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Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Der Oberbürgermeister

Vorlage
Federführende Dienststelle:
Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Beteiligte Dienststelle/n:

Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:

BA 5/0003/WP17
öffentlich
14.08.2014

Austausch und Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat Vaals,
Sachstandsbericht
Antrag Die Linke in der Bezirksvertretung Laurensberg vom
12.08.2014
Beratungsfolge:

TOP:__

Datum

Gremium

Kompetenz

17.09.2014

B5

Entscheidung

Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Vorlage BA 5/0003/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 14.10.2014

Seite: 1/2

Erläuterungen:
Die Linke in der Bezirksvertretung Laurensberg bittet mit Antrag vom 12.08.14 um einen
Sachstandsbericht zum Austausch und zur Zusammenarbeit des Bezirkes Laurensberg mit der
Gemeinde Vaals.
Seit 2011 bestehen Kontakte auf informeller Ebene zwischen der Bezirksvertretung Laurensberg und
dem Gemeinderat Vaals. Die Initiative ging seinerzeit von der Gemeinde Vaals aus, die im Oktober
2011 mit dem Wunsch auf den Bezirk zukam, die Kontakte mit den Nachbargemeinden in Belgien und
Deutschland zu intensivieren und Einsicht zu bekommen in die politische und inhaltliche Arbeit der
Bezirksvertretung Laurensberg.
Nach Abstimmung mit der Bezirksvertretung, die diese Kontakte sehr begrüßte, wurde daraufhin auf
Geschäftsführerebene ein erstes Treffen zwischen den Mitgliedern der Bezirksvertretung
Laurensberg und des Gemeinderates Vaals vorbereitet, welches dann am 20.01.2012 im Rathaus von
Vaals stattfand. Inhaltlich ging es bei diesem ersten Treffen um das gegenseitige persönliche
Kennenlernen und um erste Einblicke in die Arbeit und Themen der jeweiligen Vertretung. Gleichzeitig
wurde vereinbart, einen regelmäßigen Gedankenaustausch zu pflegen. Das Programm der
Zusammenkunft am 20.12.12 ist als Anlage der Vorlage beigefügt.
Am 08.03.2013 fand ein zweites Treffen im Bezirksamt Laurensberg statt, dessen Einladung und
Protokoll ebenfalls der Vorlage beigefügt ist. Bei diesem Treffen wurde u. a. vereinbart, dass Vertreter
der Gemeinde Vaals über die damals anstehenden Projekte Umbau Maastrichter Laan und
Neuplanung Koningin Julianaplein in einer der folgenden Sitzungen der Bezirksvertretung berichten.
Der Bericht erfolgte in der Sitzung am 22.05.13, auf das Protokoll, welches im Ratsinformationssystem
abrufbar ist, wird verwiesen. In diesem Zusammenhang sei noch erwähnt, dass die Gemeinde Vaals
Herrn Bezirksbürgermeister Krenkel zu einer Pressekonferenz am 10.03 13 in Vaals eingeladen hat,
bei der die vorgenannten Planungen durch Herrn Bürgermeister van Loo einer breiten Öffentlichkeit
vorgestellt wurden.
Ein für 2014 vorgesehenes drittes Treffen zwischen der Bezirksvertretung Laurensberg und dem
Gemeinderat Vaals sollte den Gedankenaustausch über die Entwicklung am Grenzübergang Vaals
zum Thema haben. Da aber auf städtischer Seite noch keine konkreten Planungen vorlagen, wurde
vereinbart, das Treffen zurückzustellen und noch folgende Planungsvorschläge zunächst stadtintern
zu diskutieren, bevor diese mit dem Gemeinderat Vaals erörtert werden.

Anlage/n:
Einladung 1. Treffen
Einladung 2. Treffen
Protokoll 2. Treffen
Antrag Die Linke

Vorlage BA 5/0003/WP17 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 14.10.2014

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