Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Federführende Dienststelle:
FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft,
Digitalisierung und Europa
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
FB 02/0127/WP18
Status:
öffentlich
Datum:
Verfasser/in:
25.01.2022
FB 02
Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorherigen Sitzungen Status-Updates
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
10.02.2022
Gremium
Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung
Zuständigkeit
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung
hinsichtlich der Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorherigen Sitzungen zur Kenntnis.
Vorlage FB 02/0127/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 27.01.2022
Seite: 1/3
Finanzielle Auswirkungen
JA
NEIN
x
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
x
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering
mittel
groß
nicht ermittelbar
x
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
x
Vorlage FB 02/0127/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 27.01.2022
Seite: 2/3
Erläuterungen:
Die Verwaltung informiert den Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung über die Umsetzung der Themen
und Beschlüsse der vorherigen Sitzungen.
Anlagen:
Tabelle Übersicht Beschlüsse
Vorlage FB 02/0127/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 27.01.2022
Seite: 3/3
1 von 3
Umsetzung der Themen und Beschlüsse
Stand: 24.01.2022
Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung
offen
Thema
ggf. RA Nr.
Art
VO Nr.
Sitzung
Beschluss
Cybersicherheit
TOP
Digitale Strategie
TOP
FB 02/0115/WP18
13.01.2022 Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt den
Bericht zur digitalen Strategie zur Kenntnis. Der Ausschuss bittet die
Verwaltung, einen interfraktionellen Workshop durchzuführen, um
Impulse hinsichtlich neuer digitaler Entwicklungen in die Strategie
mit aufzunehmen und die digitale Vision als Leitbild der digitalen
Strategie zu aktualisieren. Der Ausschuss bittet die Verwaltung,
zeitnah einen Zeitplan zur Aktualisierung der digitalen Strategie
vorzulegen und im Ausschuss regelmäßig über die Fortschritte der
Aktualisierung zu berichten. Außerdem bittet der Ausschuss die
Verwaltung, dem Ausschuss im Anschluss an die Aktualisierung
regelmäßig über die Umsetzung und kontinuierliche
Weiterentwicklung der digitalen Strategie zu berichten.
Haushaltsberatungen 2021
TOP
FB 02/0116/WP18
13.01.2022 Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt die
Teilergebnispläne und die Teilfinanzpläne sowie die
Investitionsplanung des Produktes 150301 entsprechend des
Haushaltsplanentwurfs 2022 und der Finanzplanung bis 2025
einschließlich der im Veränderungsnachweis aufgeführten
Produktsachkonten. Der Ausschuss beschließt die Produktblätter in
der vorgelegten Form. Der Ausschuss für Wissenschaft und
Digitalisierung beschließt darüber hinaus die weiteren Positionen,
die Gegenstand der Beratung waren.
OZG
Entwicklung einer Smart City Strategie
185/18
13.01.2022 Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die
Ausführungen zur Kenntnis.
TOP
FB 02/0112/WP18
RA
FB 02/0103/WP18
16.12.2021 Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die in
seiner Sitzung am 16.12.2021 vorgetragenen Ausführungen der
Verwaltung zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, zu einer der
nächsten Sitzungen eine Übersicht vorzulegen, aus welcher die zu
digitalisierenden Dienstleistungen, der für die Umsetzung zuständige
städtische Fachbereich (bzw. die für die Umsetzung zuständige
externe Behörde) sowie der aktuell geplanten Bereitstellungstermin
hervorgeht.
18.11.2021 Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die
Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die
Verwaltung, die SMART.Aachen Strategie in die Umsetzung zu
bringen, die erforderlichen zusätzlichen Stellen in den Stellenplan
2022 mitaufzunehmen und in den Haushalt einzubringen sowie den
Ausschuss über den aktuellen Stand fortlaufend zu informieren.
25.01.2022
Rückfragen / To do
Stand
Verantw.
Prüfbericht auf Grundlage des BSIGrundschutzkataloges soll für die
Ausschussmitglieder zur Verfügung
gestellt werden.
Aktualisierung
offen
FB 11
laufend
FB 01
Ist die Fortführung des "Digitalen
Stadtarchivs" im Haushalt gesichert?
wird am 10.02.2022 unter TOP "digitales
Stadtarchiv" erläutert
FB 01
RatsTV und Allris sind in den Unterlagen
nicht zu finden, obwohl sie finanziert sind.
Warum?
Ab Position 580/590 ändern sich die
Ansätze über die Jahre nicht mehr.
Warum?
Das Projekt "Open Data" ist ausgelaufen,
läuft aber hoffentlich weiter. Es sind
jedoch keine Mittel mehr im Haushalt
vorgesehen. Wie läuft dann die
Finanzierung?
Übersicht erarbeiten
Allris hatte nie eine gesonderte HH-Position, FB 01
sondern wird unter "digitale Ratsarbeit"
gefasst.
offen
FB 11
offen
FB 11
offen
FB 11
Workshop soll im Frühjahr 2022 stattfinden
FB 02
2 von 3
Glasfaserausbau
137/18
RA
FB 02/0098/WP18
18.11.2021 Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt den
aktuellen Sachstand zum Breitbandausbau entgegen und beauftragt
die Verwaltung einen Förderantrag ab dem 01.01.2023 zur grauen
Fleckenförderung für das Gebiet der Stadt Aachen zu stellen und
das Projekt im Falle der Bewilligung umzusetzen. Die
Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich der Beratung und
Beschlussfassung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und
Regionalentwicklung.
Hierfür sollen 2022 die notwendigen
FB 02
Planungen zur Antragsstellung wie auch das
erforderliche Markterkundungsverfahren
durchgeführt werden, um die
Förderantragstellung, das Vergabeverfahren
sowie die Vertragsgestaltung vorzubereiten.
