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Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Der Oberbürgermeister

Vorlage
Federführende Dienststelle:
Aachener Stadtbetrieb
Beteiligte Dienststelle/n:

Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:

E 18/0152/WP16
öffentlich
15.04.2014

Bericht über das 1. Quartal 2014 der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Beratungsfolge:

TOP:__

Datum

Gremium

Kompetenz

13.05.2014

BAASt

Kenntnisnahme

Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt den Bericht über das 1 Quartal der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb zur Kenntnis.

Erläuterungen:
1. Einleitung
Nach § 16 der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes hat die Betriebsleitung den
Oberbürgermeister, die Stadtkämmerin sowie den Betriebsausschuss halbjährlich über die Entwicklung der
Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans zu unterrichten. Nach § 7
Abs. 2 der Betriebssatzung sind der Stadtkämmerin zudem die Vierteljahresübersichten zuzuleiten.
In den nachstehenden Ausführungen werden die Plan- und Istwerte der Erträge, Aufwendungen und
Investitionen des 1.Quartals 2014 gegenübergestellt sowie eine Prognose für den weiteren Verlauf des
Geschäftsjahres abgegeben.
1. Erträge 1.Quartal 2014


Erträge Plan/Ist-Abweichung bisheriges Geschäftsjahr und Vorjahreszeitraum

Vorlage E 18/0152/WP16 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 28.04.2014

Seite: 1/10

KUMULIERTES JAHRESERGEBNIS 2013

ABWEICHUNGEN ZUM VORJAHR

Plan

Ist

Abweichung

Aus-

Ist

Abweichung

Ver-

gesamt

gesamt

gesamt

schöpfung

gesamt

zum

änderung

Jahr

Jahr

Jahr

Vorjahr

Vorjahr

TEUR

TEUR

TEUR

in %

TEUR

TEUR

in %

31.215,30Err
or!
Bookmark
not
Zuschuss aus

defined.Erro

gebührenrelevanter

r! Bookmark
41.620,40

10.405,10

not defined.

25,00%

10.332,80

72,30

0,69%

15.890,90

3.995,73

-11.895,17

25,14%

3.931,53

64,20

1,61%

Stadt Aachen

2.799,00

352,4

-2.446,60

12,59%

290,92

61,48

17,45%

Sonstige Erträge

348,50

41,27

-307,23

11,84%

70,96

-29,69

-71,94%

Summe der Erträge

60.658,80

14.794,50

-45.864,3

24,39%

14.626,21

168,29

1,14%

Leistung
Zuschuss
städtischer
Haushalt
Erlöse aus
Drittgeschäften /
Leistungen für die



Erträge Plan/Ist-Abweichung 1. Quartal 2014 und Vorjahreszeitraum
1.QUARTAL 2014

ABWEICHUNGEN ZUM VORJAHR

Plan

Ist

Abweichung

Aus-

Ist

Abweichung

Ver-

gesamt

gesamt

gesamt

schöpfung

1.Quartal

zum

änderung

1.Quartal

1.Quartal

1.Quartal

Vorjahr

Vorjahr

TEUR

TEUR

TEUR

in %

TEUR

TEUR

in %

Leistung

10.405,10

10.405,10

0,00

100,00%

10.332,80

72,30

0,69%

Zuschuss

3.972,73

3.995,73

23,00

100,58%

3.931,53

64,20

1,61%

Zuschuss aus
gebührenrelevanter

Vorlage E 18/0152/WP16 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 28.04.2014

Seite: 2/10

städtischer
Haushalt
Erlöse aus
Drittgeschäften /
Leistungen für die
Stadt Aachen

