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Vorlage-Sammeldokument

                                    
                                        Die Oberbürgermeisterin

Vorlage

Vorlage-Nr:

E 42/0015/WP18

Federführende Dienststelle:
E 42 - Volkshochschule
Beteiligte Dienststelle/n:

Status:

öffentlich

Datum:
Verfasser/in:

12.04.2021

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des
Betriebsausschusses Volkshochschule vom 02.03.21
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
11.05.2021

Gremium
Betriebsausschuss VHS

Zuständigkeit
Entscheidung

Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss Volkshochschule genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des
Betriebsausschusses Volkshochschule vom 02.03.2021.

Vorlage E 42/0015/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 02.09.2021

Seite: 1/2

Erläuterungen:
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Volkshochschule Aachen
vom 02.03.2021.

Anlage/n:
öffentlicher Teil der Sitzung

Vorlage E 42/0015/WP18 der Stadt Aachen

Ausdruck vom: 02.09.2021

Seite: 2/2

Die Oberbürgermeisterin

Niederschrift
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses VHS
24. März 2021
Sitzungstermin:

Dienstag, 02.03.2021

Sitzungsbeginn:

17:01 Uhr

Sitzungsende:

18:35 Uhr

Ort, Raum:

Ballsaal, Erholungsgesellschaft Aachen, Reihstr. 13, 52062 Aachen

Anwesende:
Ratsfrau Elke Eschweiler

als Vertreter von Herrn Klaus-Dieter
Jacoby

Herr Hans Keller

als Vertreter für Herrn Lorenz
Hellmann

Ratsfrau Lisa Weskamp
Ratsfrau Maria Keller
Ratsfrau Ulla Griepentrog
Ratsfrau Nathalie Koentges
Ratsfrau Hildegard Pitz
Ratsfrau Karin Schmitt-Promny
Ratsfrau Monika Annette Wenzel

«SINAME»

Ausdruck vom: 19.04.2021
Seite: 1/11

Herr Stephan Ballatré
Herr Matthias Fischer
Frau Dr. Nicole Giesen
Herr Marcus Lube
Frau Stefanie Luczak
Herr Balam Byarubanga
Frau Susanne Lulla-Propers
Frau Gretel Opitz
Frau Erika Monnartz

Abwesende:
Ratsherr Klaus-Dieter Jacoby

vertreten durch Frau Elke Eschweiler

Herr Lorenz Hellmann

vertreten durch Herrn Hans Keller

Frau Inge Fischer

entschuldigt

Herr Said Giancoli

entschuldigt

Frau Heike Lube

entschuldigt

Herr Johannes Rohé

entschuldigt

Frau Margret Vallot

entschuldigt

Frau Brigitte Goebbels

entschuldigt

Ratsfrau Ursula Epstein

entschuldigt

von der Verwaltung:
Frau Dr. Beate Blüggel
Herr Dr. Holger A. Dux
Frau Christiane Gielsdorf
Frau Helma Höllermann
Herr Heinz W. Kneip
Frau Karin Rautmann
Frau Dr. Susanne Stemmler
«SINAME»

Ausdruck vom: 19.04.2021
Seite: 2/11

als Schriftführer:
Herr Pascal Bröde

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung

2

Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den
Betriebsausschuss Volkshochschule
Vorlage: E 42/0002/WP18

3

Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht 2019 Volkshochschule Aachen
Vorlage: E 42/0001/WP18

4

Zwischenbericht zum 30.09.2020 der Volkshochschule Aachen
Vorlage: E 42/0003/WP18

5

Volkshochschule - Aktuelle Situation im Hinblick auf Corona
Vorlage: E 42/0006/WP18

6

Volkshochschule - Neue Zuordnung einiger Produkte zu den Programmbereichen
Vorlage: E 42/0007/WP18

7

Veranstaltungsprogramm 1/2021 der Volkshochschule Aachen
Vorlage: E 42/0005/WP18

«SINAME»

Ausdruck vom: 19.04.2021
Seite: 3/11

8

Verlegung von Stolpersteinen - Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
Vorlage: E 42/0012/WP18

9

Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil

1

Verlegung von Stolpersteinen - Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
Vorlage: E 42/0013/WP18

2

Mitteilungen

«SINAME»

Ausdruck vom: 19.04.2021
Seite: 4/11

Protokoll:
Öffentlicher Teil
zu 1

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wird um 17:01 Uhr durch Frau Weskamp eröffnet.

