Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Fachbereich Recht- und Versicherung
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
FB 30/0002/WP17
öffentlich
10.11.2014
Lammers, Elke
Fünfter Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen
vom 15.12.1995
Beratungsfolge:
TOP:__
Datum
Gremium
Kompetenz
19.11.2014
Rat
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen (ZustO) vom
15.12.1995 in der Fassung des fünften Nachtrages der Zuständigkeitsordnung vom 19.11.2014.
Philipp
Oberbürgermeister
Vorlage FB 30/0002/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 12.11.2014
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Keine finanziellen Auswirkungen
Investive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Fortgeschriebener Ansatz
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
20xx ff.
20xx
Gesamtbedarf (alt)
20xx ff.
Gesamtbedarf
(neu)
Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
+ Verbesserung /
-
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
Verschlechterun
g
konsumtive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Ertrag
Fortgeschriebener Ansatz
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
20xx ff.
20xx
20xx ff.
Folgekos-
Folgekos-
ten (alt)
ten (neu)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal-/
Sachaufwand
+ Verbesserung /
Verschlechterun
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
g
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Ausdruck vom: 12.11.2014
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Erläuterungen:
Der Rat der Stadt Aachen hat in seiner Sitzung vom 08.12.2004 den vierten Nachtrag zur
Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 beschlossen.
Durch die Änderungssatzungen der Hauptsatzung, durch geänderte Bezeichnungen der
Ratsausschüsse und Änderungen der Rechtschreibung wurde eine Aktualisierung der Bezugsnormen,
der Bezeichnungen und der Schreibweise erforderlich.
Inhaltliche Ergänzungen finden sich in dem neu eingefügten Absatz 3 des § 4 Hauptausschuss.
Die durch den fünften Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995
erarbeiteten Änderungen sind mit entsprechenden Anmerkungen in der synoptischen Darstellung
kenntlich gemacht
Anlage/n:
1. Zuständigkeitsordnung – Synopse
2. Zuständigkeitsordnung - Textform
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Ausdruck vom: 12.11.2014
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