Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Vorlage-Nr:
FB 20/0088/WP18
Federführende Dienststelle:
FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
Beteiligte Dienststelle/n:
Status:
öffentlich
Datum:
Verfasser/in:
17.01.2022
FB 20/100
Haushaltsplanberatungen 2022
Ziele:
Klimarelevanz
keine
Beratungsfolge:
Datum
08.02.2022
16.02.2022
Gremium
Finanzausschuss
Rat der Stadt Aachen
Zuständigkeit
Anhörung/Empfehlung
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Haushaltssatzung 2022 unter
Einbeziehung:
1. der Veränderungsnachweisungen zum Ergebnisplan, dem konsumtiven Finanzplan, dem
Investitionsplan und den Produktblättern zum Haushaltsplanentwurf 2022
2. der in der Sitzung beschlossenen Veränderungen
3. der haushaltsneutralen Verteilung der Abschreibungs- und Sonderposten- sowie der
Personalkostenaufteilung
zu beschließen.
Der Rat der Stadt Aachen beschließt die Haushaltssatzung 2022 unter Einbeziehung:
1. der Veränderungsnachweisungen zum Ergebnisplan, dem konsumtiven Finanzplan, dem
Investitionsplan und den Produktblättern zum Haushaltsplanentwurf 2022
2. der in der Sitzung beschlossenen Veränderungen
3. der haushaltsneutralen Verteilung der Abschreibungs- und Sonderposten- sowie der
Personalkostenaufteilung.
Vorlage FB 20/0088/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 09.02.2022
Seite: 1/5
Finanzielle Auswirkungen
JA
NEIN
x
Investive
Ansatz
Auswirkungen
2022
Fortgeschrieb
ener Ansatz
2022
Fortgeschrieb
Ansatz
ener Ansatz
2023 ff.
2023 ff.
Gesamtbedarf (alt)
Gesamtbedarf
(neu)
Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
+ Verbesserung /
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
- Verschlechterung
konsumtive
Ansatz
Auswirkungen
2022
Ertrag
Fortgeschrieb
ener Ansatz
2022
Fortgeschrieb
Ansatz
ener Ansatz
2023 ff.
2023 ff.
Folge-
Folgekosten (alt)
kosten
(neu)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal-/
Sachaufwand
+ Verbesserung /
- Verschlechterung
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Finanzielle Auswirkungen ergeben sich in Abhängigkeit der getroffenen Beschlüsse.
Vorlage FB 20/0088/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 09.02.2022
Seite: 2/5
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
groß
nicht ermittelbar
x
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering
mittel
x
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
x
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering
mittel
groß
unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering
mittel
groß
unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig
überwiegend (50% - 99%)
teilweise (1% - 49 %)
nicht
nicht bekannt
Vorlage FB 20/0088/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 09.02.2022
Seite: 3/5
Erläuterungen:
Am 10.11.2021 wurde der Haushaltsplanentwurf 2022 mit seinen Anlagen im Rat der Stadt Aachen
eingebracht (Vgl. Vorlage FB 20/0061/WP18). Zusätzlich wurden den Fraktionen, den nicht
fraktionsangehörigen Ratsmitglieder*innen und den Geschäftsführer*innen der Fachausschüsse die
ausschussbezogenen, kontenscharfen Auswertungen zur Beratung zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus wurden den Fraktionen sowie den nicht fraktionszugehörigen Ratsmitglieder*innen
und den Geschäftsführer*innen der Fachausschüsse die 1. ausschussbezogene und kontenscharfe
Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2022 zur Verfügung gestellt.
In der Sitzung des Finanzausschusses am 18.01.2022 erfolgte die Beratung des
Haushaltsplanentwurfs und der 1. Veränderungsnachweisung für die originär dem Finanzausschuss
zugeordneten Produkte (Vorlage FB 20/0082/WP18).
Für die Beratung der 1. Veränderungsnachweisung der übrigen, nicht originär dem Finanzausschuss
zugeordneten Produkte wird auf die jeweiligen Fachausschussunterlagen verwiesen.
Die 2. Veränderungsnachweisung enthält nun neben weiteren Veränderungen durch die Verwaltung
auch die durch die Fachausschüsse getroffenen Beschlüsse. Diese 2. Veränderungsnachweisung
wird als
- Anlage 1: 2. Veränderungsnachweisung (Ergebnisplan, konsumtiver Finanzplan,
Investitionsplan, Produktblätter und § 13-Liste)
so bald wie möglich nachgereicht. In der Übersicht werden die Veränderungen dargestellt, die sich
seit der 1. Veränderungsnachweisung ergeben haben. Der jeweiligen Haushaltsposition kann der
Urheber der Veränderung (Verwaltung oder Fachausschuss) entnommen werden, haushaltsneutrale
Verlagerungen (aufgrund kontierungstechnischer Zuordnung) werden in der Spalte „Thema“ als
solche gekennzeichnet.
Eine Übersicht über die wesentlichen Positionen der 2. Veränderungsnachweisung im Ergebnis- und
Investitionsplan wird den Mitglieder*innen des Finanzausschusses, den Fraktionsgeschäftsführungen
sowie den fraktionslosen Mitglieder‘innen des Rates vorab per E-Mail zur Verfügung gestellt, sobald
diese vorliegt.
Aufbauend auf den Ergebnissen der 2. Veränderungsnachweisung werden darüber hinaus folgende
Unterlagen nachgereicht:
- Anlage 2: Voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals
- Anlage 3: Haushaltssatzung
Für die Beratungen im Rat der Stadt Aachen werden ggfls. die Anlage 2: „Voraussichtliche
Entwicklung des Eigenkapitals“ und die Anlage 3: „Haushaltssatzung“ an die Beratungsergebnisse im
Finanzausschuss angepasst und bis zur Ratssitzung ebenso zur Verfügung gestellt wie eine
Auflistung der im Finanzausschuss beschlossenen Veränderungen.
Vorlage FB 20/0088/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 09.02.2022
Seite: 4/5
Die Produktblätter werden hinsichtlich der Kennzahlen, die direkte Abbildungen von
Haushaltspositionen darstellen (z.B. Kennzahl „Jahresfehlbedarf im Haushaltsplan“ im Produkt
01.09.01) sowie den jeweiligen Produktergebnissen und -volumen nach Beschluss des Rates an die
Beratungsergebnisse angeglichen.
Anlagen:
Anlage 1: 2. Veränderungsnachweisung (Ergebnisplan, konsumtiver Finanzplan,
Investitionsplan, Produktblätter und § 13-Liste)
Anlage 2: Voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals
Anlage 3: Haushaltssatzung
Vorlage FB 20/0088/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 09.02.2022
Seite: 5/5
Anlage 1:
2. Veränderungsnachweisung
Übersicht über die Veränderungen
der 2. VN
Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Ergebnisplanung -
Entwicklung Jahresfehlbedarf und Eigenkapitalverzehr
Jahresergebnis Stand Haushaltsplanentwurf
2022
31.618.600 €
2023
35.990.800 €
2024
29.734.800 €
2025
25.853.100 €
Jahresergebnis Stand 1. VN
Eigenkapitalverzehr in %
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. Entwurf
30.268.300 €
4,31
-1.350.300 €
35.048.900 €
5,21
-941.900 €
30.120.100 €
4,73
385.300 €
26.552.500 €
4,37
699.400 €
Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Ergebnisplanung -
Veränderungen gegenüber 1. VN (saldiert)
Beschluss
AUK
HA
KJA
KJA
KJA
MobA
MobA
PLA
PVA
PVA
PVA
SozialA
SozialA
SozialA
SozialA
SozialA
SozialA
SportA
WLA
Verwaltung
Verwaltung
Verwaltung
Verwaltung
Verwaltung
Verwaltung
Verwaltung
Thema
Beschluss vom 18.01.: Modellprogramm Fassadenbegrünung (IKSK)
Beschluss vom 26.01.: Digitale Ausstattung Fraktionen (konsumtiver Anteil der investiv zur
Verfügung gestellten 70.000 €)
Beschluss vom 18.01.: Anträge freier Träger
Beschluss vom 18.01.: Kita und Tagespflege: Beitragserlass der Einkommensstufe bis 40.000 € für
den Zeitraum 01.08. bis 31.12.2022
Beschluss vom 18.01.: Kita und Tagespflege: Beitragserlass der Einkommensstufe bis 40.000 € für
den Zeitraum 01.08. bis 31.12.2022 (CORONA)
Beschluss vom 20.01.: Mobilitätskonzept Eilendorf
Beschluss vom 20.01.: P+R-Maßnahmen
Beschluss vom 13.01.: Studie für Naturschwimmbad
Beschluss vom 03.02.: iT-Unterstützung an Schulen: 2 Stellen*
Beschluss vom 03.02.: Schulsozialarbeiter*In: 1 Stelle
Beschluss vom 03.02.: Klimafolgeanpassung: 1 Stelle
Beschluss vom 03.02.: Verhütungsmittelfonds
Beschluss vom 03.02.: Zuschusserhöhung Frauenhaus
Beschluss vom 03.02.: Zuschusserhöhung Refugio
Beschluss vom 03.02.: Tagesstruktur + WLAN Übergangswohnheime
Beschluss vom 03.02.: Erhöhung der Mittel für Integrationsmaßnahmen
Beschluss vom 03.02.: Anträge freier Träger
Beschluss vom 25.01.: Erhöhung Hauswartentlohnung +5%
Beschluss vom 01.02.: Machbarkeitsstudie Wohnungsbaugesellschaft
Anpassung Rat/Entschädigungsverordnung
Außengastronomie: Verzicht auf Pacht für erstes halbes Jahr
Außengastronomie: Verzicht auf Pacht für erstes halbes Jahr (CORONA)
Anpassung gem. Festsetzung Förderung für Schulsozialarbeit
Förderung neue Stelle Schulsozialarbeit über Förderprogramm "Aufholen nach Corona" für das
Jahr 2022
Kita und Tagespflege: nachträgliche Abgrenzung für Beitragserlass der Einkommensstufen bis
40.000 € (frei) bis 54.000 € (hälftig) für den Zeitraum 01.01. bis 31.07.2022 (CORONA)
Kita und Tagespflege: Hälftiger Beitragserlass der Einkommensstufe 40.000 € bis 54.000 € für den
Zeitraum 01.08. bis 31.12.2022; nach Prüfauftrag KJA
2022
100.000 €
50.000 €
2023
200.000 €
2024
2025
254.900 €
175.000 €
327.700 €
406.200 €
487.100 €
180.000 €
68.600 €
92.400 €
10.000 €
10.000 €
2.000 €
50.000 €
180.000 €
68.600 €
92.400 €
10.000 €
10.000 €
2.000 €
180.000 €
68.600 €
92.400 €
10.000 €
10.000 €
2.000 €
10.700 €
10.000 €
10.700 €
10.000 €
10.700 €
10.000 €
40.000 €
40.000 €
40.000 €
-55.400 €
-55.400 €
-55.400 €
-175.000 €
100.000 €
100.000 €
25.000 €
90.000 €
34.300 €
46.200 €
10.000 €
10.000 €
2.000 €
50.000 €
12.000 €
10.700 €
10.000 €
80.000 €
40.000 €
300.000 €
-300.000 €
-55.400 €
-30.000 €
-510.700 €
189.200 €
Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Ergebnisplanung Beschluss
Verwaltung
Thema
Kita und Tagespflege: Hälftiger Beitragserlass der Einkommensstufe 40.000 € bis 54.000 € für den
Zeitraum 01.08. bis 31.12.2022 (CORONA)
Verwaltung
Zuschuss FAM GmbH
Verwaltung
Zuschusserhöhung Welthaus_Eine Welt Forum
Verwaltung
Sonstiges
Summe Veränderungen
2022
-189.200 €
2023
2024
2025
50.000 €
14.000 €
-98.000 €
395.000 €
50.000 €
50.000 €
50.000 €
1.900 €
997.900 €
1.900 €
826.400 €
1.900 €
907.300 €
* Die Veranschlagung wird im Haushaltsplan letzlich als Sachkosten erfolgen, deren spätere Verlagerung bei Bedarf zum Personalkostenverbund möglich ist. Die Verlagerung von
Personalkosten zur Deckung von Sachkosten ist gemäß Haushaltssatzung grundsätzlich nicht möglich. Bis zur unterjährigen Grundsatzentscheidung zur tatsächlichen Verwendung wird
ein Sperrvermerk beim entsprechenden Produkt 030302 "Fördermaßnahmen Schulformübergreifende Dienstleistungen" gesetzt.
Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Ergebnisplanung -
Empfehlungen/Prüfaufträge der Bezirksvertretungen
BV
BA 6/Richterich
Thema
Einstellen von Planungsmitteln für Richtericher Dell
BA 3/Haaren
Einstellen von Planungskosten i.H.v. 50.000 € für 2022 für die Kita an den Stadthäusern am Park
BA 3/Haaren
Aufstockung des Bezirksservice ab 2022 mit 0,5 VZÄ
Hinweis:
Beim PSP-Element 4-090101-600-5 "Planung+ Entwicklung
Richtericher Dell" werden noch rund 153T € aus Mitteln der
Vorjahre im Jahr 2022 zur Verfügung stehen.
Für die Kita sind im Produkt des FB 45 Mittel vorhanden beim
Ausbau der Kitas.
Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Ergebnisplanung -
Entwicklung Jahresfehlbedarf und Eigenkapitalverzehr
Jahresergebnis (inkl. aller vorg. Veränderungen)
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. Entwurf
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. 1. VN
Allgemeine Rücklage zum 01.01. des Jahres
Allgemeine Rücklage zum 31.12. des Jahres
Eigenkapitalverzehr in %
Differenz zu 5% Eigenkapitalverzehr
2022
30.663.300 €
-955.300 €
395.000 €
2023
36.046.800 €
56.000 €
997.900 €
2024
30.946.500 €
1.211.700 €
826.400 €
2025
27.459.800 €
1.606.700 €
907.300 €
702.492.933 €
671.829.633 €
4,36%
4.461.347 €
671.829.633 €
635.782.833 €
5,37%
-2.455.318 €
635.782.833 €
604.836.333 €
4,87%
842.642 €
604.836.333 €
577.376.533 €
4,54%
2.782.017 €
Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Investitionsplanung -
Entwicklung der Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung Entwurf
Nettoneuverschuldung Stand 1. VN
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. Entwurf
2022
9.437.200 €
2023
19.381.500 €
2024
14.968.800 €
2025
-12.376.200 €
11.093.900 €
1.656.700 €
19.324.500 €
-57.000 €
16.216.000 €
1.247.200 €
-10.736.200 €
1.640.000 €
Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Investitionsplanung -
Veränderungen gegenüber 1. VN (saldiert)
Beschluss
HA
MobA
MobA
MobA
SozialA
Thema
Beschluss vom 26.01.: Ausstattung Rat und Fraktionen
Beschluss vom 20.01.: Planungsmittel Campus Fahrradbrücke
Beschluss vom 20.01.: Anschaffung Smiley-Tafeln vor Schulen
Beschluss vom 20.01.: P+R im Zusammenhang mit der Maßn. Brücke Turmstraße
Beschluss vom 03.02.: Renovierung Übergangswohnheime
Verwaltung
Planungsmittel Leitstelle Feuerwehr
Verwaltung
Skateranlage (Teilweise gedeckt)
Verwaltung
Einzahlung aus Erschließungsbeiträgen Campus GmbH
Verwaltung
Anlegen der Erschließungsbeiträge der Campus GmbH als Finanzanlage
Verwaltung
Sonstiges
Summe Veränderungen
2022
70.000 €
100.000 €
100.000 €
400.000 €
150.000 €
-150.000 €
676.300 €
-18.500.000 €
18.500.000 €
-130.000 €
1.216.300 €
2023
2024
2025
0€
0€
100.000 €
100.000 €
Änderungen ohne Auswirkungen auf Nettoneuverschuldung gegenüber 1. VN (saldiert), (rentierliche Maßnahmen)
Verwaltung
Sonstiges
2022
-120.000 €
2023
2024
2025
Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Investitionsplanung -
Empfehlungen/Prüfaufträge der Bezirksvertretungen
BV
BA 2/Eilendorf
Thema
Einstellen von Mitteln i.H.v. 130T € für 2022 für den Ersatzneubau der Brücke
Wolfsbendenstraße
BA 3/Haaren
Einstellen von Planungskosten für die Sanierung und Umgestaltung der Alt-HaarenerStraße i.H.v. 50.000 € für 2022
BA 3/Haaren
Renovierung der Sanitäranlagen in der Grünanlage am Feuerwehrpark mit Mitteln i.H.v.
