Navigation überspringen

Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Die Oberbürgermeisterin

Vorlage

Vorlage-Nr:

FB 14/0031/WP18

Federführende Dienststelle:
FB 14 - Fachbereich Rechnungsprüfung
Beteiligte Dienststelle/n:

Status:

öffentlich

Datum:
Verfasser/in:

27.04.2021
Frau Schulz, FB 14

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.04.2021 öffentlicher Teil
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
27.05.2021

Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss

Zuständigkeit
Entscheidung

Beschlussvorschlag:
Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 15.04.2021 –
öffentlicher Teil

Vorlage FB 14/0031/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 05.05.2021

Seite: 1/2

Finanzielle Auswirkungen:
Keine

Klimarelevanz:
Keine

Anlage/n:
Niederschrift der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 15.04.2021 – öffentlicher Teil

Vorlage FB 14/0031/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 05.05.2021

Seite: 2/2

Die Oberbürgermeisterin

stadt aach en

Niederschrift
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des
Rechnungsprüfungsausschusses
26. April 2021
Sitzungstermin:

Donnerstag, 15.04.2021

Sitzungsbeginn:

20:05 Uhr

Sitzungsende:

20:45 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungssaal Europa, EUROGRESS AACHEN, Monheimsallee 48, 52062
Aachen

Anwesende:
Ratsherr Matthias Achilles
Ratsherr Boris Linden
Ratsfrau Ellen Begolli
Herr Hans Peter Kehr
Ratsfrau Sophie Margarethe Küthe
Ratsfrau Sigrid Moselage
Ratsfrau Dr. Margrethe Schmeer
Ratsherr Jöran Stettner
Ratsherr Jakob von Thenen
Herr Ludger Eickholt

RPAU/05/WP18

Ausdruck vom: 26.04.2021
Seite: 1/15

Herr Bernd Haase
Frau Doris Kurschilgen
Herr Jürgen Schmitz
Herr Dr. Richard Sinning

Abwesende:
Ratsherr Hermann Josef Pilgram

entschuldigt

Herr Rolf Kitt

entschuldigt

von der Verwaltung:
Herr Emmerich, FB 14
als Schriftführer:
Frau Schulz, FB 14

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung

2

Einführung und Verpflichtung der noch nicht verpflichteten Mitglieder des
Rechnungsprüfungsausschusses durch den Ausschussvorsitzenden
Vorlage: FB 14/0022/WP18

3

Bestellung einer Schriftführerin und Regelung der Stellvertretung
Vorlage: FB 14/0002/WP18

4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2020 - öffentlicher Teil
Vorlage: FB 14/0001/WP18

RPAU/05/WP18

Ausdruck vom: 26.04.2021
Seite: 2/15

5

Darstellung der Grundlagen der Rechnungsprüfung, der Ziele und Kennzahlen sowie der
aktuellen Schwerpunkte des Fachbereiches Rechnungsprüfung
Vorlage: FB 14/0003/WP18

6

Bericht über die Kennzahlenerreichung im Jahr 2020
Vorlage: FB 14/0004/WP18

Nichtöffentlicher Teil

1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2020 - nicht-öffentlicher Teil:
Vorlage: FB 14/0005/WP18

2

Nachbereitung von TOP NÖ 9 der Sitzung vom 27.08.2020 zum Bericht über die Prüfung
der Wirtschaftlichkeit und Kostendeckung sowie die Ordnungsmäßigkeit der
Abrechnung der Dienstleistungen des Servicecenters Call Aachen (FB 12/200):
Vorlage: FB 14/0006/WP18

3

Bericht über weitere Maßnahmen und Ansätze zur Verbesserung der Aufstellung von
Jahresabschlüssen:
Vorlage: FB 14/0007/WP18

4

Bericht über die unterjährige Prüfung der Ergebnisrechnung einschließlich des
Kontenplans der Stadt Aachen im Fachbereich Finanzsteuerung (FB 20):
Vorlage: FB 14/0008/WP18

5

Prüffeststellungen aufgrund einer Anzeige des Fachbereichs Feuerwehr und
Rettungsdienst (FB 37) gern. § 7 Abs. 1 der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)
„Mitteilungspflichten gegenüber dem Fachbereich Rechnungsprüfung:
Vorlage: FB 14/0024/WP18

RPAU/05/WP18

Ausdruck vom: 26.04.2021
Seite: 3/15

6

Bericht über die Prüfung des Vergabeprozesses und der Anwendung des Vergabe­
rechtes bei Vergaben bis 5.000 Euro im Bereich des Rettungsdiensts im Fachbereich
Feuerwehr (FB 37):
Vorlage: FB 14/0009/WP18

7

Prüfung der Abwicklung von Kassenangelegenheiten und Kontoführungen in
städtischen Kindertageseinrichtungen im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
(FB 45):
Vorlage: FB 14/0023/WP18

8

Bericht über die Prüfung der Beauftragung und Abrechnung von Fachleistungsstunden
im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45/300):
Vorlage: FB 14/0014/WP18

