Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Vorlage-Nr:
BA 4/0093/WP18
Federführende Dienststelle:
B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beteiligte Dienststelle/n:
Status:
öffentlich
Datum:
Verfasser/in:
15.11.2022
Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 27.09.2022
(öffentlicher Teil)
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
30.11.2022
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Zuständigkeit
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung genehmigt die Niederschrift vom 27.09.2022 (öffentlicher Teil).
Vorlage BA 4/0093/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 15.11.2022
Seite: 1/1
Die Oberbürgermeisterin
Niederschrift
Sondersitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster /
Walheim
15. November 2022
Sitzungstermin:
Dienstag, 27.09.2022
Sitzungsbeginn:
18:00 Uhr
Sitzungsende:
18:15 Uhr
Ort, Raum:
Sitzungssaal des Bezirksamtes, Bezirksamt Kornelimünster-Walheim
Anwesende:
Ratsherr Jakob von Thenen
Herr Reinhard Plum
Herr Ladislaus Hoffner
Herr Herbert Gilles
Herr Hans Peter Jumpers
Herr Bernd Krott
Herr Hans Müller
Ratsherr Henning Nießen
Frau Ute Nußbaum
B 4/23/WP18
Ausdruck vom: 15.11.2022
Seite: 1/7
Frau Gretel Opitz
Herr Bernd Vecqueray
Abwesende:
Frau Silke A. Bastian
entschuldigt
Frau Eleonore Keller
entschuldigt
von der Verwaltung:
als Schriftführer:
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
1.1
Bestellung der Schriftführerin
2
Mitteilungen der Verwaltung
B 4/23/WP18
Ausdruck vom: 15.11.2022
Seite: 2/7
Nichtöffentlicher Teil
1
Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:
2
Personalangelegenheit:
Bestellung von Frau Renée Kerstin Stühlen zur Leiterin des Bezirksamtes AachenKornelimünster/ Walheim (B 4) zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Vorlage: FB 11/0098/WP18
3
Mitteilungen der Verwaltung:
B 4/23/WP18
Ausdruck vom: 15.11.2022
Seite: 3/7
Protokoll:
Öffentlicher Teil
zu 1
Eröffnung der Sitzung
Herr von Thenen eröffnet die Sondersitzung und begrüßt die Mitglieder der Bezirksvertretung und der
Verwaltung.
zu 1.1
Bestellung der Schriftführerin
Herr von Thenen schlägt Frau Diana Sistermann als Schriftführerin vor und fragt, ob es hierzu Einwände
oder Enthaltungen gibt. Dies ist nicht der Fall.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim beschließt einstimmig, Frau Diana Sistermann als
Schriftführerin zu benennen.
zu 2
Mitteilungen der Verwaltung
Bezirksbürgermeister von Thenen fragt Frau Gather, ob seitens der Verwaltung Mitteilungen vorliegen,
was Frau Gather verneint.
Daraufhin bittet Herr Hoffner um eine Anmerkung an die Stadtverwaltung. Er erklärt, dass in Walheim zur
Ausweisung einer Umleitung Schilder aufgestellt worden seien. Dies sei eine Folge der verschobenen
Baumaßnahme (Aachener Straße, Richtung Nütheim / Walheim) aus dem Sommer. Herr Hoffner habe
sich deshalb insbesondere im Hinblick auf die Umleitungsschilder von der Prämienstraße aus rechts
Richtung Friesenrath an den Aachener Stadtbetrieb gewandt, weil es sich hierbei um eine sehr
interessante Umleitung handele, um nach Schleckheim zu gelangen.
Im Aachener Stadtbetrieb habe man ihm zu den Maßnahmen leider keine Auskunft geben können und
ihn an die Städteregion verwiesen. Im Nachmittag habe er dann die offizielle Mitteilung erhalten, dass es
sich wohl um eine zweiwöchige Baumaßnahme handele. Herr Hoffner konstatiert wiederholend, dass es
nicht hinnehmbar sei, dass der Aachener Stadtbetrieb nicht über die Baumaßnahmen im Stadtbezirk in
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Ausdruck vom: 15.11.2022
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Kenntnis sei. Dies sei alleine deshalb zu ändern, um eine bessere Kommunikation und Information an die
Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.
Herr Jumpers fragt in die Runde, wer die Schilder bestellt habe. Alleine der Umstand der
Falschschreibung des Ortes Walheim auf dem Orteingangsschild verdeutliche die Arbeitsweise der
Verwaltung.
Ratsherr Nießen merkt an, dass dies nicht in der Zuständigkeit der Kommunalverwaltung gelegen habe,
was von Herrn Gilles unterstützt wird.
Bezirksbürgermeister von Thenen schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.
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