurichten. Das gilt umso mehr, da die Mitglieder der Stadtteilkonferenz, die diese Aufgabe neben ihrer
eigentlichen Tätigkeit ausüben, bereits jetzt an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen und zur Erledigung quartiersbezogener Aktivitäten kaum noch Zeit finden. Ein Stadtteilbüro und ein hier ansässige Quartiersmanagement
könnte deshalb auf der einen Seite eine deutliche Entlastung für die Mitglieder der Stadtteilkonferenz bedeuten.
Gleichzeitig ist davon auszugehen, dass der Stadtteil durch die Einführung des Quartiersmanagements im
Stadtteilbüro einen erheblichen Entwicklungsschub erfahren wird.
Wichtig erscheint es in diesem Zusammenhang, die Stadtteilkonferenz selbst mit in den Gestaltungsprozess
einzubinden. Bisher ist dies nicht geschehen. Denn deren Mitglieder sind durch die Tatsache, dass sie vor Ort
arbeiten, bestens über die Bedürfnisse im Quartier informiert und können so konkrete Hinweise darauf geben,
welche Aufgaben das Quartiersmanagement im Stadtteilbüro übernehmen soll.
Voraussetzung für die Gründung eines Stadtteilbüros ist weiterhin, dass sowohl für das Büro (Sachmittel) als
auch für das Quartiersmanagement (Personalmittel) zur Verfügung gestellt werden.
Das Projekt „City-Service“ besteht bei der Stadt Aachen seit 2011 nicht mehr.
Vorlage Dez V/0010/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 09.03.2015

Seite: 6/7

Anlage/n:

Vorlage Dez V/0010/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 09.03.2015

Seite: 7/7