25.000 € in 2022
Hinweis
Beim PSP-Element 5-120102-200-01700-600-1 werden noch 130T
€ aus Mitteln der Vorjahre im Jahr 2022 zur Verfügung stehen.
BA 5/Laurensberg Vorziehen der Haushaltsansätze für die Maßnahme Sandhäuschen, Erschließung in das Bei dem PSP-Element 5-120102-500-00600-300-1 "Sandhäuschen,
Jahr 2022.
Erschließung" können die in 2023 vorhanden Mitteln bereits über
eine VE in gleicher Höhe im Jahr 2022 beauftragt werden.
BA 5/Laurensberg Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung auf, Mittel zur Planung und Realisierung
von Radwegen im Stadtteil Laurensberg für 2023 in den Haushalt einzustellen.
BA 5/Laurensberg Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung auf, Mittel zur Planung und Umbau des
Bezirksamtes Laurensberg für 2023 in den Haushalt einzustellen.
BA 6/Richterich
Bei dem PSP-Element 5-010604-500-00100-300-1 "Umbau BA
Laurensberg inkl. Rahmenplanung" stehen noch rund 107T € aus
Vorjahren zur Verfügung. Die Maßnahme befindet sich noch in der
Planungsphase. Erst bei Erreichen der Planungstiefe HOAI 3
können die Mittel von der § 13 Liste (1.820.000 € in 2023) in den
Haushaltsplan aufgenommen werden.
Bereitstellung von Planungskosten für den Nebau Gerätehaus FF Richterich und Nebau Bei den PSP-Elementen 5-021501-900-08400-990-7 "Neubau
Rettungswache Richterich in 2022,damit die Umsetzung in 2023 beginnen kann
Gerätehaus FF Richterich" und 5-021701-900-04700-990-1
"Neubau Rettungswache Richterich" wurden im Jahr 2021 170.000
€ bzw. 140.000 € in den Haushalt eingestellt. Beide Maßnahmen
sind durch E 26 begonnen und befinden sich in der Beauftragung
des Architekten. Somit stehen die Mitteln weiterhin zur Verfügung.
BA 6/Richterich
Einstellen von Mitteln i.H.v. 50.000 € für 2022 für die Renautierung des Weihers Schloss
Schönau Vorburg
BA 6/Richterich
Einstellen von 60.000 € auf der § 13-Liste für das Jahr 2023 für das
Wanderknotenpunktsystem für den Stadtbezirk Richterich
Übersicht über die Veränderungen der 2. VN - Investitionsplanung -
Entwicklung der Nettoneuverschuldung
Nettoneuverschuldung (inkl. aller vorg. Veränderungen)
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. 1. VN
Verbesserung (-) / Verschlechterung (+) ggü. Entwurf
2022
12.310.200 €
1.216.300 €
2.873.000 €
2023
19.424.500 €
100.000 €
43.000 €
2024
16.216.000 €
0€
1.247.200 €
2025
-10.736.200 €
0€
1.640.000 €
Haushaltsplanung 2022
Veränderungsnachweisung zum
Ergebnisplan 2022
für den Finanzausschuss
Stand: 04.02.2022 - kontenscharfe Darstellung
Entsprechend der Darstellung im BOPC-Planungssystem werden die Erträge (Kostenarten beginnend mit der Ziffer 4) mit negativen Vorzeichen und die Aufwendungen (Kostenarten
beginnend mit der Ziffer 5) mit positiven Beträgen dargestellt! Daraus folgt, dass Veränderungen mit einem negativen Vorzeichen eine Verbesserung und mit einem positiven Vorzeichen eine
Verschlechterung bedeuten!
Die Veränderungsnachweisung der Personal- und Versorgungsaufwendungen - ausschließlich der Aufwendungen für sonstige Beschäftigte (Kostenart 50190000) - werden gesondert im
Personal- und Verwaltungsausschuss beraten.
2020
Lfd.
FachNummer ausschuss
PSP-Element
1 AfUK
4-140101-933-8 - Welthaus _ Eine Welt Forum
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Zuschuss Welthaus, eine Weltforum
2 AfUK
4-140101-937-9 - Ökokonto
52560000 - Aufwendungen für Festwerte
3 AfUK
4-140101-944-2 - Modellprogramm
Fassadenbegrünung (IKSK)
4 AfUK
Kostenart
Thema
2022
2021
Vorl.
Ergebnis
2023
2024
2025
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
Ansatz
22.500
30.100
10.000
14.000
0
24.000
10.000
0
0
10.000
10.000
0
0
10.000
10.000
0
0
10.000
Ökokonto (kons. Auswirkungen
Investition)
0
20.000
90.000
-70.000
0
20.000
20.000
0
0
20.000
20.000
0
0
20.000
20.000
0
0
20.000
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Modellprogramm Fassadenbegrünung
(IKSK)
0
200.000
0
0
100.000
100.000
0
0
200.000
200.000
0
0
0
0
0
0
0
0
4-140101-954-7 - Ökoprofit
41410000 - Zuweisungen vom Land
Projekt Ökoprofit (Verlagerung)
0
0
0
-15.000
0
-15.000
0
-5.000
0
-5.000
0
0
0
0
0
0
0
0
5 AfUK
4-140101-954-7 - Ökoprofit
41410010 - Personalkostenzuweisungen
vom Land
Projekt Ökoprofit (Verlagerung)
0
0
-15.000
15.000
0
0
-5.000
5.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
6 AWR
1-150201-900-6 - Beschäftigungs- und
Projektförderung
52790000 - Besondere Verw- und
Betriebsaufwendungen
GründerHUB (Neutral)
3.705
29.600
29.600
-10.000
0
19.600
29.600
-10.000
0
19.600
29.600
-10.000
0
19.600
29.600
0
0
29.600
7 AWR
4-150202-920-8 - Rheinisches Revier
52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen
GründerHUB (Neutral)
0
50.000
15.600
10.000
0
25.600
13.100
10.000
0
23.100
50.000
10.000
0
60.000
50.000
0
0
50.000
8 FinA
4-012001-904-5 - FAM GmbH
53150000 - Zuschüsse an verb
Uneh,Btlg+Sondervermöge
Zuschuss FAM für die Umfirmierung
14.332
13.500
13.500
50.000
0
63.500
13.500
50.000
0
63.500
13.500
50.000
0
63.500
13.500
50.000
0
63.500
9 FinA
1-160101-900-9 - Allgemeine Zuweisungen
und Umlagen
41110000 - Schlüsselzuweisungen vom
Land
GFG-Bescheid 2022;
Schlüsselzuweisungen
-144.819.027
-155.170.300
-140.756.800
-29.900
0
-140.786.700
-147.877.200
0
0
-147.877.200
-152.313.500
0
0
-152.313.500
-156.882.900
0
0
-156.882.900
0
0
-121.100
1.900
0
-119.200
-121.100
1.900
0
-119.200
0
1.900
0
1.900
-121.100
1.900
0
-119.200
747.120
750.000
750.000
40.000
0
790.000
750.000
40.000
0
790.000
750.000
40.000
0
790.000
750.000
40.000
0
790.000
0
300.000
0
0
50.000
50.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
10 FinA
4-160101-913-5 - Klima- und Forstpauschale
41410000 - Zuweisungen vom Land
GFG-Bescheid 2022; Klima- und
Forstpauschale
11 HA
1-010101-900-1 - Rat und Ausschüsse
54210000 - ehrenamtliche und sonstige
Tätigkeit
Ratsentschädigungen
12 HA
1-010101-900-1 - Rat und Ausschüsse
57110040 - Afa auf geringwertige
Wirtschaftsgüter
Digitale Ausstattung Rat und
Fraktionen (kons. Auswirkung
Investition)
13 KJA
4-060101-901-9 - Zusch. z.d. Betriebskosten
d. Kitas
43210000 - Benutzungsgebühren und
ähnliche Entgelte
Aussetzung Kita-Elternbeiträge
-7.775.949
0
-7.173.000
158.000
150.000
-6.865.000
-7.605.000
0
0
-7.605.000
-7.605.000
0
0
-7.605.000
-7.605.000
0
0
-7.605.000
14 KJA
4-060101-901-9 - Zusch. z.d. Betriebskosten
d. Kitas
49110000 - Außerordentliche Erträge
Aussetzung Kita-Elternbeiträge
(Corona-Ausgleich)
-2.236.885
-4.139.000
0
-590.000
-150.000
-740.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
15 KJA
4-060101-901-9 - Zusch. z.d. Betriebskosten
d. Kitas
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Anpassung Betriebskostenzuschuss
Freie Träger, Anträge lt. Liste
46.659.602
54.473.800
57.723.300
0
10.000
57.733.300
61.691.600
0
10.000
61.701.600
65.384.100
0
10.000
65.394.100
68.619.200
0
10.000
68.629.200
16 KJA
4-060101-918-9 - Tagespflege
43210000 - Benutzungsgebühren und
ähnliche Entgelte
Aussetzung Kita-Elternbeiträge
-1.056.664
0
-1.171.300
31.200
25.000
-1.115.100
-1.250.000
0
0
-1.250.000
-1.250.000
0
0
-1.250.000
-1.250.000
0
0
-1.250.000
-321.816
-693.100
0
-25.000
-109.900
-134.900
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
2.523.023
2.847.000
2.777.500
0
157.300
2.934.800
2.777.500
0
233.600
3.011.100
2.777.500
0
312.100
3.089.600
2.777.500
0
393.000
3.170.500
0
0
-653.900
-55.400
0
-709.300
-653.900
-55.400
0
-709.300
-653.900
-55.400
0
-709.300
-653.900
-55.400
0
-709.300
17 KJA
4-060101-918-9 - Tagespflege
49110000 - Außerordentliche Erträge
Aussetzung Kita-Elternbeiträge
(Corona-Ausgleich)
18 KJA
4-060201-908-9 - Betriebsk. Jugendeinricht.
freier Träger
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Anpassung Betriebskostenzuschuss
Freie Träger, Anträge lt. Liste
19 KJA
4-060201-923-2 - Schulsozialarbeit
41420010 - Personalkostenzuweisungen v Schulsozialarbeit, Anpassung gem.
Gemeind+Gemeindeverb
Förderbescheid
20 KJA
1-060301-900-6 - Hilfe f. junge Menschen &
ihre Familien
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Anpassung Betriebskostenzuschuss
Freie Träger, Anträge lt. Liste
96.061
98.600
98.600
0
400
99.000
98.600
0
400
99.000
98.600
0
400
99.000
98.600
0
400
99.000
21 KJA
4-060301-901-1 - Zusch f. Projekt RobertKoch-Str.
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Anpassung Betriebskostenzuschuss
Freie Träger, Anträge lt. Liste
145.203
145.500
145.500
0
3.900
149.400
145.500
0
3.900
149.400
145.500
0
3.900
149.400
145.500
0
3.900
149.400
22 KJA
4-060301-903-6 - Zus. an Verbände der freien 53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
Jugendhilfe
übrige Bereiche
Anpassung Betriebskostenzuschuss
Freie Träger, Anträge lt. Liste
348.167
355.600
355.600
0
8.500
364.100
355.600
0
8.500
364.100
355.600
0
8.500
364.100
355.600
0
8.500
364.100
23 KJA
4-060301-904-4 - Vormundschaften
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Anpassung Betriebskostenzuschuss
Freie Träger, Anträge lt. Liste
284.784
312.900
290.000
0
-17.600
272.400
290.000
0
-17.600
272.400
290.000
0
-17.600
272.400
290.000
0
-17.600
272.400
24 KJA
4-060301-905-2 - Zuschüsse an
Erziehungsberatungsstellen
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Anpassung Betriebskostenzuschuss
Freie Träger, Anträge lt. Liste
1.030.279
1.059.100
1.059.100
0
57.000
1.116.100
1.059.100
0
57.000
1.116.100
1.059.100
0
57.000
1.116.100
1.059.100
0
57.000
1.116.100
25 KJA
4-060301-906-9 - Betriebsk. z. Verein
allein.Mütter_Väter
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Anpassung Betriebskostenzuschuss
Freie Träger, Anträge lt. Liste
103.720
104.900
104.900
0
2.700
107.600
104.900
0
2.700
107.600
104.900
0
2.700
107.600
104.900
0
2.700
107.600
2020
Lfd.
FachNummer ausschuss
PSP-Element
Kostenart
Thema
2022
2021
Vorl.
Ergebnis
2023
2024
2025
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
Ansatz
26 KJA
4-060301-908-5 - Zus. an DKSB für
Müttercafe_Frühe Hilfen
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Anpassung Betriebskostenzuschuss
Freie Träger, Anträge lt. Liste
263.591
273.200
273.200
0
9.600
282.800
273.200
0
9.600
282.800
273.200
0
9.600
282.800
273.200
0
9.600
282.800
27 KJA
4-060301-918-1 - Zusch f Projekt "Guter Start 53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
ins Leben"
übrige Bereiche
Anpassung Betriebskostenzuschuss
Freie Träger, Anträge lt. Liste
142.747
142.900
142.900
0
3.600
146.500
142.900
0
3.600
146.500
142.900
0
3.600
146.500
142.900
0
3.600
146.500
28 KJA
4-060301-928-6 - Zuschuss f.
Flüchtlingspatenschaften
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Anpassung Betriebskostenzuschuss
Freie Träger, Anträge lt. Liste
20.793
26.000
0
0
3.500
3.500
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
29 KJA
4-060301-929-4 - Projekt"kinderstark-NRW
schafft Chancen"
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Anpassung Betriebskostenzuschuss
Freie Träger, Anträge lt. Liste
20.000
32.000
32.000
0
16.000
48.000
32.000
0
16.000
48.000
32.000
0
16.000
48.000
32.000
0
16.000
48.000
30 KJA
4-060301-930-1 - Aktionsprogramm #Aufholen 53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
nach Corona#
übrige Bereiche
0
0
815.700
-30.000
0
785.700
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
-192.151
0
-800.000
300.000
0
-500.000
-800.000
0
0
-800.000
-800.000
0
0
-800.000
-800.000
0
0
-800.000
-607.849
-800.000
0
-300.000
0
-300.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
100.000
100.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Förderung Schulsozialarbeiterstelle
über "Aufholen nach Corona"
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren
für Außengastronomie 1. Halbjahr
2022
Verzicht auf Sondernutzungsgebühren
für Außengastronomie 1. Halbjahr
2022 (Corona-Ausgleich)
31 MobA
1-120101-900-4 - Sondernutzung
43210000 - Benutzungsgebühren und
ähnliche Entgelte
32 MobA
1-120101-900-4 - Sondernutzung
49110000 - Außerordentliche Erträge
33 MobA
4-120102-095-1 - P+R Maßnahmen
52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen
P+R-Maßnahmen
34 MobA
4-120102-906-2 - AVANTIS, städt. Anteil an
Unterhaltung
52420000 - Unterhalt u Bewirtschaftung
des Infrastrukturvermö
AVANTIS, städt. Anteil an der
Unterhaltung (Verlagerung)
167.713
171.100
174.500
-174.500
0
0
178.000
-178.000
0
0
182.000
-182.000
0
0
187.000
-187.000
0
0
35 MobA
4-120102-906-2 - AVANTIS, städt. Anteil an
Unterhaltung
53150000 - Zuschüsse an verb
Uneh,Btlg+Sondervermöge
AVANTIS, städt. Anteil an der
Unterhaltung (Verlagerung)
0
0
0
174.500
0
174.500
0
178.000
0
178.000
0
182.000
0
182.000
0
187.000
0
187.000
36 MobA
4-120201-202-4 - Mobilitätskonzept Eilendorf
52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen
Mobilitätskonzept Eilendorf
0
100.000
0
0
100.000
100.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
37 MobA
4-120201-986-7 - Projekt ALigN
50190000 - Sonstige Beschäftigte
Projektkosten ALigN (Verlagerung)
173.945
0
0
63.900
0
63.900
0
255.400
0
255.400
0
0
0
0
0
0
0
0
38 PLA
4-090101-925-8 - Projektst.
