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Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Der Oberbürgermeister

Ergänzungsvorlage

Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:

Federführende Dienststelle:
Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen
Beteiligte Dienststelle/n:

FB 61/0089/WP17-1
öffentlich
04.12.2014
Dez. III

Städtebauförderung: Aktueller Stand und Programm 2015ff.
Beratungsfolge:

TOP:

Datum

Gremium

Kompetenz

04.12.2014

PLA

Kenntnisnahme

I/5

Beschlussvorschlag:
Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

finanzielle Auswirkungen

Die Haushaltsmittel werden jeweils bei den individuellen Beschlussvorlagen zu den einzelnen
Projekten und ihren Förderstufen nachgewiesen.
Weitere Informationen siehe ursprüngliche Vorlage sowie Erläuterungen und Anlage.

Vorlage FB 61/0089/WP17-1 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 29.06.2015

Seite: 1/3

Erläuterungen:
Im Vergleich zur bereits versandten Vorlage haben sich folgende Änderungen ergeben:
Innenstadtkonzept 2022
Die Stadt Aachen hatte sich mit der Umgestaltung der zum Umfeld des Welterbes Dom zu Aachen
gehörenden Stadträume Hof, Krämerstraße und Rethelstraße für die Aufnahme in das Programm
Nationale Projekte des Städtebaus beworben. Gegenüber dem Vorläuferprogramm "Aufwertung
Welterbe" hatte es eine programmatische Erweiterung um die Themen Energie und Grün gegeben.
Trotz der kurzen Fristen gingen beim Bund 270 Projektanträge ein, von denen 20 ausgewählt wurden.
Aachen ist leider nicht dabei. Für NRW wurden drei Projekte ausgesucht: Die Sanierung des
Eisenbahnmuseums in Bochum (3 Mio. €), die energetische Erneuerung des denkmalgeschützten
Gartenstadtbereichs in Gelsenkirchen (4 Mio. €) und die Aufwertung des Welterbes Corvey (Höxter)
hinsichtlich touristischer Aufmerksamkeit und nationaler Ausstrahlung (4 Mio. €).
Somit stellte sich kurzfristig die Frage, ob und wie die für dieses Programm vorgesehenen
Maßnahmen in die aktuell anstehenden Anträge für das Innenstadtkonzept 2022 aufgenommen
werden können.
Gleichzeitig hat der Musikbunker e.V. eine erste Kostenschätzung für die erforderlichen
Umbaumaßnahmen vorgelegt, so dass auch hier eine Unbekannte in der vorigen Vorlage geklärt
werden konnte.
Es wurden deshalb folgende Änderungen innerhalb des Innenstadtkonzepts vorgenommen:
-

Einfügung der bisher für die nationalen Projekte geplanten Maßnahme Hof / Rommelsgasse
mit reduzierten Kosten von 460.000€ in die 1. Förderstufe des ISK 2022 – Dieses Projekt soll
so kurzfristig wie möglich nach Beendigung der stawag-Baumaßnahme am Hof begonnen
werden und besitzt daher hohe Priorität.

-

Die beiden weiteren ehemals für die nationalen Städtebauprojekte vorgesehen Maßnahmen
Krämerstraße und Rethelstraße mit zusammen derzeit 1,28 Mio. € Kosten wurden mit
geringerer Priorität in die 3. Förderstufe des ISK 2022 (Programmjahr 2017) eingestuft.

-

Neben den bereits bekannten und in der tabellarischen Darstellung bereits enthaltenen
Kaufbeträge der beiden Musikbunker (995.000€) wurde der Umbau des Bunkers
Goffartstraße mit (gedeckelten) zuwendungsfähigen Kosten von ca. 600.000€ in die 1.
Förderstufe des ISK 2022 aufgenommen. Dieser Umbau beinhaltet insbesondere den
verlagerten Eingang und eine verbesserte Lüftung und trägt besonders zur Reduzierung der
Konflikte mit der Nachbarschaft und zur Erreichung eines barrierefreien Zugangs bei
Veranstaltungen bei. Es ergeben sich somit zuwendungsfähige Gesamtkosten in Höhe von
1,58 Mio. €. Der Eigenanteil in Höhe von 20% wird vollständig vom Verein Musikbunker e.V.
getragen. Entstehende Mehrkosten werden ebenfalls vom Musikbunker e.V. getragen.

