Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Federführende Dienststelle:
FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft,
Digitalisierung und Europa
Beteiligte Dienststelle/n:
FB 11 - Fachbereich Personal, Organisation, EGovernment und Informationstechnologie
Vorlage-Nr:
FB 02/0085/WP18
Status:
öffentlich
Datum:
Verfasser/in:
20.08.2021
Yvonne Klein
TO-Anträge der CDU-Fraktion vom 12.08.2021
Ziele:
Klimarelevanz keine
Beratungsfolge:
Datum
09.09.2021
Gremium
Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung
Zuständigkeit
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur
Kenntnis.
Vorlage FB 02/0085/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 24.08.2021
Seite: 1/3
Finanzielle Auswirkungen
JA
NEIN
x
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
x
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering
mittel
groß
nicht ermittelbar
x
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
x
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig
überwiegend (50% - 99%)
teilweise (1% - 49 %)
nicht
x
nicht bekannt
Vorlage FB 02/0085/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 24.08.2021
Seite: 2/3
Erläuterungen:
Die CDU-Fraktion der Stadt Aachen hat am 12.08.2021 drei Tagesordnungsanträge für die
Ausschusssitzung des AWD am 09.09.2021 eingereicht. Bezüglich der Tageordnungsanträge zu den
Ratsanträgen mit den laufenden Nummern 137/18: „Glasfaserausbau“ sowie 182/18:
„Mobilfunkausbau“ wird der Fachbereich für Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa
mündlich berichten. Bezüglich des Tagesordnungsantrags zum Ratsantrag mit der laufenden Nummer
138/18: „Eine App zur Mängelmeldung“ wird der Fachbereich für Personal, Organisation, EGovernment und Informationstechnologie im Ausschuss mündlich berichten.
Anlage/n:
Ratsantrag 137/18 (CDU)
Ratsantrag 138/18 (CDU)
Ratsantrag 182/18 (CDU)
Vorlage FB 02/0085/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 24.08.2021
Seite: 3/3
iy. .
CDU-Fraktion im Rat der Stadt - 52058 Aachen
An die
Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen
Frau Sibylle Keupen
Eingang bei FB 01
12. Mai 202t
Rathaus
52058 Aachen
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FRAKT|0N |MRAT
DER STADT AACHEN
Geschäftsstelle:
Verwaltungsgebäude Katschhof
Johannes-Paul-Il.-Straße 1
52062 Aachen
Raum 111
Telefon 0241/432 7211
Fax
0241/432 7222
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CDU 21.036
Aachen, den 12.05.2021
Ratsantrag
Glasfaserausbau
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen beantragt im Rat der Stadt Aachen folgenden
Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die aktuelle Glasfaserinfrastruktur auf dem Aachener
Stadtgebiet zu kartographieren, einen Ausbauplan für noch nicht angebundene, aber sinn
vollerweise anzubindende Bereiche zu erstellen und diesen dem Rat zur Entscheidung vor
zulegen.
Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, zu prüfen, inwiefern der Ausbau des Aache
ner Glasfasernetzes durch das Land, den Bund oder die Europäische Union gefördert werd en
kann. Dazu sollen Gespräche mit möglichen Kooperationspartnern, insbesondere den Netz
betreibern, geführt werden, um den Glasfaserausbau in Aachen weiter zu beschleunigen.
Die Ergebnisse der Prüfung sowie der Gespräche sind dem Ausschuss für Wissenschaft und
Digitalisierung sowie dem Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Digitalisierung vorzustellen.
Die Verwaltung wird ferner beauftragt, den aktuellen Ausbaustand des Aachener Glasfaser
netz sowie geplante Ausbaumaßnahmen in das städtische Geoportal einzupflegen und ak
tuell zu halten, so dass Bürgerinnen einen einfachen Überblick über laufende und geplante
Ausbautätigkeiten erhalten können. Das Ergebnis ist dem Ausschuss für Wissenschaft und
Digitalisierung sowie dem Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung vor
zustellen.
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FRAKTION IM RAT
DER STADT AACHEN
Begründung
Eine schnelle Internet-Anbindung wird immer mehr zu einem entscheidenden Standortfak
tor. Dies gilt nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Bürgerinnen. Die Nutzung von
Online-Angeboten im Rahmen des Homeschoolings, des Home-Office oder auch des Privat
lebens erhöhen die Anforderungen der AachenerStadtgesellschaftan die Netzinfrastruktur.
Diese Entwicklung ist durch die Auswirkungen der durch die Corona-Pandemie notwendi
gen Beschränkungen nochmals verstärkt worden.
Mit ihrer „Digitalen Strategie" hat sich die Stadt Aachen schon im Jahr 2019 dazu entschie
den, den Gigabit-Masterplan des Landes zu unterstützen. Dieser Plan soll bis zum Jahr 2025
zu einer flächendeckenden Versorgung mit Glasfasernetzen führen. Zur Erreichung dieses
Ziels sind weitere Maßnahmen auch auf kommunaler Ebene notwendig. So ist es sinnvoll,
zunächst den aktuellen Ausbaustand festzustellen und auf dieser Basis unter Beteiligung
der politischen Gremien einen kommunalen Ausbauplan zu erstellen. Die Erfüllung dieses
Ausbauplans kann nicht allein durch die Stadt Aachen geleistet werden. Daher ist die Zu
sammenarbeit mit Kooperationspartnern erforderlich. In diesem Zusammenhang macht es
Sinn, Fördermöglichkeiten zu prüfen.