Naturschwimmbad m Standorts.
52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen
Projektstudie Naturschimmbad mit
Standortsuche
0
0
0
0
25.000
25.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
39 PVA
1-010806-900-2 - Allgemeine
Personalwirtschaft
PKV - Verlagerung ALigN & neue
50120000 - Entgelte tariflich Beschäftigte Stellen PVA (IT-Unterstützung,
SchulSozA, Klimaanpassung)
269.518
275.100
3.335.400
-63.900
170.500
3.442.000
5.405.200
-255.400
341.000
5.490.800
3.867.800
0
341.000
4.208.800
5.714.900
0
341.000
6.055.900
40 SozialA
4-050101-909-3 - Zuschuss AWO AachenStadt
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Zuschuss freie Träger - AWO AachenStadt
137.432
143.000
143.000
0
3.600
146.600
143.000
0
3.600
146.600
143.000
0
3.600
146.600
143.000
0
3.600
146.600
41 SozialA
4-050101-910-8 - Zuschuss Diakon.Werk
Kirchenkreis AC
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Zuschuss freie Träger - Diakonisches
Werk
137.432
140.900
140.900
0
2.800
143.700
140.900
0
2.800
143.700
140.900
0
2.800
143.700
140.900
0
2.800
143.700
42 SozialA
4-050101-911-1 - Zuschuss Frauenhäuser
SKF e.V.
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Zuschuss Frauenhäuser
0
0
0
0
10.000
10.000
0
0
10.000
10.000
0
0
10.000
10.000
0
0
10.000
10.000
43 SozialA
4-050101-911-6 - Zuschuss SKF e.V.
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Zuschuss freie Träger - SKF e.V.
176.820
181.300
181.300
0
5.400
186.700
181.300
0
5.400
186.700
181.300
0
5.400
186.700
181.300
0
5.400
186.700
44 SozialA
4-050101-912-4 - Zuschuss Kath.Verein f.
Soz.Dienst AC
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Zuschuss freie Träger - SKM
139.673
143.200
143.200
0
3.600
146.800
143.200
0
3.600
146.800
143.200
0
3.600
146.800
143.200
0
3.600
146.800
45 SozialA
4-050101-913-2 - Zuschuss Caritas Region
AC-Stadt_Land
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Zuschuss freie Träger - Caritas
23.050
23.800
23.800
0
-5.600
18.200
23.800
0
-5.600
18.200
23.800
0
-5.600
18.200
23.800
0
-5.600
18.200
46 SozialA
4-050101-914-9 - Zuschuss Jüd. Gemeinde
Aachen
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Zuschuss freie Träger - Jüdische
Gemeinde
16.511
16.700
16.700
0
400
17.100
16.700
0
400
17.100
16.700
0
400
17.100
16.700
0
400
17.100
47 SozialA
4-050101-918-3 - Verhütungsmittelfonds
53310000 - Soz Lstgen a natürl Pers
außerh v Einric
Aufstockung Verhütungsmittelfonds
15.000
15.000
15.000
0
10.000
25.000
15.000
0
10.000
25.000
15.000
0
10.000
25.000
15.000
0
10.000
25.000
48 SozialA
4-050101-919-8 - Zuschuss Cafe Zuflucht
(Refugio e.V.)
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Zuschuss freie Träger - Refugio
57.945
76.800
76.800
0
2.000
78.800
76.800
0
2.000
78.800
76.800
0
2.000
78.800
76.800
0
2.000
78.800
49 SozialA
4-050101-929-9 - Zuschuss
Freiwilligenzentren
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Zuschuss freie Träger Freiwilligenzentren
47.924
48.900
48.900
0
500
49.400
48.900
0
500
49.400
48.900
0
500
49.400
48.900
0
500
49.400
50 SozialA
4-050501-901-3 - Integrationsmaßnahmen
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Erhöhung Intregrationsmittel
61.957
138.000
138.000
0
12.000
150.000
138.000
0
0
138.000
138.000
0
0
138.000
138.000
0
0
138.000
2020
Lfd.
FachNummer ausschuss
PSP-Element
Kostenart
Thema
51 SozialA
4-100804-913-1 - Tagesstruktur und WLAN
Wohnheime
52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen
Tagesstruktur und WLAN in
Übergangswohnheime
52 SportA
1-080101-900-3 - Turn- und Sporthallen
52410000 - Bewirtschaftung der
Grdstke+baul Anlagen
53 SportA
1-080102-800-6 - Sportplätze & Stadien
52410000 - Bewirtschaftung der
Grdstke+baul Anlagen
54 SportA
1-080302-903-2 - Hallenbäder (BGA)
55 WLA
4-011303-955-1 - Machbarkeitsstudie
Wohnungsgesellschaft
2022
2021
Vorl.
Ergebnis
2023
2024
2025
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
Ansatz
0
0
0
0
50.000
50.000
0
0
50.000
50.000
0
0
0
0
0
0
0
0
Erhöhung Hauswartentlohnung
9.170
9.200
9.200
0
500
9.700
9.200
0
500
9.700
9.200
0
500
9.700
9.200
0
500
9.700
Erhöhung Hauswartentlohnung
185.639
187.800
187.800
0
9.100
196.900
187.800
0
9.100
196.900
187.800
0
9.100
196.900
187.800
0
9.100
196.900
53180000 - Aufwend für Zuschüsse an
übrige Bereiche
Erhöhung Hauswartentlohnung
7.670
7.700
7.700
0
400
8.100
7.700
0
400
8.100
7.700
0
400
8.100
7.700
0
400
8.100
52910000 - Aufwendungen f sonstige
Dienstleistungen
Machbarkeitsstudie
Wohnungsbaugesellschaft
0
0
0
0
80.000
80.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Haushaltsplanung 2022
Veränderungsnachweisung zum
Investitionsplan 2022
für den Finanzausschuss
Stand: 04.02.2022 - kontenscharfe Darstellung
Entsprechend der Darstellung im BOPC-Planungssystem werden die Einzahlungen (Finanzposition beginnend mit der Ziffer 6) mit negativen Vorzeichen und die Auszahlungen (Finanzposition
beginnend mit der Ziffer 7) mit positiven Beträgen dargestellt! Daraus folgt, dass Veränderungen mit einem negativen Vorzeichen eine Verbesserung und mit einem positiven Vorzeichen eine
Verschlechterung bedeuten!
2021
Lfd.
Nummer
Fachausschuss
PSP-Element
Kostenart
2022
Thema
Ansatz
56 AfUK
5-021501-900-12900-900-1 - Aufstockung
Leitstellengeb. Stolbergerst
78650000 - Gewähr Ausleihen verb
Untern+Beteili+SoVe Baumaßn
Aufstockung Leitstelle (Planungskosten)
57 AfUK
5-130101-900-03700-300-1 - Skateranlage
78530000 - Sonstige Baumaßnahmen
58 AfUK
5-130103-800-01800-100-1 - Grunderwerb f.
Maßn. Naturschutzes -J-
78210000 - Auszahlung f den Erwerb v
Grundstücken u Gebäuden
59 AfUK
5-130104-900-04100-300-1 - Forstlehrpfad
78530000 - Sonstige Baumaßnahmen
Forstlehrpfad
60 AfUK
5-140101-800-00300-900-1 - Maßn. i. B.
Klima & Immissionssch. -J-
78310000 - Erwerb v Vermöggegständ über Maßnahmen im Bereiche Klima- und
der Wertgrenze
Immissionsschutz
61 AfUK
5-140101-900-01900-400-1 Ausgleichsmaßnahme i.R.ÖKO-Konto
78350000 - Investitionsauszahlungen für
Festwerte
62 AfUK
5-140101-900-01900-400-1 Ausgleichsmaßnahme i.R.ÖKO-Konto
78520000 - Tiefbaumaßnahmen
63 AfUK
5-140101-900-02300-300-1 - PV-Anlagen auf 78650000 - Gewähr Ausleihen verb
komm.Gebäuden (IKSK,E 26)
Untern+Beteili+SoVe Baumaßn
64 HA
5-010101-900-00100-900-2 - Digitale
Ausstattung Rat und Fraktionen
2023
2024
2025
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz Ansatz 1. VN
2. VN
2. VN
neuer Ansatz
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
0
150.000
-150.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Skateranlage
29.000
0
676.300
0
676.300
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Grunderwerb für Maßnahmen des Naturschutzes
59.000
59.000
-20.000
0
39.000
80.000
0
0
80.000
80.000
0
0
80.000
80.000
0
0
80.000
0
10.000
-10.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
20.000
20.000
-10.000
0
10.000
20.000
0
0
20.000
20.000
0
0
20.000
20.000
0
0
20.000
Ausgleichsmaßnamen i.R. Ökokonto
20.000
90.000
-70.000
0
20.000
20.000
0
0
20.000
20.000
0
0
20.000
20.000
0
0
20.000
Ausgleichsmaßnamen i.R. Ökokonto
20.000
20.000
-20.000
0
0
20.000
0
0
20.000
20.000
0
0
20.000
20.000
0
0
20.000
1.500.000
2.500.000
-120.000
0
2.380.000
4.670.000
0
0
4.670.000
4.670.000
0
0
4.670.000
4.670.000
0
0
4.670.000
78310000 - Erwerb v Vermöggegständ über
Digitale Ausstattung Rat und Fraktionen
der Wertgrenze
20.000
0
0
20.000
20.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
65 HA
5-010101-900-00100-900-2 - Digitale
Ausstattung Rat und Fraktionen
78320000 - Erwerb v Vermöggegständ bis
Digitale Ausstattung Rat und Fraktionen
zur Wertgren
50.000
0
0
50.000
50.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
66 MobA
5-120102-000-13300-900-1 - P+R
Maßnahmen Brücke Turmstraße
78910000 - Sonstige
Investitionsauszahlungen
0
0
0
400.000
400.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
67 MobA
5-120102-900-02000-300-1 - Straßenerneu. n.
78520000 - Tiefbaumaßnahmen
Baumaßn. d. STAWAG
180.000
180.000
-100.000
0
80.000
180.000
0
0
180.000
180.000
0
0
180.000
180.000
0
0
180.000
68 MobA
5-120102-900-02900-160-1 - Erschließungsb. 68810000 - Beiträ aus Investtätigkeit
& Beiträge § 8 KAG -J(Erschließungsbeiträge)
Einzahlung aus Erschließungsbeiträgen Campus
West
-2.949.800
-1.000.000
-18.500.000
0
-19.500.000
-1.000.000
0
0
-1.000.000
-1.000.000
0
0
-1.000.000
-1.000.000
0
0
-1.000.000
69 MobA
5-120102-900-02900-160-1 - Erschließungsb. 78650000 - Gewähr Ausleihen verb
& Beiträge § 8 KAG -JUntern+Beteili+SoVe Baumaßn
Auszahlung als Finanzanlage Darlehen an
Beteiligung in Höhe der Einzahlung
Erschließungsbeiträge Campus West
0
0
18.500.000
0
18.500.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
70 MobA
5-120102-900-06000-300-1 - Krefelder
Straße_Prager Ring
78520000 - Tiefbaumaßnahmen
Mehrkosten Umbau Kreuzung Krefelder Straße /
Prager Ring
50.000
0
100.000
0
100.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
71 MobA
5-120102-900-08700-600-1 - Fahrradbrücke
Campus West
78520000 - Tiefbaumaßnahmen
Fahrradbrücke Campus West
0
0
0
100.000
100.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
72 MobA
5-120201-900-02800-900-1 Verkehrszählanlagen mit Geschwindigkeits
Maßnahme Geschwindigkeitsmess- und
78310000 - Erwerb v Vermöggegständ über
Anzeigesysteme (Smiley-Tafeln) vor
der Wertgrenze
Grundschulen
0
0
0
100.000
100.000
0
0
100.000
100.000
0
0
0
0
0
0
0
0
73 SozialA
5-100804-900-00200-900-1 - Renovierung
Übergangswohnheime
78510000 - Hochbaumaßnahmen
0
0
0
150.000
150.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden (IKSK, E
26)
P+R-Maßnahmen im Zusammenhang mit der
Baumaßnahme Brücke Turmstraße
Deckung für Mehrkosten Umbau Kreuzung
Krefelder Straße / Prager Ring
Renovierung Übergangswohnheime
Haushaltsplanung 2022
Veränderungsnachweisung zum
Konsumtiven Finanzplan 2022
für den Finanzausschuss
Stand: 04.02.2022 - kontenscharfe Darstellung
Entsprechend der Darstellung im BOPC-Planungssystem werden die Einzahlungen (Finanzposition beginnend mit der Ziffer 6) mit negativen Vorzeichen und die Auszahlungen (Finanzposition
beginnend mit der Ziffer 7) mit positiven Beträgen dargestellt! Daraus folgt, dass Veränderungen mit einem negativen Vorzeichen eine Verbesserung und mit einem positiven Vorzeichen eine
Verschlechterung bedeuten!
2022
Lfd.
FachNummer ausschuss
PSP-Element
Kostenart
Thema
Korrektur
Stand 1. VN
2023
2024
2025
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
Veränderung Veränderung
neuer
Korrektur
neuer
Korrektur
neuer
Korrektur
neuer
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
2. VN
Korrekurwert Stand 1. VN
Korrekurwert Stand 1. VN
Korrekurwert Stand 1. VN
Korrekurwert
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
(Verwaltung) (Ausschuss)
74 FinA
1-160201-900-5 - Sonstige allgemeine
Finanzwirtschaft
69270000 - Einzahlungen aus Krediten
von Kreditinstituten
Aufnahme Investitionskredite
-65.564.000
-3.077.000
0
-68.641.000
-82.683.300
-103.000
0
-82.786.300
-80.346.600
-1.327.200
0
-81.673.800
-55.279.600
-1.640.000
0
-56.919.600
75 FinA
1-010906-900-7 - Zahlungsabwicklung
69370000 - Aufnahm v Krediten zur
Liquidsich v Kreditinstit
Aufnahme Liquiditätskredite
-90.913.500
-7.035.300
0
-97.948.800
-68.043.900
-773.100
0
-68.817.000
-58.066.700
-1.624.000
0
-59.690.700
-33.146.800
-1.881.700
0
-35.028.500
76 MobA
1-120101-900-4 - Sondernutzung
65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)
Sondernutzung Außengastronomie Corona-Gegenbuchung
0
300.000
0
300.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
77 KJA
4-060101-901-9 - Zusch. z.d. Betriebskosten 65650000 - Sonstig besondere
d. Kitas
Einzahlungen (außeror)
Kita-Elternbeiträge
0
590.000
150.000
740.000
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
78 KJA
4-060101-918-9 - Tagespflege
Elternbeiträge f Kindertagespflege
0
109.900
25.000
134.900
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
65650000 - Sonstig besondere
Einzahlungen (außeror)
Produktblätter
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
1,77
Produktvolumen:
-261.800 €
Produktergebnis:
-261.800 €
Beschreibung:
Produkt 010202 Datenschutz&-sicherheit Stadtverw Aachen
Produktgruppe 0102 Verwaltungsführung
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Datenschutz und Datensicherheit in der Stadtverwaltung Aachen, auch für Leistungen:
Rat, Ausschüsse, Bezirksvertretungen, eigenbetriebsähnliche Einrichtungen
und die Personalvertretung.