Frau Dr. Blüggel erläutert die jedem Mitglied vorliegende Pressemappe mit Berichten über die
Volkshochschule aus 2020, das Programmheft 1/2021 sowie eine an jedes Mitglied ausgehändigte
Bildungskette.

zu 2

Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den
Betriebsausschuss Volkshochschule
Vorlage: E 42/0002/WP18

Beschluss:
Der Betriebsausschuss Volkshochschule bestellt Herrn Pascal Bröde als Schriftführer und Frau
Christiane Gielsdorf als stellvertretende Schriftführerin.

zu 3

Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht 2019 Volkshochschule Aachen
Vorlage: E 42/0001/WP18

Frau Gielsdorf, Sachgebietsleiterin Finanzen der Volkshochschule, stellt den durch die
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR genehmigten Jahresabschluss vor. Die Erträge und Ausgaben
befinden sich im Gleichgewicht.

Frau Griepentrog, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, lobt den Jahresabschluss und Lagebericht sowie die
rege Drittmittelakquise.
Frau Eschweiler bringt zum Ausdruck, dass die CDU-Fraktion für die Stadt stolz auf ihre Volkshochschule
ist.
Frau Keller, SPD-Fraktion, stellt die positive finanzielle Lage der Volkshochschule heraus und bedankt
sich für die Geschenke.
«SINAME»

Ausdruck vom: 19.04.2021
Seite: 5/11

Herr Fischer, Fraktion DIE LINKE, schließt sich den Ausführungen der Vorredner*innen an.
Frau Dr. Blüggel bedankt sich über die positiven Rückmeldungen.
Beschluss:

1. Der Betriebsausschuss Volkshochschule nimmt den geprüften Jahresabschluss 2019
einschließlich des Lageberichts 2019 mit dem Jahresverlust in Höhe von 4.320.501 €, der Zuführung des
städtischen Zuschusses in Höhe von 4.520.100 € und des positiven Jahresergebnisses in Höhe von
199.599 € zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2019 sowie den
Lagebericht 2019 festzustellen und das Jahresergebnis 2019 über das Eigenkapital-Rücklagekapital zu
verrechnen (§ 12 Abs. 5 Satzung der VHS).

2. Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Volkshochschule beschließt der Rat der Stadt Aachen, den
geprüften Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2019 einschließlich des Lageberichtes 2019 mit dem
Jahresverlust in Höhe von 4.320.501 €, der Zuführung des städtischen Zuschusses in Höhe von
4.520.100 € und des positiven Jahresergebnisses in Höhe von 199.599 € gemäß § 4 EigVO NRW
festzustellen und das Jahresergebnis 2019 über das Eigenkapital- Rücklagekapital zu verrechnen (§ 14
Abs. 4 Satzung der VHS). (§10 Abs. 6 EigVO).

Der Betriebsausschuss Volkshochschule beschließt die Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO
NRW.
Weiterhin beantragt der Betriebsausschuss Volkshochschule seine Entlastung gem. § 4 EigVO NRW
durch den Rat der Stadt.

«SINAME»

Ausdruck vom: 19.04.2021
Seite: 6/11

zu 4

Zwischenbericht zum 30.09.2020 der Volkshochschule Aachen
Vorlage: E 42/0003/WP18