Eine transparente Darstellung des Ausbaustandes sowie der geplanten Entwicklung des
Aachener Glasfasernetzes unterstützt Unternehmen sowie Privatpersonen bei der Stand
ortwahl. Darüber hinaus werden so auch zivilgesellschaftliche Akteure, die sich für den Aus
bau des Glasfasernetzes engagieren wollen, unterstützt. Beides setzt voraus, dass der auf
der Internet-Plattform dargestellte Ausbaustatus sowie seine geplante Entwicklung fortlau
fend aktualisiert wird.
Mit freundlichen Grüßen
Iris Lürken
Fraktionsvorsitzende
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CDU-Fraktion im Rat der Stadt - 52058 Aachen
An die
Oberbürgermeisterin der Stadt Aach« n Ein9an9 ^e'
Frau Sibylle Keupen
Rathaus
52058 Aachen
12. Mai 2021
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FRAKTION IM RAT
DER STADT AACHEN
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CDU 21.037
Aachen, den 12.05.2021
Ratsantrag
Eine App zur Mängelmeldung
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen beantragt im Rat der Stadt Aachen folgenden
Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept für eine App zur Meldung von wildem Müll
und Schäden im öffentlichen Straßenraum von Bürgerinnen zu erarbeiten. Dabei soll neben
der Mängelmeldefunktion den Bürgerinnen ersichtlich sein, inwiefern die gemeldeten
Mängel bereits bearbeitet wurden. Das Konzept enthält eine Strategie zur Bekanntmachung
der App innerhalb der Aachener Bürgerschaft. Es ist dem Personal- und Verwaltungsaus
schuss, dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz sowie dem Betriebsausschuss für den
Aachener Stadtbetrieb vorzustellen.
Begründung
Auch in Aachen ist wilder Müll ein wachsendes Problem. Dieser wirkt sich nicht nur negativ
auf das Stadt- und Landschaftsbild, sondern kann zudem zu einer Beeinträchtigung umwelt
rechtlicher Schutzgüter führen.
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FRAKTION IM RAT
DER STADT AACHEN
Des Weiteren treten in Aachen immer wieder kleinere Mängel im öffentlichen Straßenraum
auf. Zu nennen sind beispielsweise Schlaglöcher auf der Fahrbahn oder lose Gehwegplatten.
Diese sind nicht nur unansehnlich, sondern können darüber hinaus in Einzelfällen zur Mobi
litätseinschränkungen führen.
Beide Problembereiche treten in unserer Stadt häufig und zeitlich sowie örtlich unerwartet
auf. Die Mitarbeiterinnen der Verwaltung sind zwar sehr bemüht, wilden Müll sowie Schä
den im Straßenraum ausfindig zu machen. Aufgrund der Fläufigkeit ist dies jedoch trotz der
angemessenen personellen Ausstattung nicht vollumfänglich möglich.
Bei der Entdeckung wilden Mülls und Schäden im Straßenraum kommt den Bürgerinnen
eine besondere Bedeutung zu. Schon heute melden Viele wilden Müll und Schäden im Stra
ßenraum, auch über die im Rahmen des Serviceportals bestehende Meldefunktion. Die Be^
dienung gestaltet sich jedoch wenig benutzer*innenfreundlich und bereits gemeldete
Standorte sind nicht erkennbar.
Andere Städte bieten ihren Bürgerinnen die Möglichkeit, wilden Müll und Mängel im Stra
ßenraum mithilfe einer App zu melden. Dabei können entsprechende Standorte auf Grund
lage eines Satellitenbildes gemeldet werden. Es wird dargestellt, ob der wilde Müll bzw. der
Schaden im Straßenraum bereits gemeldet wurde und inwiefern die Verwaltung die Mel
dung bereits bearbeitet hat. So hat die Stadt Essen bereits positive Erfahrungen mit einer
derartigen App gemacht. Eine entsprechende Pressemitteilung ist diesem Antrag als Anlage
beigefügt.
Auch in Aachen kann eine solche App dazu beitragen, dass mehr Bürgerinnen bereit sind,
wilden Müll und Schäden im Straßenraum zu melden. Dadurch können diese durch die Ver
waltung schneller beseitigt werden. Auf diese Weise kann das Stadt- und Landschaftsbild
positiv beeinflusst und mögliche Folgeschäden vermieden werden.
Bei der Ausgestaltung der App sollte auf eine besondere Niederschwelligkeit geachtet wer
den. Die Möglichkeit der intuitiven Verwendung erweitert den potentiellen Nutzerinnen
kreis. Einen weiteren Nutzungsanreiz können Gamification-Elemente bieten. Dabei werden
spieltypische Elemente in einen spielfremden Kontext integriert. So werden beispielsweise
kompetitive Elemente wie Ranglisten oder die erfolgreiche App-Nutzung in Form eines
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FRAKTION IM RAT
DER STADT AACHEN
Stufen- bzw. Level-Systems dargestellt. Gerade eine jüngere Zielgruppe kann auf diese
Weise zur Nutzung der App zusätzlich motiviert werden. Darüber hinaus sollte die Möglich
keit einer Verbindung mit der sich in Entwicklung befindlichen "Aachen-App” geprüft wer
den.
