Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Federführende Dienststelle:
FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und
Verwaltungsleitung
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
FB 01/0194/WP18
Status:
öffentlich
Datum:
Verfasser/in:
10.01.2022
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Frau Astrid Vogelheim (GRÜNE)
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
26.01.2022
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Zuständigkeit
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Die Oberbürgermeisterin führt Frau Astrid Vogelheim als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und
verpflichtet sie per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Sibylle Keupen
Oberbürgermeisterin
Vorlage FB 01/0194/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 10.01.2022
Seite: 1/2
Erläuterungen:
Das bisherige Ratsmitglied Herr Michael Rau (GRÜNE) ist am 22.12.2021 verstorben.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolgerin die auf der Reserveliste der Partei
GRÜNE benannte Bewerberin, Frau Astrid Vogelheim, wohnhaft in 52080 Aachen, von der
Wahlleiterin festgestellt.
Die Nachfolgerin erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69
Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung
bei der Wahlleiterin bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung
über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der
Oberbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften
Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Vorlage FB 01/0194/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 10.01.2022
Seite: 2/2