Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Kulturbetrieb
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
E 49/0067/WP17
öffentlich
27.11.2018
E 49/S
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des
Betriebsausschusses Kultur vom 15.11.2018 (nicht öffentlich)
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
Zuständigkeit
11.12.2018
Betriebsausschuss Kultur
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des
Betriebsausschusses Kultur vom 15.11.2018 (nicht öffentlich)
Vorlage E 49/0067/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 29.11.2018
Seite: 1/3
Vorlage E 49/0067/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 29.11.2018
Seite: 2/3
Erläuterungen:
siehe Anlage
Anlage/n:
Niederschrift zur Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 15.11.2018 (NÖ)
Vorlage E 49/0067/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 29.11.2018
Seite: 3/3
Nichtöffentlicher Teil
zu 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des
Betriebsausschuss Kultur vom 11.10.2018 (nicht öffentlicher Teil)
Beschluss 273/25/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei einer Enthaltung wegen Nichtanwesenheit die Genehmigung
über die Sitzung vom 11.10.2018 (nichtöffentlicher Teil).
zu 2
Mitteilungen
Die Beigeordnete, Frau Schwier, berichtet über den aktuellen Sachstand zum Haus Mathey Sie berichtet
u.a., dass eine umfassende Sanierung des Gebäudes erforderlich sei.
Zusammenfassend kann als Ergebnis festgehalten werden, dass das Deutsch-Französiche-Kulturinstitut
im Haus Mathey verbleiben werde und eine Einigung im Sinne des Erbbaurechtsprinzips vorgesehen sei.
Nach derzeitigem Stand sei geplant, den Mietvertrag für das Kaleidoskop zu übernehmen und seitens der
Familie Gerdey kein Gebrauch von der Möglichkeit der Kündigung bis 30.11.2018 zum 31.05.2019 zu
machen. Ratsfrau Reuß erklärt, dass man sich den Sachverhalt ganz genau ansehen werde.
Die Beigeordnete, Frau Schwier, erklärt, dass sie am 23.10.2018 im Verwaltungsvorstand zum ersten Mal
von diesem Thema gehört habe. Am 25.10.2018 fand ein Treffen aller Fraktionen bei Frau Schwier statt.
Ratsherr Pilgram spricht in diesem Zusammenhang von einem Kommunikationsproblem innerhalb der
Fraktionen. Ratsherr Bausch weist darauf hin, dass der Gartensaal mit europäischen Mitteln seinerzeit
saniert wurde. Das Haus Mathey sollte eine europäische Ausrichtung beinhalten. Die schlechte Substanz
des Hauses Mathey ist seit Jahren bekannt.
Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, bezeichnet es als gute Fügung, dass der Investor das
Deutsch-Französiche- Kulturinstitut als Bereicherung empfinde.
Es folgen Wortmeldungen von Frau Crumbach-Trommler, Ratsfrau Reuß, Ratsfrau Epstein und Herrn
Olaf Müller.
Auf Anfrage von Ratsfrau Epstein hinsichtlich der Personalie Beitin erklärt die Beigeordnete, Frau
Schwier, dass dies am 29.11.2018 ein Thema im RPA-Ausschuss sei.
Des Weiteren erklärt sie, dass generell über diverse Vertragsverhältnisse gesprochen werden müsse und
zwar in der Sitzung des Betriebsausschuss Kultur am 24.01.2019.