Die benötigten Personal- und
Sachressourcen werden bei der
Haushaltsplanung für 2023 berücksichtigt.
WLAN im öffentlichen Raum
155/18
RA
FB 02/0096/WP18
18.11.2021 Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die
Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die
Verwaltung, das Thema WLAN im öffentlichen Raum wie
beschrieben weiter zu verfolgen und den Ausschuss über den
aktuellen Stand fortlaufend zu informieren. Der Ausschuss beauftragt
die Verwaltung, die Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen zu
klären und bis Frühjahr 2022 WLAN im öffentlichen Raum z.B. in
Parks und Grünflächen einzurichten.
Bei der Veränderungsnachweisung wurden FB 02
die entsprechenden Sachmittel von FB 02
eingeplant, diese sind auch den aktuellen
Unterlagen zur Haushaltsberatung zu
entnehmen. Darüber hinaus wurde
vorhandene Ansätze aus dem Haushaltsjahr
2021 i. H. v. ca. 93.000 € aus dem Budget
von FB 11 zu FB 02 übertragen. Hie rmuss
noch eine Ermächtigungsübertragung
erfolgen. Eine Vollzeitstelle (EG 12) für
eine*n WLAN-Koordinator*in wurde durch FB
11 in den Stellenplan und somit in den
Haushalt eingebracht.
Mobilfunkausbau
182/18
RA
FB 02/0095/WP18
18.11.2021 Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die
Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis, befürwortet die
Einrichtung einer Stelle als Mobilfunkkoordinator*in sowie die
Bereitstellung der entsprechenden Sachmittel und beauftragt den
Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa
mit der Beantragung einer Zuwendung des Ministeriums für
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie gemäß der
„Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kreise und
kreisfreie Städte zur Förderung von Mobilfunkkoordinator*innen für
den flächendeckenden Ausbau von Mobilfunknetzen.“ Die
Verwaltung wird zudem damit beauftragt die benötigten Personalund Sachressourcen in den Haushalt und in den Stellenplan 2022
einzustellen.
Bei der Veränderungsnachweisung wurden FB 02
die entsprechenden Sachmittel von FB 02
eingeplant, diese sind auch den aktuellen
Unterlagen zur Haushaltsberatung zu
entnehmen. Darüber hinaus wurde durch FB
11 eine Vollzeitstelle (EG 12, teilweise
gefördert) für eine*n Mobilfunkkordinator*in in
den Stellenplan und somit in den Haushalt
eingebracht.
erledigt
Thema
ggf. RA Nr.
Art
VO Nr.
Sitzung
056/18
063/18
RA
RA
FB 02/0107/WP18 18.11.2021 Kenntnisnahme
FB 02/0099/WP18 18.11.2021 Kenntnisnahme
064/18
RA
FB 56/0119/WP18
Homeoffice-Einrichtung ermöglichen
Task Force zur Beschleunigung der
Digitalisierung der Schulen
Teilhabe an digitalen Angeboten
ermöglichen
Homeoffice-Konzept für
Verwaltungsmitarbeitende
Präsentation zum Aachener Institut für
Rettungsmedizin & zivile Sicherheit
136/18
Beschluss
Rückfragen / To do
18.11.2021 Kenntnisnahme
RA
FB 11/0043/WP-1
RA
FB 02/0055/WP18 09.09.2021 Kenntnisnahme
Wie viele Personen hatten keine
Möglichkeit mehr eine Förderung zu
bekommen?
Stand
Verantw.
erledigt
erledigt
FB 02
FB 02
Die Fördermittel sind noch nicht in voller
Höhe ausgegeben, daher können noch
weitere Personen bei uns einen Antrag
stellen.
Ja, Wohngeldempfänger, wenn sie die
Rentenaltersgrenze erreicht haben.
FB 56
Können auch andere (neben den
Empfängern von Leistungen der
Grundsicherung im Alter) unterstützt
werden?
Wurde die gesamte Förderung abgerufen Ca.73.000 Euro wurden abgerufen bzw.
bzw. wieviel ist übrig?
vorgemerkt.Der Restbetrag 127.000 Euro
werden ins HHJ 2022 übertragen.
erledigt
18.11.2021 Kenntnisnahme
erledigt
25.01.2022
FB 56
FB 56
FB 02
FB 37
3 von 3
Eine App zur Mängelmeldung
138/18
RA
09.09.2021 Kenntnisnahme
erledigt
Coronavirus-Abwasser-Screening
101C/21
Einrichtung einer Stabsstelle "Campus 015/18
Aachen"
Hybride Projekte für den stationären
057/18
Einzelhandel stärken
RA
RA
FB 02/0082/WP18 09.09.2021 Kenntnisnahme
FB 02/0041/WP18 01.06.2021 Kenntnisnahme
erledigt
erledigt
RA
FB 02/0049/WP18 01.06.2021 Die Verwaltung wird beauftragt, die bestehenden Projekte zur
Förderung des hybriden Einzelhandels gemeinsam mit dem
Aachener Einzelhandel zu bündeln und zu stärken. Dies beinhaltet
eine Strategie zur Bekanntmachung der Plattformen bei der
potenziellen Kundschaft wie auch bei den Aachener Einzelhändlern
Projekt Smart Shopping
Dez. III +
Dez. VI
FB 02
Virtuelle Job- und Qualifizierungsbörse
01.06.2021 FB 02/0054/WP18 01.06.2021 Kenntnisnahme
erledigt
FB02
DigiScouts
Vertical Farming
01.06.2021
01.06.2021 Kenntnisnahme
01.06.2021 FB 02/0052/WP18 01.06.2021 Kenntnisnahme
erledigt
erledigt
FB02
FB02
25.01.2022
FB 11,
FB32, FB
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