699,75

352,40

-347,35

50,36%

290,92

61,48

17,45%

Sonstige Erträge

87,13

41,27

-45,86

47,37%

70,96

-29,69

-71,94%

Summe der Erträge

15.164,71

14.794,50

-370,21

97,56%

14.626,21

168,29

1,14%



Erläuterungen zur Ertragsentwicklung im 1.Quartal 2014


Zuschuss aus gebührenrelevanten Leistungen / Zuschuss städtischer Haushalt

Die Betriebskostenzuschüsse für das 1. Quartal 2014 wurden von der Stadt Aachen vereinbarungsgemäß
gezahlt, so dass in diesen Positionen die Planvorgabe vollständig erreicht wurde. Seitens FB 20 wurde der
Betriebskostenzuschuss zum Haushalt 2014 aufgrund aktualisierter Personalaufwendungen (Dienstbezüge
sowie Rückstellungszuführungen) angepasst. Diese Daten liegen dem Aachener Stadtbetrieb zur Prüfung
vor. Demnach wird sich der Zuschuss für das 1. Quartal 2014 um 20,93 T€ verringern. Die Abweichung
von 23 T€ beim Zuschuss städtischer Haushalt ist darin begründet, dass eine Zuständigkeitsänderung im
Bereich der Grünpflege Freibad Hangeweiher erfolgte, wonach mit FB 52 ein pauschaler Zuschuss für die
jährlichen Pflegearbeiten vereinbart wurde. Dieser Zuschuss konnte bei der Wirtschaftsplanung noch nicht
berücksichtigt werden, da diese Vereinbarung erst gegen Ende des Jahres 2013 getroffen wurde.

Vorlage E 18/0152/WP16 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 28.04.2014

Seite: 3/10

KUMULIERTES JAHRESERGEBNIS 2014

ABWEICHUNGEN ZUM VORJAHR

Plan

Ist

Abweichung

Aus-

Ist

Abweichung

Ver-

gesamt

gesamt

gesamt

schöpfung

gesamt

zum

änderung

Jahr

Jahr

Jahr

Vorjahr

Vorjahr

TEUR

TEUR

TEUR

in %

TEUR

TEUR

in %

3.832,10

737,09

3.095,01

19,23%

683,77

53,32

7,23%

17.707,00

3.020,85

14.686,150

17,06%

2.912,78

108,07

3,58%

Dienstleistungsaufwand

21.539,10

3.757,95

17781,15

17,45%

3.596,55

161,40

4,29%

Löhne und Gehälter

23.712,00

5.771,58

17.940,42

24,34%

5.297,56

474,02

8,21%

Altersversorgung

6990,00

1.557,72

5.432,28

22,28%

1.512,55

45,17

2,90%

Personalaufwand

30702,00

7.329,30

23.372,7

23,87%

6.810,11

519,19

7,08%

2.869,00

637,00

2232,00

22,20%

637,00

100,00%

500,00

0,00%

0,00

0,00%

Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe; Energie
Bezogene
Fremdleistungen
Material- und

Soziale Abgaben und

Handelsrechtliche
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche
Aufwendungen

