Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Fachbereich Finanzsteuerung
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
FB 20/0006/WP17
öffentlich
11.09.2014
Pütz, Melanie
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /
Verpflichtungsermächtigungen
- Haushaltsjahr 2014 Mietzahlungen für das Objekt Freunder Weg
Beratungsfolge:
TOP:__
Datum
Gremium
Kompetenz
30.09.2014
22.10.2014
FA
Rat
Anhörung/Empfehlung
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, seine Zustimmung zur Genehmigung von
außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 185.234,01 € im Haushaltsjahr 2014 beim PSP-Element 1120101-900-8, Kostenart 5315000 zur haushaltsneutralen Verlagerung der Mittel zur Mietbegleichung
des Objektes Freunder Weg vom Gebäudemanagement zum Aachener Stadtbetrieb zu erteilen.
In Vertretung
Grehling
Der Rat der Stadt Aachen erteilt seine Zustimmung zur Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln
in Höhe von 185.234,01 € im Haushaltsjahr 2014 beim PSP-Element 1-120101-900-8, Kostenart
5315000 zur haushaltsneutralen Verlagerung der Mittel zur Mietbegleichung des Objektes Freunder
Weg vom Gebäudemanagement zum Aachener Stadtbetrieb.
Philipp
Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt
Aachen
Ausdruck vom: 27.10.2014
Seite: 1/4
finanzielle Auswirkungen
PSP-Element 1-011401-900-8; Kostenart 53150000
investive
Ansatz
fortgeschriebener
Ansatz
fortgeschriebener
Gesamt-
Gesamt-
Auswirkungen
20xx
Ansatz 20xx
20xx ff.
Ansatz 20xx ff.
bedarf (alt)
bedarf (neu)
Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
+ Verbesserung /
0
0
Deckung ist gegeben / keine
Deckung ist gegeben / keine
ausreichende Deckung vorhanden
ausreichende Deckung vorhanden
-Verschlechterung
konsumtive
Ansatz
fortgeschriebener
Ansatz
fortgeschriebener
Folgekosten
Folgekosten
Auswirkungen
2014
Ansatz 2014
20xx ff.
Ansatz 20xx ff.
(alt)
(neu)
Ertrag
0
0
0
0
0
0
41.952.400,00
41.767.165,99
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal/Sachaufwand
+ Verbesserung /
-Verschlechterung
+ 185.234,01
0
Deckung ist gegeben / keine
Deckung ist gegeben / keine
ausreichende Deckung vorhanden
ausreichende Deckung vorhanden
Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt
Aachen
Ausdruck vom: 27.10.2014
Seite: 2/4
finanzielle Auswirkungen
PSP-Element 1-120101-900-8; Kostenart 53150000
investive
Ansatz
fortgeschriebener
Ansatz
fortgeschriebener
Gesamt-
Gesamt-
Auswirkungen
20xx
Ansatz 20xx
20xx ff.
Ansatz 20xx ff.
bedarf (alt)
bedarf (neu)
Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
+ Verbesserung /
0
0
Deckung ist gegeben / keine
Deckung ist gegeben / keine
ausreichende Deckung vorhanden
ausreichende Deckung vorhanden
-Verschlechterung
konsumtive
Ansatz
fortgeschriebener
Ansatz
fortgeschriebener
Folgekosten
Folgekosten
Auswirkungen
2014
Ansatz 2014
20xx ff.
Ansatz 20xx ff.
(alt)
(neu)
Ertrag
0
0
0
0
0
0
5.651.100,00
5.836.334,01
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal/Sachaufwand
+ Verbesserung /
-Verschlechterung
-
0
185.234,01
Deckung ist gegeben / keine
Deckung ist gegeben / keine
ausreichende Deckung vorhanden
ausreichende Deckung vorhanden
Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt
Aachen
Ausdruck vom: 27.10.2014
Seite: 3/4
Erläuterungen:
Das Gebäudemanagement setzt in Pilotenbereichen wie den Eigenbetrieben das Vermieter-Mieter-Modell
zur Erprobung um. Das Objekt Freunder Weg befindet sich im Eigentum des Gebäudemanagements, wird
aber vom Aachener Stadtbetrieb genutzt. Daher wurde im Rahmen der Piloterprobung zwischen dem
Gebäudemanagement und dem Aachener Stadtbetrieb die Vereinbarung getroffen, dass ab dem
Haushaltsjahr 2014 ff eine Kostenmiete für die Überlassung des Objektes Freunder Weg seitens des
Aachener Stadtbetriebes an das Gebäudemanagement gezahlt wird. Die Kosten des Objektes Freunder
Weg in Höhe von 185.234,01 € werden derzeit seitens der Stadt Aachen über den Zuschuss an das
Gebäudemanagement beglichen.
Die Vereinbarung führt zu einer haushaltsneutralen Verlagerung dieser Mittel:
Kürzung des Zuschusses des Gebäudemanagements
PSP-Element: 1-011401-900-8; Kostenart: 53150000
Erhöhung des Zuschusses des Aachener Stadtbetriebes im Produkt Straßenunterhaltung
PSP-Element: 1-120102-900-8 Kostenart: 53150000
Vorlage Error! Bookmark not defined. der Stadt
Aachen
Ausdruck vom: 27.10.2014
Seite: 4/4