Sicherung des Rechts auf Informationszugang.
Beratung und Unterstützung in Datenschutzfragen und in Fragen des
Informationszugangs, Abwicklung von DS-Antragsverfahren,
Kontrollen und Sensibilisierungsaktionen
Mitwirkung/Beteiligung:
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Produktziele:
Alle Gesetze, Verordnungen und Dienstvereinbarungen mit
Regelungen zu Datenschutz und Datensicherheit
Empfänger:
FB 01
alle Bereiche der Stadtverwaltung sowie Bürger*innen mit berechtigtem
Informationsbedarf, politische Gremien
1. Vermeidung von Verletzungen des Datenschutzes durch Beratung und Kontrolle
2. Bestmögliche Informationsbereitstellung
3. Findung von Lösungen bei der Optimierung und Automatisierung von Prozessen mit internem Datenaustausch
Kennzahlen:
"Anzahl an Verstößen gegen Datenschutz- bzw. Informationsfreiheitsgesetze"
2018
4
zuständiges Dezernat: I, OBin Keupen
zuständiger Ausschuss: Hauptausschuss
zuständige Organisationseinheit: Dez I
produktverantwortlich: Herr Stärk
2019
0
2020
6
2021
5
2022
4
2023
4
"Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2020= vorl. Ergebnis)
2024
4
2025
4
2018
-110.542
2019
-244.417
2020
-275.344
2021
-266.100
2022
-261.800
2023
-262.200
2024
-264.700
2025
-264.700
€0
7
6
5
4
3
2
1
0
(€50.000)
(€100.000)
(€150.000)
(€200.000)
(€250.000)
(€300.000)
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
7,30
Stellen/VZÄ:
Produktvolumen:
-326.200 €
Produktergebnis:
-286.100 €
Produktgruppe 0102 Verwaltungsführung
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Beschreibung:
Strategie und Bürger*innendialog: Aachen will seine Stärke als innovative
Stadt des Bürger*innendialogs ausbauen und die Zukunft der Stadt
gemeinsam mit der Bürgerschaft gestalten. Hierzu wurde eine
Fachabteilung "Stadt der Zukunft und Bürger*innendialog gegründet (s.
Bericht im Hauptausschuss vom 09.06.21). Ein besonderer strategischer
Schwerpunkt des FB 01 liegt zudem in den nächsten Jahren in der
kooperativen Innenstadtentwicklung.
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Gemeindeordnung NW
Produktziele:
Unmittelbare Bürger*innenkontakte (weitere mittelbar)
Durchführung von Fortbildungen für ehrenamtlich tätige Personen
Hinweis:
Produkt zum Haushaltsplan 2022 neu eingerichtet.
Kennzahlen:
Anzahl unmittelbare Bürger*innenkontakte
Anzahl der durchgeführten Fortbildungen für ehrenamtlich tätige Personen
2018
2019
2020
2021
2022
2023
250
500
1.000
0
0
22
25
28
0
Leistungen:
Kooperative Innenstadentwicklung (Citymanagement, Koordinationsstelle
Bushof, Koordinationsstelle Kaiserplatz, Nachtbürgermeister*in), Aktivitäten
des Büros für ehrenamtliches Engagement, Veranstaltungen und
Sprechstunden in Bürger*innentreff/ Planbar, Aufbau Bürger*innendialog
Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereichsübergreifend je nach Anliegen,
Bürgermeister*innen, Bürgerforum, Initiativen, Verbände und
Vereine, Einzelhandel, Hochschulen, Einzelpersonen
Empfänger:
Bürger*innen, Initiativen, Verbände und Vereine, Kooperationspartner*'innen
aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, kommunalpolitische
Gremien, Bürgermeister*innen
"Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2020 = vorl. Ergebnis)
2024
1.500
30
2025
1.500
30
2018
0
40
1500
30
1000
20 (€200.000)
500
10 (€300.000)
0
0
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
2019
0
2020
0
2021
0
2022
-286.100
2023
-244.600
2024
-214.900
2025
-214.900
€0
2000
2018
zuständiges Dezernat: I, OBin Keupen
zuständiger Ausschuss: Hauptausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 01
produktverantwortlich: Frau Duikers
Produkt 010205 Strategie und Bürger*innendialog
(€100.000)
(€400.000)
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
0,50
Stellen/VZÄ:
Produktvolumen:
-49.200 €
Produktergebnis:
-49.200 €
Produktgruppe 0108 Personalmanagement
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Sicherstellung ordnungsgemäßer Transporte von Gefahrgut,
nach den gesetzl. Vorgaben des ADR.
Beschreibung:
zuständiges Dezernat: VII, Herr Thomas
zuständiger Ausschuss: Personal- & Verwaltungsausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 36
produktverantwortlich: Herr Kleiber
Produkt 010805 Gefahrgutbeauftragter
Überwachung, Dokumentation, Fortbildung, Schulung, Jahresbericht
sowie der Freigabe von Transporten, je nach Produkten und Mengen, nach
den Auflagen des ADR.
Leistungen:
Mitwirkung/Beteiligung:
Gefahrgutbeauftragtenverordnung
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Produktziele:
- nach ADR -
Gesamtverwaltung
Empfänger:
Sicherstellung ordnungsgemäßer Transporte von Gefahrgut
Aufzeichnung aller notwendigen zum Transport vorbereiteten und mitgeführten Gefahrgüter, die einer Meldepflicht unterliegen.
Zunehmende Mengen an Wildmüll, die ebenfalls unter die Bestimmungen von Gefahrgut fallen!
Kennzahlen:
"Menge der Gefahrgüter mit unfallfreien Transporten pro Jahr in t"
2018
280
des stellvtr. Gefahrgutbeauftragten
2019
692
2020
445
2021
600
2022
600
"Anzahl der Kontrollgänge pro Jahr"
2023
600
2024
600
2025
600
2018
40
800
100
600
80
400
60
200
40
2019
30
2020
76
2021
83
2022
85
2023
85
2024
85
2025
85
20
0
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
19,13
Produktvolumen:
-1.871.900 €
Produktergebnis:
21.871.400 €
Beschreibung:
Produktgruppe 0109 Finanzmanagement & Rechnungswesen
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Erstellung des Haushaltsplanes, der Schlussbilanz, der Finanz- und der
Leistungen:
Haushaltsplan mit Anlagen sowie Vorbericht
Ergebnisrechnung, des Gesamtabschlusses, Finanzcontrolling in Form von
Jahresabschluss inkl. Lagebericht und Anhang, Gesamtabschluss inkl.
aggregierten Berichten zur Zielerreichung anhand von Kennzahlen sowie
Gesamtanhang und -lagebericht
zur Haushaltsbewirtschaftung, Überwachung der Einhaltung von Maßn.
(Haushaltskonsolidierung, sonst. Erträge d. Konzessionsabgaben,
Mitwirkung/Beteiligung:
Gesamtverwaltung
Auflösung v. Rückstellungen)
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Produktziele:
GO NRW, KomHVO NRW, Zuschussrichtlinien EU, Bund
Empfänger:
Gesamtverwaltung, Kommunalaufsicht, Gemeindeprüfungsanstalt (GPA),
Einwohner*innen
1. Verbesserung von Transparenz und Aufbereitung der Finanzdaten
2. Reduzierung des Jahresfehlbetrags im Jahresabschluss
3. Weiterentwicklung des Controllings und des Berichtswesens
Kennzahlen:
"Jahresfehlbedarf im Haushaltsplan" in €
"Jahresfehlbetrag im Jahresabschluss" in € (2020 = vorl. Ergebnis)
2018
2019
2020
2021
2022
2023
26.958.800
-4.465.650
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
Produkt 010901 Finanzsteuerung u. -controlling
18.793.600
-697.800
20.246.900
-2.297.642 -31.269.909
30.663.300
36.046.800
"Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2020 = vorl. Ergebnis)
2024
30.946.500
2025
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
27.459.800 20.527.926 22.011.516 21.762.556 20.805.700 21.871.400 21.859.300 21.851.300 21.851.300
€22.500.000
€40.000.000
€22.000.000
€20.000.000
€21.500.000
€0
€21.000.000
€20.500.000
(€20.000.000)
€20.000.000
(€40.000.000)
€19.500.000
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
7,27
Produktvolumen:
-520.800 €
Produktergebnis:
-518.200 €
Beschreibung:
zuständiges Dezernat: I, OBin Keupen
zuständiger Ausschuss: Personal- & Verwaltungsausschuss
zuständige Organisationseinheit: BA 5
produktverantwortlich: Herr Wery
Produkt 011905 Bezirk 5 Laurensberg
Produktgruppe 0119 Bezirksämter
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
Dezentrales und umfassendes Leistungsangebot der Stadtverwaltung für die Leistungen:
Bürger*innen der Stadtbezirke als Repräsentanz der Stadt in der Fläche.
Geschäftsführung der Bezirksvertretung und Bezirksmanagement.
Ordnungsrecht, Melde- und Passwesen, Wohngeld, Friedhofswesen, Vergabe
bezirklicher Einrichtungen, Sondernutzungen, Eheschließungen,
Abfallbeseitigung, Wahlen, Organisation der Bezirksvertretung
Mitwirkung/Beteiligung:
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Produktziele:
§ 38 GO NW i.V.m. § 15 Hauptsatzung der Stadt AC
Empfänger:
Verschiedene Organisationseinheiten der Verwaltung
Bürger*innen, Vereine, Firmen und Institutionen sowie die politischen
Vertreter*innen im Stadtbezirk
1. Bürgerfreundlichkeit
2. Abschließende Bearbeitung aller Eingaben und Anträge vor Ort innerhalb von max. 20 Tagen
3. Wartezeit max. 20 Minuten, Einbindung in stadtweite Terminsprechzeitenvergabe
4. Mitwirkung an Weiterentwicklungen der Angebote (Terminals, Sonderöffnungszeiten etc.)
Kennzahlen:
"Erfüllungsgrad zu den Zielen 2 und 3" in %
"Anteil der Vorsprachen mit Terminvergabe" in %
2018
2019
2020
2021
80%
80%
80%
80%
13%
85%
85%
13%
"Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2020 = vorl. Ergebnis)
2022
80%
85%
2023
80%
85%
2024
80%
85%
2025
80%
85%
2018
-428.457
2019
-480.521
2020
-506.982
2021
-519.300
2022
-518.200
2023
-522.100
2024
-526.000
2025
-526.000
€0
100%
(€200.000)
80%
60%
(€400.000)
40%
(€600.000)
20%
0%
(€800.000)
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
4,61
Produktvolumen:
-4.396.600 €
Produktergebnis:
8.870.800 €
Produkt 012001 Beteiligungscontrolling
Produktgruppe 0120 Beteiligungscontrolling
Produktbereich 01 Innere Verwaltung
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
Beschreibung:
Beratung und Unterstützung von Verwaltung und Stadtrat bei der
Leistungen:
Analyse von Berichten, Daten und Strategien,
Prüfung von Strukturveränderungen zur Optimierung, Beratung und
Wahrnehmung der Gesellschafterinteressen der Stadt Aachen gegenüber
Begleitung der Beteiligungsunternehmen
den Beteiligungsgesellschaften, Planung und Bewirtschaftung der
relevanten Konten (Gewinnausschüttungen, Verlustabdeckungen, Einlagen,
Zuschüsse), Unterstützung der Beteiligungsgesellschaften
Mitwirkung/Beteiligung:
Oberbürgermeisterin, Fachämter, FB 20, FB 30, StB/WP,
Anwälte, Bezirksregierung, Beteiligungen, Vertreter*innen
anderer (Mit-)Gesellschafter
Rechts-/Auftragsgrundlage:
GO NRW, Gesellschaftsverträge, Satzungen, AktG, GmbHG, Empfänger:
Oberbürgermeisterin, Dez II, Dez. V, Dez. VI, Verwaltungsvorstand, Stadtrat,
HGB
Aufsichtsratsmitglieder, Fachbereiche, Beteiligungsgesellschaften
Produktziele:
1. Ertragsmaximierung für den Haushalt aus Ergebnissen der städtischen Beteiligungen (beinhaltet Minimierung der Verlustübernahmen)
2. Qualität der Berichterstattung und Beratung weiter verbessern
3. Nachhaltiges Hinwirken auf rechtmäßiges und wirtschaftliches Handeln der Beteiligungen
Kennzahlen:
"Ertrag aus städtischen Beteiligungen" in €
Hinweis: (2020/2021 inkl. coronabedingter Aufwendungen, ab 2022 Wegfall des E.V.A. Zuschusses)
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
10.960.000
3.938.000
-18.259.000
2.604.000
15.358.700
15.430.200
15.532.200
15.414.200
20.000.000 €
10.000.000 €
0€
-10.000.000 €
-20.000.000 €
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
7,75
Produktvolumen:
-5.123.600 €
Produktergebnis:
-2.734.000 €
Beschreibung:
Hinweis:
Produktgruppe 0303 Zentrale schulbez. Leist. d Schulträgers
Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben
Bedarsorientierte Beratung aller am System Schule Beteiligten (z. B.
Leistungen:
Schüler*innen, Lehrer*innen, Eltern) in Bezug auf die individuellen Förderung
von Schülern , Fortbildung und Supervision pädagogischer Fachkräfte in
Schulen, Unterstützung der Schulen bei der Gewaltprävention und
Krisenintervention,Unterstützung von Schulentwicklung
Mitwirkung/Beteiligung:
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Produktziele:
Produkt 030302 Fördermaßnahmen/Schulformübergreifend.Dl
SGB VIII, Schulgesetz, vertragliche Regelungen, politische
Beschlüsse,
Empfänger:
zuständiges Dezernat: IV, Frau Schwier
zuständiger Ausschuss: Schule und Weiterbildung
zuständige Organisationseinheit: FB 45
produktverantwortlich: Herr Brötz
Zeitnahe Bereitstellung der Angebote des Schulpsychologischen Dienstes (z.B
Supervision, Beratung, Fortbildung)
Bezirksregierung Köln, Schulen
Schüler*innen, Lehrkräfte
1. Zeitnahe Bereitstellung des Schulpsychologischen Dienstes
2. Bedarfsdeckende Beratung der verschiedenen Klientengruppen
3. Kurzfristige Beratungsmöglichkeit in Konflikt-/ Krisenfällen
Die Mittel des PSP-Elements 4-030302-938-1-52910000 "iT-Unterstützung an Schulen" sind gesperrt. Die Freigabe erfolgt durch Grundsatzentscheidungen des Personal- und
Verwaltungsausschusses sowie des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zur tatsächlichen Mittelverwendung.
Kennzahlen:
"Summe der beratenen Klienten (Schüler, Eltern, Lehrer etc.)"