500,00

Kapitalaufwand

3.369,00

637,00

2.732,00

18,91%

0,00

637,00

100,00%

Versicherungen

313,00

82,17

230,83

26,25%

32,04

50,13

61,01%

Bürokosten

104,00

19,83

84,17

19,07%

34,02

-14,19

-71,56%

87,00

6,15

80,85

7,07%

11,72

-5,57

-90,57%

Reisekosten

160,00

62,23

97,77

38,89%

21,70

40,53

65,13%

Öffentlichkeitsarbeit

133,50

11,67

121,83

8,74%

0,09

11,58

99,23%

Reinigungskosten

83,00

17,57

65,43

21,17%

13,67

3,90

22,20%

Gebäude

737,10

102,90

634,20

13,96%

110,99

-8,09

-7,86%

EDV-Kosten

1.068,00

167,89

900,11

15,72%

194,62

-26,73

-15,92%

Miet- und Leasingkosten

2.125,20

729,83

1.395,37

34,34%

616,24

113,59

15,56%

Sonstige Aufwendungen

1.483,00

50,14

1.432,86

3,38%

35,99

14,15

28,22%

6.293,80

1.250,37

5.043,43

19,87%

1.071,08

179,29

14,34%

Aufwendungen

0,00

0,00

0,00

0,00%

0,00

0,00%

Steueraufwendungen

42,20

8,24

33,96

19,53%

14,05

-5,81

-70,51%

56,80

7,87

48,93

13,86%

4,93

2,94

37,36%

62.002,90

12.990,73

48,93

20,95%

11.496,71

1.494,02

11,50%

Fracht-, Telefon- und
Portokosten
Fortbildungen und

Instandhaltung der

Betriebliche
Aufwendungen
Außerordentliche

Steuern von Einkommen
und Ertrag
Summe der
Aufwendungen

Vorlage E 18/0152/WP16 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 28.04.2014

Seite: 4/10



Erlöse aus Drittgeschäften / Leistungen für die Stadt Aachen

Gemessen an der Planvorgabe konnten im ersten Quartal 2014 lediglich 50,36% der erwarteten Erlöse
realisiert werden. Dies entspricht einer Mindereinnahme von ca. 347 T€.
Dies liegt zum Teil darin begründet, dass die Abrechnungen für den Monat März erst im April durchgeführt
werden. Dennoch kann im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung der Erlöse verzeichnet werden. Während
im 1. Quartal 2013 lediglich 291 T€ zu dieser Position verbucht werden konnten, liegen die Erlöse im 1.
Quartal 2014 bereits bei 352 T€. Durch die Aushandlung eines neuen Vertrags zum Verkauf des Altpapiers
und bei zurzeit leicht steigenden Papierpreisen werden sich die Erlöse aus Drittgeschäften im Verlauf des
Geschäftsjahres weiter positiv entwickeln.
Dieser Erlösposten muss jedoch unterjährig kritisch beobachtet werden, da insbesondere die Entwicklung
auf dem Papiermarkt einen entscheidenden Einfluss auf die Einhaltung der Planvorgabe hat.


Sonstige Erträge

Im ersten Quartal des Jahres wurde der Planansatz um 46 T€ unterschritten. Die Personalkostenerstattung
der Stadt verringert sich im Vergleich zum 1. Quartal des Vorjahres um 9 T€. Zudem stehen noch Erlöse
aus dem Verkauf von Anlagevermögen aus. Im weiteren Verlauf des Geschäftsjahres muss diese Position
kritisch beobachtet werden, wobei davon auszugehen ist, dass die sonstigen Erträge noch eine positive
Entwicklung nehmen werden.



Fazit

Insgesamt wurden die Planvorgaben zu 97,56% erreicht, was einem Fehlbetrag von ca. 370 T€ entspricht.
Unter Berücksichtigung der vorgenannten Erläuterungen relativiert sich diese Abweichung.
Obwohl die aktuelle Entwicklung der Erträge tendenziell steigend ist, sollte nach derzeitigem Stand mit
einer Planabweichung im Geschäftsjahr gerechnet werden. Diese Ausfälle gilt es dann über die
Reduzierung von Aufwendungen zu kompensieren.

Vorlage E 18/0152/WP16 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 28.04.2014

Seite: 5/10

2. Aufwendungen 1.Quartal 2014


Aufwendungen Plan/Ist-Abweichung bisheriges Geschäftsjahr und Vorjahreszeitraum



Aufwendungen Plan/Ist-Abweichung 1. Quartal 2014 und Vorjahreszeitraum
1.QUARTAL 2014