Mit freundlichen Grüßen
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1
Iris Lürken
Fraktionsvorsitzende
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An die
Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen
Frau Sibylle Keupen
52058 Aachen
FRAKTION IM RAT
DER STADT AACHEN
Geschäftsstelle:
Verwaltungsgebäude Katschhof
Johannes-Paul-Il.-Straße 1
52062 Aachen
Raum 111
CDU-Fraktion im Rat der Stadt - 52058 Aachen
Rathaus
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EihgärtQ bei FB 01
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Aug. 2021
Telefon 0241/432 7211
Fax
0241/432 7222
cdu.fraktion@mail.aachen.de
www.cdu-fraktion-aachen.de
CDU 21.039
Aachen, den 20.05.2021
Ratsantrag
Mobilfunkausbau
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen beantragt im Rat der Stadt Aachen folgenden
Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Land Nordrhein-Westfalen, insbesondere mit der
Taskforce „Mobilfunkausbau und 5G“, und den Mobilfunknetzbetreibern in Kontakt zu tre
ten, um gemeinsam mit den Mobilfunknetzbetreibern eine Beschleunigung des lückenlosen
LTE/4G Mobilfunkausbaus auf dem Aachener Stadtgebiet zu erreichen und damit gleichzei
tig die Grundvoraussetzungen für den flächendeckenden 5G-Ausbau zu schaffen. Dabei ist
insbesondere eine engere Zusammenarbeit zwischen der Stadt Aachen und den Mobilfunk
netzbetreibern bei der Identifizierung von Ausbaulücken und der Suche nach möglichen
Standorten für den Aufbau der nötigen Mobilfunkanlagen anzustreben. Die Ergebnisse sind
dem Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung vorzustellen.
Die Verwaltung wird ferner beauftragt, zu prüfen, inwiefern die Verwaltung die Netzbetrei
ber bei der Suche nach geeigneten Standorten für Mobilfunkmasten unterstützen kann. Die
Prüfungsergebnisse sind dem Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung vorzustellen.
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m FRAKTION IM RAT
DER STADT AACHEN
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Die Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, auf der Basis der durch die oben aufgeführ
ten Maßnahmen erlangten Erkenntnisse, einen Ausbauplan für das Mobilfunknetz der Stadt
Aachen zu erarbeiten. Der Ausbauplan ist dem Rat der Stadt Aachen zum Beschluss vorzu
legen.
Begründung
Ein flächendeckend ausgebautes, leistungsstarkes Mobilfunknetz ist ein wichtiger Standort
faktor für Unternehmen und Privatpersonen. Es ist zugleich Grundvoraussetzung für viele
weitere technische Entwicklungen der Smart City. In Aachen finden sich immer noch soge
nannte „weiße Flecken“. Dies sind Bereiche, in denen keine oder keine ausreichende Anbin
dung an das Mobilfunknetz gewährleistet ist.
Das Land Nordrhein-Westfalen, die kommunalen Spitzenverbände sowie die in NordrheinWestfalen tätigen Mobilfunknetzbetreiber haben im November 2020 eine Taskforce „Mo
bilfunkausbau und 5G“ gegründet. Dabei bildet ein „20-Punkte-Plan“ den Rahmen für die
Zusammenarbeit. Teil dieses Plans ist die Zielsetzung, die Zusammenarbeit zwischen Netz
betreibern und Kommunen zu verbessern.
Die Kontaktaufnahme mit dem Land Nordrhein-Westfalen und der Taskforce „Mobilfunk
ausbau und 5G" bietet also die Möglichkeit, die Zusammenarbeit mit den Mobilfunknetzbe
treibern zu verbessern und so den Ausbau des Aachener Mobilfunknetzes zu beschleunigen.
Eine Beschleunigung des Mobilfunkausbaus in Aachen kann zudem erreicht werden, indem
die Stadt Aachen die konkreten Ausbaulücken mit den Ansprechpartnern der Netzbetreiber
identifiziert und gemeinsam mit den Netzbetreibern Lösungen für diese Problembereiche
erarbeitet. Dabei kann die Stadt Aachen die Netzbetreiber mit ihrer lokalen Expertise insbe
sondere dabei unterstützt, geeigneten Standorten für Mobilfunkmasten zu finden und ggf.
im Interesse der Stadtgesellschaft die Netzbetreiber bei der Kontaktaufnahme mit den Eig
nern der in Frage kommenden Liegenschaften zu unterstützen
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FKAKTON 1M RAT
DER STADT AACHEN
Um den Mobilfunknetzausbau in Aachen langfristig voranzutreiben, erscheint es sinnvoll,
ihn im Rahmen eines Ausbauplans festzuschreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Iris Lürken
Fraktionsvorsitzende
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