"Anz. Kalendertage zw. Anmeldg. u. Beratg. b. Konflikt-/Krisenfällen" (Schnitt)
2018
2019
2020
2021
2022
2023
1.149
912
654
900
900
900
0,4
0,69
0,67
1,5
1,5
1,5
"Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2020 = vorl. Ergebnis)
2024
900
1,5
2025
900
1,5
1.500
2
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
-2.771.028 -2.775.319 -3.182.244 -2.680.400 -2.734.000 -2.288.600 -2.411.300
2025
-2.419.000
€0
(€1.000.000)
1,5
1.000
1
500
0
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
(€2.000.000)
0,5
(€3.000.000)
0
(€4.000.000)
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
Produktvolumen:
-17.989.400 €
Produktergebnis:
406.729.600 €
Beschreibung:
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 22
produktverantwortlich: Herr Hermanns
Produkt 160102 Gemeindesteuern, Steueranteile
Produktgruppe 1601 Steuern, allg.Zuweis. & allg.Umlagen
Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Grund-, Gewerbe-, Zweitwohnungs, Vergnügungs-, Hunde und Jagdsteuer, Leistungen:
Anteil Einkommen- und Umsatzsteuer, Gewerbesteuerumlage,
Zinseinnahmen und -ausgaben nach Abgabenordnung
wie vor
Mitwirkung/Beteiligung:
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Produktziele:
Steuergesetzgebung etc.
Empfänger:
Finanzamt
Rat, Verwaltung, Bürger*innen
1. Transparente Aufbereitung der Zahlen zur Verdeutlichung der Auswirkung von Veränderungen
Kennzahlen:
"Erträge aus Gewerbesteuer im Plan" in € (linke Säulen)
"Erträge aus Gewerbesteuer im Ergebnis" in €
2018
2019
2020
2021
2022
"Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2020 = vorl. Ergebnis)
2023
2024
2025
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
193.040.000 213.150.000 201.402.000 195.160.000 207.050.000 211.191.000 217.526.700 224.052.500 369.257.017 392.502.242 410.835.002 411.580.900 406.729.600 415.050.300 426.389.300 438.058.500
195.200.898 206.424.385 175.735.002
460.000.000 T€
440.000.000 T€
€220.000.000
420.000.000 T€
€200.000.000
400.000.000 T€
€180.000.000
380.000.000 T€
360.000.000 T€
€160.000.000
340.000.000 T€
320.000.000 T€
€140.000.000
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
Produktvolumen:
-9.535.300 €
-9.137.900 €
Produktergebnis:
Beschreibung:
Produkt 160201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Produktgruppe 1602 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Aufnahme und Tilgung von Darlehen für Investitionen,
Schuldenmanagement, Bürgschaftshergaben
Leistungen:
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
siehe Beschreibung
Hinweis:
Tätigkeit der Vermögens- und Schuldenverwaltung siehe Produkt 010904
"Vermögens- und Schuldenverwaltung"
Mitwirkung/Beteiligung:
Darlehensgeber*innen, Bürgschaftsbegünstigte
Aufgrund zuordnungsrechtlicher Bestimmungen ist eine Ausweisung von Personalund Sachkosten (einschl. VZÄ) im Produktbereich 16 nicht zulässig.
Hinweis:
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Produktziele:
GO NRW, KomHVO NRW
Empfänger:
Verwaltungsleitung und Rat, Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, Banken
und Sparkassen
1. Optimierung der Zinsbelastung
2. Optimierung von Prozessen zur Risikominimierung und Kostensenkung
Kennzahlen:
"Kreditbedarf im Plan" in € (linke Säule)
"Kreditaufnahme gemäß Jahresabschluss" in € (2020 = vorl. Ergebnis)
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-46.055.000
-47.689.700
-53.897.400
-22.082.600
-42.324.352
-23.146.542
-65.866.500
-68.641.000
-82.786.300
"Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2020 = vorl. Ergebnis)
2024
-81.673.800
2025
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
-56.919.600 -8.593.901 -7.215.481 -6.410.909 -9.233.900 -9.137.900 -9.708.400 -10.202.900 -12.716.300
€0
(€2.000.000)
(€4.000.000)
(€6.000.000)
(€8.000.000)
(€10.000.000)
(€12.000.000)
(€14.000.000)
€0
(€20.000.000)
(€40.000.000)
(€60.000.000)
(€80.000.000)
(€100.000.000)
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
Produktvolumen:
-54.500 €
Produktergebnis:
0€
Beschreibung:
Produkt 171002 Ausbildungsfonds
Produktgruppe 1710 Ausbildung
Produktbereich 17 Stiftungen
a) Stiftungszweck:
Leistungen:
Förderung der Jugendhilfe, Erziehung von Kindern und Jugendlichen, Volksund Berufsbildung einschl. der Studentenhilfe
Hinweis:
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
Einsatz und Verwendung des Stiftungsvermögens gemäß Satzung.
Die gesamtstädtischen Personal- und Sachkosten der Stiftungsverwaltung
werden über den enthaltenen Verwaltungskostenbeitrag abgebildet.
Mitwirkung/Beteiligung:
FB 45
b) Grundstockvermögen: 3.994.882,53 € (31.12.2020)
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Testament, Stiftungsverfassung, Ratsbeschlüsse,
Genehmigung der Bezirksregierung
Produktziele:
Empfänger:
1. Rechtssichere und fehlerfreie Durchführung der Stiftungsverwaltung
2. Erhalt des Grundstockvermögens
3. Positive Ertragsentwicklung zur Finanzierung von Fördermaßnahmen gem. des Stiftungszweckes
Kennzahlen:
"erwirtschaftete Erträge ohne Sonderpostenbuchungen" in €
2018
54.682
2019
54.199
2020
58.933
2021
54.500
2022
54.500
2023
54.600
2024
49.800
2025
49.800
€60.000
€55.000
€50.000
€45.000
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
siehe Beschreibung
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
Produktvolumen:
-3.700 €
Produktergebnis:
0€
Beschreibung:
Produkt 172001 Fonds für Musik, Wissenschaft
Produktgruppe 1720 Kunst - Kultur
Produktbereich 17 Stiftungen
a) Stiftungszweck:
Zuschuss an das Suermondt-Ludwig-Museum und des Couven-Museums
Leistungen:
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
Einsatz und Verwendung des Stiftungsvermögens gemäß Satzung.
Die gesamtstädtischen Personal- und Sachkosten der Stiftungsverwaltung
werden über den enthaltenen Verwaltungskostenbeitrag abgebildet.
Mitwirkung/Beteiligung:
Kulturbetrieb (E 49)
Hinweis:
b) Grundstockvermögen: 330.574,31 € (31.12.2020)
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Testament, Stiftungsverfassung, Ratsbeschlüsse,
Genehmigung der Bezirksregierung
Produktziele:
Empfänger:
1. Rechtssichere und fehlerfreie Durchführung der Stiftungsverwaltung
2. Erhalt des Grundstockvermögens
3. Positive Ertragsentwicklung zur Finanzierung von Fördermaßnahmen gem. des Stiftungszweckes
Kennzahlen:
"erwirtschaftete Erträge ohne Sonderpostenbuchungen" in €
2018
4.141
2019
3.773
2020
4.130
2021
3.700
2022
3.700
2023
3.700
2024
3.400
2025
3.400
€5.000
€4.000
€3.000
€2.000
€1.000
€0
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
siehe Beschreibung
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
Produktvolumen:
-3.600 €
Produktergebnis:
0€
Beschreibung:
Produkt 173001 Stiftung Poth
Produktgruppe 1730 Gesundheit - Soziales
Produktbereich 17 Stiftungen
a) Stiftungszweck:
Unterstützung bedürftiger Einwohner*innen ab dem 70. Lebensjahr und
blinder aachener Einwohner*innen
b) Grundstockvermögen: 132.379,46 € (31.12.2020)
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Testament, Stiftungsverfassung, Ratsbeschlüsse,
Genehmigung der Bezirksregierung
Produktziele:
2019
3.710
2020
3.710
2021
3.700
2022
3.600
2023
3.600
2024
2.100
2025
2.100
€4.000
€3.000
€2.000
€1.000
€0
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Einsatz und Verwendung des Stiftungsvermögens gemäß Satzung.
Die gesamtstädtischen Personal- und Sachkosten der Stiftungsverwaltung
werden über den enthaltenen Verwaltungskostenbeitrag abgebildet.
Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereich Immobilienmanagement (FB 23),
Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
(FB 56)
Empfänger:
siehe Beschreibung
Hinweis:
1. Rechtssichere und fehlerfreie Durchführung der Stiftungsverwaltung
2. Erhalt des Grundstockvermögens
3. Positive Ertragsentwicklung zur Finanzierung von Fördermaßnahmen gem. des Stiftungszweckes
Kennzahlen:
"erwirtschaftete Erträge ohne Sonderpostenbuchungen" in €
2018
3.710
Leistungen:
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
Produktvolumen:
-2.028.400 €
Produktergebnis:
0€
Beschreibung:
Produkt 173002 Elisabethspitalfonds
Produktgruppe 1730 Gesundheit - Soziales
Produktbereich 17 Stiftungen
a) Stiftungszweck:
Leistungen:
Förderung von mildtätigen Zwecken, des öffentlichen Gesundheitswesens
und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Hilfe für zivilbeschädigte und
Behinderte, des Sports und der Wohlfahrtswesen
b) Grundstockvermögen: 68.039.856,72 € (31.12.2020)
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Testament, Stiftungsverfassung, Ratsbeschlüsse,
Genehmigung der Bezirksregierung
Produktziele:
2018
2.063.038
2019
2.273.675
2020
2.220.366
2021
1.945.600
2022
1.930.300
2023
1.934.100
2024
1.820.600
2025
1.819.800
€2.500.000
€2.000.000
€1.500.000
€1.000.000
€500.000
€0
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Einsatz und Verwendung des Stiftungsvermögens gemäß Satzung.
Die gesamtstädtischen Personal- und Sachkosten der Stiftungsverwaltung
werden über den enthaltenen Verwaltungskostenbeitrag abgebildet.
Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereich Immob.management (FB 23), Fachber. Kinder,
Jugend u. Schule (FB 45), Fachber. Wohnen, Soziales u.
Integration (FB 56), Fachber. Sport (FB 52)
Empfänger:
siehe Beschreibung
Hinweis:
1. Rechtssichere und fehlerfreie Durchführung der Stiftungsverwaltung
2. Erhalt des Grundstockvermögens
3. Positive Ertragsentwicklung zur Finanzierung von Fördermaßnahmen gem. des Stiftungszweckes
Kennzahlen:
"erwirtschaftete Erträge ohne Sonderpostenbuchungen" in €
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
-1.005.200 €
Produktvolumen:
Produktergebnis:
0€
Beschreibung:
Produkt 173003 Alten- und Siechenfonds
Produktgruppe 1730 Gesundheit - Soziales
Produktbereich 17 Stiftungen
a) Stiftungszweck:
Förderung von mildtätigen Zwecken, der Altenhilfe und des
Wohlfahrtswesens für alte Menschen
Leistungen:
1. Rechtssichere und fehlerfreie Durchführung der Stiftungsverwaltung
2. Erhalt des Grundstockvermögens
3. Positive Ertragsentwicklung zur Finanzierung von Fördermaßnahmen gem. des Stiftungszweckes
Kennzahlen:
"erwirtschaftete Erträge ohne Sonderpostenbuchungen" in €
2018
1.094.431
2019
1.040.933
2020
1.355.939
2021
933.400
2022
994.300
2023
991.200
2024
848.400
2025
847.600
€1.500.000
€1.000.000
€500.000
€0
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
Einsatz und Verwendung des Stiftungsvermögens gemäß Satzung.
Die gesamtstädtischen Personal- und Sachkosten der Stiftungsverwaltung
werden über den enthaltenen Verwaltungskostenbeitrag abgebildet.
Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereich Immobilienmanagement (FB 23),
Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
(FB 56)
Empfänger:
siehe Beschreibung
Hinweis:
b) Grundstockvermögen: 40.276.153,22 € (31.12.2020)
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Testament, Stiftungsverfassung, Ratsbeschlüsse,
Genehmigung der Bezirksregierung
Produktziele:
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
2025
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
Produktvolumen:
-396.200 €
Produktergebnis:
0€
Beschreibung:
Produkt 173005 Armenfonds
Produktgruppe 1730 Gesundheit - Soziales
Produktbereich 17 Stiftungen
a) Stiftungszweck:
Leistungen:
Förderung von mildtätigen Zwekcken, der Jugend- und Altenhilfe,
Erziehung, Bildung, Hilfe für politisch, rassisch oder religiös Verfolgte,
Flüchtlinge und Vertriebene, des Wohlfahrtswesens sowie der VinzenzKonferenzen der Stadt Aachen
b) Grundstockvermögen: 19.017.393,84 € (31.12.2020)
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Testament, Stiftungsverfassung, Ratsbeschlüsse,
Genehmigung der Bezirksregierung
Produktziele:
2018
386.216
2019
386.165
2020
586.475
2021
385.700
2022
382.600
2023
383.600
2024
346.700
2025
346.700
€800.000
€600.000
€400.000
€200.000
€0
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Einsatz und Verwendung des Stiftungsvermögens gemäß Satzung.
Die gesamtstädtischen Personal- und Sachkosten der Stiftungsverwaltung
werden über den enthaltenen Verwaltungskostenbeitrag abgebildet.
Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereich Immob.management (FB 23), Fachber. Kinder,
Jugend u. Schule (FB 45), Fachber. Wohnen, Soziales u.
Integration (FB 56)
Empfänger:
siehe Beschreibung
Hinweis:
1. Rechtssichere und fehlerfreie Durchführung der Stiftungsverwaltung
2. Erhalt des Grundstockvermögens
3. Positive Ertragsentwicklung zur Finanzierung von Fördermaßnahmen gem. des Stiftungszweckes
Kennzahlen:
"erwirtschaftete Erträge ohne Sonderpostenbuchungen" in €
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
-7.300 €
Produktvolumen:
0€
Produktergebnis:
Beschreibung:
Produkt 173006 Stiftung van Gils
Produktgruppe 1730 Gesundheit - Soziales
Produktbereich 17 Stiftungen
a) Stiftungszweck:
Förderung von mildtätigen Zwecken für elternlose Kinder und Jugendliche
sowie der Erziehung von Waisen und Halbwaisen
b) Grundstockvermögen: 269.701,64 € (31.12.2020)
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Testament, Stiftungsverfassung, Ratsbeschlüsse,
Genehmigung der Bezirksregierung
Produktziele:
Die gesamtstädtischen Personal- und Sachkosten der Stiftungsverwaltung
werden über den enthaltenen Verwaltungskostenbeitrag abgebildet.
Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45)
1. Rechtssichere und fehlerfreie Durchführung der Stiftungsverwaltung
2. Erhalt des Grundstockvermögens
3. Positive Ertragsentwicklung zur Finanzierung von Fördermaßnahmen gem. des Stiftungszweckes
2019
7.677
2020
7.677
2021
7.600
2022
7.300
2023
7.300
2024
4.300
2025
4.300
€10.000
€8.000
€6.000
€4.000
€2.000
€0
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Einsatz und Verwendung des Stiftungsvermögens gemäß Satzung.
Hinweis:
Empfänger:
Kennzahlen:
"erwirtschaftete Erträge ohne Sonderpostenbuchungen" in €
2018
7.677
Leistungen:
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
siehe Beschreibung
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
-431.400 €
Produktvolumen:
0€
Produktergebnis:
Beschreibung:
Produkt 173008 Stiftung Cockerill- und Liebermann
Produktgruppe 1730 Gesundheit - Soziales
Produktbereich 17 Stiftungen
a) Stiftungszweck:
Förderung mildtätiger Zwecke zu Gunsten bedürftiger alleinstehender
Frauen, in Ausnahmefällen Männern, christlicher Konfession
b) Grundstockvermögen: 17.946.493,93 € (31.12.2020)
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Testament, Stiftungsverfassung, Ratsbeschlüsse,
Genehmigung der Bezirksregierung
Produktziele:
Die gesamtstädtischen Personal- und Sachkosten der Stiftungsverwaltung
werden über den enthaltenen Verwaltungskostenbeitrag abgebildet.
Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereich Immobilienmanagement (FB 23),
Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration (FB 56)
1. Rechtssichere und fehlerfreie Durchführung der Stiftungsverwaltung
2. Erhalt des Grundstockvermögens
3. Positive Ertragsentwicklung zur Finanzierung von Fördermaßnahmen gem. des Stiftungszweckes
2019
351.755
2020
368.743
2021
362.900
2022
358.700
2023
359.500
2024
322.800
2025
322.800
€380.000
€360.000
€340.000
€320.000
€300.000
€280.000
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Einsatz und Verwendung des Stiftungsvermögens gemäß Satzung.
Hinweis:
Empfänger:
Kennzahlen:
"erwirtschaftete Erträge ohne Sonderpostenbuchungen" in €
2018
360.091
Leistungen:
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
siehe Beschreibung
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
-11.900 €
Produktvolumen:
0€
Produktergebnis:
Beschreibung:
Produkt 173009 Stiftung Dassen
Produktgruppe 1730 Gesundheit - Soziales
Produktbereich 17 Stiftungen
Leistungen:
a) Stiftungszweck:
Förderung mildtätiger Zwecke zu Gunsten hilfsbedürftiger sowie elternloser
Kinder und Förderung des Tierschutzes
Hinweis:
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
Einsatz und Verwendung des Stiftungsvermögens gemäß Satzung.
Die gesamtstädtischen Personal- und Sachkosten der Stiftungsverwaltung
werden über den enthaltenen Verwaltungskostenbeitrag abgebildet.
Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45)
b) Grundstockvermögen: 435.996,46 € (31.12.2020)
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Testament, Stiftungsverfassung, Ratsbeschlüsse,
Genehmigung der Bezirksregierung
Produktziele:
Empfänger:
1. Rechtssichere und fehlerfreie Durchführung der Stiftungsverwaltung
2. Erhalt des Grundstockvermögens
3. Positive Ertragsentwicklung zur Finanzierung von Fördermaßnahmen gem. des Stiftungszweckes
Kennzahlen:
"erwirtschaftete Erträge ohne Sonderpostenbuchungen" in €
2018
12.411
2019
12.411
2020
12.715
2021
12.300
2022
11.900
2023
11.900
2024
7.000
2025
7.000
€15.000
€10.000
€5.000
€0
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
siehe Beschreibung
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
Produktvolumen:
-9.500 €
Produktergebnis:
0€
Beschreibung:
Produkt 174003 Stiftung Graf von Nellessen
Produktgruppe 1740 Familienstiftung
Produktbereich 17 Stiftungen
a) Stiftungszweck:
Vergabe von Stipendien zur Förderung der Berufsausbildung an
Nachkommen, jeweils 10 Jungen und 10 Mädchen, im 14. bis 21.
Lebensjahr, die bedürftig und christlich sind. Es erfolgt eine Förderung
bedürftiger Aachener Kinder, soweit nicht genügend anspruchsberechtige
Nachkommen vorhanden sind
b) Grundstockvermögen: 307.217,36 € (31.12.2020)
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Testament, Stiftungsverfassung, Ratsbeschlüsse,
Genehmigung der Bezirksregierung
Produktziele:
Die gesamtstädtischen Personal- und Sachkosten der Stiftungsverwaltung
werden über den enthaltenen Verwaltungskostenbeitrag abgebildet.
Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45)
1. Rechtssichere und fehlerfreie Durchführung der Stiftungsverwaltung
2. Erhalt des Grundstockvermögens
3. Positive Ertragsentwicklung zur Finanzierung von Fördermaßnahmen gem. des Stiftungszweckes
2019
7.354
€15.000
€10.000
€5.000
€0
2018
2020
8.604
7637,39
7637,39
7637,39
7637,39
7637,39
7637,39
7637,39
2019
2020
2021
9.600
2022
9.500
2021
2022
2023
9.500
2023
2024
6.700
2024
2025
6.700
2025
Einsatz und Verwendung des Stiftungsvermögens gemäß Satzung.
Hinweis:
Empfänger:
Kennzahlen:
"erwirtschaftete Erträge ohne Sonderpostenbuchungen" in €
2018
7.354
Leistungen:
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
siehe Beschreibung
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
Produktvolumen:
-353.300 €
Produktergebnis:
0€
Beschreibung:
Produkt 174004 Stiftung Broudlet-Startz
Produktgruppe 1740 Familienstiftung
Produktbereich 17 Stiftungen
Leistungen:
Einsatz und Verwendung des Stiftungsvermögens gemäß Satzung.
a) Stiftungszweck:
Förderung der Erziehung und Ausbildung von bedürftigen Nachkommen der
Verwandten der Stifterin durch Gewährung von Stipendien. Es erfolgt eine Hinweis:
Die gesamtstädtischen Personal- und Sachkosten der Stiftungsverwaltung
Förderung bedürftiger aachener Kinder, soweit nicht genügend
werden über den enthaltenen Verwaltungskostenbeitrag abgebildet.
anspruchsberechtigte Nachkommen vorhanden sind.
Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereich Immobilienmanagement (FB 23)
b) Grundstockvermögen: 14.122.044,92 € (31.12.2020)
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Testament, Stiftungsverfassung, Ratsbeschlüsse,
Genehmigung der Bezirksregierung
Produktziele:
Empfänger:
1. Rechtssichere und fehlerfreie Durchführung der Stiftungsverwaltung
2. Erhalt des Grundstockvermögens
3. Positive Ertragsentwicklung zur Finanzierung von Fördermaßnahmen gem. des Stiftungszweckes
Kennzahlen:
"erwirtschaftete Erträge ohne Sonderpostenbuchungen" in €
2018
333.389
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
2019
347.546
2020
352.501
2021
333.400
2022
327.100
2023
327.900
2024
264.600
2025
264.600
€400.000
€300.000
€200.000
€100.000
€0
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
siehe Beschreibung
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2022
Stellen/VZÄ:
0,00
-700 €
Produktvolumen:
0€
Produktergebnis:
Beschreibung:
Produkt 174005 Stiftung Vonachten
Produktgruppe 1740 Familienstiftung
Produktbereich 17 Stiftungen
a) Stiftungszweck:
Gewährung von Renten für Nachkommen der Schwestern des Stifters, die
bedürftig sind
b) Grundstockvermögen: 35.775 € (31.12.2020)
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Testament, Stiftungsverfassung, Ratsbeschlüsse,
Genehmigung der Bezirksregierung
Produktziele:
Die gesamtstädtischen Personal- und Sachkosten der Stiftungsverwaltung
werden über den enthaltenen Verwaltungskostenbeitrag abgebildet.
Mitwirkung/Beteiligung:
Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45)
1. Rechtssichere und fehlerfreie Durchführung der Stiftungsverwaltung
2. Erhalt des Grundstockvermögens
3. Positive Ertragsentwicklung zur Finanzierung von Fördermaßnahmen gem. des Stiftungszweckes
2019
901
2020
901
1500
1500
1500
1500
€1.000
€800
€600
€400
2021
800
2022
700
2023
700
2024
400
2025
400
€200
€0
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Einsatz und Verwendung des Stiftungsvermögens gemäß Satzung.
Hinweis:
Empfänger:
Kennzahlen:
"erwirtschaftete Erträge ohne Sonderpostenbuchungen" in €
2018
889
Leistungen:
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
zuständiger Ausschuss: Finanzausschuss
zuständige Organisationseinheit: FB 20
produktverantwortlich: Herr Kind
siehe Beschreibung
Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2022
Stellen/VZÄ:
Volumen Sparte Abfallwirtschaft:
Ergebnis Sparte Abfallwirtschaft:
Beschreibung:
Leerung der Rest-, Bio- und Papierabfallbehälter, ebenso ganzjährig an 27
Fortsetzung:
Standorten in AC die Leerung der Grünschnittcontainer. Weiterhin zweimal
jährlich Abholung von Baum- und Strauchschnitt sowie zum Jahresanfang die
Weihnachtsbaumabfuhr. An den zwei Recyclinghöfen wird die kostenlose
Mitwirkung/Beteiligung:
Annahme von verschiedenen Abfallstoffen angeboten. Zu den weiteren
Leistungen gehören
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Ziele:
zuständiges Dezernat: VII, Herr Thomas
zuständiger Ausschuss: BA Aachener Stadtbetrieb
Aachener Stadtbetrieb ASB (E 18)
Sparte Abfallwirtschaft
175,5
-27.472.800 €
0€
BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, KAG NRW, Betriebssatzung Empfänger:
E 18, Abfallwirt.satzung, Abfall-geb.satzung, WP E 18,
kommunalpol. Beschlüsse
Betriebsleitung: Herr Thalau
die mobile Sammelstation für Schadstoffe, sechsmal jährlich an 29 Standorten
in Aachen; Rekultivierung/Nachsorge der ehemaligen Deponie Herzogenrath.
Fachbereich Finanzsteuerung (FB 20), Fachbereich Steuern und
Kasse (FB 22), ZEW, AWA
Einwohner*innen
1. Kostenminimierung unter stetiger Verbesserung des qualitativen Standards um die Gebühren stabil zu halten.
2. Forcierung der Verwertung von Abfällen, um perspektivisch eine Recyclingquote von mindestens 65 % zu erreichen.
3. Reduzierung der Abfallmengen durch gezielte Abfallberatung.
Kennzahlen:
"Preis je Hektoliter Restabfall im Durchschnitt" in €
"Recyclingquote" in %
2018
2019
2020
2021
5,31
5,62
5,60
5,53
56,54
54,63
54,63
55,54
2022
5,53
54,63
2023
5,53
54,63
2024
5,53
54,63
5,70 €
5,60 €
5,50 €
5,40 €
5,30 €
5,20 €
5,10 €
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
2025
5,53
54,63
"Gesamtliter Restabfall pro Jahr" in hl (1 Hektoliter = 100 L)
"wöchentliche Restabfallmenge pro Person" in l
2018
2019
2020
2021
2022
2.914.193 2.972.041 3.006.562 3.043.492 3.043.492
21,80
22,08
22,34
22,61
22,61
2023
3.043.492
22,61
2024
3.043.492
22,61
2025
3.043.492
22,61
57,00 %
3.450.000 hl
23,00 l
56,00 %
3.250.000 hl
21,00 l
55,00 %
3.050.000 hl
19,00 l
54,00 %
2.850.000 hl
17,00 l
53,00 %
2.650.000 hl
15,00 l
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2022
Stellen/VZÄ:
Volumen Sparte Friedhofswesen:
Ergebnis Sparte Friedhofswesen:
Beschreibung:
Aachener Stadtbetrieb ASB (E 18)
Sparte Friedhofswesen
64
-6.164.900 €
0€
Friedhöfe stellen Orte der Bestattung, Trauer, Erinnerung und der friedlichen Ruhe Leistungen:
dar. Sie bieten in unserer schnelllebigen und kontrastreichen Zeit Platz und Raum
zur Trauer um die geliebten Menschen. Als Orte der lebendigen Erinnerung mit
individuell gestalteten Grabstätten sind sie Ankerpunkte gegen das Vergessen. So
haben Friedhöfe auch eine (stadt-) historische Bedeutung und spiegeln die Kultur
Mitwirkung/Beteiligung:
und die geistige Haltung ihrer Zeit wider.
Rechts-/Auftragsgrundlage:
BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, KAG NRW, Bestattungsgesetz Empfänger:
NRW, Friedhofssatzung,Krematoriums-satzung, Betriebssatzung E
18, WP E 18, kommunalpol. Beschlüsse
zuständiges Dezernat: VII, Herr Thomas
zuständiger Ausschuss: BA Aachener Stadtbetrieb
Betriebsleitung: Herr Thalau
Verlängerung von Grabnutzungsrechten, Pflege und Unterhaltung der
Friedhofsanlagen, Ehren- und Kriegsgräber sowie der jüdischen Friedhöfe,
Genehmigung und Kontrolle von Grabmälern, Vorbereitung und Begleitung von
Beisetzungen, Feuerbestattungen.
Fachbereich Finanzsteuerung (FB 20)
Einwohner*innen, ortsfremde Leistungsempfänger*innen
1. Erstellung eines Friedhofsentwicklungskonzepts, um die Reduktion von Friedhofsflächen zu erreichen.
2. Die Unterhaltungskosten zumindest auf konstantem Niveau halten.
Ziele:
Kennzahlen:
"Friedhofsfläche pro Einwohner" in m²
"Unterhalt.kosten je qm der Grün- und Freiflächen auf städtischen Friedhöfen" in €
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
6,19
6,15
6,15
6,15
6,15
6,15
6,15
2,39
2,91
3,22
3,22
3,22
3,22
3,22
6,50 m²
6,40 m²
6,30 m²
6,20 m²
6,10 m²
6,00 m²
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
"Urnenbestattungsquote" in %
2025
6,15
3,22
2018
64,62
0,6462
70,00
%
4,00 €
65,00 %
3,00 €
60,00 %
2,00 €
55,00 %
1,00 €
50,00 %
0,00 €
45,00 %
2019
66,79
0,6679
2018
2020
66,53
0,6653
2019
2021
66,53
0,6653
2020
2021
2022
66,53
0,6653
2022
2023
66,53
0,6653
2023
2024
66,53
0,6653
2024
2025
66,53
0,6653
2025
Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2022
Stellen/VZÄ:
Volumen Sparte Grün- u. Freifl.
Ergebnis Sparte Grün- u. Freifl.
Die Mitarbeiter*innen des Aachener Stadtbetriebs pflegen die Grün- und
Parkanlagen sowie die öffentlichen Spielplätze der Stadt Aachen. Weiterhin wird
das sogenannte Straßenbegleitgrün, hierzu zählen Pflanzflächen, Rasenflächen
und Bäume, die Straßen, Radwege und Fußwege innerhalb der Stadt Aachen
begleiten, gepflegt. Zudem erfolgt die Instandhaltung von Ausstattungen wie
Poller,
Beschreibung:
BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, Betriebssatzung E 18, sonst.
Gesetze hinsichtl. der Unterhaltung u. Pflege von Grünflächen und
Gewässern, WP E 18, kommunalpol. Beschlüsse
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Ziele:
zuständiges Dezernat: VII, Herr Thomas
zuständiger Ausschuss: BA Aachener Stadtbetrieb
Aachener Stadtbetrieb ASB (E 18)
Sparte Grün- und Freiflächen
225
-18.346.900 €
0€
Fortsetzung:
Betriebsleitung: Herr Thalau
Baumscheibenschutzeinrichtungen, Bänken und Abfallbehältern. Die
Baumpflege und -kontrolle gehört ebenso zum Aufgabenspektrum wie die
Unterhaltung der Sportplätze.
Mitwirkung/Beteiligung:
Empfänger:
Wasserverband Eifel-Rur (WVER),
Fachbereich Klima und Umwelt (FB 36)
Wasserverband Eifel-Rur (WVER), Einwohner*innen, Besucher*innen /
Touristen der Stadt Aachen
1. Gewährleistung eines wirtschaftlichen Verhältnisses zwischen dem hohen Pflegeanspruch im Stadtgebiet und den daraus entstehenden Kosten, um die Gesamtkosten der
Unterhaltung der Grün- und Freiflächen je m² konstant zu halten.