ABWEICHUNGEN ZUM VORJAHR

Plan

Ist

Abweichung

Aus-

Ist

Abweichung

Ver-

gesamt

gesamt

gesamt

schöpfung

1.Quartal

Zum

änderung

1.Quartal

1.Quartal

1.Quartal

Vorjahr

Vorjahr

TEUR

TEUR

TEUR

in %

TEUR

TEUR

in %

958,03

721,86

236,17

75,35%

683,77

38,09

5,28%

4.426,75

3.020,85

1.405,90

68,24%

2.912,78

108,07

3,58%

Dienstleistungsaufwand

5.384,78

3.742,72

1.642,06

69,51%

3.596,55

146,17

3,91%

Löhne und Gehälter

5.928,00

5.771,58

156,42

97,36%

5.297,56

474,02

8,21%

Altersversorgung

1.747,50

1.557,72

189,78

89,14%

1.512,55

45,17

2,90%

Personalaufwand

7.675,50

7.329,30

346,20

95,49%

6.810,11

519,19

7,08%

717,25

637,00

80,25

88,81%

637,00

100,00%

125,00

0,00%

0,00

0,00%

Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe; Energie
Bezogene
Fremdleistungen
Material- und

Soziale Abgaben und

Handelsrechtliche
Abschreibungen
Zinsen und ähnliche
Aufwendungen

125,00

Kapitalaufwand

842,25

637,00

205,25

75,63%

0,00

637,00

100,00%

Versicherungen

78,25

82,17

-3,92

105,01%

32,04

50,13

61,01%

Bürokosten

26,00

19,83

6,17

76,27%

34,02

-14,19

-71,56%

21,75

6,15

15,60

28,28%

11,72

-5,57

-90,57%

Reisekosten

40,00

62,23

-22,23

155,58%

21,70

40,53

65,13%

Öffentlichkeitsarbeit

33,38

11,67

21,71

34,96%

0,09

11,58

99,23%

Reinigungskosten

20,75

17,57

3,18

84,67%

13,67

3,90

22,20%

Gebäude

184,28

102,90

81,38

55,84%

110,99

-8,09

-7,86%

EDV-Kosten

267,00

167,89

99,11

62,88%

194,62

-26,73

-15,92%

531,30

729,83

-198,53

137,37%

616,24

113,59

15,56%

370,75

50,14

320,61

13,52%

35,99

14,15

28,22%

1.573,45

1.250,37

323,08

79,47%

1.071,08

179,29

14,34%

0,00

0,00

0,00

0,00%

0,00

0,00%

Fracht-, Telefon- und
Portokosten
Fortbildungen und

Instandhaltung der

Miet- und
Leasingkosten
Sonstige
Aufwendungen
Betriebliche
Aufwendungen
Außerordentliche
Aufwendungen

Vorlage E 18/0152/WP16 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 28.04.2014

Seite: 6/10

Steueraufwendungen

10,55

8,24

2,31

78,10%

14,05

-5,81

-70,51%

Steuern von
Einkommen und Ertrag

14,20

7,87

6,33

15.500,73

12.975,50

2.525,23

55,42%

4,93

2,94

37,36%

11.496,71

1.478,79

Summe der
Aufwendungen



83,71%

11,40%

Material- und Dienstleistungsaufwand

Im Bereich der Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe schlagen vornehmlich die Kosten für Kraftstoffe mit rund 270
T€ zu Buche, so dass die Entwicklung der Marktpreise hier wesentlichen Einfluss nimmt. Weitere größere
Positionen sind Bau- und Schüttstoffe (56 T€), Werkstattmaterialien (63 T€) sowie Beschaffung von
Abfallgefäßen (41 T€).
Die Aufwendungen der bezogenen Fremdleistungen beruhen hauptsächlich auf den Gebühren für die
thermische Abfallverwertung, welche bislang ca. 2.459 T€ ausmachen. Weitere relevante Positionen sind
Reparaturaufträge an Fachwerkstätten (105 T€) und Fremdleistungen für Garten- und Landschaftsbau (84
T€). Im Vergleich zum 1. Quartal des Vorjahres sind die Kosten für Fremdleistungen im Bereich Gartenund Landschaftsbau um 61 T€ gestiegen. Dies ist zum einen dadurch begründet, dass große Maßnahmen
in der Baumpflege unternommen werden mussten, und zum anderen durch eine Vielzahl von
Reparaturmaßnahmen auf Spielplätzen.
Aufgrund des milden Klimas im ersten Quartal lagen die Aufwendungen für den Streumittelverbrauch
deutlich unter den Vorjahreswerten. Durch diesen Umstand konnten die Arbeiten in der Grünpflege und
Straßenunterhaltung jedoch wesentlich früher als im Vorjahr beginnen, was sich in einem um 146 T€
höheren Material- und Dienstleistungsaufwand im Vergleich zum Vorjahr bemerkbar macht.
Insgesamt wurde der Planwert für das 1. Quartal 2014 dennoch deutlich unterschritten.
Die Planansätze sind linear und berücksichtigen daher keine saisonalen Schwankungen.
Erfahrungsgemäß liegen die Kosten im 2.und 3. Quartal höher als zu Beginn bzw. gegen Ende des Jahres.