9

Bericht über die Prüfung der Betätigung der Stadt Aachen als Gesellschafterin bzw.
Aktionärin gern. § 104 Abs. 2 Nr. 3 GO NRW bei der ASEAG und ASB GmbH beim
Fachbereich Finanzsteuerung (FB 20):
Vorlage: FB 14/0017/WP18

10

Bericht über die Prüfung von Ansatzpunkten in prozessualer und vergaberechtlicher
Hinsicht beim Eigenbetrieb Gebäudemanagement (E 26), die dazu führen können, den
qualitativen Aspekt der Unterhaltsreinigungsleistungen in städtischen Gebäuden stärker
zu berücksichtigen:
Vorlage: FB 14/0016/WP18

11

Bericht über die Entwicklung der offenen Posten zum Stichtag 30.06.2020:
Vorlage: FB 14/0020/WP18

12

Bericht über die Prüfung der Entwicklung der offenen Posten zum Stichtag 31.12.2020:
Vorlage: FB 14/0028/WP18

RPAU/05/WP18

Ausdruck vom: 26.04.2021
Seite: 4/15

13

Jahresbericht 2020 der IT-Prüfung:
Vorlage: FB 14/0026/WP18

14

Vermerk zur Prüfung der Streuung der Auftragsvergabe für Architekten und Ingenieure,
sowie sonstiger freiberuflichen Leistungen im Jahr 2020:
Vorlage: FB 14/0025/WP18

15

Sachstandsbericht zu den laufenden Arbeiten der Prüfer*innen:
Vorlage: FB 14/0021/WP18

16

Anträge:

17

Verschiedenes:

18

Mitteilungen der Verwaltung:

RPAU/05/WP18

Ausdruck vom: 26.04.2021
Seite: 5/15

Protokoll:
Öffentlicher Teil
zu 1

Eröffnung der Sitzung

Herr Achilles (Die Zukunft/ Piraten) begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 20.05 Uhr. Er
verweist auf die Vorveranstaltung zum Rechnungsprüfungsausschuss per ZOOM von 17.00 Uhr.

zu 2

Einführung und Verpflichtung der noch nicht verpflichteten Mitglieder des
Rechnungsprüfungsausschusses durch den Ausschussvorsitzenden
Vorlage: FB 14/0022/WP18

Herr Achilles (Die Zukunft/Piraten) fragt an, ob von den Anwesenden Sachkundigen Bürgerinnen noch
jemand verpflichtet werden müsse.
Herr Dr. Sinning (AfD) merkt an, dass er bereits im Rahmen der Teilnahme am Finanzausschuss
verpflichtet worden sei.
Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

zu 3

Bestellung einer Schriftführerin und Regelung der Stellvertretung
Vorlage: FB 14/0002/WP18

Herr Achilles (Die Zukunft/ Piraten) fragt, ob es Anmerkungen oder Vorbehalte dazu gäbe.
Es erfolgen keine Wortmeldungen.

Einstimmiger Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss bestellt die Mitarbeiterin des Fachbereiches Rechnungsprüfung, Frau
Anja Schulz, zur Schriftführerin und den/ die Prüfer/in Herrn Jürgen Hermanns und Frau Carmen
Kleinjans zu stellvertretenden Schriftführern im Rechnungsprüfungsausschuss.

RPAU/05/WP18

Ausdruck vom: 26.04.2021
Seite: 6/15

zu 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2020 - öffentlicher Teil
Vorlage: FB 14/0001/WP18

Herr Achilles (Die Zukunft/ Piraten) fragt, ob es Anmerkungen oder Vorbehalte dazu gäbe.
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Beschluss - 9 Enthaltungen:
Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt die

Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2020 -

öffentlicher Teil.

zu 5

Darstellung der Grundlagen der Rechnungsprüfung, der Ziele und Kennzahlen sowie der
aktuellen Schwerpunkte des Fachbereiches Rechnungsprüfung
Vorlage: FB 14/0003/WP18

Im Rahmen der Vorveranstaltung zum Rechnungsprüfungsausschuss (ZOOM) erläuterte Herr Emmerich
(FB 14) anhand einer PowerPoint-Präsentation die Grundlagen und die Rechtsstellung der Rechnungs­
prüfung, die gesetzten Ziele und abgeleiteten Kennzahlen sowie die momentanen Schwerpunktthemen.
Insbesondere den neuen Ausschussmitgliedern wurde hierdurch die Möglichkeit gegeben, sich in die
Besonderheiten der Rechnungsprüfung einzuarbeiten.
Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.
Einstimmiger Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

zu 6

Bericht über die Kennzahlenerreichung im Jahr 2020
Vorlage: FB 14/0004/WP18

Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Einstimmiger Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ausführungen des Fachbereichs Rechnungsprüfung zur
Kenntnis.
RPAU/05/WP18

Ausdruck vom: 26.04.2021
Seite: 7/15

zu 18

Mitteilungen der Verwaltung:

Es liegen keine vor.

Herr Achilles bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um 20.45 Uhr.

Achilles

Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses

Schulz

Schriftführerin

gesehen

Keupen

Oberbürgermeisterin

RPAU/05/WP18

Ausdruck vom: 26.04.2021
Seite: 15/15