Kennzahlen:
"Gesamtkosten der Unterhaltung der Grün- und Freiflächen" in € (linke Säule)
"Zuschusshöhe der Stadt Aachen" in €
2018
2019
2020
2021
2022
2023
15.972.520 16.167.577
13.026.000 15.223.922
20.000.000,00 €
17.184.025
15.510.200
17.184.025
17.194.800
17.184.025
17.372.400
17.184.025
17.373.900
2024
2025
17.184.025
17.373.900
17.184.025
17.373.900
"zu pflegende Grünflächen" in m²
"Gesamtkosten je m² Grün- und Freiflächen" in €
2018
2019
2020
2021
6.199.827
2,58
5.816.818
2,78
5.765.853
2,98
5.765.853
2,98
2022
5.765.853
2,98
2023
5.765.853
2,98
2024
2025
5.765.853
2,98
6.400.000 m²
15.000.000,00 €
6.200.000 m²
10.000.000,00 €
6.000.000 m²
3,25 €
2,75 €
5.800.000 m²
5.000.000,00 €
5.765.853
2,98
2,25 €
5.600.000 m²
0,00 €
5.400.000 m²
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
1,75 €
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2022
Stellen/VZÄ:
Volumen Sparte Stadtreinigung:
Ergebnis Sparte Stadtreinigung:
Beschreibung:
Beseitigung von Schmutz und Abfällen auf Fahrbahnen, Gehwegen, Verkehrsinseln, Fortsetzung:
Fahrbahn-Mittelstreifen, Radwegen, Parkplätzen, bepflanzten Verkehrsberuhigungen,
Grünstreifen an Geh- und Radwegen sowie im Umfeld von Baumscheiben. Weiterhin
regelmäßiges Leeren und Instandhalten der Papierkörbe und Säubern der
Mitwirkung/Beteiligung:
Marktflächen. Zu den Aufgaben gehört auch die Reinigung nach
Großveranstaltungen, wie Karnevalsumzügen, Innenstadtfesten und verkaufsoffenen
Sonntagen.
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Ziele:
zuständiges Dezernat: VII, Herr Thomas
zuständiger Ausschuss: BA Aachener Stadtbetrieb
Aachener Stadtbetrieb ASB (E 18)
Sparte Stadtreinigung
139
-9.002.350 €
0€
BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, KAG NRW, Gesetz ü. d.
Reinigung öffentl. Straßen NRW, Betriebssatzung E 18,
Straßenreinigungssatzung, WP E 18, kommunalpol. Beschlüsse
Empfänger:
Betriebsleitung: Herr Thalau
Das Entfernen von Verunreinigungen nach Unfällen, etc.
Fachbereich Finanzsteuerung (FB 20), Fachbereich Steuern und
Kasse (FB 22)
Einwohner*innen, Besucher*innen / Touristen der Stadt Aachen
1. Beachtung des Wirtschaftlichkeitsprinzips um die Kosten der Straßenreinigung mindestens konstant zu halten.
Kennzahlen:
"Zu reinigende Straßen und Gehwege" in km
"Kosten Straßenreinigung pro Einwohner" in €
2018
2019
2020
2021
917,47
949,07
949,07
949,07
25,76
26,56
29,44
29,44
"Kosten Straßenreinigung pro km" in €
2022
949,07
29,44
2023
949,07
29,44
2024
949,07
29,44
2025
949,07
29,44
1.000 km
30,00 €
975 km
29,00 €
2018
7.215,53
2019
7.242,50
2020
8.029,10
2021
8.029,10
2022
8.029,10
2023
8.029,10
2024
8.029,10
2025
8.029,10
8.200,00 €
7.800,00 €
28,00 €
950 km
27,00 €
925 km
7.400,00 €
26,00 €
900 km
25,00 €
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
7.000,00 €
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2022
Stellen/VZÄ:
Volumen Wirtschaftsplan:
Ergebnis Wirtschaftsplan:
Beschreibung:
zuständiges Dezernat: VII, Herr Thomas
zuständiger Ausschuss: BA Gebäudemanagement
Gebäudemanagement
der Stadt Aachen (E 26)
222,00
-104.505.500 €
-14.095.600 €
Das Gebäudemanagement der Stadt Aachen versteht sich als ganzheitlicher
Gebäudedienstleister. Gegenstand und Zweck sind die Deckung der Raum- und
Flächenbedarfe für städtische Nutzer/Bedarfsträger und der Erhalt der Nutzungs- und
Funktionsfähigkeit des Gebäudebestandes.
Betriebsleitung: NN und Herr Schavan
Leistungen:
Umfassende Bewirtschaftung von städtischen Gebäuden
Neu-, Um- und Erweiterungsbau
Serviceleistungen (gemäß Betriebssatzung)
Mitwirkung/Beteiligung:
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Ziele:
Städtische Organisationseinheiten und Städteregion als Bedarfsträger;
externe Beauftragte
Investitionsvolumen des Wirtschaftsplans 2021*): 33.768.800,00 €
BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, Vergaberecht NRW, Betriebssatzung Empfänger:
E 26, Wirtschaftsplan E 26, kommunalpol. Beschlüsse
Organisationseinheiten der Stadt Aachen und Städteregion, Gebäudenutzer,
Einwohner*innen
1. Bewirtschaftungsaufwand pro qm BGF im interkommunalen Vergleich auch weiterhin auf niedrigem Niveau halten.
2. Personaleinsatz orientiert an der zu betreuenden Fläche und dem umzusetzenden Volumen (Basis interkommunale Kennzahlen/Richtwerte).
3. Wirtschaftliche Aufgabendurchführung, u.a. in der Relation von Eigen-/Fremdleistungen.
4. Realisierung der im Rahmen des IKSK vorgesehenen gebäudetechnischen Maßnahmen.
Kennzahlen: *) Investitionsvolumen auf Basis ang. WP 2021
"zu bewirtschaftende Fläche (BGF)" in m² (obere Säule),
dav. angemiete Fläche (unt. Säule)
"Bewirtschaftungsaufwand pro m² (BGF)" in €
*)"Bauvolumen Neu-, Um- und Erweiterungsbau (NUE)" in €
"Wärmeverbrauch" in Mio. kWh
"Entwicklung Volumen im Erfolgsplan" in €
"Stromverbrauch" in Mio. kWh
2018
2019
2020
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
1.283.161
1.271.503
1.271.719
1.273.538
1.270.575
1.270.575
1.270.575
1.270.575
16,78
16,96
18,62
99.794
101.232
98.376
99.326
101.100
101.100
101.100
101.100
60,44
60,57
54,52
33.693.500
26.154.600
17.347.200
33.768.800
22.292.600
25.464.400
21.786.500
11.913.000
17,82
17,56
15,81
95.324.700
92.936.700
90.499.900 100.356.700 104.505.500 104.842.100 103.970.900 104.870.300
2021
22,82
59,86
17,56
2022
21,46
57,52
17,15
2023
21,42
55,24
16,47
2024
21,43
53,14
14,60
25 €
1.400.000 m²
1.200.000 m²
1.000.000 m²
800.000 m²
600.000 m²
400.000 m²
200.000 m²
0 m²
120 Mio. €
100 Mio. €
2021
2022
2023
2024
2025
50 Mio. kWh
40 Mio. kWh
60 Mio. €
10 €
30 Mio. kWh
0 Mio. €
2020
60 Mio. kWh
20 €
15 €
20 Mio. €
2019
70 Mio. kWh
80 Mio. €
40 Mio. €
2018
2025
21,43
51,09
12,74
20 Mio. kWh
5€
10 Mio. kWh
0 Mio. kWh
0€
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2022
Stellen/VZÄ:
76,4
Volumen Wirtschaftsplan:
-10.494.500 €
Ergebnis Wirtschaftsplan:
0€
Volkshochschule (VHS)
Das Weiterbildungszentrum E 42
Die VHS ist n.d.Weiterbildungsgesetz des Landes NRW die WeiterbildungsLeistungen:
pflichtaufgabe Aachens. Angebote sind unabhängig von politischen, religiösen oder
ideologischen Schwerpunkten und stehen allen Bürger*innen offen. Die VHS
vermittelt durch moderne Lehr- und Lernformen unter optimaler Nutzung moderner
Technologien Wissen, das immer auf dem neuesten Stand ist und stark macht für
Mitwirkung/Beteiligung:
eine Gesellschaft und Arbeitswelt, die geprägt ist von stetiger Veränderung und
immer höher angesetzten Qualifikationsstandards. Sie bietet individ. Lernen
ganzjährig, fast rund um die Uhr.
Beschreibung:
Rechts-/Auftragsgrundlage:
BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, Weiterbildungsgesetz
NRW, Betriebssatzung E 42, Wirtschaftsplan E 42,
kommunalpol. Beschlüsse
Empfänger:
zuständiges Dezernat: IV, Frau Schwier
zuständiger Ausschuss: BA VHS
Betriebsleitung: Frau Dr. Blüggel
Das Angebot umfasst Themen aus den Bereichen Lern- und Arbeitstechniken, EDV u.
Berufliche Bildung, 20 Fremdsprachen, Deutsch als Fremd- und Zweitsprache, Elternu. Familienbildung, Gesundheit, Bewegung u. Psychologie, Kunst, Kultur und
Kreativität, Grundbildung u. Schulabschlüsse, Natur u. Technik, Gesellschaft, etc.
Leistungsempfänger*innen / Kursteilnehmende
1. Neue Teilnehmende oder neue Teilnehmendengruppen werden bei mindestens gleichbleibenden Zahlen erschlossen.
2. Dienstleistungen und Kundenorientierung werden optimiert.
Ziele:
Kennzahlen:
"Einwerbungsquote (Erträge ohne BKZ / Aufwendungen)*100" in %
2018
57
2019
54
2020
50
2021
54
2022
53
2023
51
2024
52
2025
52
58 %
56 %
"Teilnehmerentgelte" in €
"eingeworbene Landeszuweisungen und Drittmittel" in € (linke Säule)
"städtischer Betriebskostenzuschuss" in € (rechte Säule)
2018
2019
2020
2021
2022
2023
1.487.099 1.478.495 860.684 1.457.100 1.456.900 1.456.900
3.412.996 3.427.915 3.526.601 4.025.600 3.899.000 3.900.000
4.332.900 4.520.100 4.632.200 4.847.100 4.941.500 4.843.100
54 %
6.000.000 €
52 %
4.000.000 €
2024
1.456.900
3.900.000
4.846.400
2025
1.456.900
3.900.000
4.846.400
50 %
2.000.000 €
48 %
0€
46 %
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2021/2022
Stellen/VZÄ:
Volumen Wirtschaftsplan:
Ergebnis Wirtschaftsplan:
Beschreibung:
284,2
-26.846.350 €
-1.442.350 €
Theater und Musikdirektion E 46/47
Betriebsleitung: Herr Schmitz-Aufterbeck / Herr Ehlert
Die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Stadttheater und Musikdirektion Aachen wird in
Leistungen:
Form eines Drei-Sparten-Hauses - Musiktheater, Schauspiel und Konzerte - geführt. Der
Betrieb verfügt über drei Spielstätten "Großes Haus", "Kammerspiele" und "Mörgens".
Die Sinfoniekonzerte finden im städtischen Kongresszentrum "Eurogress" statt. Daneben
wird das Theater-Foyer für kammermusikalische Aufführungen genutzt.
Mitwirkung/Beteiligung:
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Ziele:
zuständiges Dezernat: IV, Frau Schwier
zuständiger Ausschuss: BA Kultur und Theater
BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, Betriebssatzung E 46/47,
Wirtschaftsplan E 46/47, kommunalpolitische Beschlüsse,
Zielvereinbarung
Premieren, Uraufführungen, deutsche Erstaufführungen, Musiktheater, Schauspiel und
Angebote für Kinder und Familien
Selbstständige Künstler*innen, freie Ensembles,
Kooperationspartner*innen
Empfänger:
Einwohner*innen und Besucher*innen der Stadt Aachen
1. Erreichen eines Kostendeckungsgrades von 16 %.
2. Steigerung der Zuschauer- und Abonnentenzahlen.
Kennzahlen:
"Kostendeckungsgrad" in %
"Anteil Personalkosten am betriebseigenen Aufwand" in % (Säule)
"Entwicklung des Betriebskostenzuschusses" in €
2017/18
2018/19
2019/20
2020/21
2021/22
12,4
15,5
13,3
11,3
11,8
81,4
81,6
82,5
83,2
82,3
21.085.400 21.967.100 22.171.000 22.259.000 22.414.400
"Anzahl Abonnenten"
"Anzahl der Zuschauer/-innen im Freiverkauf" (Säule)
2022/23
16,2
83,0
22.401.900
2023/24
16,2
83,0
22.403.700
2024/25
16,2
83,0
22.403.700
90 %
25.000.000 €
70 %
2017/18
2.422
134.731
2018/19
2.295
130.608
2019/20
2.152
85.328
2020/21
1.823
5.286
2021/22
1.800
50.000
2022/23
2.000
126.000
2023/24
2.100
128.000
3.000
145.000
2.700
125.000
105.000
2.400
85.000
50 %
20.000.000 €
65.000
2.100
30 %
45.000
1.800
25.000
10 %
15.000.000 €
2017/18
2018/19
2019/20
2020/21
2021/22
2022/23
2023/24
2024/25
2024/25
2.200
130.000
1.500
5.000
2017/18
2018/19
2019/20
2020/21
2021/22
2022/23
2023/24
2024/25
Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2022
Stellen/VZÄ:
Volumen Wirtschaftsplan:
Ergebnis Wirtschaftsplan:
Beschreibung:
252
-20.822.700 €
0€
zuständiges Dezernat: IV, Frau Schwier
zuständiger Ausschuss: BA Kultur
Kulturbetrieb (E49)
Betriebsleitung: Herr Müller
Die Handlungsfelder des Kulturbetriebs sind u.a. die Förderung der Künste, Leistungen:
das Bewahren des kulturellen Erbes, die kulturelle Bildung, die
Kulturwirtschaft, die Förderung des Bürgerengagements, die Gewinnung von
kulturellen Förderern (Sponsoring) und die Kulturentwicklung.
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Ziele:
BGB, HGB, EigVO NRW, GO NRW, Betriebssatzung E 49,
Wirtschaftsplan E 49, kommunalpolitische Beschlüsse
Mitwirkung/Beteiligung:
Unterhaltung u. Fortentwickl. der städt. Museen, des Ludwig Forums für
Internat. Kunst u. der Route Charlemagne; Stadtarchiv; Pflege von Musik durch
die Musikschule; Bereitstellung von Medien durch die Stadtbücherei; kulturelle
Veranstaltungen etc., organisiert vom Veranstaltungsman., Kulturservice u. der
Barockfabrik; Kunst- u. Kulturvermittlung.
Externe Kultureinrichtungen / Vermittlungen
Empfänger:
Einwohner*innen, Besucher*innen / Touristen der Stadt Aachen
1. Mindestens 15 % der Besucher*innen/Teilnehmer*innen und Nutzer*innen kommen bis 2025 aus Stadt und Städteregion (Stadtbibliothek nur Städteregion).
2. 3,5 % Steigerung der Besucher*innenzahlen in den Museen, der Stadtbibliothek, des Depot Talstraße und von Veranstaltungen in 2022.