Frau Dr. Blüggel erläutert, dass durch die Corona-Pandemie der Unterrichtsbetrieb vom 16.03.2020 bis
24.04.2020 (College) sowie bis 15.05.2020 (die anderen Programmbereiche) unterbrochen wurde und
auch danach nur eingeschränkt fortgesetzt werden konnte. Trotz gestiegener Anmeldezahlen im August
und September konnte der hierdurch entstandene Ertragsverlust nicht kompensiert werden. So betrug die
Ausfallquote bis 30.09.2020 41,6% bzw. 898 Kurse. Zudem musste auch die Jahresprognose nach unten
korrigiert werden, da aufgrund der in das Kursgeschehen implementierten Hygienevorschriften von
spürbar niedrigeren Teilnehmendenzahlen ausgegangen werden musste.
Frau Griepentrog erwähnt anerkennend die trotz der Corona-Herausforderungen gute Motivation des
Teams der Volkshochschule.
Herr Ballatré, CDU-Fraktion, erkundigt sich, ob die Jahresverluste in 2020 durch den CoronaRettungsschirm aufgefangen wurden. Frau Gielsdorf teilt mit, dass die finanzielle Unterdeckung von
40.000 Euro in einer nicht einplanbaren tariflichen Erhöhung der Personalkosten wurzelte, welche im
Betriebskostenzuschuss nicht enthalten war. Die Anträge auf Landesförderung aus dem Sondertopf
wurden aufgrund der Geringfügigkeit der Unterdeckung zum Gesamthaushalt nicht gestellt, da das
Jahresergebnis ansonsten nahezu ausgeglichen war. Frau Gielsdorf betont eine weiterhin rege
Drittmittelfinanzierung, z.B. durch Projekte.
Frau Eschweiler, CDU-Fraktion, teilt mit, dass auch andere Bereiche der Stadt erforderliche HaushaltsErhöhungen eingeplant hatten und die Finanzausschusssitzung am 16.3. hierüber beschließen würde.
Beschluss:

Gem. § 7 Absätze 5 und 12 der Satzung für die Volkshochschule Aachen nimmt der
Betriebsausschuss Volkshochschule den Zwischenbericht zum 30. September 2020 zur
Kenntnis.

«SINAME»

Ausdruck vom: 19.04.2021
Seite: 7/11

zu 5

Volkshochschule - Aktuelle Situation im Hinblick auf Corona
Vorlage: E 42/0006/WP18

Frau Dr. Blüggel erläutert die unter der Corona-Pandemie ständig wechselnden Rahmenbedingungen
und ein häufiges Umplanen: gute Anmeldezahlen Anfang 2020, gefolgt von der Einstellung des
Unterrichtsbetriebes ab Anfang Mitte März und ein teilweiser Neustart des Angebotes Ende April unter
einem maßgeschneiderten Hygienekonzept nach der Coronaschutzverordnung. So wurden
beispielsweise ein Wegeleitsystem zur Kontaktreduzierung für die Teilnehmenden und Kursleitenden
eingerichtet sowie Unterrichtsräume neu ausgemessen und die Einrichtung angepasst.

Frau Dr. Blüggel teilt mit, dass das Bildungsangebot des Programmbereiches College zur Nachholung
von Schulabschlüssen durch eine von Frau Dr. Stemmler eingeholte Sondergenehmigung möglich
gemacht und Zeugnisse vergeben werden konnten. Eine intensive Abstimmung habe mit dem
Ministerium für Kultur und Wissenschaft sowie der Bezirksregierung stattgefunden. Auch konnten
Integrationsangebote, berufsbezogene Kurse und Treffen von Selbsthilfegruppen stattfinden.
Der Jahresabschluss 2020 wird gemäß Frau Dr. Blüggel aufgrund einer Balance zwischen wegfallender
Gebühren-Einnahmen und Honorarkosten voraussichtlich ausgeglichen sein. Sie führt aus, dass die
freiberuflich tätigen Kursleitenden unterschiedlich finanziell betroffen waren, da viele ihren
Lebensunterhalt nicht hauptsächlich durch ihre Tätigkeit bei der Volkshochschule verdienen. Alle
Kursleitenden sind fortlaufend über Soforthilfe- und Überbrückungsmaßnahmen informiert worden,
zahlreiche haben diese Programme auch in Anspruch genommen. Durch einen Antrag auf Unterstützung
nach dem Sozialdienstleister-Ersatzgesetz (SodEG) konnten diejenigen Kursleitenden, die in Kursen des
Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) tätig sind, bis zu 85 % des Honorars bekommen, das
sie bei vollem Unterricht verdient hätten. Lediglich eine Kursleitende hat sich als in einer finanziellen
Notlage gemeldet. Ihr wurde ein Online-Angebot übertragen, so dass sie ein Honorar bekam.