Personalaufwand

Bei der Aufstellung des Wirtschaftsplans wurden aufgrund der anstehenden Tarifverhandlungen im
öffentlichen Dienst moderate Einkommensentwicklungen berücksichtigt. Der im April 2014 erfolgte
Abschluss sieht gestaffelte Tarifsteigerungen vor, so dass die Tabellenentgelte ab 01. März 2014 um 3,0%,
mindestens aber um 90 € und ab 01.03.2015 um weitere 2,4% ansteigen. Das Planbudget für die
Personalkosten wurde im 1. Quartal eingehalten.


Kapitalaufwand

Der Wert von 637 T€ für die Handelsrechtlichen Abschreibungen beruht auf einer vorläufigen Berechnung,
da die Veränderungen des Anlagespiegels abschließend erst im Jahresabschluss gebucht werden.
Aufgrund der beobachteten Entwicklung des Anlagevermögens ist von einer Einhaltung der Planwerte
auszugehen.


Betriebliche Aufwendungen

Vorlage E 18/0152/WP16 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 28.04.2014

Seite: 7/10

Der Planansatz der betrieblichen Aufwendungen wurde für das 1. Quartal 2014 zu 79,47% ausgeschöpft.
Lediglich die Positionen „Versicherungen“, „Miet- und Leasingkosten“ und „Fortbildungen und Reisekosten“
verzeichnen eine Überschreitung des Planwertes. Diese werden sich aus heutiger Sicht im weiteren
Jahresverlauf jedoch auf die Planvorgabe einpendeln, da gerade die Versicherungsprämien zu einem
Stichtag zu zahlen sind und in den weiteren Quartalen dann keine Kosten mehr anfallen.


Außerordentliche Aufwendungen

Bislang keine Aufwendungen in 2014.


Steueraufwendungen

Hier handelt es sich im ersten Quartal ausschließlich um Zahlungen der Kfz-Steuern. Da diese unterjährig
zu verschiedenen Zeitpunkten anfallen, werden weitere Aufwendungen im Rahmen der Jahresplanwerte
erwartet.


Steuern von Einkommen und Ertrag

Die Körperschaftssteuer beträgt im 1. Quartal 2014, wie auch im 1. Quartal des Vorjahres, 3,8 T€. Hinzu
kommt der Solidaritätszuschlag von 0,2 T€ und die Gewerbesteuer mit 3,8 T€. Dies entspricht einer
Ausschöpfung des Planwertes von 55,40%.



Fazit

Die Aufwendungen liegen im 1. Quartal 2014 noch unterhalb der Planwerte, welche zu 83,71%
ausgeschöpft werden. Im weiteren Verlauf des Jahres ist aufgabenbedingt mit höheren Ausgaben zu
rechnen, welche anhand interner monatlicher Berichte permanent verfolgt werden. Eine belastbare
Prognose wird erst nach Abschluss des dritten Quartals möglich sein. Doch besteht bereits jetzt die
Anweisung, mit den verfügbaren Ressourcen äußerst sparsam zu wirtschaften.