Kennzahlen:
"Anzahl Besucher*innen gesamt (Museen, Stadtbibliothek, Depot Talstraße, Veranstaltungen)"
in Personen
2018
596.095
2019
633.311
2020
312.582
2021
204.472
2022
211.629
2023
300.000
2024
350.000
"Anteil der Besucher*innen/Teilnehmer*innen und Nutzer*innen aus der Stadt und der Städteregion an den
gesamten Besucher*innen/Teilnehmer*innen und Nutzer*innen des Kulturbetriebs (Stadtbibliothek nur
Städteregion)" in %
2025
400.000
2018
12,19
2019
11,51
2020
12,45
2021
13,67
2022
14,00
2023
14,50
2024
14,75
2025
15,00
20 %
750.000
15 %
500.000
10 %
250.000
5%
0%
0
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
2025
Stadt Aachen, Wirtschaftsplan 2022
Stellen/VZÄ:
Volumen Wirtschaftsplan:
Ergebnis Wirtschaftsplan:
36,50
-7.110.000 €
-3.163.000 €
Eurogress Aachen (E 88)
Betriebsleitung: Frau Wulf
Im Eurogress Aachen werden große nationale und internationale Kongresse abgeLeistungen:
halten. Das Eurogress Aachen bietet Raum für eine Vielzahl von Veranstaltungen:
Kongresse, Tagungen, Seminare, Konferenzen, Messen, Ausstellungen, Konzerte &
Musicals, Theatervorführungen u. v. m.. Das Eurogress Aachen vermarktet auch das
Open Air Gelände Bendplatz Aachen und den Event Bereich im Tivoli Stadion in
Mitwirkung/Beteiligung:
Aachen. Mit Beginn des Jahres 2024 ist mit der Inbetriebnahme des Neuen
Kurhauses als weiterer Spielstätte des Eurogress Aachen zu rechnen,
Ergebniseffekte werden bereits ab Zeitpunkt der Einlage Mitte 2019 berücksichtigt.
Rechts-/Auftragsgrundlage:
BGB, HGB, EiG VO NRW, SBauVO/Teil 1: Versammlungsstätten,
Empfänger:
GO NRW, Betriebssatzung E 88, Wirtschaftsplan E 88,
kommunalpol. Beschlüsse
Beschreibung:
Ziele:
zuständiges Dezernat: VI, Prof. Dr. Sicking
zuständiger Ausschuss: BA Eurogress
Das Eurogress Aachen bietet einen maßgeschneiderten Rundum-Service für
Veranstaltungen jeglicher Art.
Cateringservice, Dienstleister
Veranstalter von Events jeglicher Art sowie deren Besucher*innen
1. Steigerung des Umsatzes je Veranstaltung.
2. Steigerung der Effektivität des Zuschusses.
Kennzahlen:
"Anzahl der Veranstaltungen"
"Umsatz (ohne Borngasse) je Veranstaltung im Schnitt" in €
2018
2019
2020
2021
2022
296
292
236
160
177,6
12.771
15.076
15.960
10.621
12.632
2023
222
12.808
2024
266,4
12.771
2025
410
11.493
"Ergebnis (ohne Borngasse)" in €
"Effektivität des Zuschusses (Ergebnis / Zuschuss)"
2018
2019
2020
2021
2022
2023
2024
-1.702.098 -629.606 -2.502.653 -3.291.000 -3.163.000 -3.065.000 -3.291.000
-1,33
-0,35
-1,71
-1,54
-1,29
-1,87
-2,01
2025
-4.211.000
-2,57
400
20.000 €
0€
0,00
300
15.000 €
1.000.000 €
-0,50
200
10.000 €
2.000.000 €
-1,00
100
5.000 €
3.000.000 €
-1,50
0€
4.000.000 €
0
2018
2019
2020
2021
2022
2023
-2,00
2018
2019
2020
2021
2022
2023
§ 13-Liste
Übersicht über die aufgrund § 13 KomHVO nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen
Ausschuss
Fachbereich
Produkt
Maßnahme
PSP-Element
Kostenart
Ansatz Entwurf
2022
Änderung VN
Ansatz Neu 2022
Ansatz Entwurf
2023
Änderung VN
Ansatz Neu 2023
Ansatz Entwurf
2024
Änderung VN
Ansatz Neu 2024
Ansatz Entwurf
2025
Änderung VN
Ansatz Neu 2025
Ansatz Entwurf
Entwurf
Änderung VN
Ansatz Neu
Folgejahre
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
FB 37
02.15.01
Aufstockung Leitstellen- und Verwaltungsgebäude Stolbergerstraße
5-021501-900-12900-900-1
78650000
0€
0€
0€
1.300.000 €
-1.300.000 €
0€
1.350.000 €
-1.350.000 €
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
FB 37
02.15.01
Umbau/Erweiterung Gerätehaus FF Brand
5-021501-900-13200-990-1
78650000
0€
0€
0€
1.000.000 €
-1.000.000 €
0€
0€
1.000.000 €
1.000.000 €
0€
0€
0€
0€
0€
0€
Mobilitätsausschuss
FB 61
12.01.02
Münsterstraße, Erneuerung
5-120102-100-00400-300-1
78350000
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
1.250.000 €
-1.125.000 €
125.000 €
Mobilitätsausschuss
FB 61
12.01.02
Tuchmacherweg (ISEK Haaren)
5-120102-300-02900-300-1
68110000
0€
0€
0€
-120.000 €
-24.000 €
-144.000 €
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
Mobilitätsausschuss
FB 61
12.01.02
Tuchmacherweg (ISEK Haaren)
5-120102-300-02900-300-1
78520000
0€
0€
0€
150.000 €
30.000 €
180.000 €
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
Mobilitätsausschuss
FB 61
12.01.02
Brücke B034 Weg zum Steinbruch
5-120102-400-02200-600-1
78520000
0€
0€
0€
0€
215.000 €
215.000 €
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
Mobilitätsausschuss
FB 61
12.01.02
Campus-West, Infrastruktur
5-120102-800-01700-300-1
78350000
0€
0€
0€
650.000 €
0€
650.000 €
750.000 €
0€
750.000 €
750.000 €
0€
750.000 €
260.200 €
-260.200 €
0€
Mobilitätsausschuss
FB 61
12.01.02
Campus-West, Infrastruktur
5-120102-800-01700-300-1
78520000
0€
0€
0€
10.250.000 €
0€
10.250.000 €
13.550.000 €
0€
13.550.000 €
13.550.000 €
0€
13.550.000 €
0€
3.500.000 €
3.500.000 €
Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
FB 23
01.13.01
Verbindungssteg Branderhof
5-011301-100-00100-900-2
78510000
0€
0€
0€
0€
53.000 €
53.000 €
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
FB 23
01.13.01
Verbindungssteg Branderhof
5-011301-100-00100-900-2
68110000
0€
0€
0€
0€
-53.000 €
-53.000 €
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
FB 23
01.13.01
Abriss Karl-Kuck-Straße
5-011301-100-00200-100-2
78530000
0€
0€
0€
200.000 €
-200.000 €
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
FB 23
01.13.03
Komphausbadstraße
5-011303-000-00100-300-5
78510000
0€
0€
0€
900.000 €
-900.000 €
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
FB 23
01.13.03
Hochstraße 19
5-011303-100-00100-300-2
78510000
0€
0€
0€
250.000 €
-250.000 €
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
0€
Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
FB 23
01.13.03
Sanierung Gut Hanbruch
5-011303-500-00100-300-1
78510000
0€
0€
0€
437.800 €
306.700 €
744.500 €
744.500 €
-152.100 €
592.400 €
592.400 €
-592.400 €
0€
0€
0€
0€
Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
FB 23
01.13.03
Sanierung Gut Hanbruch
5-011303-500-00100-300-1
68110000
0€
0€
0€
-70.600 €
-29.400 €
-100.000 €
-100.000 €
-33.000 €
-133.000 €
-133.000 €
133.000 €
0€
0€
0€
0€
Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
FB 23
01.13.03
PV-Anlagen auf städtischen Mietshäusern
5-011303-900-02400-302-1
78510000
0€
0€
0€
297.500 €
-297.500 €
0€
297.500 €
-297.500 €
0€
297.500 €
-297.500 €
0€
0€
0€
0€
0€
Anlage 2: Entwicklung
des Eigenkapitals
Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung des Eigenkapitals
Bilanzposten nach § 42 Abs. 4 Nr. 1
KomHVO (Werte in Mio. Euro)
Vorjahr
2021
Haushaltsjahr
2022
2023
Planjahre
2024
2025
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
Vorvorjahr
2020
908,3
0,0
0,0
-10,4
0,0
898,0
898,0
0,0
-21,8
-36,1
0,0
840,2
840,2
-1,2
-2,0
-40,8
0,0
796,2
796,2
-11,9
11,3
-36,2
0,0
759,4
759,4
5,6
0,1
-33,2
0,0
731,8
731,8
-0,1
-0,7
-17,1
0,0
713,8
713,8
0,3
0,2
0,0
0,0
714,3
714,3
0,0
0,8
0,0
2,4
717,6
717,6
0,0
0,0
0,0
0,7
718,3
718,3
0,0
0,0
-15,8
0,0
702,5
702,5
0,0
0,0
-30,7
0,0
671,8
671,8
0,0
0,0
-36,0
0,0
635,8
635,8
0,0
0,0
-30,9
0,0
604,8
604,8
0,0
0,0
-27,5
0,0
577,4
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
Ausgleichsrücklage
Inanspruchnahme (-)
Aufstockung (+)
Ausgleichsrücklage neuer Stand
22,6
-22,6
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
4,5
4,5
4,5
0,0
0,0
4,5
4,5
0,0
0,0
4,5
4,5
-4,5
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
0,0
Jahresergebnis (+ = Gewinn)
-33,0
-36,1
-40,8
-36,2
-33,2
-17,1
4,5
2,4
0,7
-15,8
-30,7
-36,0
-30,9
-27,5
prozentualer Anteil an der allg. Rücklage
des Vorjahres
-1,14
-4,02
-4,85
-4,55
-4,38
-2,34
0,00
0,00
0,10
-2,20
-4,36
-5,37
-4,87
-4,54
Eigenkapital bisheriger Stand
931,0
898,0
840,2
796,2
759,4
731,8
713,8
718,8
722,0
722,7
702,5
671,8
635,8
604,8
Eigenkapital neuer Stand
898,0
840,2
796,2
759,4
731,8
713,8
718,8
722,0
722,7
702,5
671,8
635,8
604,8
577,4
Allgemeine Rücklage
Bilanzkorrekturen § 58 KomHVO
Wertkorrekturen § 44 III KomHVO
Inanspruchnahme (-)
Aufstockung (+)
Allgemeine Rücklage neuer Stand
Sonderrücklage
(Abweichungen in den Dezimalstellen sind rundungsbedingt)
Anlage 3: Haushaltssatzung
Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2022
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.NRW. S.666), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 01.12.2021 (GV.NRW.
S. 1346), hat der Rat der Stadt Aachen mit Beschluss vom 16.02.2022 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt Aachen voraussichtlich
erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und
notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird
im Ergebnisplan mit
dem Gesamtbetrag der Erträge auf
1.065.917.100 EUR
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
1.096.580.400 EUR
abzüglich globaler Minderaufwand von
0 EUR
somit auf
1.096.580.400 EUR
im Finanzplan mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf
996.317.200 EUR
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf
1.014.266.000 EUR
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf
70.039.100 EUR
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf
134.716.000 EUR
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf
194.666.800 EUR
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf
133.495.100 EUR
festgesetzt.
§2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf
festgesetzt.
68.641.000 EUR
§3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von
Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf
festgesetzt.
66.428.300 EUR
§4
Die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses
im Ergebnisplan wird auf
festgesetzt.
30.663.300 EUR
§5
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen
werden dürfen, wird auf
festgesetzt.
550.000.000 EUR
§ 6*
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2022 wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf
305 v. H.
525 v. H.
2. Gewerbesteuer auf
475 v. H.
* Aufgrund der erlassenen Hebesatzsatzung haben die hier festgesetzten Hebesätze lediglich deklaratorische Bedeutung.
§7
Entfällt.
§8
Die Wertgrenze für Investitionen gemäß §§ 4 und 13 Kommunalhaushaltsverordnung NRW wird auf 150.000 € festgesetzt.
§9
1. Zweckgebundene Erträge sind auf die Verwendung für bestimmte Aufwendungen beschränkt. Wenigererträge reduzieren
die Aufwandsermächtigung. Mehrerträge können nach Zustimmung der Kämmerin für entsprechende Mehraufwendungen
verwandt werden.
2. Die Aufwendungen der Produkte innerhalb eines Dezernates sind mit Ausnahme der Personalaufwendungen, der
Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen, der Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen und den
Aufwendungen für Festwerte sowie der Verfügungsmittel gegenseitig deckungsfähig. Die gegenseitige Deckungsfähigkeit
über die Produkte hinweg darf nur mit Zustimmung der Kämmerin in Anspruch genommen werden. Über Dezernatsgrenzen
hinaus unterliegt die Deckungsfähigkeit den Regelungen der Erheblichkeitsgrenzen der Hauptsatzung.
3. Die Personalaufwendungen und die Versorgungsaufwendungen sind produktübergreifend gegenseitig deckungsfähig.
Gleiches gilt jeweils für die Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen, die Aufwendungen aus internen
Leistungsbeziehungen und die Aufwendungen für Festwerte.
4. Die für die Teilergebnispläne ausgewiesenen Vermerke gelten analog für die Veranschlagungen der laufenden
Verwaltungstätigkeit des Finanzplanes.
§ 10
1. Die im Stellenplan enthaltenen Vermerke
ku- künftig umzuwandeln
kw- künftig wegfallend
werden beim Ausscheiden des bisherigen Stelleninhabers aus dieser Stelle wirksam.
Ist dem kw-Vermerk eine Jahreszahl zugefügt, wird dieser zum 31.12. des angegebenen Haushaltsjahres wirksam.
2. Beamte können mit Rückwirkung von höchstens drei Monaten in die höhere Planstelle eingewiesen werden, soweit sie
während dieser Zeit die Obliegenheiten eines verliehenen oder eines gleichartigen Amtes tatsächlich wahrgenommen
haben und die Planstellen, in die sie eingewiesen werden, besetzbar waren.
Auszug Sitzung des Finanzausschusses am 08.02.2022
TOP Ö 3: Haushaltsplanberatungen 2022
Beschluss Finanzausschuss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen mehrheitlich bei sechs Gegenstimmen die
Haushaltssatzung 2022 unter Einbeziehung:
1. der Veränderungsnachweisungen zum Ergebnisplan, dem konsumtiven Finanzplan, dem
Investitionsplan und den Produktblättern zum Haushaltsplanentwurf 2022,
2. der in der Sitzung beschlossenen Veränderungen:
2.1 die Einschränkung, dass abweichend von der 2. Veränderungsnachweisung das im
Hauptausschuss beschlossene Produktblatt zu Produkt 010205 - Strategie und
Bürger*innendialog Bestandteil des Haushaltsplans werden soll,
2.2 die Konkretisierung der Zweckbestimmung eines Teilbetrags in Höhe von 350.000 Euro aus den vorsorglich in Ansatz gebrachten Corona-Mitteln in Höhe von 400.000 Euro - des
unter PSP-Element 1-040101-900-7 geführten Zuschusses an den Kulturbetrieb der Stadt
Aachen von Förderung der freien Kultur (KAStE) auf Stadtglühen 2022; die verbleibenden
50.000 Euro unterliegen weiterhin der Corona-Zweckbindung,
3. der haushaltsneutralen Verteilung der Abschreibungs- und Sonderposten- sowie der
Personalkostenaufteilung
zu beschließen.
(Geänderte) Beschlussempfehlung Rat:
Der Rat der Stadt Aachen beschließt die Haushaltssatzung 2022 unter Einbeziehung:
1. der Veränderungsnachweisungen zum Ergebnisplan, dem konsumtiven Finanzplan, dem
Investitionsplan und den Produktblättern zum Haushaltsplanentwurf 2022,
2. der in der Sitzung des Finanzausschuss am 08.02.2022 beschlossenen Veränderungen,
3. der haushaltsneutralen Verteilung der Abschreibungs- und Sonderposten- sowie der
Personalkostenaufteilung.