Frau Keller hebt besonders die zwischenmenschliche Komponente dieses Vorgehens hervor.
Frau Giesen, FDP, bedankt sich für die wertschätzende Behandlung der freiberuflichen Kursleitenden.

Beschluss:

1.

Der Betriebsausschuss Volkshochschule nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

«SINAME»

Ausdruck vom: 19.04.2021
Seite: 8/11

zu 6

Volkshochschule - Neue Zuordnung einiger Produkte zu den Programmbereichen
Vorlage: E 42/0007/WP18

Frau Keller wünscht bezüglich der neuen Struktur viel Erfolg.
Beschluss:

1.

Der Betriebsausschuss Volkshochschule nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis

zu 7

Veranstaltungsprogramm 1/2021 der Volkshochschule Aachen
Vorlage: E 42/0005/WP18

Im Folgenden beschreiben die vier Programmbereichsleiter*innen den jeweiligen Bereich und stellen das
Veranstaltungsprogramm für das 1. Semester 2021 auszugsweise vor. Die Präsentation wird als
Tischvorlage verteilt.

Die sachkundige Bürgerin, Frau Luczak, zeigt sich überwältigt von der Begeisterung der Vortragenden
und von der Fähigkeit der Volkshochschule Aachen, sich trotz der Pandemie und des schwierigen
Arbeitsumfeldes um den Bushof nicht entmutigen zu lassen. Weiter betont sie die gesellschaftliche
Bedeutung der Angebote in den Bereichen der Integration, der Bekämpfung des Rechtsextremismus
sowie des Zweiten Bildungswegs.
Frau Pitz bedankt sich im Namen der CDU für das besondere Programm und wünscht weiterhin viel Kraft
während der Corona-Zeit.
Herr Fischer führt aus, dass er die Aufteilung nach vier Programmbereichen zunächst kritisch gesehen
hat, das Ergebnis jetzt aber gut findet, wenngleich wohl eine Arbeitsverdichtung stattgefunden habe. Er
betont die Wichtigkeit des persönlichen Kontaktes der Teilnehmenden des Colleges.
Herr Lube, Piraten-Partei, bringt ebenfalls seine Begeisterung zum Ausdruck und fragt, wie Menschen
aus dem radikalen Spektrum erreicht werden können. Herr Kneip teilt mit, dass seine Kolleg*innen in den
Projekten „Demokratie leben!“ und „NRWeltoffen“ die Zielgruppen anhand verschiedener
Veranstaltungsformate und einer großen Bandbreite an Methoden für die Auseinandersetzung mit dem
Thema gewinnen.
«SINAME»

Ausdruck vom: 19.04.2021
Seite: 9/11

Mit Bezug auf die den Teilnehmenden im College fehlenden Endgeräte gibt Herr Lube den Hinweis, dass
noch gut erhaltene Geräte bei sogenannten „Rollouts“ von Unternehmen in größerer Stückzahl
vorhanden seien.
Beschluss:

Der Betriebsausschuss Volkshochschule nimmt gemäß § 7 Abs. 5 der Satzung der Volkshochschule
Aachen das Veranstaltungsprogramm 1/2021 zur Kenntnis.
Es erfolgt keine Beschlussfassung.

zu 8

Verlegung von Stolpersteinen - Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
Vorlage: E 42/0012/WP18

Vorlage: E42/0012/WP18
Herr Dr. Dux teilt mit, dass bislang 81 Stolpersteine verlegt wurden und 14 weitere nun hinzukommen. Er
erwähnt die positive Arbeit der Schüler*innen und Schulen und, dass von 14 zu verlegenden Steinen
sechs von Bürger*innen beantragt wurden. Er hofft, dass bei der Stolperstein-Verlegung im Mai
Zeitzeugen dabei sein können und dankt, dass der Prozess der Verlegung durch Schulmittel finanziert
wird.