Vorlage FB 61/0089/WP17-1 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 29.06.2015

Seite: 2/3

-

Der Umbau des Bunkers Junkerstraße mit Kosten in Höhe von 165.000€ wird in die 3.
Förderstufe des ISK 2022 aufgenommen.

-

Aufgrund der Überschreitung des 6-Mio-Korridors wurde die Sanierung der Turnhalle der 4.
Gesamtschule (Sandkaulstraße) vorerst von der 1. in die 3. Förderstufe (Programmjahr 2017)
eingestuft. Unter Umständen ergibt sich aufgrund von Änderungsbedarf in der 6. Förderstufe
Aachen-Nord bis Mitte Januar noch die Gelegenheit, die Sanierung doch wieder vorzuziehen.

Anlage/n:
Tabelle: Projekte der Städtebauförderung 2014ff. - aktualisiert

Vorlage FB 61/0089/WP17-1 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 29.06.2015

Seite: 3/3

Städtebauförderung 2014ff. - Stadt Aachen - Planungsauschuss 04.12.2014 , Version 03.12.

Gesamt
zuwendungs-fähige
Kosten

Zuwendung

1. Innenstadtkonzept 2022 (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren)
1. Förderstufe
4.000.000

3.200.000

2. Förderstufe
folgende Förderstufen
∑ Innenstadtkonzept

5.150.000
noch offen
9.150.000

4.120.000
noch offen
7.320.000

2. AC-Nord (Soziale Stadt)
1. Förderstufe
2. Förderstufe
3. Förderstufe
4. Förderstufe
∑ 1. Phase (1.-4. FS)
5. Förderstufe
6. Förderstufe

2.520.382
178.600
4.090.255
6.325.000
13.114.237
4.009.564
1.800.000

2.016.306
128.000
3.272.204
5.060.000
10.476.510
3.207.651
1.440.000

1.275.000
1.420.000
8.504.564

1.020.000
1.136.000
6.803.651

7. Förderstufe
8. Förderstufe
∑ 2. Phase (5.-8. FS)

∑ AC-Nord

bis 2013
Zuwendung

2014
Zuwendung

2015
STEP2014

Kosten

4.000.000

Zuwendung

Kosten

2016
Zuwendung

2017
Kosten

Zuwendung

3.200.000

Kommentar

jetzt inkl.
- Hof / Rommelsgasse 460T€
- Musikbunker Ankauf (beide) und Umbau
Goffartstraße 1,5 Mio€
ohne
- weitere ehem. nationale Projekte
- Sanierung Turnhalle Sandkaulstraße
(voraussichttlich) 800T€
5.150.000

4.120.000

5.150.000

4.120.000

noch offen
4.000.000

3.200.000

1.800.000

1.440.000

2.016.306
128.000
3.223.360
5.060.000
10.427.666
4.009.564

3.207.651

2.564.000
ergänzt um Turnhalle Feldstraße (vorher 5. FS),
vorbehaltlich Änderungen bei Teilprojekten
Lokale Ökonomie 250T€
Mobil und spielend aktiv 340T€
1.275.000

1.020.000
1.420.000

1.136.000
Summe für 2. Phase zu hoch, weil Turnhalle
Feldstraße noch doppelt in 5. und 6. FS
enthalten ist

21.618.801

17.280.161

5.367.666

3. Brand (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren)
1. Förderstufe
499.778
2. Förderstufe
3.400.000
3. Förderstufe
349.500

399.822
2.271.476
279.600

399.822

4. Förderstufe
∑ Brand

1.360.000
5.609.278

1.088.000
4.038.898

4. Haaren
1. Förderstufe
2. Förderstufe
3. Förderstufe
∑ Haaren

1.575.000
2.298.700
535.000
4.408.700

1.260.000
1.838.960
428.000
3.526.960

∑ Gesamt

Kosten

4.009.564

3.207.651

3.400.000

2.271.476

1.800.000

1.440.000

1.275.000

1.020.000

1.420.000

2.310.000
349.500

399.822

3.400.000

2.271.476
1.575.000

7.409.564

5.479.127

1.136.000

4.874.000

279.600 Kosten und Zeitplanung zu überprüfen

1.360.000
1.709.500

1.088.000
1.367.600

1.260.000
2.298.700

1.838.960

1.575.000

1.260.000

2.298.700

1.838.960

535.000
535.000

428.000
428.000

7.375.000

5.900.000

8.723.700

6.978.960

3.664.500

2.931.600

+ ISK 2022 3. Förderstufe

Dez. III, FK

Ausdruck 03.12.2014