Vorlage E 18/0152/WP16 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 28.04.2014

Seite: 8/10

3. Investitionen im 1.Quartal 2014

INVESTITIONEN 2014

Plan
gesamt
2014

Ist +

Verfügbar

Obligo

gesamt

gesamt
2014

2014

INVESTITIONEN

INVESTITIONS-

AUS

TÄTIGKEIT

VORJAHRES-

GESAMT 2014

MITTELN
Ist und Obligo
aus Vorjahren
gesamt

Ist + Obligo
gesamt

TEUR

TEUR

TEUR

TEUR

TEUR

67,50

0,00

67,50

26,39

26,39

1.025,00

0,00

1.025,00

61,16

61,16

546,50

0,00

546,50

37,57

37,57

782,00

90,72

691,28

322,18

412,90

322,00

5,38

316,62

121,20

126,58

143,16

7,69

135,47

106,53

114,22

2.886,16

103,79

2.782,37

675,03

778,82

GB 1 und 2
Personal, Finanzen,
Einkauf und Technik
GB 3
Abfallwirtschaft
GB 3
Straßenreinigung
GB 4
Grün- und
Freiflächenpflege
GB 4
Friedhöfe und
Krematorium
GB 5
Straßenunterhaltung
Summe

Die Beschaffung von Vermögen unterliegt einer klaren Budget- und Freigabestruktur. Es werden
ausschließlich Anschaffungen getätigt, die zur Aufgabenerfüllung notwendig sind oder aufgrund ihres
Zustandes aus wirtschaftlichen Gründen ersetzt werden müssen. Hierzu muss seitens der
fachverantwortlichen Abteilung ein genehmigungsfähiger Investitionsantrag gestellt werden.
Der Betrag „Ist gesamt Jahr“ setzt sich sowohl aus tatsächlichen Zahlungen als auch verbindlichen
Zahlungsverpflichtungen aus bestellten aber noch nicht gelieferten Waren (Obligo) zusammen. Die
Deckung der bislang verausgabten Mittel erfolgt noch zu 100% aus Abschreibungsrückflüssen, so dass
aktuell keine Erweiterung des Kreditvolumens notwendig ist.
Die niedrige Investitions-Quote von 3,60% lässt sich wie folgt begründen. Erst nach Beschluss des
Wirtschaftsplanes durch den Rat stehen die verfügbaren Investitionsmittel fest. Im Laufe des ersten
Quartals erfolgt eine Bündelung und Priorisierung der Investitionsmaßnahmen, welche anschließend formal
auf den Weg gebracht werden. Je nach Investitionsvolumen oder Spezifikation des Wirtschaftsguts kann
Vorlage E 18/0152/WP16 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 28.04.2014

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der Prozess von Ausschreibung, Submission, Vergabe und Lieferung der Leistung mehrere Wochen und
Monate bis über ein Jahr hinaus andauern. Somit ergibt sich eine zeitliche Verschiebung zwischen der
Mittelanmeldung und dem tatsächlichen Mittelabruf. Der Investitionsübersicht kann daher auch entnommen
werden, welche Mittel aus Vorjahren im ersten Quartal 2014 zur Anweisung gekommen sind.
4. Resümee
Die Entwicklung der Erlöse und Aufwendungen des Aachener Stadtbetriebes nach Abschluss des
1.Quartals entspricht nicht in allen Positionen den Erwartungen. Einer negativen Ertragssituation (370 T€
Wenigereinnahmen) stehen jedoch deutliche Minderausgaben (2.525,22 T€) im Verhältnis zu den
Planansätzen gegenüber. Im Saldo ergibt sich hierdurch zwar eine deutlich positivere Entwicklung des
Betriebsergebnisses, doch gilt es die künftige Entwicklung im weiteren Verlauf des Geschäftsjahres
permanent zu beobachten. Hier werden, bedingt durch die saisonalen Anforderungen, höhere Ausgaben
als zu Beginn des Jahres erwartet.

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