Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
BA 5/0089/WP17
öffentlich
18.10.2018
BA 5
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2018
(nichtöffentlicher Teil):
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
Zuständigkeit
28.11.2018
Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg genehmigt die Niederschrift über die Sitzung der
Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg vom 26.09.2018 (nichtöffentlicher Teil).
Vorlage BA 5/0089/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 04.02.2019
Seite: 1/3
Vorlage BA 5/0089/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 04.02.2019
Seite: 2/3
Anlage/n:
Niederschrift vom 26.09.2018 (nichtöffentlicher Teil)
Vorlage BA 5/0089/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 04.02.2019
Seite: 3/3
Nichtöffentlicher Teil
zu 1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.07.2018 (nichtöffentlicher Teil):
Vorlage: BA 5/0082/WP17
Die Niederschrift der Sitzung vom 04.07.218 –nicht-öffentlicher Teil – wird einstimmig genehmigt.
zu 2
Neuaufstellung des Landschaftsplans der Stadt Aachen
hier: Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit
nach §§ 15 und 16 LNatSchG NRW
Vorlage: FB 61/0948/WP17
Herr Knörzer begrüßt die geplante Ausweitung des Insektenschutzes, stellt sich jedoch die Frage, ob
die jetzt geplanten Maßnahmen zukünftig ausreichen werden.
Hinsichtlich der jetzt vorliegenden Darstellungen vermisst er ein einleitendes Kapitel, um in die
Thematik intensiv einzuführen.
Frau Michalik dokumentiert die jetzt geplanten Veränderungen und verweist hinsichtlich der
Einzelheiten auf die im Landschaftsplan dokumentierten Zahlen.
Sie weist darauf hin, dass im Rahmen des weiteren Beteiligungsverfahrens weitere Möglichkeiten
bestehen, Anregungen und Vorschläge einzubringen.
Herr Krenkel bemängelt die schwere Nachvollziehbarkeit, da der Vorlage nicht die entsprechenden
Pläne in gedruckter Form beigefügt wurden.
Eine alleinige Einsicht über das Ratsinformationssystem ist seiner Auffassung nach nicht dazu
angetan, die weitreichenden Darstellungen in den Plänen nachzuvollziehen.
Hierzu gibt Frau Momen den Hinweis, dass eine umfangreiche Darstellung auch über das Geoportal
der Stadt Aachen aufgerufen werden könne.
Weitere Wortmeldungen erfolgten nicht.
Die Bezirksvertretung Laurensberg fasst darauf folgenden
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und
schließt sich dem Beschluss des Planungsausschusses über die frühzeitige Beteiligung der Behörden
und der Öffentlichkeit in der vorgelegten Fassung an.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 3
Mitteilungen der Verwaltung:
Künftige Entwicklung von Gut Melaten
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 08.06.2018 teilt Herr Wery mit, dass nach einer
aktuellen Mitteilung der Uniklinik in diesem Jahr aufgrund des derzeitigen Entwicklungsstandes nicht
mit einem Sachstandsbericht zu rechnen ist. Die Verwaltung wird das Thema zu Beginn des nächsten
Jahres wieder aufgreifen.