Herr Fischer in seiner Funktion als Koordinator des Netzwerks Aachener Schulen gegen Gewalt und
Rassismus erwähnt das Engagement von Schülern*innen im Zusammenhang mit den Stolpersteinen und
regt eine intensivere Einbindung der Anwohner*innen in diesen Prozess und eine stärkere mediale
Bewerbung und Begleitung an.
Frau Giese vertritt die Meinung, dass kaum ein anderes Mahnmal eine ähnliche Wirkung hat. In Brandt
beispielsweise reinigen Schüler*innen regelmäßig Stolpersteine.
Frau Luczak lobt die monatelange Recherchearbeit der Schüler*innen und schlägt vor, die
Hinterbliebenen einzuladen.
Herr Ballatré stellt die Bedeutung der Stolpersteine als wichtige Erinnerungsarbeit heraus.

«SINAME»

Ausdruck vom: 19.04.2021
Seite: 10/11

Beschluss:

1.

Der Betriebsausschuss Volkshochschule nimmt gemäß § 7 Abs. 6 der Satzung für die

Volkshochschule Aachen die Verwaltungsvorlage zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen
zu beschließen, im Sinne der vorliegenden Anträge je einen „Stolperstein“ vor den jeweils letzten
bekannten selbst gewählten Wohnsitzen der Aachener Bürgerinnen und Bürger Hans Rosenberg,
Limburger Straße 12, Mali Blumenthal geb. Ebstein, Margrete Blumenthal und Ernst Blumenthal,
Limburger Straße 22, Meta Rosenberg geb. Wolfram, Von-Goerschen-Str. 11, Erich Salmang, Betty
Salmang geb. Hartoch und Marion Salmang verh. Moxhon-Labrousse, Alfonsstraße 4, Philipp Moses und
Berta Moses geb. Baum verw. Keller, Steinkaulstraße 1, David Weinhausen, Zilli Weinhausen geb. Kahn,
Heinz Gustav Weinhausen und Ruth Sibylle Weinhausen, Paugasse 11 durch den Kölner Künstler
Gunter Demnig verlegen zu lassen.

2.

Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule beschließt Rat der Stadt

Aachen gemäß § 8 der Satzung für die Volkshochschule Aachen, im Sinne der vorliegenden Anträge je
einen „Stolperstein“ vor den jeweils letzten bekannten selbst gewählten Wohnsitzen der Aachener
Bürgerinnen und Bürger Hans Rosenberg, Limburger Straße 12, Mali Blumenthal geb. Ebstein, Margrete
Blumenthal und Ernst Blumenthal, Limburger Straße 22, Meta Rosenberg geb. Wolfram, Von-GoerschenStr. 11, Erich Salmang, Betty Salmang geb. Hartoch und Marion Salmang verh. Moxhon-Labrousse,
Alfonsstraße 4, Philipp Moses und Berta Moses geb. Baum verw. Keller, Steinkaulstraße 1, David
Weinhausen, Zilli Weinhausen geb. Kahn, Heinz Gustav Weinhausen und Ruth Sibylle Weinhausen,
Paugasse 11 durch den Kölner Künstler Gunter Demnig verlegen zu lassen.

zu 9

Mitteilungen

Frau Dr. Blüggel teilt mit, dass ein EU-Projekt im Programm Interreg bewilligt wurde.
Am 26. März findet die 75-Jahr-Feier der Volkshochschule statt, an der die Oberbürgermeisterin Sibylle
Keupen, Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, Betriebsausschuss-Vorsitzende Lisa Weskamp, der Autor
Navid Kermani und als Moderator Ralf Raspe teilnehmen werden; die Veranstaltung wird auf dem
städtischen Youtube-Kanal um 17 Uhr live gestreamt. Eine Präsenz-Feier ist indes als Sommerfest
angedacht. Zudem wurden jubiläumsbedingt im Stadtgebiet Blumenbeete in den VHS-Farben bepflanzt
und mit Aufstellern versehen. Außerdem findet ein Preisausschreiben statt.

«SINAME»

Ausdruck vom: 19.04.2021
Seite: 11/11